Drucksache 18 / 18 721 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 29. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2019) zum Thema: Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf und Antwort vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18721 vom 29. April 2019 über Bau einer Typensporthalle für die Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Hat die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen das durch den Bezirk Marzahn- Hellersdorf eingereichte Amtshilfeersuchen für den Bau einer Typensporthalle für die Ulmen- Grundschule angenommen? Zu 1.: Ja. 2. Bis wann werden die Bauplanungsunterlagen (BPU) für den Bau der durch den Bezirk Marzahn- Hellersdorf in der Investitionsplanung 2019-2023 angemeldeten Typensporthalle für die Ulmen- Grundschule erstellt werden? 3. Wie sieht die Zeitplanung für die Realisierung der Typensporthalle aus? 4. Inwiefern kann eine zeitliche Priorisierung der Maßnahme erfolgen? Wenn ja, durch welche Stelle ist dies vorzunehmen? Zu 2. bis 4.: Nach Einreichung der erforderlichen Unterlagen durch den Bezirk an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (Checkliste Grundstück – mit Anlagen) kann die Bebaubarkeit des Grundstücks geprüft und der weitere Ablauf in 2 Abhängigkeit der übergeordneten Prioritätensetzung (Überbezirkliche Dringlichkeitsliste) bestimmt werden. Berlin, den 16. Mai 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie