Drucksache 18 / 18 296 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) vom 18. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. März 2019) zum Thema: Unterhalt der Straße „Im Saatwinkel“ II und Antwort vom 02. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. April 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Stephan Schmidt (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18296 vom 18. März 2019 über Unterhalt der Straße „Im Saatwinkel“ II Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/ 13 358 hatte der Senat eine Verbesserung der baulichen Situation auf der Straße „Im Saatwinkel“ als Zuwegung zu den Hausnummern 25 bis 65 in Aussicht gestellt. Was ist dort seitdem getan worden? Antwort zu 1: „Im Saatwinkel“ ist keine öffentlich gewidmete Straße, sondern ein Forstweg. Im April 2018 wurden vorhandene Wegeschäden durch die Berliner Forsten ausgebessert. Frage 2: Ist dem Senat der aktuelle Zustand der Straße bekannt und wenn ja, wie bewertet er diesen? Antwort zu 2: Ja, der Zustand des Forstweges ist bekannt. Die andauernd nicht bestimmungsgemäße Benutzung des Forstweges führt regelmäßig zu Wegeschäden, so dass der Zustand des Weges als nicht zufriedenstellend bewertet wird. Frage 3: Werden die derzeitigen Straßenschäden zeitnah beseitigt? Antwort zu 3: Die erneute Beseitigung der Schäden des Forstweges erfolgt so zeitnah, wie dieses unter den gegeben Umständen möglich ist, voraussichtlich im ersten Halbjahr 2019. 2 Frage 4: Welche Überlegungen gibt es hinsichtlich der Nachhaltigkeit und Haltbarkeit bei zukünftigen baulichen Maßnahmen auf dieser Straße? Antwort zu 4: Die einzige Alternative zu einem Rückbau des Forstweges stellt der ordnungsgemäße Ausbau des Weges zu einer noch entsprechend zu widmenden Straße dar. Aufgrund der Lage im Wasserschutzgebiet (Schutzzone II in unmittelbarer Nähe der Trinkwasserbrunnen) wäre ein schutzzonengerechter Ausbau der Straße erforderlich. Berlin, den 02.04.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz