Drucksache 18 / 18 692 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Adrian Grasse und Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) vom 23. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2019) zum Thema: Mittelverwendung aus dem „Charité Großgeräteprogramm und investive Beschaffungen “ und Antwort vom 10. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Herrn Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) und Herrn Abgeordneten Dr. Hans-Christian Hausmann (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18692 vom 23. April 2019 über Mittelverwendung aus dem „Charité Großgeräteprogramm und investive Beschaffungen “ ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ohne Beiziehung der Charité - Universitätsmedizin Berlin (Charité) beantworten kann. Sie wurde daher um Stellungnahme gebeten. 1. Wie viele und welche Großgeräte wurden im Rahmen des Charité Großgeräteprogramms gemäß Charité -Vertrag, Anlage 2, §1, Punkt (2) bisher von den CharitéCentren beantragt (bitte auflisten und den einzelnen Standorten zuordnen)? Zu 1.: Beim o.g. Charité-Vertrag mit Anlage 2, § 1, Absatz 2 handelt es sich um den Vertrag gemäß § 3 des Berliner Universitätsmedizingesetzes zwischen dem Land Berlin und der Charité. Der Vertrag mit Anlage 2, § 1, Absatz 2 wurde erstmalig für die Jahre 2011 bis 2013 abgeschlossen. Es folgten zwei weitere Verträge für die Jahre 2014 bis 2017 und 2018 bis 2022. Die beigefügte Aufstellung zeigt, dass seit 2011 insgesamt 108 Großgeräte ab 100 T€ inkl. Einbau und IT-Anschlusskosten nach Antragstellung der CharitéCentren in den Investitionsplan aufgenommen worden sind. Der jeweilige Campus ist der beigefügten Aufstellung (Anlage 1) zu entnehmen. 2. Wie viele und welche Großgeräte wurden im Rahmen des Charité Großgeräteprogramms bereits angeschafft und welche von den CharitéCentren beantragten Geräte wurden mit welcher Begründung abgelehnt (bitte auflisten und den einzelnen Standorten zuordnen)? - - 2 Zu 2.: Von den 108 geplanten Großgeräten ist aktuell die Beschaffung von 90 Geräten abgeschlossen , d.h. die Inbetriebnahme ist erfolgt. Davon wurden bzw. werden 13 Geräte über Leasing- bzw. Mietkauf finanziert. Die Geräte mit Ratenzahlung sind in der Anlage 1 gelb markiert. Vier Großgeräte wurden von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) abgelehnt. Die einzelnen Geräte, mit Angabe zum jeweiligen Campus, sind der separaten Aufstellung (Anlage 2) zu entnehmen. 3. Auf welche Gesamtsumme belaufen sich die Kosten für die Großgeräte, die bisher über das Charité Großgeräteprogramm beschafft wurden und wie verteilen sich die Kosten auf die einzelnen Standorte? Zu 3.: Die Gesamtkosten der bisher beschafften Geräte betragen von 2011 bis aktuell 40.054.000,27 € (Anlage – Gesamt Ist €) zuzüglich noch ausstehender Raten für Leasingbzw . Mietkauf. Die 40.054.000,27 € Gesamtkosten verteilen sich auf die Campus wie folgt: Campus Charité Mitte (CCM): 16.472.043,50 € Campus Virchow-Klinikum (CVK): 12.031.456,95 € Campus Benjamin Franklin (CBF): 11.223.724,57 € Campus Berlin Buch (CBB): 0,00 € Campusübergreifend: 326.775,25 € Für den Campus Buch ist die Beschaffung von drei Elektronen-Mikroskopen in der Umsetzung . Die Anträge wurden von Prof. Spahn gestellt und unter den DFG-Aktenzeichen INST 335/ 588-1 FUGG, Inst 335/ 589-1 FUGG und Inst 335/ 590-1 FUGG von der DFG bestätigt. Die Beschaffung ist Teil des Investitionsplanes 2019. Bislang sind aus dem Zuschussteil lt. Hochschulvertrag keine Ist-Kosten angefallen, sondern nur Belastungen aufgrund von Bestellauslösungen (Obligo) in Höhe von 1.177.093,26 € zu verzeichnen: Die einzelnen Geräte können der Aufstellung (Anlage 3) entnommen werden. Bei der „Software für kardiologische Dokumentation“ handelt es sich um eine Software, die zentral vorgehalten wird und durch das Charité-IT-Netz charitéweit abrufbar ist. Die Software wird an den drei bettenführenden Campus CVK, CCM und CBF eingesetzt. 4. Wird aktuell über die Beschaffung weiterer Großgeräte im Rahmen des Charité Großgeräteprogramms diskutiert? Wenn ja, wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen und wovon ist diese abhängig? Zu 4.: Innerhalb der Charité erfolgt die Erörterung über die Beschaffung von Großgeräten grundsätzlich im Rahmen der Erstellung des Investitionsplanes für das Folgejahr in den Monaten Juni bis September. Nach Bestätigung und Genehmigung des Wirtschaftsplanes inkl. Investitionsplan kann es nur im begründeten Ausnahmefall (z. B. Havarie) zu einer Änderung der geplanten Gerätebeschaffung aus den Mitteln gemäß Charité-Vertrag oder zusätzlichen Beschaffungen aus Eigenmitteln kommen. In 2019 wurde havariebedingt für Röntgengeräte der Kinderradiologie ein DFG-Antrag bereits gestellt und ein zweiter ist in Vorbereitung. - - 3 5. Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der zu beschaffenden Großgeräte und wer war bzw. ist am Auswahl- und Entscheidungsprozess beteiligt? Zu 5.: Allgemeingültige Auswahlkriterien sind: - Entspricht der Antrag der strategischen Entwicklung des Centrums und des Campus gemäß Gesamtentwicklungsplanung? - Wie hoch ist die Nutzungsdauer, das Alter des zu ersetzenden Gerätes? - Ist die Beschaffung im Hinblick auf bereits vorhandene Geräte erforderlich? - Welche Priorität hat die Beschaffung? - Sind Auswahl, Ausstattung und Preis angemessen? Ist die Kalkulation der Folgekosten realistisch? - Welche Neuberufungen stehen für das Centrum/ den Campus an? - Ist mit der Gerätebeschaffung ein Innovationsschub zu erwarten? Für Geräte, die überwiegend im Klinikum für die Krankenversorgung genutzt werden, sind Wirtschaftlichkeitsaspekte/ -berechnungen zu berücksichtigen. Bei Geräten der Fakultät für Forschung und Lehre werden geplante Forschungsvorhaben in die Entscheidung einbezogen . Das interne Auswahlverfahren der Charité für Forschungsgroßgeräte wird von der Forschungskommission der Charité durchgeführt. Das Votum der Forschungskommission ist die Empfehlung für die Aufnahme in den Investitionsplan. Für Geräte der Krankenversorgung trifft die Investitionsplankommission, unter Leitung des Ärztlichen Direktors, die Auswahl und empfiehlt die Aufnahme in den Investitionsplan. Der Entwurf des Investitionsplans wird vom Vorstand und vom Aufsichtsrat der Charité beschlossen und von der Senatskanzlei genehmigt. Auf Basis des genehmigten Investitionsplans werden für Geräte ab 200 T€ Anschaffungskosten entsprechende DFG-Anträge gestellt. Sofern das Votum der DFG positiv ausfällt, werden die Geräte beschafft. Im Ausnahmefall, wenn z.B. aufgrund einer Havarie ein Gerät schnellstmöglich ersetzt werden muss, kann durch die Investitionsplankommission die außerplanmäßige Beschaffung eines Großgerätes empfohlen und durch Vorstandsbeschluss bestätigt werden. 6. Welche Profile der einzelnen Standorte der Charité werden der Entscheidungsfindung über die zu beschaffenden Großgeräte zugrunde gelegt und inwiefern sollen diese durch die jeweiligen Beschaffungen gestärkt werden (bitte erläutern)? - - 4 Zu 6.: Beim ganz überwiegenden Teil der Großgeräte handelt es sich um Ersatzbeschaffungen z.T. sehr alter Geräte zur Aufrechterhaltung des Betriebs. Einzelne Beschaffungen dienten auch zur Untersetzung von Schwerpunktbildungen wie z.B. intraoperatives MRT und Angiographie Gerät für den Neuro-Schwerpunkt am CCM, Hybrid-OP mit Angiographie Gerät für den Schwerpunkt Gefäßchirurgie am CBF und zuletzt Hybrid-OP und Angiographie Gerät für den Herz-Kreislauf-Schwerpunkt am CVK. Berlin, den 10. Mai 2019 In Vertretung Steffen Krach Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Anlage 1 - Übersicht aller beantragter Großgeräte Stand: 29.04.2019 Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt weitere Großgerät Anzahl Standort Ansatz Ist Obligo Verfügt Rest Raten ab 2020 € € € € € € CCM PET/CT Nuklearmedizin 1 CCM 3.858.946,97 3.858.946,97 0,00 3.858.946,97 0,00 CBF Kardiol.Eineben-Röntgengerät 1 CBF 1.093.442,04 1.092.216,77 1.225,27 1.093.442,04 0,00 CBF Knochenarbeitsplatz 1 CBF 385.695,69 385.695,69 0,00 385.695,69 0,00 CBF Bucky Arbeitsplatz B 1 CBF 272.175,77 272.175,77 0,00 272.175,77 0,00 CCM Bildwandler 1 CCM 90.261,50 90.261,50 0,00 90.261,50 0,00 Echokardiographiesystem 1 CCM 126.238,60 126.238,60 0,00 126.238,60 0,00 CBF Dual Energy Absorption 1 CBF 150.799,99 150.799,99 0,00 150.799,99 0,00 CBF 3Tesla MRT 1 CBF 2.321.978,15 2.321.978,15 0,00 2.321.978,15 0,00 CCM 2 Bildwandler Ziehm 2 CCM 189.145,91 189.145,91 0,00 189.145,91 0,00 CCM Gammakamera Spect-CT 1 CCM 870.590,27 870.590,27 0,00 870.590,27 0,00 Sequenziergerät zur Genomanalyse (91b) 1 CVK 135.388,74 135.388,74 0,00 135.388,74 0,00 Live Imaging Mikroskop (91b) 1 CCM 149.989,99 149.989,99 0,00 149.989,99 0,00 Telemetrie-Monitoring-System 1 CCM 160.953,45 160.953,45 0,00 160.953,45 0,00 DNA Aufreinigungssystem 1 CBF 116.272,20 116.272,20 0,00 116.272,20 0,00 Zell-Sorter mit FACS-Gerät 1 CBF 169.944,71 169.944,71 0,00 169.944,71 0,00 Aufrüstung 7T MR core facility 1 CCM 238.000,00 238.000,00 0,00 238.000,00 0,00 Extracellular Flux Analyzer 1 CVK 207.862,19 207.862,19 0,00 207.862,19 0,00 CBF Analysegerät 1 CBF 95.200,00 95.200,00 0,00 95.200,00 0,00 Uro Diagnost MRF Röntgengerät 1 CVK 298.238,94 296.705,94 1.533,00 298.238,94 0,00 Endo-urol. Zystoskop 1 CVK 159.540,28 159.540,28 0,00 159.540,28 0,00 CVK Dig. Flat Panel Bildwandler 1 CVK 152.931,77 152.931,77 0,00 152.931,77 0,00 CVK Bildwandler Typ Ziehm 1 CVK 203.764,11 203.764,11 0,00 203.764,11 0,00 CCM Kleintier PET CT (91b) 1 CCM 445.060,00 445.060,00 0,00 445.060,00 0,00 CCM Transmissionselektronenmikroskop (91b) 1 CCM 395.975,30 395.975,30 0,00 395.975,30 0,00 CVK Mass Cytometer (91 b) 1 CVK 297.390,91 297.390,91 0,00 297.390,91 0,00 2 biplane Kardangiographieanlagen 2 CBF 1.538.189,77 1.538.189,77 0,00 1.538.189,77 0,00 CCM Robotersystem Da Vinci 1 CCM 1.572.919,00 1.572.919,00 0,00 1.572.919,00 0,00 CVK Flüssigkeitschromatograph 1 CVK 117.203,10 117.203,10 0,00 117.203,10 0,00 CVK Knochenröntgengerät 1 CVK 208.297,12 208.297,12 0,00 208.297,12 0,00 CCM Röntgengerät Skelett 1 CCM 241.110,64 241.110,64 0,00 241.110,64 0,00 CCM 3D-Mapping-System 1 CCM 209.916,00 209.916,00 0,00 209.916,00 0,00 Bronchoskopieanlagen 2 CCM 365.848,39 365.848,39 0,00 365.848,39 0,00 CBF Planungs-Computertomograph 1 CBF 557.775,65 557.775,65 0,00 557.775,65 0,00 CVK Operationsmikroskop 1 CVK 247.764,49 247.764,49 0,00 247.764,49 0,00 CVK Gammabestrahlungsgerät (91 b) 1 CVK 149.821,00 149.821,00 0,00 149.821,00 0,00 CCM Höchstauflösungsmikroskop (91 b) 1 CCM 318.475,00 318.475,00 0,00 318.475,00 0,00 CVK Metabolomics-Gerät (91b) 1 CVK 195.792,74 195.792,74 0,00 195.792,74 0,00 CVK Desktop-MRT (91b) 1 CVK 289.597,42 289.597,42 0,00 289.597,42 0,00 CBF Konf. Laserscanning-Mikroskop 1 CBF 197.155,09 197.155,09 0,00 197.155,09 0,00 CBF Aufrüstung Linearbeschleuniger 1 CBF 699.839,00 699.839,00 0,00 699.839,00 0,00 CVK Gammakamera SPECT/CT 1 CVK 1.398.990,68 1.398.990,68 0,00 1.398.990,68 0,00 CVK PET/MR Imaging-Core Facility (91b) 1 CVK 2.338.360,10 2.338.360,10 0,00 2.338.360,10 0,00 Software für. kard. Dokumentation 1 alle Campi 500.000,00 116.977,06 378.837,94 495.815,00 4.185,00 TomTec Soft-/Hardware 1 alle Campi 420.000,00 209.798,19 205.239,91 415.038,10 4.961,90 CVK intraoperatives Neuromonitoring 1 CVK 88.078,30 88.078,30 0,00 88.078,30 0,00 CVK Ultraschall mit Mikrosonden 1 CVK 163.357,25 163.357,25 0,00 163.357,25 0,00 CCM Orbitrap Massenspektrometer (91b) 1 CCM 306.533,37 306.309,24 0,00 306.309,24 224,13 BCRT CyTof Upgrade 1 CVK 89.612,95 89.612,95 0,00 89.612,95 0,00 CBF Laserendomikroskopie (91b) 1 CBF 80.877,17 80.877,17 0,00 80.877,17 0,00 CBF PET/CT 1 CBF 1.500.000,00 995.391,31 0,00 995.391,31 504.608,69 700.000,00 CBF Multislice-CT 1 CBF 829.000,00 792.387,23 24.524,63 816.911,86 12.088,14 CCM intraoperatives MRT-Gerät 1 CCM 1.553.500,00 1.553.716,64 0,00 1.553.716,64 -216,64 812.600,00 CCM Next Generation Sequenzer 1 CCM 199.920,01 199.920,01 0,00 199.920,01 0,00 CM Slidescanner inkl. Software 1 CCM 172.918,90 172.918,90 0,00 172.918,90 0,00 CCM Kapillarelektrophoregerät 1 CCM 148.380,80 148.380,80 0,00 148.380,80 0,00 CCM 3T MRT Radiologie/Neuroradiologie 1 CCM 1.553.000,00 1.252.554,41 0,00 1.252.554,41 300.445,59 150.000,00 CVK Kleinfeldkamera 1 CVK 84.372,23 84.372,23 0,00 168.744,46 0,00 CCM Kleinfeldkamera 1 CCM 84.372,23 84.372,23 0,00 168.744,46 0,00 CCM Röntgenaufnahmegerät 1 CCM 203.555,45 203.555,45 0,00 203.555,45 0,00 CBF 3D Bildwandler Ziehm 1 CBF 237.994,05 237.994,05 0,00 237.994,05 0,00 CVK bipl. Kardangiographiegerät 1 CVK 1.210.000,00 1.165.808,98 0,00 1.165.808,98 44.191,02 398.600,00 CCM Gefriertrocknungsanlage 1 CCM 307.851,20 307.851,20 0,00 307.851,20 0,00 CCM Intraoperative Angiogerät 1 CCM 1.200.950,00 1.201.164,03 0,00 1.201.164,03 -214,03 669.300,00 CBF Erweiterung Monitoring 1 CBF 112.000,00 112.000,00 0,00 112.000,00 0,00 CBF Xtreme CT II in vivo (91b) 1 CBF 194.872,82 194.872,82 0,00 194.872,82 0,00 CT 3 -ForschungsCT 1 CVk 1.730.600,00 1.719.650,72 0,00 1.719.650,72 10.949,28 CVK Intraoperative Angio 1 CVK 420.888,45 420.888,45 0,00 420.888,45 0,00 CVK CliniMACS Prodigy 1 CVK 160.471,50 160.471,50 0,00 160.471,50 0,00 CBF Laborinformationssystem 1 CBF 161.000,00 111.443,51 48.486,56 159.930,07 1.069,93 CVK Laborinformationssystem 1 CVK 255.350,00 189.194,53 66.116,40 255.310,93 39,07 CCM Sequenzierer Illulina MiSeq 1 CCM 116.649,75 116.649,75 0,00 116.649,75 0,00 CCM 5 digitale Mobiletten 5 CCM 515.000,00 490.038,32 0,00 490.038,32 24.961,68 CVK Digitaler Volumentomograph 1 CVK 232.500,66 232.500,66 0,00 232.500,66 0,00 CVK Röntgenanlage ERC 1 CVK 455.000,00 0,00 392.700,00 392.700,00 62.300,00 200.000,00 CVK CTG Gerätesystem 1 CVK 127.023,12 127.023,12 0,00 127.023,12 0,00 Lysegerät 1 CVK 118.881,00 118.881,00 0,00 118.881,00 0,00 CVK Gaschromatograph 1 CVK 150.000,00 149.940,00 0,00 149.940,00 60,00 CCM HE-Färbeautomat 1 CCM 254.481,50 254.481,50 0,00 254.481,50 0,00 CVK Sicherheitswerkbank 1 CVK 628.000,00 2.511,50 300.424,46 302.935,96 325.064,04 CBF Computertomograph 2 1 CBF 749.700,00 749.700,00 0,00 749.700,00 0,00 CVK Röntgenaufnahme Rettungstelle 1 CVK 320.199,82 317.879,32 2.320,50 320.199,82 0,00 CBF Uroskop 1 CBF 352.000,00 351.815,69 0,00 351.815,69 184,31 CCM Biplane Angiografiegeräte 2 CCM 1.210.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 710.000,00 CVK OP-Mikroskop päd. Neurologie 1 CVK 336.500,00 329.999,99 0,00 329.999,99 6.500,01 BCRT Imaging Mass Cytometer (91b) 1 CVK 304.100,00 271.875,86 0,00 271.875,86 32.224,14 BCAN Upgrade 3T-Magnetom (91b) 1 CCM 446.700,00 446.700,00 0,00 446.700,00 0,00 CCM 3T-Ganzkörper-MR Tomographie (91b) 1 CCM 534.200,00 0,00 531.160,00 531.160,00 3.040,00 CVK Röntgengerät Kinderradiologie 1 CVK 522.000,00 0,00 0,00 0,00 522.000,00 CVK Navigationsgerät 1 CVK 193.000,00 0,00 0,00 0,00 193.000,00 CVK Mobiler C-Bogen 3D 1 CVK 242.000,00 0,00 0,00 0,00 242.000,00 CVK biplane Kardiographie 1 CVK 360.300,00 0,00 0,00 0,00 360.300,00 795.000,00 Videokonferenzsystem 1 alle Campi 159.400,00 0,00 0,00 0,00 159.400,00 CCM Durchflusszytometer (91b) 1 CCM 100.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 CVK Linearbeschleuniger 1 CVK 1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 1.800.000,00 CyroTransmission Electron (91b) 1 CBB 850.000,00 0,00 849.902,76 849.902,76 97,24 Correlative cyro-light microscope (91b) 1 CBB 112.750,00 0,00 0,00 0,00 112.750,00 Focused Ion Beam Scanning Microscope (91b) 1 CBB 327.250,00 0,00 327.190,50 327.190,50 59,50 CVK OP-Mikroskop HNO 1 CVK 150.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 CVK Laparoskopie-Turm 1 CVK 124.000,00 0,00 0,00 0,00 124.000,00 CVK Durchflusszytometrie 1 CVK 309.400,00 0,00 0,00 0,00 309.400,00 108 48.603.335,20 40.054.000,27 3.129.661,93 43.352.406,66 5.419.673,00 5.525.500,00 Leasing/Mietkaufgeräte Beschaffung noch nicht abgeschlossen Anlage 2 - Ablehnungen beantragter Großgeräte: Folgende Großgeräte-Anträge wurden von der DFG abgelehnt: Stand: 29.04.2019 Bezeichnung des Gerätes Campus Antragsteller Gesamtkosten (€) DFG-Antrag an Senat am DFG Aktenzeichen DFG Empfehlung Grund Monoplane Kardangiographieanlage mit Elektrophysiologie 143 c CVK Prof. Haverkamp 1.120.100 01.10.2012 INST 335/457- 1 LAGG Ablehnung Bedarf rechtfertigt nicht zusätzliche Anlage, Umstrukturierung wird empfohlen Angiographieanlage für Hybrid OP 143 c CBF Prof. Kreis / PD Gross 1.350.000 18.06.2014 INST 335/526- 1 LAGG Ablehnung keine DFG-Begutachtung bereits beschaffter Geräte Massensprektrometer MALDI- TOF/TOF 91 b CVK Dr. Blanchard / Prof. Tauber 635.000 29.12.2014 INST 335/537- 1 FUGG Ablehnung unklar, wie Gerät in Core- Facility-Struktur passt, konkrete Gerätenutzung ist unklar System für intraoperative neurophysiologische Mikroelektrodenableitungen und Makrostimulation 91 b CVK Prof. Kühn 201.200 23.12.2016 INST 335/595- 1 FUGG keine Finanzbeteiligung Gerät wird auch im klinischen Bereich eingesetzt Anlage 3 – Beantragte Großgeräte für den Campus Berlin Buch (CBB): Folgende Großgeräte-Anträge wurden an die DFG gerichtet: Stand: 29.04.2019 Bezeichnung des Gerätes Campus Gesamt Ansatz (in €) Gesamt Ist (in €) Gesamt Obligo (in €) Gesamt Verfügt (in €) Gesamt Rest (in €) Monoplane Kardangiographieanlage mit Elektrophysiologie CBB 850.000,00 0,00 849.902,76 849.902,76 97,24 Angiographieanlage für Hybrid OP CBB 112.750,00 0,00 0,00 0,00 112.750,00 Massensprektrometer MALDI- TOF/TOF CBB 327.250,00 0,00 327.190,50 327.190,50 59,50