Drucksache 18 / 18 247 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 14. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2019) zum Thema: Stand des verarbeitenden Gewerbes in Berlin-Lichtenberg im Vergleich zu den übrigen Bezirken im Jahr 2018 und Antwort vom 29. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. April 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18247 vom 14. März 2019 über Stand des verarbeitenden Gewerbes in Berlin-Lichtenberg im Vergleich zu den übrigen Bezirken im Jahr 2018 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist der Anteil der Gewerbefläche in Berlin insgesamt und in den Bezirken (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Zu 1.: Für die Gewerbeflächen liegen mit dem amtlichen topographischkartographischen Informationssystem (ATKIS) für Berlin Daten vor. Mit Stand 2016 gibt es in Berlin bzw. den Bezirken folgende Anteile an Gewerbeflächen: (Bezirks-)Name Anteil Gewerbefläche an der (Bezirks-)Fläche in Prozent Mitte 9,7 Friedrichshain-Kreuzberg 9,0 Pankow 7,2 Charlottenburg-Wilmersdorf 5,4 Spandau 11,4 Steglitz-Zehlendorf 3,0 Tempelhof-Schöneberg 15,7 Neukölln 10,5 Treptow-Köpenick 5,7 Marzahn-Hellersdorf 11,1 Lichtenberg 15,6 Reinickendorf 6,5 Berlin insgesamt 8,3 Die Kategorie „Gewerbeflächen“ ist im ATKIS wie folgt definiert: 'Industrie- und Gewerbefläche' ist eine Fläche, die vorwiegend industriellen oder gewerblichen Zwecken dient. Somit können in diesen Gewerbeflächen auch Nutzungen enthalten sein, die anderen Zwecken dienen. 2 2. Wie stellte sich das verarbeitende Gewerbe in Berlin Lichtenberg sowie in den übrigen Bezirken im Jahr 2018 dar (bitte aufschlüsseln nach Anzahl der Betriebe, Anzahl der Beschäftigten, Umsatz in Millionen Euro sowie Umsatz je Beschäftigtem per anno)? Zu 2.: Daten zum verarbeitenden Gewerbe in Berlin-Lichtenberg und den übrigen Berliner Bezirken befinden sich in der Anlage 1 „Betriebe des verarbeitenden Gewerbes in Berlin“. 3. Welche GRW- und ProFIT-Förderungen des verarbeitenden Gewerbe wurden im Jahr 2018 im Bezirk Lichtenberg konkret mit jeweils welchem Ergebnis ergriffen (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Fördermittelempfänger , Branche, Maßnahme im Ortsteil, Maßnahme Anschrift, Gesamtkosten sowie bewilligter Bruttogesamtsumme)? Zu 3.: Daten zu den GRW- und ProFIT-Förderungen des verarbeitenden Gewerbes im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2018 befinden sich in der Anlage 2. 4. Wie viele Anträge auf Nutzungsänderung von Gewerbe- in Wohnnutzung sind in den Bezirken seit 2010 gestellt und positiv beschieden worden (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)? Zu 4.: Zu den gestellten und positiv beschiedenen Anträgen auf Nutzungsänderung von Gewerbe- in Wohnnutzung seit 2010 liegen insgesamt aus den Bezirken keine belastbaren Daten vor. 5. Wie gedenkt der Berliner Senat, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen an ihren Standorten zu erhalten und bei der Neuansiedlung zu fördern, um die „Berliner Mischung“ beizubehalten ? Welche entsprechenden bezirklichen Konzepte gibt es und was beinhalten sie? Zu 5.: Die stadtplanerisch und wirtschaftspolitisch verfolgte Sicherung und Entwicklung von Standorten für klein- und mittelständische Unternehmen sind u. a. Ziele des derzeit in der verwaltungsinternen Abstimmung befindlichen Stadtentwicklungsplans Wirtschaft 2030. Hier werden neben den bestehenden und zu entwickelnden gewerblichen Bauflächen der Stadt auch Vorzugsräume für innenstadtaffines Gewerbe benannt , deren Umsetzung jedoch der planungsrechtlichen Aufbereitung in den Bezirken bedarf. Entsprechend wird angestrebt, den Bezirken in Umsetzung des StEP Wirtschaft 2030 für die Erarbeitung bezirklicher Wirtschaftsflächenkonzepte finanzielle und personelle Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Wirtschaftsförderinstrumente der Gemeinschaftsaufgabe zur "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wie z. B. Regionalbudget stehen den Bezirken grundsätzlich zur Verfügung. Bei aktuell erfolgenden Planungen zur Entwicklung von gewerblichen Bauflächen sowie in den Gesprächen mit Investoren und Eigentümern zur Nachnutzung gewerblicher Bauflächen wird verstärkt darauf hingewirkt, hierbei auch neue Anteile für kleinund mittelständische Unternehmen / Handwerksbetriebe einzuplanen. Berlin, den 29. März 2019 In Vertretung Christian R i c k e r t s ....................................................... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Anlage 1 (sowie Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden) 1000 EUR 1000 EUR Mitte 26 12.059 7.287.177 604,3 Friedrichshain - Kreuzberg 12 3.656 631.639 172,8 Pankow 16 2.978 617.394 207,0 Charlottenburg - Wilmersdorf 11 1.458 364.683 250,1 Spandau 25 12.147 3.620.057 298,0 Steglitz - Zehlendorf 27 4.342 1.006.333 231,8 Tempelhof - Schöneberg 62 11.458 1.996.551 174,2 Neukölln 43 10.614 2.483.193 234,0 Treptow - Köpenick 28 5.895 2.046.235 348,5 Marzahn - Hellersdorf 24 3.846 523.685 136,2 Lichtenberg 14 2.093 355.622 169,9 Reinickendorf 52 9.705 3.247.862 334,7 Datenquelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Betriebe des verarbeitenden Gewerbes in Berlin Januar bis Dezember 2018 Berichtskreis: Monatsbericht für Betriebe ab 50 Beschäftigten Bezirk Be triebe TätigePersonen Umsatz insgesamt Umsatz jeBeschäftigten Durchschnitt Jan.- Dez. GRW - Förderung des verarbeitenden Gewerbes in Berlin-Lichtenberg 2018 Anlage 2 Stand per : 31.12.2018 Jahr Erstzusage Fördermittelempfänger (FN) Branche FN Maßnahme im Ortsteil Anschrift der Maßnahme Kosten Gesamt Bewilligung Gesamt dopa Entwicklungsgesellschaft für Oberflächenbearbeitungstechnologie mbH 25735 Neu-Hohenschönhausen Pablo-Picasso-Str. 39 / 13057 Berlin 7.960.810,00 2.388.240,00 mediaworx berlin AG 62019 Rummelsburg Zur Alten Flussbadeanstalt 4 / 10317 Berlin 649.400,00 129.880,00 Treiber Tofu GmbH 10890 Alt-Hohenschönhausen Grenzgrabenstr. 15 / 13053 Berlin 410.000,00 123.000,00 DResearch Fahrzeugelektronik GmbH 26200 Friedrichsfelde Otto-Schmirgal-Straße 3 / 10319 Berlin 485.000,00 145.500,00 Berg Engineering GmbH 28960 Alt-Hohenschönhausen Plauener Str. 163-165 / 13053 Berlin 75.000,00 22.500,00 Wellenwerk Berlin GmbH & Co. Sport KG 93290 Lichtenberg Landsberger Allee 270 / 10367 Berlin 3.304.180,00 962.590,00 12.884.390,00 € 3.771.710,00 € 2018 Investitionsbank Berlin Abt. FC-4 - Darlehensbuchhaltung / Fördermittelverwaltung Seite 1 von 2 ProFIT - Förderung des verarbeitenden Gewerbes in Berlin-Lichtenberg 2018 Anlage 2 Stand per : 31.12.2018 Jahr Erstzusage Fördermittelempfänger (FN) Branche FN Maßnahme im Ortsteil Anschrift der Maßnahme Kosten Gesamt Bewilligung Gesamt APE Angewandte Physik 26511 Alt-Hohenschönhausen Plauener Str. 163 367.257,13 198.945,85 APE Angewandte Physik 26511 Alt-Hohenschönhausen Plauener Str. 163 231.457,75 105.223,32 598.714,88 € 304.169,17 € 2018 Investitionsbank Berlin Abt. FC-4 - Darlehensbuchhaltung / Fördermittelverwaltung Seite 2 von 2