Drucksache 18 / 18 694 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 25. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2019) zum Thema: Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach und Antwort vom 10. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18694 vom 25. April 2019 über Neubau der NABU-Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes unter einem Dach Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Marzahn- Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wann wird – nach der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses – frühestens damit gerechnet, mit der über SIWANA finanzierten Maßnahme des Neubaus der NABU- Wildvogelstation und eines Baumpflege-Stützpunktes des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf anfangen zu können? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Leider kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch kein Termin zum Maßnahmenbeginn genannt werden, da die Finanzierung der Maßnahme erst seit kurzem bekannt ist. Nach Beschlussfassung durch den Hauptausschuss wird die Maßnahme in den bestehenden Arbeitsplan integriert. Für den Bezirk hat die Maßnahme aufgrund der Verbindung mit dem Baumpflegestützpunkt eine hohe Priorität.“ 2 Frage 2: In welche Arbeitsteile gliedert sich die Baumaßnahme konkret auf? Antwort zu 2: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Im Grobablauf gliedert sich die Baumaßnahme folgendermaßen: - Bedarfsplanung - Formulierung Planungsauftrag und Angebotseinholung Planung - Angebotsabgabe - Erstellung Verträge - Leistungsphase 2 - Leistungsphase 3 - Entsperrung Abgeordnetenhaus - Leistungsphase 4 - Leistungsphase 5 - Leistungsphase 6 - Leistungsphase 7 sowie öffentliche Ausschreibung - Abriss parallel ab Freigabe Abgeordnetenhaus - Baubeginn - Baufertigstellung.“ Frage 3: Wie viel Zeit wird für die Planung veranschlagt? Welche Planungsschritte sind bereits erfolgt? Antwort zu 3: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Bisher sind bis auf die Grobplanungen keine weiteren Planungsschritte erfolgt.“ Frage 4: Wie viel Zeit wird für den Abriss veranschlagt? Antwort zu 4: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Es werden 2,5 Monate für den Abriss veranschlagt.“ Frage 5: Wie viel Zeit wird für den Bau veranschlagt? Antwort zu 5: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Es werden 18 Monate für den Bau veranschlagt.“ 3 Frage 6: Wie lange würde in Summe die Realisierung der Maßnahme dauern? Antwort zu 6: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „Nach dem derzeitigen Planungsstand würde die Realisierung 52 Monate dauern, es wird jedoch an einer Verkürzung des Zeitplanes gearbeitet.“ Frage 7: Für welchen Zeitraum ist die Arbeit der NABU-Wildvogelstation in Containern noch abgesichert und wie soll sie künftig – während der Bautätigkeiten – erfolgen? Antwort zu 7: Nach derzeitigem Kenntnisstand ist die Arbeit in den Container abgesichert. Der Senat bemüht sich darum, dem Naturschutzbund Deutschland (NABU) die mit der Anmietung der Container verbundenen Kosten zu übernehmen. Die Bautätigkeiten müssen so erfolgen, dass dies auch während der Bautätigkeit gewährleistet ist. Berlin, den 10.05.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz