Drucksache 18 / 18 233 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Urbatsch (GRÜNE) vom 11. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. März 2019) zum Thema: Wohnungsbau für Moabit und Antwort vom 31. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. April 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Marc Urbatsch (Grüne) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 18 233 vom 11. März 2018 über Wohnungsbau für Moabit Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher den Bezirk Mitte von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Ihre Inhalte werden nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Welche Pläne verfolgt der Senat mit der Fläche Alt Moabit 23 / Ecke Wilsnacker Straße? Antwort zu 1: Das Grundstück Alt-Moabit 23 soll an den evangelischen Kirchenkreisverband für Kindertageseinrichtungen im Wege eines Erbbaurechtvertrages vergeben werden. Ziel ist es, dass der Träger mit dem angrenzenden Grundstück Alt Moabit 23 A der ev. Kirchengemeinde Tiergarten eine neue Kindertagestätte mit 135 Plätzen für die drei Religionen (christlich (Träger ev. Kirche), muslimisch (Träger DMK) und jüdisch (Träger Masorti)) errichtet. Die Turnhalle auf dem Grundstück Alt Moabit 23 ist wichtiger Bestandteil für eine gemeinsame religionsübergreifende Nutzung der Kitaeinrichtung. Außerhalb der Nutzungszeiten der Kita ist eine stundenweise Nutzung der Turnhalle durch Moabiter Initiativen und Bewohner/innen beabsichtigt. Frage 2: Wie und durch wen soll diese Fläche für welche Zwecke vergeben werden? Antwort zu 2: Das Grundstück soll durch den evangelischen Kirchenkreisverband für Kindertageseinrichtungen als Erbbaurechtsnehmer genutzt werden, der mit den Vertretern 2 der beiden anderen religiösen Einrichtungen die weitere Nutzung im Rahmen von Kooperationsverträgen regelt. Frage 3: Warum wird diese Fläche nicht für den Neubau bezahlbarer Wohnungen genutzt und die ehemalige Turnhalle hierzu abgerissen? Antwort zu 3: Die Turnhalle ist ein eingetragenes Einzeldenkmal und kann nicht abgerissen werden. Eine alternative Lösung mit einer weiteren baulichen Verdichtung mit Wohngebäuden ist bauordnungsrechtlich ohne Zustimmung des Nachbareigentümers nicht möglich. Darüber hinaus ist der Bedarf an Kitaplätzen in der Planungsregion Moabit Ost laut Kita- Bedarfsatlas sehr hoch (3+). Die Drei-Religionen-Kita wäre bundesweit die erste ihrer Art und hat sozial- und gesellschaftspolitisch eine besondere Bedeutung im gemeinsamen Miteinander aller Religionen. Sie stellt eine Ergänzung zu den Planungen zum House of One dar. Berlin, den 31.03.2019 In Vertretung Scheel ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen