Drucksache 18 / 18 340 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) vom 27. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2019) zum Thema: Bestandsaufnahme selbstorganisierter Jugendarbeit und Antwort vom 15. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Apr. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18340 vom 27. März 2019 über Bestandaufnahme selbstorganisierte Jugendarbeit ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wo gibt es in Berlin selbstverwaltete Jugendzentren und wer fungiert als Träger und Mieter? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln) Wie viele Mittel werden dafür vom Land und den Bezirken jeweils bereitgestellt? (Bitte Haushaltstitel nennen) 2. Welche Projekte und Initiativen im Bereich der Jugendförderung gibt es in Selbstorganisation der Jugendlichen und was ist Inhalt dieser Projekte? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln) Wie viele Mittel werden dafür vom Land und den Bezirken jeweils bereitgestellt? (Bitte Haushaltstitel nennen) 3. Welche Räume gibt es für Selbstorganisierte Jugendarbeit in Berlin? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln ) Wie viele Mittel werden dafür vom Land und den Bezirken jeweils bereitgestellt? (Bitte Haushaltstitel nennen) 2 Zu 1. bis 3.: Im Rahmen von Jugendarbeit nach § 11 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) gibt es in Berlin auf gesamtstädtischer Ebene und in den Bezirken – die Angaben beruhen auf einer Abfrage der Bezirke – folgende selbstverwaltete Jugendzentren, selbstorganisierte Projekte und Initiativen sowie Räume für selbstorganisierte Jugendarbeit : Selbstverwaltete Jugendzentren Träger Mieter Bezirkliche Finanzierung in EUR Haushaltstitel SenBJF (gesamtstädtisch): Fehlanzeige Friedrichshain-Kreuzberg JAM – Jugend am Mehringplatz Work out e.V. BA Friedrichshain -Kreuzberg 22.000 4010/67103 Loyal Loyal e.V. Loyal e.V. 13.000 4010/67103 Tempelhof-Schöneberg Drugstore Potse SSB e.V. Potse e.V. BA Tempelhof- Schöneberg 153.308 4.206 9.500 4011/51801 4011/51701 4011/67103 Treptow-Köpenick Querdenker Querdenker I.Q. 1185 e.V. Querdenker I.Q. 1185 e.V. max. 9.000 für Betriebskosten 4011/51701 Müggeklub Mügge e.V. Mügge e.V. 1550,22 4010/68425 Alle weiteren Bezirke: Fehlanzeige Projekte und Initiativen im Bereich der Jugendförderung in der Selbstorganisation von Jugendlichen Inhalt des Projektes/der Initiative Bezirkliche Finanzierung in EUR Haushaltstitel SenBJF (gesamtstädtisch): Fehlanzeige Steglitz-Zehlendorf Jugendhaushalt Jugendliche führen in eigener Regie und Selbstverantwortung ihre Projekte mit dem zur Verfügung stehenden Geld durch 5.000 4011/53401 Marzahn-Hellersdorf Jugendinitiative we.roll.berlin.e.V. Betrieb der Skatehalle P12 im Zeitraum vom 01.01.-30.04.2019 10.000 4010/68425 Lichtenberg UJZ – Unabhängiges Jugendzentrum Karlshorst Mitgestaltung des Kiezes (Karlshorst ), Schaffung von alternativen Projekten zum Bilden, Vernetzen, Feiern, Entspannen. Beschäftigung mit der Geschichte von Karlshorst. Keine - Jugendmedienwerkstatt WB 13 Ehrenamtliche Arbeit im medialen und bandmusikalischen, jugendkulturellen „Milieu“ Keine - Reinickendorf Gemeindejugendrat evangelische Kirchengemeinde Frohnau Verwaltung der Räume, Verwaltung der Finanzen, Verwaltung von Aktivitäten , Interessenvertretung der Jugendlichen in der Gemeinde Keine - Fahrten (Kirchengemeinde Frohnau/ Teestube ) Planung und Durchführung Keine - 3 Gestaltung Haus und Garten (Kirchengemeinde Frohnau/ Teestube ) „Containerplanung“ und Gestaltung des Außengeländes Keine - Podiumsdiskussion zur Europawahl (Kirchengemeinde Frohnau/ Teestube) Diskussion zur Information und Orientierung im Vorfeld von Wahlen Keine - IT Beratung für die Einrichtung Teestube (Kirchengemeinde Frohnau/ Teestube) Digitale Infrastruktur für die Teestube Keine - Alle weiteren Bezirke: Fehlanzeige Räume für selbstorganisierte Jugendarbeit Bezirkliche Finanzierung in EUR Haushaltstitel SenBJF (gesamtstädtisch): Fehlanzeige Steglitz-Zehlendorf Im „Jugendkulturbunker“ stehen mehrere Räume an drei Tagen für Jugendliche (selbstverwaltet ) zur Verfügung ohne zusätzliche Finanzierung Im Kellergeschoss der Erziehungs- und Familienberatungsstelle werden Räume für den Pfadfinderstamm Kelten Berlin Zehlendorf zur Verfügung gestellt ohne zusätzliche Finanzierung Marzahn-Hellersdorf Punktuell können Jugendgruppen bezirklich finanzierte Jugendfreizeiteinrichtungen selbstorganisiert nutzen. Dies geschieht in Absprache mit der jeweiligen Einrichtung. Separate Haushaltsmittel fließen nicht. ohne zusätzliche Finanzierung Lichtenberg UJZ - Unabhängiges Jugendzentrum Karlshorst Mietentgeltfreie Überlassung lt. § 47 Abs. 3 AG KJHG Jugendmedienwerkstatt WB 13 Mietentgeltfreie Überlassung lt. § 47 Abs. 3 AG KJHG Reinickendorf Nutzung Bandraum in der Teestube Frohnau und weitere Räumen in der Kirchengemeinde Frohnau- mit eigenem Schlüssel und freier Verfügbarkeit Keine Alle weiteren Bezirke: Fehlanzeige Berlin, den 15. April 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie