Drucksache 18 / 17 997 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 22. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Februar 2019) zum Thema: Verkehrsopfer Bäume - Ersatzpflanzungen und Antwort vom 05. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. März 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Danny Freymark (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/17997 vom 22. Februar 2019 über Verkehrsopfer Bäume - Ersatzpflanzungen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Es wird bei der Beantwortung dieser Schriftlichen Anfrage davon ausgegangen, dass der Blankenburger Pflasterweg in den Bezirken Pankow und Lichtenberg gemeint ist. Die Schriftliche Anfrage betrifft daher Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter Pankow und Lichtenberg / Straßen- und Grünflächenämter (SGÄ) um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Straßenbäume sind am Plasterweg in Blankenburg seit dem Jahr 2010 Verkehrsunfällen mittelbar oder unmittelbar zerstört oder beschädigt worden (bitte Aufstellung nach Jahren und Art des Schadens)? Antwort zu 1: Gemäß der Meldung des Bezirksamtes Lichtenberg wurden im Bezirk Lichtenberg seit dem Jahr 2010 am Blankenburger Pflasterweg keine Straßenbäume im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen mittelbar oder unmittelbar zerstört oder beschädigt. Das Bezirksamt Pankow meldet von 2010 bis 2018 insgesamt 13 Unfallschäden im Blankenburger Pflasterweg (siehe Anlage 1). Frage 2: Wie viele Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen sind seit dem Jahr 2010 am Plasterweg oder an einem alternativen Standort erfolgt (bitte Aufstellung nach Jahren und Ort der Pflanzung)? Antwort zu 2: Laut Bezirksamt Lichtenberg wurden im Blankenburger Pflasterweg seit dem Jahr 2010 keine Ersatzpflanzungen durchgeführt. 2 Das Bezirksamt Pankow meldet ebenfalls keine Ersatzpflanzungen mit folgender Begründung: „Die Straße Blankenburger Pflasterweg ist Teil eines derzeit laufenden Untersuchungsgebietes und planungsbefangen (Senatsbeschluss vom 30.08.2016: Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Blankenburger Pflasterweg/Heinersdorfer Straße sowie daran anschließende Flächen der Ortsteile Blankenburg, Heinersdorf und Französisch Buchholz im Bezirk Pankow). Derzeit kann vom Straßen- und Grünflächenamt nicht eingeschätzt werden, wie und an welchen Stellen der Straßenbaumbestand einer beabsichtigten Anbindung von Wohnstraßen berücksichtigt werden muss. Jede erfolgte Ersatzpflanzung muss in adäquater Weise gegebenenfalls erneut ersetzt werden, wodurch dem Land Berlin vermeidbare Kosten entstehen würden (siehe Anlage 2: Bekanntmachung v. 30.08.2016, SenStadtUm1).“ Frage 3: Wie viele Personen wurden für eine Ersatzpflanzung, einen Ausgleich in Geld oder eine Reparatur in Anspruch genommen (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Art der Leistung)? Antwort zu 3: Laut Bezirksamt Lichtenberg hat der Bezirk niemanden für eine Ersatzpflanzung, einen Ausgleich in Geld oder eine Reparatur in Anspruch genommen. Das Bezirksamt Pankow meldet die Erfassung und Abrechnung von insgesamt 13 Schadensfällen mit einer Schadenshöhe von insgesamt 28.086 Euro, ohne Personenangabe (siehe Anlage 1). Frage 4: Wie hoch war die Anzahl an Straßenbäumen am Plasterweg in Blankenburg im Jahr 2010 und welche Zahl weist der Bestand zum 01.02.2019 aus? Antwort zu 4: Das Bezirksamt Lichtenberg gibt an, dass im Jahr 2010 insgesamt 29 Straßenbäume am Blankenburger Pflasterweg im Bezirk Lichtenberg standen. Mit Stand Februar 2019 sind es laut Bezirksamt insgesamt 28 Straßenbäume. Das Bezirksamt Pankow meldet für das Jahr 2010 einen Bestand in Höhe von 377 Straßenbäumen. Im Januar 2019 lag der Bestand bei 355 Bäumen. Das Bezirksamt weist auf eine Differenz zwischen den erfassten Unfallschäden an Bäumen und den nicht angezeigten oder nicht ermittelbaren Unfallschäden (9 Schäden) hin. Berlin, den 05.03.2019 In Vertretung S t e f a n T i d o w Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz