Drucksache 18 / 18 447 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Maik Penn (CDU) vom 02. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. April 2019) zum Thema: Entwicklung und Bekämpfung der Altersarmut in Berlin und Antwort vom 17. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Apr. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Herrn Abgeordneten Maik Penn (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18447 vom 02. April 2019 über Entwicklung und Bekämpfung der Altersarmut in Berlin ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Altersstruktur der 50- bis 65-Jährigen sowie der über 65-Jährigen im Land Berlin aktuell dar, wie bewertet der Senat die Entwicklung dieser Zahlen und welche wesentlichen Schlussfolgerungen werden daraus gezogen? (Bitte Auflistung nach Geschlecht, Bezirken und Berlin gesamt). Zu 1.: Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg stellt sich die Altersstruktur der 50- bis 65-Jährigen sowie der über 65-Jährigen im Land Berlin aktuell wie folgt dar: Melderechtlich registrierte Einwohnerinnen und Einwohner am Ort der Hauptwohnung in Berlin am 31.12.2018 nach Altersgruppen und Geschlecht Bevölkerung insgesamt Bezirk Einwohner Berlin insgesamt Altersgruppe 50 bis 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 3 an Spalte 2 Altersgruppe ab 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 6 an Spalte 2 1 2 3 4 5 6 Mitte 383.457 64.534 16,8 48.854 12,7 Friedrichshain- Kreuzberg 289.120 46.699 16,2 28.972 10,0 Pankow 407.039 75.963 18,7 60.641 14,9 Charlottenburg- Wilmersdorf 341.327 73.599 21,7 79.702 23,4 Spandau 243.080 50.881 20,9 53.385 22,0 Steglitz-Zehlendorf 308.077 67.608 21,9 79.443 25,8 Tempelhof- Schöneberg 351.429 75.598 21,5 73.532 20,9 Neukölln 330.786 61.263 18,5 57.892 17,5 Treptow-Köpenick 269.775 56.072 20,8 59.906 22,2 Marzahn- Hellersdorf 268.739 64.749 24,1 53.822 20,0 Lichtenberg 290.493 55.339 19,1 56.772 19,5 Reinickendorf 264.826 56.708 21,4 62.464 23,6 Berlin 3.748.148 749.013 20,0 715.385 19,1 2 Bevölkerung männlich Bezirk Einwohner Berlin insgesamt Altersgruppe 50 bis 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 3 an Spalte 2 Altersgruppe ab 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 6 an Spalte 2 1 2 3 4 5 6 Mitte 199.120 35.173 17,7 21.902 11,0 Friedrichshain- Kreuzberg 148.539 25.538 17,2 12.927 8,7 Pankow 199.899 39.859 19,9 25.241 12,6 Charlottenburg- Wilmersdorf 165.435 36.236 21,9 34.668 21,0 Spandau 118.913 25.018 21,0 22.916 19,3 Steglitz-Zehlendorf 145.723 31.941 21,9 33.735 23,2 Tempelhof- Schöneberg 172.330 37.663 21,9 31.779 18,4 Neukölln 164.980 31.557 19,2 25.368 15,4 Treptow-Köpenick 132.290 28.509 21,6 25.153 19,0 Marzahn- Hellersdorf 133.358 31.382 23,5 24.059 18,0 Lichtenberg 144.491 27.675 19,2 23.688 16,4 Reinickendorf 130.170 28.201 21,7 27.236 20,9 Berlin 1.855.248 378.752 20,4 308.672 16,6 Bevölkerung weiblich Bezirk Einwohner Berlin insgesamt Altersgruppe 50 bis 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 3 an Spalte 2 Altersgruppe ab 65 Jahre Prozentualer Anteil Spalte 6 an Spalte 2 1 2 3 4 5 6 Mitte 184.337 29.361 15,9 26.952 14,6 Friedrichshain- Kreuzberg 140.581 21.161 15,1 16.045 11,4 Pankow 207.140 36.104 17,4 35.400 17,1 Charlottenburg- Wilmersdorf 175.892 37.363 21,2 45.034 25,6 Spandau 124.167 25.863 20,8 30.469 24,5 Steglitz-Zehlendorf 162.354 35.667 22,0 45.708 28,2 Tempelhof- Schöneberg 179.099 37.935 21,2 41.753 23,3 Neukölln 165.806 29.706 17,9 32.524 19,6 Treptow-Köpenick 137.485 27.563 20,0 34.753 25,3 Marzahn- Hellersdorf 135.381 33.367 24,6 29.763 22,0 Lichtenberg 146.002 27.664 18,9 33.084 22,7 Reinickendorf 134.656 28.507 21,2 35.228 26,2 Berlin 1.892.900 370.261 19,6 406.713 21,5 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; prozentuale Berechnung: SenIAS – III SBE 2 - Auf der Grundlage der Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2015 – 2030 (vgl. http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/bevoelkerungsprognose/ Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2015 – 2030) geht der Senat von einem anhaltenden Bevölkerungswachstum bis zum Jahr 2030 aus. Dabei wird sich das Durchschnittsalter aufgrund einer überproportionalen Zunahme der Einwohnerinnen und Einwohner in den höheren Altersgruppen bis zum Jahr 2030 auf 44,3 Jahre erhöhen. Die Zahl der über 80-jährigen Personen nimmt voraussichtlich um rund 62 Prozent auf rund 263.00 Personen zu (Berechnung der Prognosedaten auf Basis der Einwohnerzahlen vom 31.12.2014) und auch die Zahl der sogenannten „jungen Alten“ im Alter von 65 bis unter 80 Jahren wird um rund 12 Prozent auf rund 581.000 Personen steigen. Der Senat hat die Evaluation der Bevölkerungsprognose für Berlin 2015-2030 in seiner Sitzung am 20. Juni 2017 (vgl. Senatsbeschluss S-466/2017) beschlossen. Mit der Evaluation wurde die mittlere Variante der bisherigen Bevölkerungsprognose, die im Februar 2016 vom Senat beschlossen wurde, als Arbeits- und Planungsgrundlage für die Fachverwaltungen und Bezirke bestätigt. 2. Welche konkreten Maßnahmen wurden in dieser Legislaturperiode in Sachen Bekämpfung von Altersarmut und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe trotz geringer Einkommen umgesetzt, 3 welche weiteren Maßnahmen sind zu welchem Zeitpunkt mit welcher Personal- und Finanzausstattung geplant? Zu 2.: Aufgrund der Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern hat der Senat von Berlin zur Bekämpfung von Altersarmut nur wenig Gestaltungsspielraum. Soweit das Grundgesetz den Ländern ein gesetzgeberisches Beteiligungsrecht einräumt, unterstützt der Senat aber die Maßnahmen des Bundes in den Bereichen der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Rentenpolitik, die auf eine Reduzierung des Armutsrisikos ausgerichtet sind. Bei der Frage nach Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Altersarmutspolitik lassen sich grundsätzlich präventive, auf die Zukunft und auf zukünftige Armutspopulationen bezogene Strategien unterscheiden von kompensatorischen Maßnahmen, die auf die aktuelle Lebenslage der von Armut betroffenen Älteren zielen. Der Senat hat in der 17. Legislaturperiode ressortübergreifend die „Strategie zur Bekämpfung von Kinderarmut und Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabechancen in Berlin“ erarbeitet und diese am 30. August 2016 (vgl. Senatsbeschluss S-1406/2016) beschlossen. Dabei wurde inhaltlich auch auf den Personenkreis der armutsgefährdeten Menschen ab 65 Jahre abgestellt. In der Umsetzung der Strategie sind alle Senatsverwaltungen verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit regelmäßig die Belange armutsgefährdeter Menschen zu berücksichtigen. Dabei verweist die Strategie insbesondere auf die bereits im August 2013 vom Senat beschlossenen „Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik“ (vgl. https://www.berlin.de/sen/soziales /themen/seniorinnen-und-senioren/leitlinien-seniorenpolitik/), die als Querschnittsaufgabe konzipiert sind und kontinuierlich Politik, Verwaltung sowie Seniorinnen und Senioren zu einem gemeinsamen Diskussionsprozess einladen. Im Rahmen der seniorenpolitischen Leitlinien wurden bisher u. a. folgende Angebote entwickelt: Angebote im Zusammenhang mit der gesundheitlichen Versorgung bei Pflegebedürftigkeit und Behinderung, Angebote der Versorgung mit altersgerechtem Wohnraum und Wohnformen in einem generationengerechten Umfeld, Regelungen zur Bezahlbarkeit von Mietkosten (bspw. Wohnungstausch), verschiedene Angebote und Vergünstigungen zur Gewährleistung der Mobilität im Alter und bei Behinderung (bspw. ÖPNV-Vergünstigungen) sowie Angebote in Bezug auf kulturelle und sportliche Teilhabe. Alle Senatsverwaltungen sind gehalten, die seniorenpolitischen Leitlinien in eigener Zuständigkeit umzusetzen und inhaltlich unter Einbeziehung des Landesseniorenbeirats Berlin weiterzuentwickeln. Die für Seniorinnen und Senioren zuständige Senatsverwaltung hat hinsichtlich der Leitlinien eine koordinierende Funktion und stellt die Ergebnisse des Prozesses auf ihrer Homepage zur Verfügung. Die in den Richtlinien der Regierungspolitik geforderte Weiterentwicklung der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik kommt die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und 4 Soziales nach und hat dazu Anfang 2019 eine neue Konzeption der Leitlinien vorgestellt. Aktuell werden in Arbeitsgruppen, an denen Vertreterinnen und Vertreter der Seniorenmitwirkungsgremien, der Senatsverwaltungen und der Bezirksämter teilnehmen, zu den Handlungsfeldern „Gesellschaftliche und politische Teilhabe fördern“, „Gleichberechtigte und vielfältige Teilhabe fördern“, „Räumliche Bedingungen zur Teilhabe schaffen“ und „Gesundheitliche und pflegerische Bedingungen für Teilhabe schaffen“ mögliche Maßnahmen diskutiert. Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe trotz geringer Einkommen ist hier explizit in einer Arbeitsgruppe sowie als Querschnittsthema in allen Arbeitsgruppen verankert. Es ist geplant, die erarbeiteten Maßnahmen mit einem entsprechenden Senatsbeschluss im Jahr 2020 fest im Land Berlin zu verankern. Darüber hinaus verweist der Senat auf die Leistungen des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII – Sozialhilfe), die unter anderem dazu dienen, die Auswirkungen sogenannter Altersarmut zu mindern. In Bezug auf die gesellschaftliche Teilhabe legt hier der § 71 SGB XII (Altenhilfe) den Schwerpunkt auf die Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe in den Bereichen gesellschaftlichen Engagements, altersgerechten Wohnens, der Vorbereitung und Durchführung von Pflege, der Inanspruchnahme altersgerechter Dienste, die Ermöglichung von Geselligkeit, Unterhaltung, Bildung und das Stillen kultureller Bedürfnisse alter Menschen sowie die Ermöglichung der Verbindung mit nahestehenden Personen. Die Umsetzung dessen liegt in der Zuständigkeit der Berliner Bezirke. Im Bereich der Beratung und Unterstützung im Vor- und Umfeld von Pflege, insbesondere in allen Fragen des Angebots an Wohnformen bei Unterstützungs-, Betreuungs- oder Pflegebedarf sowie an Diensten, die Betreuung oder Pflege leisten (§ 71 Abs. 2 Nr. 3 SGB XII) unterhält der Senat darüber hinaus zusammen mit den Trägern der Kranken- und Pflegeversicherung 36 Pflegestützpunkte, die diese Dienstleistungen ohne Rücksicht auf vorhandenes Einkommen oder Vermögen der zu Beratenden sichern. Zusätzlich hat der Senat das Hilfs- und Kontaktangebot für ältere Menschen „Silbernetz“ im Jahr 2018, das vereinsamten Älteren einen Weg aus der Isolation bahnt, gefördert. 3. Wie hat sich die Arbeitslosenquote der 50- bis 65-Jährigen seit 2011 im Land Berlin entwickelt? (Bitte Auflistung nach Geschlecht und Bezirken.) Zu 3.: Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Arbeitslosenquote der 50- bis unter 65-Jährigen seit 2011 im Land Berlin wie folgt entwickelt: Arbeitslosenquoten* der 50- bis unter 65-Jährigen in den Berliner Bezirken nach Geschlecht Berlin nach Bezirken (Gebietsstand März 2019) Jahresdurchschnitt 2011 bis 2018 Berlin nach Bezirken Berichtsjahr Arbeitslosenquote (alle ziv. Erwerbspersonen) Insgesamt Männer Frauen Berlin 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 13,1 12,4 11,9 11,4 10,9 9,8 8,6 7,8 14,4 13,6 13,2 12,6 12,2 11,0 9,6 8,8 11,6 11,0 10,6 10,1 9,6 8,6 7,5 6,7 Neukölln 2011 2012 2013 2014 15,7 14,0 13,6 13,2 17,1 15,2 14,7 14,3 14,3 12,6 12,4 11,9 5 2015 2016 2017 2018 13,9 13,0 10,9 10,6 15,4 14,3 11,9 11,6 12,2 11,5 9,6 9,4 Treptow-Köpenick 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 11,6 11,3 11,0 10,2 9,2 7,6 6,5 5,8 12,8 12,4 12,3 11,3 10,3 8,6 7,5 6,8 10,4 10,1 9,7 8,9 8,1 6,4 5,5 4,8 Steglitz-Zehlendorf 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 10,1 10,2 10,1 10,0 9,6 8,9 7,5 6,2 11,3 11,5 11,4 11,3 10,8 10,1 8,4 7,0 8,9 9,0 8,9 8,8 8,5 7,8 6,7 5,5 Tempelhof- Schöneberg 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 11,5 10,9 10,5 10,8 10,8 9,6 8,4 7,4 13,0 12,2 11,7 12,3 12,4 11,1 9,6 8,5 9,9 9,5 9,3 9,2 9,3 8,2 7,2 6,1 Charlottenburg- Wilmersdorf 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 11,9 11,8 11,4 10,6 10,4 9,6 8,8 8,2 13,4 13,2 12,9 12,0 12,0 11,1 10,1 9,5 10,4 10,4 10,0 9,2 8,9 8,2 7,5 7,0 Pankow 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 12,3 12,1 11,6 11,1 10,4 8,7 7,6 6,9 14,1 13,8 13,3 12,6 11,8 10,1 9,0 8,1 10,5 10,3 9,8 9,5 8,8 7,1 6,0 5,5 Reinickendorf 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 12,7 12,6 13,0 12,8 11,4 11,0 9,0 7,9 13,2 13,5 13,9 13,6 12,3 12,1 9,9 8,7 12,1 11,7 12,0 11,9 10,4 9,9 8,2 6,9 Spandau 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 13,9 13,7 13,2 12,2 11,6 10,5 9,3 8,2 14,7 14,5 14,0 12,7 12,1 11,2 9,8 8,8 13,0 12,9 12,4 11,6 11,0 9,8 8,7 7,5 Friedrichshain- Kreuzberg 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 19,3 17,6 16,4 16,6 15,5 14,1 12,2 11,7 21,7 19,7 18,3 18,5 17,3 15,6 13,5 13,1 16,4 15,0 14,0 14,2 13,3 12,1 10,5 9,9 Mitte 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 16,3 14,8 14,2 13,2 13,1 12,1 11,0 11,6 18,0 16,4 15,6 14,4 14,4 13,1 11,9 11,6 14,1 12,9 12,5 11,6 11,5 10,7 9,9 9,4 6 Marzahn-Hellersdorf 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 11,6 10,4 9,9 9,0 8,3 7,2 6,1 5,3 12,3 11,1 10,4 9,5 8,8 7,7 6,4 5,6 10,9 9,7 9,4 8,4 7,7 6,7 5,7 4,9 Lichtenberg 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 12,8 11,8 11,3 10,4 9,4 8,3 7,3 6,6 13,9 12,8 12,5 11,6 10,5 9,2 8,2 7,4 11,8 10,6 10,0 9,1 8,2 7,3 6,4 5,8 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Arbeitslosenquote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen 4. Wie hat sich das mittlere Pro-Kopf-Einkommen für die unterschiedlichen Altersgruppen der Menschen ab 60 in den letzten zehn Jahren im Land Berlin entwickelt? (Bitte jeweils für die Altersgruppen 60-65, 65- 70, 70-75 sowie 75 und älter nach Jahresentwicklung auflisten.) Zu 4.: Laut Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hat sich das mittlere persönliche monatliche Nettoeinkommen der Bevölkerung ab 60 Jahren in Berlin in den letzten zehn Jahren wie folgt entwickelt: Mittleres persönliches monatliches Nettoeinkommen* der Bevölkerung ab 60 Jahren in Berlin 2008 bis 2017 in Euro Jahr Bevölkerung ab 60 Jahren insgesamt 60 bis unter 65 Jahre 65 bis unter 70 Jahre 70 bis unter 75 Jahre 75 und mehr Jahre 2008 1.150 1.075 1.100 1.150 1.275 2009 1.150 1.075 1.100 1.125 1.275 2010 1.150 1.075 1.125 1.125 1.275 2011 1.175 1.100 1.125 1.125 1.275 2012 1.175 1.150 1.125 1.125 1.275 2013 1.225 1.150 1.125 1.175 1.325 2014 1.250 1.250 1.150 1.175 1.325 2015 1.275 1.300 1.175 1.225 1.375 2016 1.325 1.350 1.225 1.250 1.325 2017 1.350 1.375 1.250 1.375 1.400 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Ergebnisse des Mikrozensus * berechnet aus den Kategorisierten Angaben zum Nettoeinkommen (Median) Ab 2011 basiert die Hochrechnung auf den fortgeschriebenen Ergebnissen des Zensus 2011. Durch Effekte der Umstellung auf eine neue Stichprobe ist die Vergleichbarkeit der Mikrozensusergebnisse ab dem Berichtsjahr 2016 mit den Vorjahren eingeschränkt. Daten für 2018 liegen noch nicht vor. 5. Wie viele Menschen (prozentualer Anteil) aus der Berliner Bevölkerung sind als „relativ arm“ nach der europäischen Definition zu bezeichnen und wie haben sich die Zahlen in den letzten zehn Jahren entwickelt? (Bitte Auflistung nach Alter und Geschlecht.) Zu 5.: Laut Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hat sich die Armutsgefährdungsquote der Berliner Bevölkerung im Landesmaßstab in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: 7 Armutsgefährdungsquoten der Bevölkerung 2007 bis 2017 nach Geschlecht und Altersgruppen Ergebnisse des Mikrozensus Region Geschlecht Alter in Jahren 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 % Berlin im Landesmaßstab insgesamt insgesamt 13,9 14,3 14,1 14,2 15,5 15,2 15,0 14,1 15,3 16,6 17,4 unter 18 18,2 18,0 18,6 18,1 19,2 17,8 19,0 18,0 19,2 22,7 22,7 unter 6 17,3 16,7 17,4 16,5 19,4 18,0 16,6 18,3 18,6 21,7 23,1 6 bis unter 12 17,3 16,3 15,9 15,4 16,8 16,4 18,5 15,0 17,6 22,4 19,7 12 bis unter 18 19,8 21,0 22,5 22,7 21,4 18,8 22,1 20,8 21,6 24,1 25,5 18 bis unter 65 15,3 15,9 15,7 15,9 17,0 16,7 16,4 15,2 16,6 17,0 17,8 18 bis unter 25 25,5 26,8 27,9 26,1 28,3 29,6 28,3 25,5 29,1 31,4 31,8 25 bis unter 55 14,7 15,2 14,7 15,0 16,0 15,4 15,3 14,2 15,2 15,4 16,3 55 bis unter 65 10,3 10,6 10,1 12,1 13,3 13,3 12,9 12,8 14,4 15,1 15,8 65 und älter 5,1 5,5 5,2 5,8 7,2 8,0 7,1 6,7 7,6 10,2 11,2 männlich 18 und älter 14,2 14,5 14,5 14,7 15,5 15,4 14,9 14,0 15,3 15,9 16,5 18 bis unter 65 16,3 16,7 16,8 17,0 17,7 17,5 17,0 15,9 17,5 17,7 17,9 18 bis unter 25 24,4 25,6 26,9 25,9 26,4 27,8 26,9 23,8 28,1 31,5 30,1 25 bis unter 55 16,0 16,2 16,2 16,3 16,9 16,4 15,9 15,0 16,1 15,9 16,6 55 bis unter 65 11,4 11,7 11,3 14,0 14,8 14,7 15,0 15,0 16,4 16,8 16,4 65 und älter 4,6 5,1 5,1 5,2 6,9 7,4 6,4 6,4 7,0 9,2 11,1 weiblich 18 und älter 12,2 12,9 12,3 12,6 14,1 14,0 13,8 12,7 13,8 15,0 16,1 18 bis unter 65 14,3 15,1 14,6 14,8 16,3 15,9 15,8 14,5 15,7 16,3 17,7 18 bis unter 25 26,7 27,9 28,8 26,4 30,1 31,3 29,6 27,1 30,1 31,3 33,5 25 bis unter 55 13,4 14,2 13,2 13,7 14,9 14,3 14,7 13,5 14,2 14,9 16,0 55 bis unter 65 9,2 9,6 8,9 10,4 12,0 12,1 10,9 10,8 12,4 13,5 15,2 65 und älter 5,5 5,8 5,3 6,3 7,4 8,4 7,7 7,0 8,1 11,1 11,3 Ab 2011 basiert die Hochrechnung auf den fortgeschriebenen Ergebnissen des Zensus 2011. Durch Effekte der Umstellung auf eine neue Stichprobe ist die Vergleichbarkeit der Mikrozensusergebnisse ab dem Berichtsjahr 2016 mit den Vorjahren eingeschränkt. Quelle: Amts für Statistik Berlin-Brandenburg, Ergebnisse des Mikrozensus Daten für 2018 liegen noch nicht vor. 6. Wie hat sich der durchschnittliche Rentenzahlbetrag der Altersrente in den letzten zehn Jahren in Berlin (Ost und West) entwickelt, sowie welche Prognosen gibt es zur weiteren Entwicklung? (Bitte Auflistung nach Jahren und Geschlecht.) Zu 6.: Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung hat sich der durchschnittliche Rentenzahlbetrag der Altersrente in den letzten zehn Jahren in Berlin (Ost und West) wie folgt entwickelt: 8 Durchschnittlicher Rentenzahlbetrag Altersrente Berlin (West) in Euro Berlin (Ost) In Euro Jahr Männer Frauen Männer Frauen 2008 986 635 1.123 761 2009 1.003 656 1.152 794 2010 994 658 1.141 797 2011 991 664 1.139 806 2012 1.004 680 1.153 827 2013 998 683 1.173 854 2014 1.007 729 1.185 917 2015 1.017 744 1.197 940 2016 1.048 774 1.244 992 2017 1.058 789 1.268 1.026 Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung; Rentenversicherung in Zeitreihen In Bezug auf Prognosen zur weiteren Entwicklung wird auf die Antwort zu Frage 14 verwiesen. 7. Welche zahlenmäßigen Erkenntnisse gibt es zu den Berlinerinnen und Berlinern in den letzten zehn Jahren darüber, dass neben der eigenen Rente etwa eine Witwenrente, Betriebsrente, Mieteinnahmen, Zinserträge, Aktienerlöse oder anderweitige Einnahmen als weitere Finanzmittel zur Verfügung stehen? (Bitte um möglichst detaillierte Angaben zu den Einkommensarten.) Zu 7.: Laut Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg haben sich die Einkünfte neben der eigenen Rente der Bevölkerung ab 65 Jahren in Berlin in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: Einkünfte neben der eigenen Rente der Bevölkerung ab 65 Jahren in Berlin 2008 bis 2017* Ergebnisse des Mikrozensus; Bevölkerung mit eigener Rente Personen in 1.000 Bevölkerung mit eigener Rente 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Insgesamt 623,2 652,7 663,5 622,2 641,3 641,1 638,4 662,4 651,0 639,8 davon mit Einkommen neben eigener Rente 329,5 337,9 343,0 327,2 354,9 368,1 362,6 376,7 362,8 353,7 nach Einkommensarten: Hinterbliebenenrente 146,6 147,8 150,7 141,7 147,6 153,2 145,9 145,3 140,3 136,9 Sonst. öffentliche Zahlungen** 73,6 78,0 71,6 77,4 77,3 91,5 80,9 82,3 81,2 64,7 Wohngeld 8,3 8,0 10,3 9,6 8,5 8,6 6,4 5,7 / 6,4 Grundsicherung im Alter 19,1 23,0 20,1 20,9 24,1 25,5 27,2 31,8 30,8 30,7 Leistungen aus der Pflegeversicherung 47,2 51,1 43,2 49,6 48,8 62,0 51,4 51,8 49,1 26,5 Sonstige*** 8,4 6,7 5,4 / / / / / / / Weitere Einkünfte** 175,5 179,0 186,2 176,5 200,1 207,3 211,7 226,9 214,1 212,0 Erwerbseinkünfte 17,3 15,7 20,9 23,6 24,5 27,4 29,1 32,3 31,3 34,8 Betriebsrente 126,0 133,1 133,4 128,2 145,1 140,2 144,7 157,0 142,7 142,6 Zinsen/Einkommen aus Vermögen 24,4 24,3 24,6 22,2 24,1 35,3 32,1 35,3 37,0 33,4 Lebens- / private Rentenversicherung 6,3 6,2 7,2 6,7 9,2 10,4 10,3 11,5 10,6 11,5 Vermietung/Verpachtung 16,0 14,4 15,4 11,7 14,9 14,6 19,2 18,3 19,2 17,2 Sonstige**** / / / 5,5 / 6,4 5,6 5,9 / 5,0 9 Einkünfte neben der eigenen Rente der Bevölkerung ab 65 Jahren in Berlin 2008 bis 2017* Ergebnisse des Mikrozensus; Bevölkerung mit eigener Rente Prozentuale Verteilung Bevölkerung mit eigener Rente 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Insgesamt 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 100,0 davon mit Einkommen neben eigener Rente 52,9 51,8 51,7 52,6 55,3 57,4 56,8 56,9 55,7 55,3 nach Einkommensarten: Hinterbliebenenrente 23,5 22,6 22,7 22,8 23,0 23,9 22,9 21,9 21,6 21,4 Sonst. öffentliche Zahlungen** 11,8 11,9 10,8 12,4 12,1 14,3 12,7 12,4 12,5 10,1 Wohngeld 1,3 1,2 1,6 1,5 1,3 1,3 1,0 0,9 / 1,0 Grundsicherung im Alter 3,1 3,5 3,0 3,4 3,8 4,0 4,3 4,8 4,7 4,8 Leistungen aus der Pflegeversicherung 7,6 7,8 6,5 8,0 7,6 9,7 8,1 7,8 7,6 4,1 Sonstige*** 1,3 1,0 0,8 / / / / / / / Weitere Einkünfte** 28,2 27,4 28,1 28,4 31,2 32,3 33,2 34,2 32,9 33,1 Erwerbseinkünfte 2,8 2,4 3,2 3,8 3,8 4,3 4,6 4,9 4,8 5,4 Betriebsrente 20,2 20,4 20,1 20,6 22,6 21,9 22,7 23,7 21,9 22,3 Zinsen/Einkommen aus Vermögen 3,9 3,7 3,7 3,6 3,8 5,5 5,0 5,3 5,7 5,2 Lebens- / private Rentenversicherung 1,0 0,9 1,1 1,1 1,4 1,6 1,6 1,7 1,6 1,8 Vermietung/Verpachtung 2,6 2,2 2,3 1,9 2,3 2,3 3,0 2,8 2,9 2,7 Sonstige**** / / / 0,9 / 1,0 0,9 0,9 / 0,8 *Ab 2011 basiert die Hochrechnung auf den fortgeschriebenen Ergebnissen des Zensus 2011. Durch Effekte der Umstellung auf eine neue Stichprobe ist die Vergleichbarkeit der Mikrozensusergebnisse ab dem Berichtsjahr 2016 mit den Vorjahren eingeschränkt. ** Mehrere Einkommen möglich, daher übersteigen die Teilsummen die Gesamtsummen *** Einschließlich Kindergeld **** Einschließlich private Unterstützung, Altenteil / = hochgerechnete Fallzahlen unter 5.000 Daten für 2018 liegen noch nicht vor. 8. Wie hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner in Berlin entwickelt, die aufgrund der Überschreitung des jeweiligen Steuerfreibetrages für ihre Rente steuerpflichtig wurden? Zu 8.: Die erbetenen Daten liegen lediglich für den Veranlagungszeitraum (VZ) 2009 sowie den VZ 2016 vor. Danach hat sich die Zahl der Rentnerinnen und Rentner, die berlinweit geführt wurden und mindestens eine der in Anlage R aufgeführten Rentenarten bezogen haben, wie folgt entwickelt: VZ 2009 = 251.630 Personen VZ 2016 = 272.424 Personen Die Zahl der Ruheständler, die in den Veranlagungszeiträumen 2017/2018 verpflichtet waren, eine Steuererklärung abzugeben, liegen dem Senat aktuell nicht vor. 9. Wie hat sich der durchschnittliche Zahlbetrag der Erwerbsminderungsrente seit 2011 in Berlin (Ost und West) entwickelt? (Bitte Auflistung nach Jahren und Geschlecht.) Zu 9.: Nach Auskunft der Deutschen Rentenversicherung hat sich der durchschnittliche Zahlbetrag der Erwerbsminderungsrente seit 2011 in Berlin (Ost und West) wie folgt entwickelt: 10 Durchschnittlicher Rentenzahlbetrag Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Berlin (West) in Euro Berlin (Ost) In Euro Jahr Männer Frauen Männer Frauen 2011 663 681 645 700 2012 654 683 644 707 2013 635 673 646 717 2014 626 695 646 754 2015 623 700 652 766 2016 634 716 676 800 2017 633 718 686 817 Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung; Rentenversicherung in Zeitreihen 10. Welche prozentualen Rentenerhöhungen gab es in den letzten 20 Jahren? (Bitte mit Jahresangaben.) Zu 10.: Nach Auskunft der Deutschen Rentenversicherung haben sich die Renten in den vergangenen zwanzig Jahren prozentual wie folgt erhöht: Jahr (jeweils zum 1.7.) Anpassung alte Bundesländer in Prozent Anpassung neue Bundesländer in Prozent 1998 0,44 0,89 1999 1,34 2,79 2000 0,60 0,60 2001 1,91 2,11 2002 2,16 2,89 2003 1,04 1,19 2004 0 0 2005 0 0 2006 0 0 2007 0,54 0,54 2008 1,10 1,10 2009 2,41 3,38 2010 0 0 2011 0,99 0,99 2012 2,18 2,26 2013 0,25 3,29 2014 1,67 2,53 2015 2,10 2,50 2016 4,25 5,95 2017 1,90 3,59 2018 3,22 3,37 Quelle: Deutsche Rentenversicherung; Rentenversicherung in Zeitreihen 11. Wie hat sich die Anzahl und die Quote der Beziehenden von Grundsicherung im Alter und bei dauerhaft voller Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin in den letzten zehn Jahren entwickelt? (Bitte Auflistung nach Jahren und Geschlecht.) Zu 11.: Laut Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hat sich die Anzahl und die Quote der Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Berlin nach dem SGB XII in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: 11 Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung* im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII in Berlin nach Anzahl und Quote Jahr Empfänger/innen insgesamt männlich*** weiblich Anzahl 2009 57.502 27.577 29.925 2010 59.611 29.082 30.529 2011 62.986 30.942 32.044 2012 66.811 32.910 33.901 2013 70.816 34.943 35.873 2014 73.983 37.178 36.805 2015 77.114 38.923 38.191 2016 77.298 39.610 37.688 2017 80.210 41.417 38.793 2018 82.294 42.663 39.631 Quote** 2009 19,5 19,3 19,7 2010 20,1 20,2 20,1 2011 22,3 22,7 21,9 2012 23,3 23,8 22,9 2013 24,4 24,9 24,0 2014 25,2 26,2 24,4 2015 26,0 27,0 25,1 2016 25,8 27,2 24,5 2017 26,5 24,5 25,0 2018 Daten liegen noch nicht vor Daten liegen noch nicht vor Daten liegen noch nicht vor * Bis 2014: Stichtag 31. Dezember; ab 2015: Empfänger im Dezember des Berichtsjahres - alle Leistungsempfänger am Jahresende + Empfänger mit im Dezember beendeten Leistungsbezug ** Empfänger/innen je 1 000 Einwohner/innen über 18 Jahre in Prozent; Berechnung mit Bevölkerung am 31.12. des jeweiligen Jahres, ab 2013 nach dem Zensus 2011 *** ab 2017: Personen mit der Signierung des Geschlechts "ohne Angabe (nach § 22 Abs. 3 PStG)" werden dem männlichen Geschlecht zugeordnet. 12. Wie gestaltet sich die Armutsrisikoquote bei der Personengruppe der 65-Jährigen und älteren Berlinerinnen und Berlinern in den letzten zehn Jahren? (Bitte Auflistung nach Jahren und Geschlecht.) Zu 12.: Die erfragten Daten können der Antwort zu Frage 5 entnommen werden. 13. Wie hat sich Anzahl und Quote der Menschen über 65 Jahre in Berlin entwickelt, die seit 2006 a) einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen sind, b) einer geringfügigen Beschäftigung nachgegangen sind und c) selbständig waren? (Bitte Auflistung nach Jahren und Geschlecht.) Zu 13.: Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Anzahl und Quote der Menschen über 65 Jahre in Berlin, die seit 2006 a) einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen sind und b) einer geringfügigen Beschäftigung nachgegangen sind, in den vergangenen Jahren wie folgt entwickelt: 12 Beschäftigte nach Geschlecht und Art der Beschäftigung für Personen in der Altersgruppe 65 Jahre und älter am Arbeitsort (AO) Berlin (Gebietsstand März 2019) Zeitreihe, Datenstand: März 2019 Stichtag 30. Juni Beschäftigte insgesamt Beschäftigte* Zu Spalte 2: Darunter sozialversicherungspflichtig beschäftigt Zu Spalte 2: Darunter geringfügig beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter geringfügig entlohnt beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter kurzfristig beschäftigt 1 2 3 4 5 6 2006 19.404 3.452 16.147 15.862 285 2007 21.304 3.989 17.563 17.272 291 2008 22.898 4.567 18.589 18.338 251 2009 24.724 5.154 19.874 19.576 298 2010 25.497 5.459 20.384 19.748 636 2011 24.857 5.566 19.641 19.419 222 2012 26.469 6.513 20.346 20.168 178 2013 28.463 7.262 21.674 21.437 237 2014 31.012 8.511 23.055 22.877 178 2015 33.790 10.340 24.078 23.875 203 2016 37.149 11.825 26.059 25.790 269 2017 40.652 13.757 27.723 27.530 193 2018 43.951 15.849 29.025 28.812 213 Stichtag 30. Juni Männer Beschäftigte* Zu Spalte 2: Darunter sozialversicherungspflichtig beschäftigt Zu Spalte 2: Darunter geringfügig beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter geringfügig entlohnt beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter kurzfristig beschäftigt 1 2 3 4 5 6 2006 10.085 2.310 7.879 7.726 153 2007 11.224 2.697 8.684 8.522 159 2008 12.269 3.122 9.306 9.157 146 2009 13.340 3.432 10.092 9.911 179 2010 13.926 3.608 10.521 10.176 337 2011 13.603 3.627 10.174 10.043 128 2012 14.551 4.135 10.630 10.525 103 2013 15.634 4.536 11.374 11.241 129 2014 16.914 5.259 11.985 11.877 104 2015 18.428 6.372 12.411 12.281 125 2016 20.163 7.238 13.330 13.165 157 2017 21.888 8.371 13.955 13.849 103 2018 23.380 9.397 14.456 14.346 106 Stichtag 30. Juni Frauen Beschäftigte* Zu Spalte 2: Darunter sozialversicherungspflichtig beschäftigt Zu Spalte 2: Darunter geringfügig beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter geringfügig entlohnt beschäftigt Zu Spalte 4: Darunter kurzfristig beschäftigt 1 2 3 4 5 6 2006 9.319 1.142 8.268 8.136 132 2007 10.080 1.292 8.879 8.750 129 2008 10.629 1.445 9.283 9.181 102 2009 11.384 1.722 9.782 9.665 117 2010 11.571 1.851 9.863 9.572 291 2011 11.254 1.939 9.467 9.376 91 2012 11.918 2.378 9.716 9.643 73 2013 12.829 2.726 10.300 10.196 107 2014 14.098 3.252 11.070 11.000 70 2015 15.362 3.968 11.667 11.594 73 2016 16.986 4.587 12.729 12.625 104 2017 18.764 5.386 13.768 13.681 87 2018 20.571 6.52 14.569 14.466 103 © Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Summe aus SvB und aGB Arbeitsort (AO): Alle Beschäftigten, die in der bettreffenden Region arbeiten, unabhängig vom Wohnort. Aufgrund rückwirkender Revisionen der Beschäftigungsstatistik können diese Daten von zuvor veröffentlichten Daten abweichen. Die vorgenannten Auswertungen beziehen sich laut Bundesagentur für Arbeit nur auf abhängig Beschäftigte, Daten zu Selbständigen werden dort nicht erhoben. 13 Zur Beantwortung des Fragenteils c) hat das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Daten aus dem Mikrozensus übersandt, die in der nachfolgenden Tabelle dargestellt sind: Berliner Bevölkerung im Alter von 65 Jahren und älter 2005 bis 2017; Stellung im Beruf (hier: Selbständige und mithelfende Familienangehörige) und Geschlecht 1.000 Jahr Selbständige und mithelfende Familienangehörige Insgesamt Männlich Weiblich 2005 9,1 7,4 Fallzahl zu gering (unter 5.000) 2006 9,5 7,6 2007 10,7 7,7 2008 11,1 7,6 2009 11,8 8,9 2010 15,5 11,0 2011 16,0 12,1 2012 16,8 11,6 5,2 2013 18,1 12,5 5,6 2014 19,7 13,5 6,2 2015 21,2 13,5 7,7 2016 20,6 15,1 5,5 2017 22,8 16,0 6,9 Quote in % Jahr Selbständige und mithelfende Familienangehörige Insgesamt Männlich Weiblich 2005 1,6 3,2 Fallzahl zu gering (unter 5.000) 2006 1,6 3,2 2007 1,7 3,0 2008 1,7 2,8 2009 1,7 3,1 2010 2,3 3,8 2011 2,5 4,4 2012 2,5 4,1 1,4 2013 2,7 4,4 1,5 2014 3,0 4,7 1,6 2015 3,1 4,6 2,0 2016 3,1 5,1 1,5 2017 3,4 5,4 1,8 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg; Daten des Mikrozensus 14. Wie wird sich das Rentenniveau in Berlin nach Erkenntnissen des Senats bis 2030 entwickeln? Zu 14.: Mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz vom 28. November 2018 (BGBl. I S. 2016) wird die Absicherung bei Erwerbsminderung verbessert und die Kindererziehungszeiten für Mütter und Väter für vor 1992 geborene Kinder verlängert. Dadurch werden sich die Rentenzahlbeträge der Erwerbsminderungsrenten sowie auch der Altersrenten – vor allem der Frauen – erhöhen. Nach Aussagen im Rentenversicherungsbericht 2018 der Bundesregierung (Bundesrats-Drucksache 624/18) ergeben die Modellrechnungen bis zum Jahr 2032 eine jährliche durchschnittliche Rentensteigerungsrate von 2,5 %. 15. Wie ist die „AG Armut und soziale Sicherungssysteme“ strukturiert, welche Ziele und Aufgaben hat sie sich gegeben? 16. Wie viele Sitzungen der „AG Armut und soziale Sicherungssysteme“ fanden in dieser bisherigen Legislaturperiode statt und in welchem zeitlichen Rhythmus sind weiterhin Sitzungen der AG beabsichtigt? 17. Wer sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der „AG Armut und soziale Sicherungssysteme“, hat sich dieser Teilnehmerkreis bewährt, welche Änderungen sind ggf. angedacht und welche externen Beteiligungsmöglichkeiten gibt es? 14 18. Welche Themen wurden mit welchem Ergebnis bisher in der „AG Armut und soziale Sicherungssysteme“ beraten? Zu 15. bis 18.: Die „AG Armut und soziale Sicherungssysteme“ des Landesseniorenbeirats Berlin (LSBB) bestand bis zum Ende der 17. Legislaturperiode. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe waren der Ansicht, dass die Themen „Armut und soziale Sicherungssysteme“ Querschnittsthemen sind und fortan in allen Arbeitsbereichen des LSBB sowie in die Arbeit der Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik einbezogen werden sollten. Die gleichnamige Fachgruppe „Armut und soziale Sicherungssysteme“ der Landesarmutskonferenz ist keine Nachfolge-Organisation der AG des Landesseniorenbeirats und der Senat ist daran auch nicht beteiligt. Berlin, den 17. April 2019 In Vertretung Alexander F i s c h e r _____________________________ Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales