Drucksache 18 / 18 430 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) vom 02. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. April 2019) zum Thema: Messerattacken und Täterhintergrund im Jahr 2018 und Antwort vom 15. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Apr. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marc Vallendar (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18 430 vom 02. April 2019 über Messerattacken und Täterhintergrund im Jahr 2018 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In Bezugnahme auf die Ds 18/13607 1. Wie oft wurde im Jahr 2018 bei Straftaten ein Messer als Tatmittel im Land Berlin eingesetzt? Zu 1.: Für das Jahr 2018 wurde insgesamt in 2.795 Fällen von Straftaten gegen das Leben sowie aus den Bereichen der Sexual- und Rohheitsdelikte ein Messer als Tatmittel erfasst (Quelle: Datawarehouse Führungsinformation (DWH FI), Stand: 25. Februar 2019). 2. Wie viele Tatverdächtige wurden bei diesen Straftaten ermittelt? Zu 2.: In der PKS gelten umfangreiche Regeln für die Auswertung hinsichtlich der Zahl der Tatverdächtigen, z. B. das Prinzip der „Echt-Tatverdächtigen-Zählung“ und die damit in Verbindung stehende Zuordnung von Attributen wie Alter und Staatsangehörigkeit zum Zählzeitpunkt. Mittels der hier zugrunde liegenden Verlaufsstatistik lassen sich die Regeln der PKS nicht vollständig anwenden, so dass hinsichtlich der Aussagen zu Tatverdächtigen zu „Messertaten“ grundsätzlich auf die Zahl der Vorgänge Bezug genommen wird. In 1.928 der 2.795 „Messertaten“ des Jahres 2018 konnte mindestens ein Tatverdächtiger oder eine Tatverdächtige ermittelt werden (Quelle: DWH FI, Stand: 25. Februar 2019). 3a. Welche Staatsangehörigkeiten besaßen die Tatverdächtigen? Zu 3a.: Von den 1.928 aufgeklärten „Messertaten“ des Jahres 2018 war an 975 Fällen mindestens eine tatverdächtige Person mit deutscher Staatsangehörigkeit und an 1.011 Fällen mindestens eine Person mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit beteiligt (Quelle: DWH FI, Stand: 25. Februar 2019). Seite 2 von 4 Eine weitere Unterscheidung der Staatsangehörigkeiten sieht die in Teilbereichen automatisierte Auswertung zu Messertaten nicht vor. Daher wurde eine aktuelle Abfrage im DWH FI durchgeführt. Die Anzahl der Vorgänge, die mindestens eine tatverdächtige Person der jeweils genannten (nichtdeutschen) Staatsangehörigkeit enthalten, ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Anzahl der „Messertaten“ des Jahres 2018 in Berlin mit mindestens einer tatverdächtigen Person nach (nichtdeutscher) Staatsangehörigkeit Türkei 162 unbekannt 110 Syrien, Arabische Republik 108 Libanon 54 Polen 53 Bulgarien 48 Afghanistan 47 Irak 45 Rumänien 45 Russische Föderation 30 Serbien, Republik 24 Bosnien und Herzegowina 20 Iran, Islamische Volksrepublik 20 Ägypten 18 Pakistan 17 Libyen 14 Vietnam 14 Tunesien 13 Guinea 10 Italien 10 Quelle: DWH FI, 5. April 2019 Dargestellt werden nur Staatsangehörigkeiten, die in mindestens zehn „Messertaten“ als tatverdächtig ermittelt wurden. Darüber hinaus gibt es 80 weitere Staatsangehörigkeiten, die Tatverdächtige zu „Messertaten“ stellen. 3b. Welche Staatsangehörigkeiten besaßen die deutschen Staatsangehörigen neben der deutschen Staatsangehörigkeit? Zu 3b.: Diese Frage kann nur mittels einer sogenannten Freien Recherche im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) beantwortet werden. Gemäß den Eintragungen im POLIKS haben von den 987 Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit 166 mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit. Diese Angaben beruhen auf den Erkenntnissen der erfassenden Polizeidienstkräfte und müssen nicht mit den Daten des Einwohnermeldesystems übereinstimmen Seite 3 von 4 Anzahl der deutschen Tatverdächtigen zu „Messertaten“ 2018 in Berlin nach der weiteren im POLIKS-Vorgang erfassten Staatsangehörigkeit türkisch 47 libanesisch 20 polnisch 15 kasachisch 13 serbisch-montenegrinisch 8 russisch 6 serbisch 5 vietnamesisch 4 ukrainisch 3 bangladeschisch 3 französisch 3 bosnisch-herzegowinisch 3 irakisch 3 tunesisch 2 britisch 2 pakistanisch 2 kirgisisch 2 thailändisch 2 ungeklärt 2 amerikanisch (USA) 2 iranisch 2 Quelle: Freie Recherche im POLIKS, 4.April 2019 Darüber hinaus gibt es 17 weitere Staatsangehörigkeiten, die jeweils eine tatverdächtige Person mit deutscher Staatsangehörigkeit zusätzlich im Vorgang vermerkt hat. 3c. Gibt es bei den Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit eine Häufung bei Vornamen? Bitte die 20 häufigsten Vornahmen detailliert aufschlüsseln (In Anlehnung an die Ds 16/783 (16/750) des Landtages des Saarlandes vom 26.03.2019 in der 16. Wahlperiode). Zu 3c.: Diese Frage kann nur mittels einer sogenannten Freien Recherche im POLIKS beantwortet werden. Gemäß den Eintragungen im POLIKS gibt es zu den 987 Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit 803 unterschiedliche Vornamen, wobei ausschließlich auf die Schreibweise im POLIKS Bezug genommen wird. Doppelnamen und ähnliche Schreibweisen, zum Beispiel Stefan und Stephan, können aufgrund des Aufwandes nicht berücksichtigt werden. Die Angaben zu den Vornamen beruhen auf den Erkenntnissen der erfassenden Polizeidienstkräfte und müssen nicht mit den Daten des Einwohnermeldesystems übereinstimmen. Genannt werden die 24 häufigsten Vornamen, da es erst ab dem 25. Namen nur noch drei Nennungen gibt. Seite 4 von 4 Anzahl der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit zu „Messertaten“ 2018 in Berlin nach Vornamen Alexander 9 Ali 9 Kevin 7 Thomas 7 Omar 6 Sebastian 6 Tobias 6 Andreas 5 Christian 5 Dennis 5 Mario 5 Paul 5 Ahmad 4 Benjamin 4 Burak 4 David 4 Elias 4 Fabian 4 Felix 4 Hassan 4 Michael 4 Mohamed 4 René 4 Stefan 4 Quelle: Freie Recherche im POLIKS, 4.April 2019 Berlin, den 15. April 2019 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport