Drucksache 18 / 18 479 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 03. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. April 2019) zum Thema: Kitavorhaben in der Grottkauer Straße 33 und Antwort vom 14. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Apr. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18479 vom 3. April 2019 über Kitavorhaben in der Grottkauer Straße 33 ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Er hat deshalb zu den Fragen 2., 3. sowie 4. und 5. das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten. 1. Wie ist der Stand für die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Grottkauer Straße 33? Zu 1.: Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurde eine Förderung für das Kita- Neubauvorhaben in der Grottkauer Str. 33, 12621 Berlin (Marzahn-Hellersdorf; Bezirksregion : Kaulsdorf) beantragt. Derzeit werden vom Kita-Träger die erforderlichen Unterlagen zusammengestellt um sie für die weitere Bearbeitung einzureichen. Das Bauvorhaben ist baufachlich durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu prüfen. Bei positiver Prüfung und der Erfüllung der Vorgaben des Landesprogramms, kann das Vorhaben mit Kita- Ausbaumitteln unterstützt werden. 2. Welcher Träger wird die Kita realisieren und betreiben? Zu 2.: Der Träger „Inklusive Bildung und Soziales gGmbH“ ist Investor und Betreiber des künftigen Kita-Standortes. - - 2 3. Welche Kapazität wird das Vorhaben vorweisen? Zu 3.: Die künftige Kindertagesstätte „Seespatzen“ wird 40 Plätze vorhalten. 4. Wie ist der Stand des Baugenehmigungsverfahrens? Zu 4.: Für den Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Grottkauer Straße 33 in Berlin -Kaulsdorf wurde bisher keine Baugenehmigung erteilt. Es liegt zurzeit auch kein entsprechender Bauantrag vor. Mit Bescheid vom 28.03.2019 hat die zuständige Bauaufsichtsbehörde eine isolierte Abweichung nach § 67 Bauordnung Berlin (BauO Bln) für den geplanten Neubau der Kindertagesstätte „Seespatzen“ zugelassen. 5. Ab wann kann mit einer Eröffnung gerechnet werden? Zu 5.: Eine Eröffnung ist im I. Quartal 2020 realistisch und geplant. Berlin, den 14. April 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie