Drucksache 18 / 18 461
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP)

vom 05. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. April 2019)

zum Thema:
Vandalismus bei der BVG

und Antwort vom 18. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Apr. 2019)

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.



 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18461 
vom 05. April 2019 
über Vandalismus bei der BVG 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung: 
Die schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit 
und Kenntnis beantworten kann Er ist jedoch bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage 
zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe, Anstalt des öffentlichen 
Rechts (BVG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt 
und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend 
gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. 
 
 
Vorbemerkung des Abgeordneten: 
Nach Medienberichten wurden um den 01.04.19 insgesamt 140 U-Bahn-Wagen der BVG durch Sprühfarben 
beschädigt. 
 
Frage 1: 
 
Welcher Gesamtsachschaden – Kosten der Schadensbeseitigung wie auch entgangene, ggf. zu schätzende 
Einkünfte aus dem Ausfall der Wagen - ist der BVG durch diese Sachbeschädigungen entstanden?  

 
Antwort zu 1: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die endgültigen Kosten können erst nach Abschluss der Arbeiten ermittelt werden und 
stehen somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.“ 
 
 
Frage 2: 
 
Hat die BVG in dieser Sache Strafanzeige erstattet? Falls ja, wann? Falls nein, weshalb nicht? 

 
  



 2 

Antwort zu 2: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Alle uns gemeldeten Graffitischäden werden von uns unmittelbar zur Anzeige gebracht.“ 
 
 
Frage 3: 
 
Ist die BVG gegen derartige Vandalismusschäden versichert? Wenn nein, weshalb nicht? 

 
Antwort zu 3: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die BVG hat keine Vandalismus-Versicherungen abgeschlossen, da diese nicht 
wirtschaftlich sind.“ 
 
 
Frage 4: 
 
An wie vielen unterschiedlichen Tatorten und zu wie vielen und welchen unterschiedlichen Tageszeiten 
ereigneten sich diese Taten? 

 
Antwort zu 4: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die Feststellung der Graffitischäden erfolgte den ganzen Tag und gleichermaßen an den 
Folgetagen. Genaue Tatzeiten sind uns nicht bekannt. Die Tatorte verteilen sich über das 
gesamte Stadtgebiet.“  
 
 
Frage 5: 
 
Wie viele der 16.339 Kameras der BVG haben diese Sachbeschädigungen aufgezeichnet? 

 
Antwort zu 5: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die Ermittlungen liegen bei den Strafverfolgungsbehörden.“ 
 
 
Frage 6: 
 
Ist das entsprechende Videomaterial gesichert und der Polizei übergeben worden?  

 
Antwort zu 6: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die Videodaten sind gesichert und an die Strafverfolgungsbehörden übergeben worden.“ 
 
 
Frage 7: 
 
Nach Medienberichten waren diese Straftaten zuvor öffentlich im Internet angekündigt worden. Weshalb hat 
die BVG nicht (erfolgreich) durch geeignete Sicherungsmaßnahmen – etwa den Einsatz zusätzlichen 
Sicherheitspersonals – diese Taten unterbunden? 

 



 3 

Antwort zu 7: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Auch Sicherheitsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter haben am Streik teilgenommen. Da die 
Wisag-Mitarbeiterinnen und -mitarbeiter zum Betreten der Bahnanlagen eine betriebliche 
Ausbildung benötigen, war es nicht möglich, noch mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
der Firma Wisag einzusetzen. Über den Tag verteilt befanden sich 75 Streifen (150 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) im Einsatz.“ 
 
 
Frage 8: 
 
Handelt es sich bei den Sachbeschädigungen um unkenntliche Verunreinigungen oder ggf. einem Urheber 
zuzuordnende erkennbare Werke mit künstlerischem Charakter, ggf. welcher Urheber oder Gruppen? 

 
Antwort zu 8: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die Ermittlung bzw. Zuordnung der verschiedenen Tags (Schriftzüge) erfolgt durch die 
Ermittlungsbehörden.“  
 
 
Frage 9: 
 
Gibt es – falls ja, welche – konkrete Maßnahmen der BVG zum Dialog mit Graffitikünstlern, insbesondere zur 
gezielten, künstlerischen Gestaltung von Eigentum der BVG?  

 
Antwort zu 9: 
 
Die BVG teilt hierzu mit: 
„Die BVG unterhält keine konkreten Maßnahmen zum Dialog mit Graffitikünstlerinnen und 
-künstlern, da für unsere Fahrzeuge aus betrieblichen Gründen kein Graffiti vorgesehen 
ist.“ 
 
 
Berlin, den 18.04.2019 
 
 
In Vertretung 
Ingmar Streese 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz