Drucksache 18 / 18 041 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) vom 25. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Februar 2019) zum Thema: „Causa Knabe – war der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen für den Kultursenator ein Dorn im Auge?“ (XIV) und Antwort vom 18. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Mrz. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 2 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Herrn Abgeordneten Kurt Wansner (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 18041 vom 25.02.2019 über „Causa Knabe – war der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen für den Kultursenator ein Dorn im Auge?“ (XIV) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit dem Hinauszögern des Eingangs der E-Mail mit dem Schreiben der sechs Frauen hat Dr. Lederer verhindert, dass die Vorwürfe in der Stiftungsratssitzung am 11.06. thematisiert werden konnten. Gleichwohl wurde laut Protokoll unter TOP 3 („Bericht des Vorstands“) das Thema ausführlich diskutiert und es wurden sogar Beschlüsse dazu gefasst. Hält es Dr. Lederer für einen Ausweis vertrauensvoller Zusammenarbeit in dem Gremium, dass er seine Stellvertreterin Frau Maria Bering sowie die Stiftungsräte Frau Birgit Neumann-Becker, sowie die Herren Dieter Dombrowski und Dr. Gero Meinen (i. V. f. Sts Frau Martina Gerlach) vor diesem Hintergrund ahnungslos über sein Wissen zu den Vorwürfen gelassen hat? Was war sein Motiv, dieses Wissen für sich zu behalten? Zu 1.: Siehe Schriftliche Anfrage 18/17669 Antwort zu 3. 2. Weshalb hat Dr. Lederer nicht schon am 30.05. (Unterrichtung seines Stabes durch die Frauenvertreterin), spätestens aber am 04.06. (Bitte um Hinauszögern der Absendung des Briefes der sechs Frauen) zumindest seine Stellvertreterin im Stiftungsrat in Kenntnis gesetzt und ins Vertrauen gezogen? Zu 2.: Nach Kenntnis der konkreten Vorwürfe wurde die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) unmittelbar informiert: nach Eingang der Email am 12.06.2018 fand am 13.06.2018 mit BKM ein telefonischer Austausch auf Arbeitsebene statt. Am 14.06.2018 wurde die Stellvertreterin im Stiftungsrat auf Arbeitsebene über das Gespräch des Senators vom selben Tag mit den Frauen informiert sowie die BKM in einem Telefongespräch mit dem Senator. Die Mitglieder des Stiftungsrates sind am darauffolgenden Tag informiert worden. Seite 2 von 2 3. Hat öDr. Lederer nachträglich die Mitglieder im Stiftungsrat davon in Kenntnis gesetzt, dass er bereits am 30.05. von den Vorwürfen der Frauen und ihrer Absicht, einen Brief an ihn zu schicken, wusste und dass sein Haus am 04.06. darauf drängte, das Absenden des Schreibens hinauszuzögern? Falls ja: wann war das? Zu 3.: Senator Dr. Lederer kannte am 30.5.2018 die Vorwürfe der Frauen nicht, sondern erst mit Empfang des Briefes (vgl. Schriftlichen Anfrage 18/17669 Antwort zu 2.). 4. Falls Dr. Lederer auf eine solche Unterrichtung verzichtet haben sollte: was waren seine Gründe dafür? Zu 4.: Siehe Antwort zu 3. 5. Konnten sich die Mitglieder des Stiftungsrates mithin erst am 13.02.2019 durch die Antwort Dr. Lederers auf die Schriftliche Anfrage (Drs.: 18/17740) ein Bild von dem wahren Ablauf rund um das Schreiben der sechs Frauen machen? Zu 5.: Nein. Berlin, den 18.03.2019 In Vertretung Gerry Woop Senatsverwaltung für Kultur und Europa