Drucksache 18 / 18 294
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 18. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. März 2019)

zum Thema:
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld

und Antwort vom 04. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. April 2019)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18294 
vom 18. März 2019 
über Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße Am Niederfeld 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
 
Seit wann sind dem Senat Anfragen von Anwohnern zur Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 
der Straße Am Niederfeld (zwischen Chemnitzer Str. und Steffenshagener Straße) bekannt? 
 

Antwort zu 1: 
 

Der Verkehrslenkung Berlin (VLB) sind seit 2006 Anfragen von Anwohnerinnen und 
Anwohnern im Zusammenhang mit einer beantragten Reduzierung der zulässigen 
Höchstgeschwindigkeit in der Straße Am Niederfeld bekannt. 
 
 
Frage 2: 
 
Womit wurde die zunächst erfolgte Ablehnung des Ansinnens begründet? 
 

Antwort zu 2: 
 

Die Ablehnung wurde wie folgt begründet: 
Die innerorts zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 50 km/h (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 der 
Straßenverkehrs-Ordnung -StVO-). Die Straßenverkehrsbehörden können darüber hinaus 
nach Maßgabe der Regelung des § 45 Abs. 1 StVO die Benutzung bestimmter Straßen 
oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs und zum 
Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen beschränken oder verbieten und den 
Verkehr umleiten. Gemäß § 45 Abs. 9 StVO dürfen Verkehrszeichen und 
Verkehrseinrichtungen, insbesondere zur Beschränkung des fließenden Verkehrs, nur dort 
angeordnet werden, wo es wegen der besonderen Umstände zwingend geboten ist und 
eine besondere Gefahrenlage besteht. Der Verordnungsgeber hat somit hohe 
Anforderungen an eine streckenweise straßenverkehrsbehördliche Anordnung von Tempo 
30 in Hauptverkehrsstraßen gestellt. Die Straße Am Niederfeld ist, nach Maßgabe des 
Stadtentwicklungsplans Verkehr (StEP) Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes. 



 2 

Der Verkehrsraum in der Straße Am Niederfeld ist übersichtlich. Es gibt keine besonderen 
Gefahrenstellen. In der Straße sind keine besonders schützenswerten Einrichtungen wie 
Schulen oder Kindertagesstätten vorhanden. Ein verstärktes Queren der Fahrbahn, 
beispielsweise von Schulkindern, kann nicht beobachtet werden. Das Verkehrsaufkommen 
in diesem Straßenzug ist ebenfalls nicht überdurchschnittlich hoch, die Unfalllage 
insgesamt unauffällig. Erhöhte Lärmwerte sind nicht bekannt. Die Straße Am Niederfeld 
wird von Omnibussen des BVG-Linienverkehrs befahren. Der Busverkehr sollte in seiner 
Fahrgeschwindigkeit, im Lichte eines attraktiven Öffentlichen Personennahverkehrs 
(ÖPNV), möglichst geringen Einschränkungen ausgesetzt werden.  
 
 
Frage 3: 
 
Seit wann ist der Widerspruch gegen die durch die VLB erfolgte Ablehnung anhängig? 
 

Antwort zu 3: 
 

Es lag ein Widerspruch vom 11. Oktober 2017 mit nachgereichter Begründung vom 
11. Mai 2018 vor.  
 
 
Frage 4: 
 
Wann erfolgt eine Entscheidung über die Begrenzung der Geschwindigkeit auf der Straße Am Niederfeld? 
 

Antwort zu 4: 
 

Der Widerspruch wurde von der zuständigen VLB am 11. März 2019 beschieden. 
 
 
Frage 5: 
 
Warum findet die Verkehrszählung vom 07. November 2018 keine Erwähnung bei der Beantwortung der 
Schriftlichen Anfrage 18/ 17 806? 
 

Antwort zu 5: 
 
Die Zählung vom 7. November 2018 wurde bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 
Nummer 18/17806 bedauerlicherweise übersehen. Der Senat bittet dies zu entschuldigen 
und reicht die Daten hiermit nach: 
 

Straße Erhebungstag Dauer DTVw 
im Querschnitt 

Straße „Am Niederfeld“ 
(westl. Penkuner Weg) 

07.11.2018 0 bis 24 Uhr 7.700 Kfz/24 Std. 

 

 
Berlin, den 04.04.2019 
 
In Vertretung 
 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz