Drucksache 18 / 18 001 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 25. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Februar 2019) zum Thema: Nutzungen der Aula der Max-Taut-Schule und Antwort vom 13. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. März 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18001 vom 25. Februar 2019 über Nutzungen der Aula der Max-Taut-Schule ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. An welche öffentlichen und privaten Nutzerinnen und Nutzer wurde seit 2014 die Aula der Max- Taut-Schule zu jeweils welchem Zweck und über welchen Zeitraum zu welchen Konditionen vermietet (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Nutzerinnen und Nutzern)? Zu 1.: Die Veranstaltungen sind in der folgenden Tabelle anonymisiert zusammengefasst. Jahr intern öffentlich privat 2014 87 71 89 2015 87 82 73 2016 101 93 53 2017 105 94 54 2018 103 103 46 Bezüglich der Weitergabe von Detail-Informationen zu Nutzerinnen und Nutzern wird auf Grundlage des Vermietungsvertrages für die Max-Taut-Aula und aus datenschutzrechtlichen Gründen darauf verwiesen, dass Daten der Vertragspartner, wie auch die weiteren Vertragsbestandteile, u. a. nur nach Prüfung durch den Berliner Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit weiterzugeben sind und hiermit nicht veröffentlicht werden können. 2 2. Wie stellte sich die durchschnittliche Auslastung der Aula der Max-Taut-Schule im vorbezeichneten Berichtszeitraum dar (bitte aufschlüsseln nach Jahren)? Zu 2.: Die Auslastung der Max-Taut-Aula ist in der Anlage erfasst. Die Max-Taut-Aula wurde im Berichtszeitraum von 2014 bis 2018 an durchschnittlich 248 Tagen im Kalenderjahr genutzt. Mit den zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten entspricht dies annähernd einer Vollauslastung von 100%. 3. Nach welchen Kriterien wurde die Aula der Max-Taut-Schule im vorbezeichneten Berichtszeitraum vermietet bzw. nach welchen Kriterien wird sie aktuell vermietet? 4. In welchem Verfahren wurde und wird aktuell die Vermietungsentscheidungen getroffen? Zu 3. und 4.: Die Grundzüge der Vergabe der Max-Taut-Schule haben sich seit der Eröffnung der Max-Taut-Aula in 2007 bewährt. Die Entscheidung über die Vergabe der Max-Taut- Aula an externe Nutzer und Nutzerinnen trifft seit der Inbetriebnahme der Max-Taut- Aula immer die Schulleitung. In der Regel wird auf Grundlage des Eingangs und nach dem Veranstaltungstyp, der schulorganisatorischen Möglichkeiten und der tariflichen Vorgaben (Arbeits- und Ruhezeiten der Veranstaltungstechniker) über Anfragen entschieden. Die Vergabe der Max-Taut-Aula wurde durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in der internen Nutzungsentgeltverordnung und dem Vermietungsvertrag bestimmt. Dort ist festgelegt, dass es keinen Rechtsanspruch auf Überlassung der Max-Taut-Aula an externe Nutzer und Nutzerinnen gibt. Die Max-Taut-Aula ist Bestandteil der Max-Taut-Schule und dient vorrangig der Gestaltung des Unterrichtsbetriebes an der Max-Taut-Schule (Vergabekategorie 1). Auf Grundlage des Vermietungsvertrages und der internen Nutzungsentgeltordnung wurde in 2017 durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Überlassung der Max-Taut-Aula dahingehend präzisiert, dass die Aula in der Rangfolge an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Vergabekategorie 2) und alle weiteren öffentlichen Nutzer wie Berliner Schulen (Vergabekategorie 3) vergeben wird. Dem Bezirksamt Lichtenberg wurde für die Durchführung der Bezirksverordnetenversammlung die Nutzung der Max-Taut-Aula für die entsprechenden Sitzungstermine und Ersatztermine zugesagt. Diese Termine (Vergabekategorie 3) werden der Max-Taut-Schule vom Büro der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgeteilt und durch die Schulleitung im Kalender festgesetzt. Ab dem 01.04. des jeweils laufenden Kalenderjahres werden Vermietungsanfragen der weiteren externen Nutzer und Nutzerinnen (Vergabekategorie 4) für das Folgejahr bearbeitet und es wird zeitnah der Vermietungsvertrag geschlossen. Die Entscheidungen über die Vergabe der Max-Taut-Aula erfolgt auf Grundlage der Vergabekategorien 1 bis 4 und berücksichtigen insbesondere die freien Kapazitäten in der Max-Taut-Aula. Das schulinterne Verfahren bei Vermietungsentscheidungen ist zusammenfassend wie folgt gestaltet. Die Vermietungsanfragen werden der Schulleitung vorgelegt. In der Regel wird dann auf Grundlage des Eingangs und nach dem Veranstaltungstyp, 3 der schulorganisatorischen Möglichkeiten und der tariflichen Vorgaben (Arbeits- und Ruhezeiten der Veranstaltungstechniker) über diese Anfrage entschieden. Wie bei der Antwort zu 1. wird bezüglich der Weitergabe von Detail-Informationen zu zukünftigen und bisherigen Nutzern und Nutzerinnen auf Grundlage des Vermietungsvertrages für die Max-Taut-Aula und aus datenschutzrechtlichen Gründen darauf verwiesen, dass Daten der Vertragspartner, wie auch die weiteren Vertragsbestandteile , u. a. nur nach Prüfung durch den Berliner Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit weiterzugeben sind und hiermit nicht veröffentlicht werden können. 5. In welchem Verfahren mit welchen Anmeldungszeiträumen verläuft aktuell die Vermietung der Aula der Max-Taut-Schule an das Bezirksamt Lichtenberg zur Durchführung der Sitzungen der BVV und inwieweit hat sich das Verfahren im Berichtszeitraum geändert? Zu 5.: Das Verfahren zur Vermietung der Max-Taut-Aula an das Bezirksamt Lichtenberg zur Durchführung der Sitzungen der BVV hat sich im Berichtszeitraum nicht verändert. Das Büro der BVV teilt der Max-Taut-Schule die Sitzungswünsche mit und diese werden dann unter Berücksichtigung der schulorganisatorischen Möglichkeiten jahresweise für das folgende Kalenderjahr fest gebucht. Diese festgelegten Buchungen werden dem Bezirksamt schriftlich mitgeteilt. Das Verfahren hat sich in der Vergangenheit bewährt und wird aktuell angewendet. Berlin, den 13. März 2019 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 4 Anlage: Übersicht Veranstaltungen Max Taut Aula 2014 – 2019 Jahr 2019* 2018 2017 2016 2015 2014 Veranstalter in Tagen in Tagen in Tagen in Tagen in Tagen in Tagen Extern - öffentliche Nutzer Verwaltung, BA, Schulen, etc., 20 103 94 93 82 71 Extern - private Nutzer Vereine, Privatpersonen, etc., 5 46 54 53 73 89 Gesamt (Extern) 25 149 148 146 155 160 Intern - Max Taut Schule Unterricht, Prüfung, etc., 20 103 105 101 87 87 Gesamt (Extern / Intern) 45 252 253 247 242 247 Schulfreie Tage 66 65 65 63 64 66 *bis 1.03.2019