Drucksache 18 / 18 467
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD)

vom 04. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. April 2019)

zum Thema:
Berlin: Registerstellen

und Antwort vom 18. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Apr. 2019)

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Senatsverwaltung für Justiz, 
Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) 
über 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18467 
vom 4. April 2019 
über Berlin: Registerstellen 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Gibt es seitens des Senats Planungen, die Berliner Registerstellen Personell und/oder finanziell aufzustocken
? 
 
1.1 Falls ja – bitte konkretisieren? 
 

Zu 1. und 1.1: Nein. 
 
2. Welchen konkreten Nutzen konnte der Senat bereits aus den Registerstellen ziehen? 
 

Zu 2.: Der Berliner Senat fördert im Land Berlin eine Vielzahl von Projekten und Initiativen
 mit dem Ziel, den Respekt gegenüber den Unterschiedlichkeiten der Bewohnerinnen 
und Bewohner zu stärken, die Bedeutung demokratischer Grundprinzipien zu unterstreichen
 und eine an der Menschenwürde ausgerichtete Alltagspraxis zu sichern. Um vor 
diesem Hintergrund einschätzen zu können, welche Maßnahmen in welchem Sozialraum 
angebracht erscheinen ist es von Vorteil, über Kenntnisse zum gesellschaftlichen Klima 
im entsprechenden Sozialraum zu verfügen. Die Berliner Register unterstützen mit ihren 
Darstellungen die Projektträger und bezirklichen Akteure bei der Thematisierung lokaler 
Problemstellungen und bei der Entwicklung ortsbezogener Handlungsstrategien. 
 
3. Welche Maßnahmen konnten aus den Erkenntnissen abgeleitet werden? 
 

Zu 3.: Der Berliner Senat unterstützt im Sinne der oben erwähnten Zielstellung eine Vielzahl
 von demokratiefördernden Maßnahmen, die ein diskriminierungssensibles Miteinander
 unterstützen. Die konkrete ortsbezogene Ausrichtung der Maßnahmen erfolgt in der 
Regel durch die zivilgesellschaftlichen Träger der Maßnahmen. Hierbei berücksichtigen 
die Träger u. a. die Erkenntnisse der Berliner Registerstellen. 
 
 

Berlin, den 18. April 2019 
 
In Vertretung 
 
Margit Gottstein 
Senatsverwaltung für Justiz, 
Verbraucherschutz und Antidiskriminierung