Drucksache 18 / 18 663 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 11. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. April 2019) zum Thema: Berufsfeuerwehr Direktion West: Sanierungsmaßnahmen 2018 und Sanierungsbedarf und Antwort vom 02. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/ 18663 vom 11. April 2019 über Berufsfeuerwehr Direktion West: Sanierungsmaßnahmen 2018 und Sanierungsbedarf ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Mit welchem erneuerten Investitionsbedarf für welche Sanierungs- und Neubaumaßnahmen rechnet der Senat hinsichtlich der einzelnen Gebäude an den jeweiligen Standorten der einzelnen Berufsfeuerwehren (BF) der Direktion West? Zu 1.: Gemäß aktuell vorliegendem Gebäudescan für die im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) befindlichen Objekte beläuft sich der Sanierungsbedarf für das von der Berufsfeuerwehr in der Direktion West genutzte Teilportfolio auf rund 72,5 Millionen €. 2. Welche einzelnen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen wurden in/an den jeweiligen Gebäuden der einzelnen BF der Dir. West in welcher jeweiligen Höhe im Jahr 2018 durchgeführt? Zu 2.: Die im Jahr 2018 geplanten und durchgeführten Baumaßnahmen in Liegenschaften der Direktion West sind der Aufstellung zu entnehmen. Die Finanzierung erfolgte über das Baubudget des SILB, aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA/ SIWANA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Durchgeführte Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Standorten der Berufsfeuerwehr (BF) Berlin, Dir West 2018: Seite 2 von 4 Liegenschaft Maßnahme Stand aktuell Fertigstellung Budget Mittelherkunft Kronprinzessinnenweg 20 Instandsetzung Grundleitungen beendet 2018 120.000 € geplanter Bauunterhalt SILB Nikolaus-Groß- Weg 2 Instandsetzung LFA beendet 2018 440.000 € geplanter Bauunterhalt SILB 3. Welche weiteren konkreten baulichen Maßnahmen sind für die jeweiligen Standorte der einzelnen BF der Dir. West in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 3.: Die weiteren konkreten geplanten baulichen Baumaßnahmen für die einzelnen Standorte der Direktion West sind der Aufstellung zu entnehmen. Die Finanzierung erfolgte über das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA/SIWANA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben ). Geplante Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an Standorten der BF Berlin, Dir West ab 2019: Liegenschaft Maßnahme Stand aktuell Fertigstellung Budget Mittelherkunft Betckestraße 13 Torerneuerung Grundlagenermittlung voraussichtlich 2020 128.625 € SIWANA Kronprinzessinnenweg 20 Torerneuerung Grundlagenermittlung voraussichtlich 2020 128.625 € SIWANA III Nikolaus- Groß-Weg 2 Torerneuerung Grundlagenermittlung voraussichtlich 2020 110.250 € SIWANA III Rankestr. 10- 12 Gesamtsanierung Bauantrag eingereicht 2020/ 2021 7.905.000 € SIWANA III Reinickendorfer Str. 15a-15c Torerneuerung Grundlagenermittlung voraussichtlich 2020 183.750 € SIWANA III Liegenschaft Maßnahme Stand aktuell Fertigstellung Budget Mittelherkunft Voltairestr. 2 Neubau Lehrrettungswa - che Vorplanung voraussichtlich 2021 1.297.472,06 € Nutzerspezifische Maßnahme Voltairestr. 2 Torerneuerung Grundlagenermittlung voraussichtlich 2020 18.625 € SIWANA III Darüber hinaus werden notwendige Reparaturen im Rahmen des Kleinen Bauunterhalts nach Erfordernis durchgeführt. Seite 3 von 4 4. Welche einzelnen Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. West wurden im Jahr 2018 jeweils durchgeführt? 5. Welche weiteren Investitionen in den Fuhrpark der einzelnen BF der Dir. West sind in welchem Zeitrahmen geplant? Zu 4. und 5.: Investitionen werden grundsätzlich für den Fuhrpark der gesamten Berliner Feuerwehr (Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren) getätigt. Es wird nicht nach Berufsfeuerwehr , Freiwilligen Feuerwehren, einzelnen Wachen oder Direktionen unterschieden . Der folgenden Übersicht sind die Fahrzeugbeschaffungen in 2018 und 2019 und deren Mittelherkunft zu entnehmen. Fahrzeug Gesamtanzahl Haushalt 2018 Haus halt 2019 NHH* 2018/20 19 SIWANA V Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge (LHF) 32 1 1 18 12* Drehleiter (DL) 2 1 - 1 Gerätewagen-Wasser (GW-W) 1 - 1 Wechselladerfahrzeuge 3 3 Rüstwagen (RW) 1 1 Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF) 20 10 10 Rettungswagen (RTW) 36 13 23 Rettungswagen Schwerlast (RTW S) 1 1 Fahrzeug Gesamtanzahl Haushalt 2018 Haus halt 2019 NHH* 2018/20 19 SIWANA V Krankentransportwagen Typ B (KTW B) 1 - 1 Kommandowagen (KdoW) 7 - 7 Einsatzleitwagen (ELW) ELW B-C ELW Erkunder 20 1 9 1 9 Kleineinsatzfahrzeug 1 1 Lastkraftwagen 1-2 (LKW 1-2) 4 2 2 Lastkraftwagen Ladekran 3 3 Lastkraftwagen Ladeboard 1 1 Mannschaftstransportfahrzeuge 1 (MTF 1) 22 1 1 20 Mehrzweckboot 1 1 1 Mehrzweckboot mit Trailer 1 1 Gesamt 157 38 56 18 45 *NHH = Nachtragshaushalt Zusätzlich konnte im Jahr 2018 für die hauptstadtbedingten Aufgaben ein weiterer Einsatzleitwagen vom Typ B/C beschafft werden. Die Fahrzeuge werden nach einsatztaktischen Erfordernissen verteilt. Seite 4 von 4 6. Welche Investitionen nichtbaulicher Art wurden im Jahr 2018 an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Di. West durchgeführt? 7. Welche weiteren Investitionen nichtbaulicher Art sind in welchem Zeitrahmen an den jeweiligen Standorten der einzelnen BF der Dir. West geplant? Zu 6. und 7.: Dienstgebäude der Berliner Feuerwehr werden nach funktioneller Nutzung (FF oder BF) mit Informationstechnik sowie Haustechnik ausgestattet. Im Rahmen von Sanierungsarbeiten der BIM werden in den Dienstgebäuden aktuelle IT- Infrastruktursysteme installiert, um die zentralen Feuerwehr-Fachanwendungen im Dienstgebäude bereitstellen zu können. Dabei werden die Wiring-Center sowie die erforderlichen Kabelführungssysteme nach den aktuellen rechtlichen Normen verbaut . Gebäudeimmanente Anlagen und Systeme, wie zum Beispiel die Zugangskontrolltechnik , werden im Rahmen der Sanierung ebenfalls erneuert. Die IT-Dienste werden zentral bereitgestellt und betrieben. Der Austausch und die Erneuerung der Hard- und Software orientieren sich an den Nutzungsvorgaben und werden aus dem IT-Budget der Berliner Feuerwehr finanziert. Eine Aufteilung der diesbezüglichen Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Berlin, den 02. Mai 2019 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport