Drucksache 18 / 18 093 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 04. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. März 2019) zum Thema: Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (II) und Antwort vom 15. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. März 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18093 vom 4. März 2019 über Kita-Plätze in Marzahn-Hellersdorf (II) ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bei der Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bezogen auf den aktuellen Bedarf an Plätzen, die angebotenen Plätze und die belegbaren Plätze? Zu 1.: Am Stichtag 31.12.2018 standen laut der festgeschriebenen Daten in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 12.555 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 120 Kindertageseinrichtungen (Kita), ohne Kindertagespflege , zur Verfügung. Davon waren Ende Dezember 2018 11.859 Kita-Plätze belegt . Dies entspricht einer Auslastungsquote von ca. 94 Prozent. Tabelle 1: Anzahl an Kitas, angebotene und belegte Kita-Plätze, Ausschöpfungsquote Quelle: ISBJ-KiTa Fachverfahren; Festschreibung zum Stichtag: 31.12.2018 Bezirk Anzahl Kita Angebotene Plätze Belegte Plätze Auslastungsquote Marzahn- Hellersdorf 120 12.560 11.859 94,4% 2. Wie viele Kita-Vorhalteflächen gibt es aktuell im Bezirk Marzahn-Hellersdorf? Zu 2.: Der Bezirk verfügt über 20 Vorhalteflächen, wovon aktuell fünf Standorte bereits zum Kita- Neubau herangezogen werden und Planungen bestehen. - - 2 3. Welche Kita-Neubauten wurden in 2018 umgesetzt und wie viele zusätzliche Plätze konnten dadurch geschaffen werden? Zu 3.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurden im Förderjahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf insgesamt 10 Projekte zur Schaffung von 422 Kita-Plätzen mit einer Zuwendungssumme in Höhe von 4.432.752,16 € anteilig gefördert. Davon sind zwei Projekte Neubau- bzw. Erweiterungsbaumaßnahmen (siehe Anlage 1). Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ wurden im Förderjahr 2018 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf insgesamt fünf Projekte zur Schaffung von 364 Kita- Plätzen mit einer Zuwendungssumme in Höhe von 9.095.460,00€ gefördert. Davon sind drei Projekte Neubaumaßnahmen (siehe Anlage 2). Nach Angabe des Bezirkes werden zudem in der Rudolf-Leonard-Str. 10 in der Bezirksregion Marzahn-Mitte weitere 25 Kita-Plätze durch einen Ausbau geschaffen. 4. Welche Kita-Neubauten sind aktuell in der Planung und Umsetzung und wie viele Plätze können damit zusätzlich geschaffen werden? Zu 4.: Für das Förderjahr 2019 wurden im Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 5 Projekte für die Schaffung von 260 Kita-Plätzen mit einer Fördersumme von 5.197.501,77 € beantragt. Davon sind 3 Projekte als Neubaumaßnahmen ausgewiesen. Eine projektbezogene Übersicht für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zum Stand 01.03.19 ist der Anlage 3 zu entnehmen. Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ sind die Fördermittel bereits im letzten Sommer fast komplett gebunden gewesen, so dass vorliegende Anträge mit Zustimmung der Antragsteller in das Landesprogramm überführt wurden und ggf. dort gefördert werden. Nach Auskunft des Bezirkes entstehen zudem in der Bezirksregion Mahlsdorf weitere 100 Kita-Plätze durch einen Ausbau des Standortes im Hultschiner Damm 1 und 130 Kita- Plätze durch einen Neubau in der Pilgramer Straße 309-313. Weiterhin sollen in der Bezirksregion Biesdorf am Blumberger Damm 2 durch einen Neubau zusätzliche 70 Kita- Plätze geschaffen werden. 5. Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung der modularen Kita-Bauten am Kummerower Ring und in der Oberweißbacher Str. zu rechnen? Zu 5.: Die Ausschreibung der Gebäude für die Modularen Kitabauten (MOKIB) hat noch kein abschließendes Ergebnis gebracht. In der Folge ist für den Baubeginn und die Fertigstellung beider MOKIB noch keine Zeitangabe möglich. Allerdings lassen die bisherigen Planungen die Aussage zu, dass der Kummerower Ring in der ersten Stufe der Umsetzung der MOKIB erstellt wird und die Oberweißbacher Straße in der dritten. - - 3 6. Gibt es weitere Standorte, die durch den Bezirk als MOKIB-Standort gemeldet wurden? Zu 6. : Durch den Bezirk sind (Stand Januar 2019) zwei weitere Standorte für die Realisierung von MOKIB an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) gemeldet worden. Hierbei handelt es sich um die Liegenschaften: - Wörlitzer Str. 7-9 und - Havelländer Ring 46 Beide Standorte sind von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen noch nicht an die beauftragten Generalplaner übergeben worden. 7. a) Wie viele Tagespflegepersonen sind derzeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten bekannt? b) Welche Erkenntnisse liegen über die Ausschöpfung der verfügbaren Plätze vor? Zu 7 a und 7 b.: Mit Stand 31.12.2018 wurden in der Kindertagespflege von 68 Tagespflegepersonen 246 Kinder regulär und 10 Kinder ergänzend betreut. In der Berliner Kindertagespflege ist die Anzahl der belegten Plätze identisch zu den angebotenen Plätzen. Folglich kann auch keine Ausschöpfungsquote bestimmt werden. Berlin, den 15. März 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!" 2018 Anlage 1 Bezirk: MarzahnHellersdorf Name Anschrift  PLZ/Ort  Name  Anschrift  PLZ/Ort 1 pad präventive, altersübergreifende Dienste im sozialen Bereich gGmbH Kastanienallee 55 12627 Berlin Kita Stralsunder Str. Stralsunder Str. 20 12623 Berlin Mahlsdorf 70 70 174.234,60 € Umbau 2 Inklusion Bildung und Soziales gemeinnützige GmbH Irmfriedstr. 64 12683 Berlin Gartenkinder Irmfriedstr. 64 12683 Berlin Biesdorf 29 29 234.252,28 € Umbau 3 DETI gGmbH AlfredKowalkeStr. 40a 10315 Berlin Kita Glückspilze Oberfeldstr. 190 12683 Berlin Biesdorf 15 15 293.436,54 € Erweiterungs bau 4 dreieins Innovative Pädagogik gGmbH (ehemals: bip Bildung und innovative Pädagogik gGmbH) Seydelstraße 18 10117 Berlin bip Kindertagesstätte Kaulsdorf PeterHuchelStr. 35 12619 Berlin Hellersdorf Süd 140 140 2.608.875,00 € Neubau (Änderungs bescheid in 2018) 5 Kita Kleine Kapitäne gGmbH c/o. Okan Türkyilmaz Neugrabener Bahnhofstr. 11 B 21149 Hamburg Kita Kleine Kapitäne Prötzeler Ring 31 12679 Berlin MarzahnSüd 60 60 563.002,38 € Umbau 6 Wissenturm gUG Arneburger Str. 810 12627 Berlin Trickmännchen Arneburger Str. 810 12627 Berlin Hellersdorf Nord 5 5 10.000,00 € Starthilfe 7 KliB Kinder leben in Berlin gUG Leipziger Str. 43 10117 Berlin Kita KienbergKrabben Kienbergstraße 13 12681 Berlin MarzahnSüd 25 25 225.000,00 € Umbau 8 Kita Multitalent gGmbH c/o Victoria Bakhlike Marzahner Promenade 42 12679 Berlin Kita Multitalent Marzahn 2 Marzahner Promenade 43 12679 Berlin Marzahn Mitte 25 25 223.951,36 € Umbau 9 Kita Händchen gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) Buchholzer Str. 54 15345 Altlands berg Kindertagesstätte Händchenklein gUG Havemannstr. 17 a 12689 Berlin Marzahn Nord 25 25 50.000,00 € Starthilfe 10 Die Wuhlewanderer gGmbH Elsterwerdaer Platz 1 12683 Berlin Kita Entdeckerzwerge HeinrichGrüberStr. 12 12621 Berlin Kaulsdorf 28 28 50.000,00 € Starthilfe 10 Projekte 422 422 4.432.752,16 € Schaffung  von Plätzen  insgesamt Fördermittel  Maßnahmenart Träger lfd Nr. Einrichtung BZRName Neue Plätze/ Platzer weiterungen Lfd. Nr. Förderjahr Antragsteller/Träger Projekt-Standort: - Name - Straße - PLZ / Ort Kurztitel Bezirksregion neue/ geförderte Plätze Fördermittel in EUR 1 2018 Jugendwerk Aufbau Ost JAO gGmbH Nossener Str. 87-89 12627 Berlin Kindertagesstätte Bütower Str. 8/9 12623 Berlin Neubau einer Kita Mahlsdorf 60 1.170.000,00 2 2018 BSB GmbH Best-Sabel Gemeinnützige Bildungsgesellschaft Littenstr. 109 10179 Berlin Kita Kaulsdorf Bauerwitzer Weg 33 12621 Berlin Anbau eines Gebäudes zur Vergrößerung der Kita Kaulsdorf 89 2.670.000,00 3 2018 Kinderzentren Kunterbunt gGmbH Carl-Schwemmer-Str. 9 90427 Nürnberg KiKu Kinderland Mahlsdorf Dirschauer Str. 7 12623 Berlin Neubau einer Kita Mahlsdorf 100 2.686.500,00 4 2018 KIDclever gUG (haftungsbeschränkt) Pettenkofer Str. 16-18 10247 Berlin Kita Elementa Bansiner Str. 33 12619 Berlin Umbau von Gewerberäumen zur Kita Hellersdorf-Süd 30 306.000,00 5 2018 Drachenreiter gemeinnützige GmbH Alex-Wedding-Str. 3 10178 Berlin Kita Cottbusser Platz Cottbusser Platz 12 12629 Berlin Neubau einer Kita Hellersdorf Nord 85 2.262.960,00 5 Projekte 364 9.095.460,00 Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020" Anlage 2 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!" 2019 Anlage 3 Bezirk: MarzahnHellersdorf Name Anschrift  PLZ/Ort  Name  Anschrift PLZ/Ort  1 dreieins Innovative Pädagogik gGmbH (ehemals:bip Bildung und innovative Pädagogik gGmbH) NACHFINANZIERUNGSANTRAG Seydelstraße 18 10117 Berlin Kita Kaulsdorf PeterHuchelStr. 35 12619 Berlin Hellersdorf Süd 20 20 270.261,00 € Neubau 2 IBEB gGmbH Wilhelmstr. 2830 13593 Berlin Kita Kinderparadies Kohlweißlingstraße 30 12683 Berlin Biesdorf 120 120 3.000.000,00 € Neubau 3 eventus BILDUNG e.V. Reinickendorfer Str. 11 13347 Berlin Kita Paradiesvögel Zerbster Str. 33 12627 Berlin Hellersdorf Nord 50 50 847.992,00 € Umbau 4 Inklusion Bildung und Soziales gemeinnützige GmbH Irmfriedstraße 64 12683 Berlin Seespatzen Grottkauer Straße 33 12621 Berlin Kaulsdorf 40 40 800.000,00 € Neubau 5 R&J freiundgeborgen gUG Swinemünder Str. 51 13357 Berlin LenaKita Hultschiner Damm 25/27 12623 Berlin Mahlsdorf 30 30 279.248,77 € Umbau 5 Projekte 260 260 5.197.501,77 € Schaffung  von Plätzen  insgesamt Fördermittel  Maßnahmen art lfd Nr. Träger Einrichtung BZRName Neue  Plätze/Platz erweiterung