Drucksache 18 / 17 990 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) vom 22. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Februar 2019) zum Thema: Spandau: Soziale Infrastruktur mit Kitas und Schulen und Antwort vom 13.März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17990 vom 22. Februar 2019 über Spandau: Infrastruktur mit Kitas und Schulen ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Sind im Rahmen der gesamten Wohnungsbauvorhaben in Spandau auch Schulneubauten bzw. Erweiterungsbauten geplant? (Bitte nach Bezirksregion - Bauvorhaben und Datum der Fertigstellung aufschlüsseln) Zu 1.: Das Bezirksamt Spandau hat hierzu folgende Antwort gegeben: „Ja, im Rahmen der gesamten Wohnungsbauvorhaben in Spandau sind Schulneubauten bzw. Erweiterungsbauten geplant. Im Ergebnis des Monitoring 2018 sind die nachfolgend genannten Vorhaben größtenteils schon berücksichtigt und zudem bereits im Haushalt des Landes Berlin über das Investitionsprogramm 2018-2022 etatisiert worden, wobei nur für einen kleinen Teil der Vorhaben die geplanten Fertigstellungstermine bekannt sind: Spandau-Mitte - Erweiterung (MEB-Programm) Peter-Härtling-Grundschule (+ 1 Zug), Fertigstellungstermin : Schuljahr 2020/21 - Neubau Grundschule Fehrbelliner Tor (4 Züge) - Erweiterung (ggf. über MEB-Programm) Birken-Grundschule (+ 0,5 Züge) / Schule am Grüngürtel - Erweiterung (ggf. über MEB-Programm) Ernst-Ludwig-Heim-GS (+ 1,0 Züge) - Umbau und Erweiterung Wolfgang-Borchert-Schule (mit neuer Sekundarstufe/Sek II +2 Züge), Fertigstellungstermin: Schuljahr 2021/22 2 - Erweiterung Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (+ 0,5 Züge) - Erweiterung Lily-Braun-Gymnasium (+ 1 Zug) Falkenhagener Feld - Erweiterung GS im Beerwinkel (+ 0,5 Züge) - Erweiterung (u.a. über MEB-Programm) B.-Traven-Gemeinschaftsschule (Aufbau Primarstufe + 2 Züge, Erweiterung Sek I + 2 Züge) Hakenfelde - Neubau GS Goltz-/Mertensstr. (4 Züge), Fertigstellungstermin: Schuljahr 2021/22 - Neubau (Ersatzbau) Heinrich-Böll-Oberschule (mit räumlicher Erweiterung Sek II + 2 Züge), Fertigstellungstermin: Schuljahr 2021/22 Haselhorst - Erweiterung (MEB-Programm) GS an der Pulvermühle (+ 1 Zug), Fertigstellungstermin : Schuljahr 2020/21 - Neubau Gemeinschaftsschule (Primarstufe 4 Züge / Sek I 6 Züge / Sek II 2-3 Züge ) Wilhelmstadt - Erweiterung Christoph-Földerich-GS (+ 0,5 Züge) - Reaktivierung Standort Seecktstr. für Gymnasiale Oberstufe im Verbund (Sek II + 2- 3 Züge) Siemensstadt - Erweiterung Schule an der Jungfernheide (neue Primarstufe + 2 Züge / Sek I + 2 Züge/ neue Sek II + 2-3 Züge) Gatow / Kladow - Erweiterung GS am Windmühlenberg (+ 0,5 Züge) Staaken - Neubau GS Wiesen-/Weidenweg (3 Züge) - Erweiterung Astrid-Lindgren-GS (+ 0,5 Züge) - Erweiterung Schule am Staakener Kleeblatt (Sek I +2 Züge / neue Sek II 2 Züge) Weiterhin geplant, aber noch nicht etatisiert sind folgende Vorhaben: Haselhorst - Neubau Gymnasium Rhenaniastr. (4 Züge) Wilhelmstadt - Neubau Gemeinschaftsschule Smuts-Barracks (Primarstufe 4 Züge / Sek I 6 Züge / Sek II 2-3 Züge)“ 2. Werden die Schulneubauten bzw. Erweiterungsbauten fertiggestellt sein, bevor die ersten Wohnungen bezogen werden? (Bitte nach Bezirksregion - Bauvorhaben und Datum der Fertigstellung aufschlüsseln ) 2.1. Falls nein - wo und wie sollen die schulpflichtigen Kinder, die dort hinziehen werden, beschult werden? 2.2. Falls nein - wann ist mit einer Fertigstellung und Inbetriebnahme der Schulneubauten bzw. der Erweiterungsbauten zu rechnen? 3 Zu 2. bis 2.2.: Das Bezirksamt Spandau teilt hierzu Folgendes mit: „Angestrebt wird, dass insbesondere bei größeren Wohnbaugebieten (z.B. in Haselhorst / Wasserstadt bzw. Siemensstadt / Insel Gartenfeld), die Schulneubauten und Erweiterungsbauten parallel zum Wohnungsbau errichtet werden. Da sich die in diesen Regionen vorgesehenen Maßnahmen noch in der planerischen Vorbereitungsphase befinden und oftmals sowohl für den Schulneubau als auch für den Wohnungsneubau noch Planungsrecht geschaffen werden muss, kann zum genauen Zeitplan keine Aussage getroffen werden. Zuziehende schulpflichtige Kinder im Grundschulalter sollen in den zuständigen Grundschulen untergebracht und beschult werden. Im Bedarfsfall (Ausschöpfung der Platzkapazität) wäre auch eine Umlenkung an eine andere Grundschule denkbar. Bei räumlichen Kapazitätsengpässen käme auch die Aufstellung von zusätzlichen Klassenraumcontainern - sofern am Standort der zuständigen Grundschule möglich - in Frage. Für zuziehende Schulpflichtige im Oberschulalter würde in der Regel eine Beschulung in einer bezirklichen Oberschule geprüft werden, jedoch gibt es für Oberschulen keine Einschulungsbereich, so dass auch eine Beschulung in einer Schule in einem anderen Berliner Bezirk möglich wäre. Aber auch hier wäre natürlich die Errichtung zusätzlicher Klassenraumcontainer eine Möglichkeit zur kapazitären Erweiterung.“ 2.3. Steht ausreichend Lehrerpersonal zur Verfügung, um die vielen Kinder auch beschulen zu können ? Zu 2.3.: Ja. 3. Sind Kitaneubauten bzw. Kitaerweiterungsbauten, mit wie vielen Plätzen, geplant? (Bitte nach Bezirksregion - Bauvorhaben und Datum der Fertigstellung aufschlüsseln) 3.1. Werden diese vor Einzug der Bewohner zur Verfügung stehen? 3.2. Falls nein – wie sollen die Kinder betreut werden? 3.3. Stehen ausreichend Erzieher/innen zur Verfügung? Zu 3. bis 3.3.: Durch das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurden in den Jahren von 2015 bis einschließlich 2018 im Bezirk Spandau 4 Projekte zur Schaffung von 394 Kita-Plätzen mit rund 5,4 Mio. Euro anteilig gefördert, die sich noch in der Umsetzung befinden. Details sind der Anlage 1 zu entnehmen. Aktuell liegen für das Förderjahr 2019 bzw. 2020 7 Anträge auf Fördermittel aus dem Landesprogramm vor, von denen 6 zur Förderung mit einem Fördermittelvolumen von rund 9,3 Mio. € für eine anteilige Förderung von 468 neuen Kita-Plätzen vorgesehen , aber aufgrund von Abstimmungserfordernissen noch nicht mit einem Bewilligungsbescheid versehen sind. Bei dem 7. Projekt ist die Förderfähigkeit noch nicht abschließend geprüft worden (Anlage 2). 4 Aus dem Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 werden zudem weitere 5 Projekte zur Schaffung von 294 zusätzlichen Kita-Plätzen mit einer Fördersumme von rund 5,3 Mio. € anteilig gefördert (siehe Anlage 3). Für den Bezirk Spandau ist der Bau von drei Kitas in modularer Bauweise mit insgesamt 272 Kita-Plätzen geplant, die über Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) finanziert wird. Einzelheiten zu der geplanten Kita sind der Anlage 4 zu entnehmen. Darüber hinaus werden durch den Bezirk im Rahmen der Möglichkeiten des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung Vereinbarungen mit Investoren getroffen , die bauliche Errichtung von Kindertagesbetreuungsplätzen im erforderlichen Umfang vorsieht. Es wird im Rahmen städtebaulicher Verträge vereinbart, dass die Tagesbetreuungsplätze nach Baufortschritt errichtet werden. 4. Laut dem zuständigen Bezirksstadtrat (https://www.morgenpost.de/berlin/article214932855/Baubeginn-fuer-die-ersten-Haeuser-in-der- Spandauer-Wasserstadt.html) ist – beispielhaft genannt - die neue Kita in der Wasserstadt Oberhavel erst in einem späteren Bauabschnitt geplant. Wo sollen die Kita-Kinder betreut werden? 4.1. Wer ist für diese Fehlplanung verantwortlich und warum wird so geplant? Zu 4. und 4.1.: Eine Fehlplanung kann hier nicht erkannt werden. Siehe Antwort zu Nr. 3 und 3.1. Es werden alle Möglichkeiten genutzt, um den Ausbau von Kindertagesbetreuungsplätzen voran zu treiben. 4.2. Kann der Senat und/oder der Bezirk bei Bezug der Bauvorhaben eine Betreuung der Kinder vollumfänglich gewährleisten? 4.2.1. Falls ja – wie? 4.2.2. Falls nein – was sollen Betroffene tun? Zu 4.2 bis 4.2.2.: Der Förderatlas 2018 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2018. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Gemäß dem Förderatlas 2018 wird der Platzausbau im Bezirk Spandau als prioritär ein-gestuft. Die Einordnung der einzelnen Bezirksregionen (Tabelle 1) zu Kategorie 1 oder 3+ verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der angenommenen nicht vorhandenen bzw. geringen Platzreserve. 5 Förderkategorien der Bezirksregionen im Bezirk Spandau Quelle: Förderatlas 2018 SenBildJugFam-Gesamtjugendhilfeplanung Bezirksregion Kategorie Hakenfelde 3+ Falkenhagener Feld 1 Spandau Mitte 3+ Brunsbütteler Damm 1 Heerstraße Nord 3+ Wilhelmstadt 3+ Haselhorst 1 Siemensstadt 3+ Gatow/Kladow 3+ 5. Wie hoch ist die derzeitige Auslastung von Kindertagesstätten in Spandau? Zu 5.: Am Stichtag 31.01.2019 mit Auswertungsstand 04.02.2019 standen laut Integrierter Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) im Bezirk Spandau 9.884 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 130 Kindertageseinrichtungen (Kita),ohne Kindertagespflege , zur Verfügung. Davon waren Ende Januar 9.390 Kita-Plätze belegt. Dies entspricht einer Auslastungsquote von rund 95 Prozent. In der nachfolgenden Übersicht sind die Platzkapazitäten und die Auslastung zum 31.01.2019 der in den Bezirksregionen Spandaus ansässigen Kitas dargestellt. Anzahl Kitas, angebotene und belegte Plätze , Ausschöpfungsquote Quelle: ISBJ-KiTa Fachverfahren, Stichtag 31.01.2019, Stand: 04.02.2019 Prognoseraum Bezirksregion Anzahl Kita Angebotene Plätze Belegte Plätze Auslastungsquote Spandau 1 Hakenfelde 14 1.025 996 97,2% Falkenhagener Feld 15 1.181 1.122 95,0% Spandau Mitte 22 1.765 1.750 99,2% Spandau 2 Brunsbütteler Damm 12 888 835 94,0% Heerstraße Nord 13 1.417 1.361 96,0% Wilhelmstadt 22 1.108 1.068 96,4% Spandau 3 Haselhorst 8 790 711 90,0% Siemensstadt 9 721 644 89,3% Spandau 4 Gatow/Kladow 15 989 903 91,3% Gesamt Bezirk Spandau 130 9.884 9.390 95,0% 6 5.1. Wie viele Erzieher/innen fehlen aktuell im Bezirk? (Bitte nach Bezirksregionen aufschlüsseln) Zu 5.1: Die Personalverantwortung, d.h. auch die Sicherstellung der erforderlichen Anzahl von Fachkräften, obliegt den Trägern der jeweiligen Kindertageseinrichtungen. Vorhandene Platzkapazitäten können nur in dem Umfang des zur Verfügung stehenden Personals belegt werden. 6. Wie hoch ist die derzeitige personelle Auslastung der Spandauer Schulen? (Bitte nach Grundschulen, Integrierte Sekundarschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt (Förderschule) und Oberstufenzentren aufschlüsseln) Zu 6.: Zum Stichtag 01.03.2019 liegt die derzeitige personelle Ausstattung bei den Grundschulen bei 101,6 Prozent, bei den Sekundarschulen bei 99,2 Prozent, bei den Gymnasien bei 103,8 Prozent und bei den Förderzentren bei 101,4 Prozent. Zahlen für die Oberstufenzentren werden nicht bezirksscharf ermittelt. Berlin, den 13. März 2019 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17990 Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas,los!" Projekte in Umsetzung in Spandau Förderjahr Träger Einrichtungsname Anschrift PLZ/Ort BZR-Name Neue Plätze/Platzerweiterungen Summe Förderung von Plätzen im LaPro gesamt Schaffung von Plätzen insgesamt bewilligte Fördermittel Umsetzungszeitraum Maßnahmeart IBEB Initiative für Bildung und Erziehung Berlin gGmbH Wilhelmstr. 28-30 13593 Berlin Kita Kinderparadies Wilhelmstraße 28-30 13593Berlin Heerstraße Nord 195 195 195 3.536.341,64 € vsl. 4. Quartal 2019 Neubau World Kids gUG Blasewitzer Ring 31 13593 Berlin World Kids gUG Westerwaldstraße 20 13589Berlin Falkenhagener Feld 55 55 55 550.000,00 € vsl. 2. Quartal 2019 Umbau 2017 Kids-R-Kids gUG (haftungsbeschränkt) Dahlemer Weg 8 14169 Berlin Kids-R-Kids gUG (haftungsbeschränkt) - Haus Spandau Magistratsweg 69 13591Berlin Brunsbütteler Damm 84 84 84 445.958,00 € vsl. 1. oder 2. Quartal 2019 Umbau 2015 HAVEL-KIDS Kinderbetreuung gGmbH Alt- Gatow 31 14089 Berlin Kita Schatztruhe Heidereuter Straße 31 13597Berlin Spandau Mitte 60 60 90 842.039,34 € vsl. 2. Quartal 2019 Neubau 30 U3 -Plätze werden durch Bundesprogramm gefördert 2018 4 Projekte 394 424 5.374.338,98 € - -2 Anlage 2 zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17990 Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas,los!" beantragte Projekte in 2019 in Spandau Projektnummer Träger Einrichtungsname Anschrift PLZ/Ort BZR-Name Neue Plätze/Platzerweiterungen Summe Förderung von Plätzen im LaPro gesamt beantragte Fördermittel vsl. Umsetzungszeitraum Maßnahmenart Bearbeitungsstand 2019B25-006 Evangelische Kirchengemeinde zu Staaken Pillnitzer Weg 8 13593 Berlin Neue Kita im Begegungszentrum Zuversicht Brunsbütteler Damm 312 13591 Berlin Brunsbütteler Damm 90 90 2.212.924,00 € 2019 - 2022 Neubau zur Förderung vorgesehen 2019B25-014 Juwo - Kita gGmbH Hobrechtstr. 55 12047 Berlin Stadtteilkita Ziegelhof Ziegelhof 10 13581Berlin Wilhelmsdtadt 110 110 1.412.285,00 € 2019 - 2020 Neubau zur Förderung vorgesehen 2019B15-018 eventus BILDUNG e.V. Reinickendorfer Str. 11 13347 Berlin Kita Paradiesvögel Seegelfelder Str. 79-80 13583 Berlin Falkenhagener Feld 50 50 500.826,17 € ab 2020 Umbau zur Förderung vorgesehen 2019B25-028 Kindertagesstätten Nordwest Eigenbetrieb von Berlin Am Borsigturm 13507 Berlin Kita Jungfernheideweg Jungfernheideweg77 a 13629 Berlin Siemensstadt 131 131 3.847.500,00 € 2019-2021 Neubau zur Förderung vorgesehen 2019B25-045 CeFi - Bildung und Verständigung gUG Leubnitzer Weg 11 13593 Berlin Kita Nusshütte Weißenburger Str.21 13595 Berlin Wilhelmstadt 25 25 337.617,45 € 2019 Neubau zur Förderung vorgesehen 2019B10-053 Ev. Zuflucht-und-Jeremia- Kirchengemeinde Burbacher Weg 2 13583 Berlin Kita Jeremia Henri-Dunant-Platz5 13583 Berlin Falkenhagener Feld 62 62 980.000,00 € 2019 Umbau zur Förderung vorgesehen 2019B15-066 Ev. Zuflucht-und-Jeremia- Kirchengemeinde Burbacher Weg 2 13583 Berlin Kita Zuflucht Westerwaldstr. 16 13589Berlin Falkenhagener Feld 130 130 2.950.200,00 € 2021-2023 Umbau Förderfähigk eit wird geprüft 7 Projekte 598 12.241.352,62 € - -3 Anlage 3 zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17990 Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung" Bezirk Spandau Lfd. Nr. Antragsteller/Träger Projekt-Standort: - Name - Straße - PLZ / Ort Kurztitel Bezirksregion neue/ geförderte Plätze Fördermittel in EUR Termin der beabsichtigten Eröffnung der Kita laut Trägerangaben 1 HAVEL-KIDS Kinderbetreuung gGmbH Alt-Gatow 31 14089 Berlin Kita Schatztruhe Heidereuter Str. 31 13597 Berlin Neubau einer Kita mit U3 Anteil Spandau Mitte 30 743.000,00 Juni 2019 2 Kita Blumengarten gemeinützige GmbH Seegefelder Weg 381 13591 Berlin Kita Blumengarten Seegefelder Weg 379-381 13591 Berlin Neubau einer Kita FalkenhagenerFeld 92 2.430.000,00 Januar 2020 3 smartKids Kindertagesstätten gGmbH Lindenufer 39 13597 Berlin Kita Kinderhaus Haberlandweg 6 13591 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita Brunsbütteler Damm 76 934.200,00 18.02.2019 (Teil) 4 BfA gGmbH (ehemals Clownfisch gUG) Maximilianstr. 6 13187 Berlin Kindertagesstätte Mahnkopfweg 3 13595 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita-Nutzung Wilhelmstadt 40 612.000,00 01.10.2019 5 Kinderzone gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) Brahestr. 10 10589 Berlin Kita Mondstern Seeburger Str. 65 13581 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita Wilhelmstadt 56 594.000,00 01.06.2019 5 Projekte 294 5.313.200,00 - -4 Anlage 4 zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17990 MOKIB (Modulare Kitabauten) aus SIWANA-Mitteln Bezirk Spandau Projekt-Standort: - Name - Straße - PLZ / Ort Kurztitel Bezirksregion - nummer Bezirksregion neue Plätze Termin der beabsichtigten Eröffnung der Kita - Mitteilung der Träger/ Zu den Fichtew iesen 14 13587 Berlin MOKIB-Neubau 50101 Haken 136 II./III. Quartal 2020 Semmelländerw eg 27-29 13593 Berlin MOKIB-Neubau 50205 Staak 68 noch offen Gelsenkircher Str. 20 13583 Berlin MOKIB-Neubau 50102 FalFe 68 IV. Quartal 2020/I. Quartal 2021 2723 Projekte