Drucksache 18 / 18 630 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) vom 16. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. April 2019) zum Thema: Sanierungsrückstau Sportinfrastruktur und Antwort vom 26. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Frank Scheermesser (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18 630 vom 16.04.2019 über Sanierungsrückstau Sportinfrastruktur ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Der Sanierungsstau der Berliner Bäder Betriebe ist bekannt. Ich interessiere mich für den Zustand der sonstigen Anlagen, Plätze und Hallen. 1. Wie hoch schätzt der Senat den Sanierungsbedarf sämtlicher Hallen, Plätze und sonstiger Anlagen im Bereich des Berliner Sports insgesamt ein? (Bitte aufschlüsseln nach Nutzungsart und Anlage.) Zu 1.: Bezirkseigene Sportanlagen Der Sanierungsbedarf auf bezirkseigenen öffentlichen Sportanlagen wird von den Bezirken für die Jahre 2020 bis 2023 wie folgt eingeschätzt: Bezirk Summe Fortschreibung Umfrage 2018 2020 - 2023 in T Euro 01 Mitte 19.779 02 Friedrichshain- Kreuzberg 7.792 03 Pankow 41.180 04 Charlottenburg- Wilmersdorf 49.447 05 Spandau 9.880 06 Steglitz-Zehlendorf 5.115 07 Tempelhof- Schöneberg bisher keine Meldung 08 Neukölln 6.868 09 Treptow-Köpenick 3.940 10 Marzahn- Hellersdorf 53.479 Seite 2 von 4 Die Ergebnisse beruhen auf der letzten Umfrage zum bezirklichen Sanierungsbedarf im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms. Der genannte Sanierungsbedarf ergibt sich aus den Meldungen der Bezirke. Bisher steht vom Bezirk Tempelhof- Schöneberg noch die offizielle Meldung zum aktuellen Sanierungsbedarf aus. Eine erste Schätzung des Bezirks beziffert den Sanierungsbedarf für den o.g. Zeitraum auf 7,265 Mio. Euro. Zentral verwaltete Sportanlagen Für das Sportforum Berlin (SFO) einschließlich des Sportkomplexes Berlin in der Paul- Heyse-Straße (PHS) kann der Sanierungsbedarf (ohne Ersatz-, Ergänzungs- und Neubaumaßnahmen) auf 143,9 Mio. Euro beziffert werden. Der Bedarf stellt sich wie folgt dar: Die Bestandsdatenerhebung reicht bis in das Jahr 2017 zurück. Eine Indexfortschreibung wurde nicht vorgenommen. Der Sanierungsbedarf hat sich durch die Alterung und regelmäßige Nutzung der Anlagen mit den Jahren entsprechend erhöht. Der für die gedeckten Anlagen des Olympiaparks prognostizierte Instandhaltungs- und Sanierungsbedarf beträgt in den nächsten 5 Jahren derzeit ohne Ersatz-, Ergänzungsund /oder Neubauvorhaben rund 97,62 Mio. Euro. Für die ungedeckten Anlagen wird in den nächsten 5 Jahren ein Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf i.H.v. 4,78 Mio. Euro prognostiziert. Für den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark wurde Im Kalenderjahr 2014 mit einer Machbarkeitsstudie (MBS) die umsetzbaren Bedarfe der Verbände und Vereine unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Flächenpotentiale und die möglichen Erweiterungen von Sportflächen, die erforderlichen Sanierungen und Neubauten untersucht. Ziel ist nicht nur die Sanierung des Sportparks sondern die (Weiter-) Entwicklung des Gesamtgeländes im Rahmen einer grundlegenden Modernisierung mit entsprechender Erweiterung auf den bisher ungenutzten Flächenpotentialen. Der prognostizierte Instandhaltungs- und Sanierungsbedarf in den nächsten 5 Jahren beträgt hier für die gedeckten Anlagen 1,4 Mio. Euro und für die ungedeckten Anlagen 0,6 Mio. Euro. Aufgrund der geplanten Modernisierung des Geländes werden jedoch nur zwingend erforderliche Maßnahmen berücksichtigt, um den Betrieb weiterhin zu gewährleisten. 11 Lichtenberg 30.062 12 Reinickendorf 12.660 Bezirke insgesamt 240.202 Sportanlage gedeckte Sportanlagen ungedeckte Sportanlagen Verkehrsflächen Medienversorgung Gesamt SFO 82,8 Mio. € 3,2 Mio. € 24,1 Mio. € 9,5 Mio. € 119,6 Mio. € PHS 18 Mio. € 3,3 Mio. € 0,9 Mio. € 2,1 Mio. € 24,3 Mio. € Seite 3 von 4 Weitere Sportanlagen Der Sanierungsbedarf für die Velomax-Hallen wird nach einer von Velomax Anfang des Jahres 2018 erstellten, bisher jedoch nicht geprüften Sanierungs- und Instandhaltungsprognose für die nächsten Jahre auf ca. 45 Mio. Euro beziffert. Der aktuelle Sanierungs- und Instandhaltungsbedarf für das Olympiastadion wird nach bisher ungeprüften Angaben der OStaBG auf rund 70 Mio. Euro innerhalb der nächsten 10 Jahre veranschlagt. 2. Wie viel Sanierungsrückstau wird davon pro Jahr abgebaut? (Bitte die letzten 5 Jahre darstellen.) Zu 2.: Bezirkseigene Sportanlagen: In den letzten 5 Jahren entwickelte sich der Sanierungsstau auf den öffentlichen Sportanlagen, die sich ausschließlich in bezirklicher Zuständigkeit befinden, wie folgt: (*) vorbehaltlich einer abschließenden bezirklichen Meldung Der Sanierungsbedarf ergibt sich auch aus den Meldungen der Bezirke. Zentral verwaltete Sportanlagen: Für das Sportforum Berlin einschließlich des Sportkomplexes Berlin in der Paul- Heyse-Straße wurden innerhalb der letzten 5 Jahre rund 21,94 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln für die bauliche Unterhaltung verwendet. Die Ansätze sind auskömmlich, um den laufenden Betrieb zu gewährleisten. Ein Abbau des Sanierungsstaus erfolgt dabei mit dem verfügbaren Budget jedoch nicht. Punktuell gelingt es, Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, um die geforderte Sicherheit gewährleisten oder auch schwerpunktmäßig erforderliche Standardanpassungen vornehmen zu können. Bezirk Summe Fortschreibung für die Jahre: Summe Fortschreibung für die Jahre: Summe Fortschreibung für die Jahre: Summe Fortschreibung für die Jahre: Summe Fortschreibung für die Jahre: 2016 - 2019 2017 - 2020 2018 - 2021 2019 - 2022 2020 - 2023 in T Euro in T Euro in T Euro in T Euro in T Euro 1 Mitte 8.237 16.038 18.297 21.357 19.779 2 Friedrichshain- Kreuzberg 4.127 4.331 3.020 3.978 7.792 3 Pankow 11.410 15.725 16.795 18.875 41.180 4 Charlottenburg- Wilmersdorf 17.425 23.580 35.300 44.400 49.447 5 Spandau 2.390 6.040 6.400 9.210 9.880 6 Steglitz-Zehlendorf 5.895 8.930 6.709 11.525 5.115 7 Tempelhof- Schöneberg 5.855 5.855 5.855 5.855 7.265 (*) 8 Neukölln 3.851 5.872 7.370 10.663 6.868 9 Treptow-Köpenick 5.321 4.676 6.787 4.076 3.940 10 Marzahn-Hellersdorf 28.481 35.615 32.556 37.792 53.479 11 Lichtenberg 28.441 34.887 34.877 22.680 30.062 12 Reinickendorf 8.275 16.595 14.995 21.375 12.660 Bezirke insgesamt 129.708 178.144 188.961 211.786 247.467 Seite 4 von 4 Für den Olympiapark und den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark wurde in den Jahren 2014 bis 2018 zusammen für Reparaturen, Instandsetzungen und Modernisierungen aus der baulichen Unterhaltung ein Betrag i.H.v. rund 18,66 Mio. Euro verwendet. Neben Maßnahmen des Bauunterhalts wie z.B. Schadensbeseitigungen wurden mit den o.g. Mitteln auch größere Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt. Weitere Sportanlagen Für die Velomax-Hallen ist vom Betreiber jährlich ein Beitrag i.H.v. 1 Mio. Euro aus dem Deckungsbeitrag zur baulichen Unterhaltung zu verwenden. Weitere 2,12 Mio. Euro stehen in 2019 für Bauunterhaltungsmaßnahmen im Haushaltsplan zusätzlich zur Verfügung. Für das Olympiastadion ist die OStaBG vertraglich verpflichtet, einen jährlichen Betrag i.H.v. 0,9 Mio. Euro für die bauliche Unterhaltung einzusetzen. In den Jahren 2016 bis 2018 wurden pro Kalenderjahr noch zusätzlich weitere 0,5 Mio. Euro im Rahmen der Haushaltswirtschaft aus einem Verstärkungsvermerk bereitgestellt. 3. Wie viel Mittel werden pro Jahr bereitgestellt, um den Sanierungsrückstau abzubauen? (Bitte die Planung der nächsten 5 Jahre nennen.) Zu 3.: Die Bezirke erhalten im Rahmen der Globalsummenzuweisung finanzielle Mittel für die Instandhaltung und Pflege ihrer Einrichtungen. In diesem Zusammenhang obliegt es den Bezirken, ausreichend finanzielle Mittel für ihre öffentlichen Sportanlagen im Bezirkshaushalt einzuplanen. Zusätzlich stellt der Senat für die Bezirke über das Sportstättensanierungsprogramm zurzeit jährlich einen Betrag i.H.v. 18 Mio. Euro zur Verfügung. Aufgrund der in den Bezirken verfügbaren Kapazitäten in den bauausführenden Bereichen ist momentan nicht geplant, den Gesamtbetrag des Sportstättensanierungsprogramms zu erhöhen. Für die übrigen Sportanlagen stehen im Haushaltsjahr 2019 finanzielle Mittel i.H.v. 11,89 Mio. Euro für Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten zur Verfügung. Darüber hinaus ist für Hochbaumaßnahmen im Olympiapark bei SenStadtWohn momentan ein jährlicher Ansatz von 6 Mio. Euro für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Olympiapark veranschlagt. Berlin, den 26. April 2019 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport