Drucksache 18 / 18 514
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU)

vom 08. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. April 2019)

zum Thema:
Berlin als „Smart City Made in Germany“

und Antwort vom 25. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2019)

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Der Regierende Bürgermeister 
von Berlin 
- Senatskanzlei – 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18514 
vom 08. April 2019 
über Berlin als „Smart City Made in Germany“ 
 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
1. Wird sich Berlin an den vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgeschriebenen 

„Modellprojekte Smart Cities“ als Einheitskommune beteiligen? 
 

2. Wenn ja, wann wird der Projektantrag gestellt und welche berlinweiten „Smart City Modellprojekte“ werden 
dabei beantragt? 

 

3. Wenn ja, wird sich der Senat auch für Projekte innerhalb der Bezirksverwaltungen oder andere 

Bezirksprojekte einsetzen? Wenn ja, welche? 

 

4. Wenn nein, warum nutzt Berlin die finanziellen Mittel nicht für die Modernisierung & Digitalisierung 

Berlins? 

 

Zu 1. bis 4.: Das Land Berlin beabsichtigt, fristgerecht einen entsprechenden 
Förderantrag zu stellen. Hierzu erfolgen derzeit die erforderlichen Abstimmungen, so 
dass noch keine verbindlichen Angaben zu enthaltenen Einzelprojekten möglich sind. 
 
 
Berlin, den  25. April 2019 
 
 
Der Regierende Bürgermeister 
In Vertretung 
 
 
Christian Gaebler 
Chef der Senatskanzlei