Drucksache 18 / 18 703 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 25. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2019) zum Thema: Flughafen BER (V): Gremien am Projekt BER und Antwort vom 14. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1/2 Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18703 vom 25. April 2019 über Flughafen BER (V): Gremien am Projekt BER ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ausschließlich aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) um Stellungnahme gebeten. Sie ist in die Antwort einbezogen. 1. Welche Gremien, Sitzungen, Runden, Lenkungskreise, Jour Fixes etc. gibt es am Projekt BER, an denen Vertreter*innen der FBB seit 2014 beteiligt waren? Zu 1.: Seit 2014 fanden geschätzt ca. 12.000 Termine mit unterschiedlichen Teilnehmerkreisen statt, auf welche die oben genannten Bezeichnungen zutreffen. Eine Aufstellung ist der FBB aufgrund des damit verbundenen Zeit- und Arbeitsaufwandes nicht möglich. Herausgehoben zu nennen ist der Projektausschuss als Unterausschuss des Aufsichtsrates. 2. Seit wann gibt es diese Gremien aus Frage 1 am Projekt BER? Zu 2.: Grundsätzlich finden derartige Termine seit dem Baubeginn im Jahr 2006 statt und wurden über die Jahre den aktuellen Anforderungen angepasst. Der Projektausschuss tagt seit dem 04.04.2008. 3. Welche Sitzungen der entsprechenden Gremien aus Frage 1 werden protokolliert und in welcher Form (Wort-, Inhalts-, Ergebnisprotokoll etc.)? Zu 3.: Ob und in welcher Form Termine durch die FBB protokolliert werden, hängt von der Art des Termins und der Notwendigkeit der Dokumentation ab. Der Projektausschuss wird beispielsweise protokolliert. 4. In welchem Sitzungsturnus trafen sich die in Frage 1 genannten Gremien (bitte die entsprechenden Sitzungen der Gremien nach Datum aufschlüsseln)? 2/2 Zu 4.: Der Turnus der Termine orientiert sich an den thematischen Bedürfnissen und wird individuell bestimmt. Der Projektausschuss trifft sich regelmäßig vor dem Aufsichtsrat . 5. Welche weiteren Vertreter*innen, neben der FBB, nahmen an den Sitzungen der Gremien aus Frage 1 teil? Zu 5.: An einigen Sitzungen nehmen Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter der projektbeteiligten Firmen teil. Der Projektausschuss besteht aus entsandten Mitgliedern des Aufsichtsrates. Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sind ebenfalls während der Sitzungen des Projektausschusses anwesend. 6. Welche Gremien existieren am Projekt nicht mehr, an denen Vertreter*innen der FBB in der Vergangenheit teilnahmen? 7. Aus welchen Gründen existieren die entsprechenden Gremien aus Frage 6 nicht mehr? Zu 6. und 7.: Eine Recherche, ob es Gremien gibt, die heute nicht mehr existieren und ggf. welche das wären, ist der FBB mit verhältnismäßigem Aufwand leider nicht möglich . Es gibt keine entsprechende auswertbare Datengrundlage. Unterstellt, es gäbe nicht mehr fortbestehende Gremienformate, sind verschiedene Erledigungstatbestände denkbar. Teils werden Gremien in andere Formate geändert und fortgesetzt, teils können Sachgründe entfallen. Berlin, den 14.05.2019 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen