Drucksache 18 / 18 060
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 26. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. März 2019)

zum Thema:
Einbindung der Howoge im Rahmen der BSO

und Antwort vom 14. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mrz. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18060 
vom 26. Februar 2019 
über Einbindung der HOWOGE im Rahmen der BSO 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie viele Darlehen hat die Howoge Wohnungsbaugesellschaft zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben 
im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive bereits aufgenommen (bitte unter Angabe der Darlehenshöhe
)? 

 
Zu 1.:  
 
Bislang hat die HOWOGE noch keine Darlehen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive
 aufgenommen. 
 
 
2. Wie viele und welche Verträge hat die Howoge im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive bereits 
geschlossen (bitte unter Angabe der jeweiligen Vertragspartner)? 

 
Zu 2.:  
 
Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Finanzen, die Senatsverwaltung
 für Bildung, Jugend und Familie und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
 und Wohnen sowie alle Berliner Bezirke, in deren Bereich die HOWOGE tätig 
werden soll, haben den Rahmenvertrag mit der HOWOGE geschlossen. Die 
HOWOGE hat bereits operativ Planerverträge für alle von ihr zu sanierenden Schulen
 geschlossen sowie den Wettbewerb für die ersten beiden Schulen durchgeführt. 
Weiterhin wurden unter anderem bauvorbereitende Gutachten für die ersten Bauvorhaben
 beauftragt. 
 
 
3. Ist es zutreffend, dass sich die Howoge dazu bereit erklärt hat, außerschulische Bedarfe mit zu 
berücksichtigen? Wenn ja, um welche konkreten Bedarfe handelt es sich und wie ist in diesem Zusammenhang
 die technische Umsetzung geregelt? 



2 
 

Zu 3.: 
 
Die Bedarfe und die konkrete Bauaufgabe formuliert die zuständige Senatsverwaltung
 für Bildung, Jugend und Familie in Abstimmung mit den Bezirken bzw. in den 
Sanierungsfällen die Bezirke als Bedarfsträger. Im Zuge der Erstellung der Bedarfsprogramme
 werden gegebenenfalls auch außerschulischen Bedarfe ermittelt und im 
Fall der Finanzierungsklärung Teil des Bedarfsprogramms, welches die Grundlage 
der Bauaufgabe darstellt, die seitens HOWOGE entsprechend realisiert wird. 
 

 
 
 
Berlin, den 14. März 2019 
 
 
In Vertretung  
 
Mark Rackles 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie