Drucksache 18 / 18 726
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD)

vom 24. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2019)

zum Thema:
Umsetzung Freiheits- und Einheitsdenkmal

und Antwort vom 13. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2019)

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Senatsverwaltung für  
Stadtentwicklung und Wohnen  
 
 

    
 
 
Frau Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
 
 
A n t w o r t   
auf die Schriftliche Anfrage Nr.  18/18 726 
vom 24.04.2019 
über Umsetzung Freiheits- und Einheitsdenkmal 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1: 
Ist es abzusehen, dass es bei der Umsetzung des geplanten Denkmals für Freiheit und Einheit auf der 
Schlossfreiheit zu Verzögerungen gegenüber dem Zeitplan kommen wird oder kommen könnte? 

 
Antwort zu 1: 
 
Ein detaillierter Zeitplan des Bundes zum Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals (FED) 
ist dem Senat nicht bekannt. Nach Auskunft des Bundesministeriums des Innern für Bau 
und Heimat soll aufgrund der Beschlusslage des Deutschen Bundestages im September 
2019 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Dazu wude im Dezember 2018 eine 
Vereinbarung mit dem Büro Milla & Partner abgeschlossen, die das Freiheits- und 
Einheitsdenkmal als Generalunternehmer errichten sollen.  
 
 
Frage 2: 
Wenn ja, aus welchen Gründen? 

 
Antwort zu 2: 
 
Ob ein Baubeginn - wie seitens des Bauherrn beasichtigt - im September d. J. möglich ist, 
hängt u. a. von der Schaffung einer Zufahrt auf den Sockel über die Baustelle der U 5 ab. 
Nach Auskunft des zuständigen Projektleiters der Baumaßnahme U 5 könnte die Zufahrt 
voraussichtlich ab September ermöglicht werden.  
 
 
 
 



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Frage 3: 
Abgesehen vom laufenden Bauprozess im Rahmen der Erweiterung der U-Bahnlinie 5 – gibt es weitere 
Gründe, aus denen sich eine Verzögerung für den Bau des Denkmals ergibt bzw. ergeben könnte? 
 

Antwort zu 3: 
 
Ggf. könnten sich aus Auflagen der Naturschutzbehörde im Zusammenhang mit den in 
den Gewölben beheimateten Fledermäusen sowie aufgrund denkmalschutzrechtlicher 
Vorgaben im Hinblick auf die Belastung des Sockelbauwerks durch Großbohrgeräte und 
der sehr beengten räumlichen Stuation durch die beiden Großbaustellen (U 5 und 
Humboldt Forum einschließlich Außenanlagen) Verzögerungen bei den Bauarbeiten für 
das FED ergeben.  
 
 
Frage 4: 
Inwiefern hat die Errichtung des Flussbades bzw. der Freitreppe Einfluss auf die Umsetzung des Denkmals 
und ergeben sich diesbezüglich Veränderungen im Zeitplan? 
 

Antwort zu 4: 
 
Die Errichtung der geplanten Freitreppe am Spreekanal im Zusammenhang mit dem 
Flussbad-Projekt kann unabhängig vom Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals erfolgen 
und hat keinen Einfluss auf den Zeitplan des Denkmals. Die Realisierung der 
Treppenanlage ist frühestens nach Beräumung der Baustelle durch die U 5 – also 
voraussichtlich ab August 2021 – möglich.  
 
 
Frage 5: 
Inwiefern stimmen sich die beteiligten Behörden (sowohl was Genehmigung anbetrifft, aber auch 
Bauträgerschaft) auf Bezirks-, Landes und Bundesebene untereinander ab? 

 
Antwort zu 5: 
 
Beim Freiheits- und Einheitsdenkmal handelt es sich um ein Bauvorhaben des Bundes. 
Die Zuständigkeit für das Baugenehmigungsverfahren liegt bei der Obersten Bauaufsicht 
des Landes Berlin. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurden sowohl die 
involvierten Landes- als auch Bezirksbehörden beteiligt. Zur Koordinierung der 
Baumaßnahmen im Bereich des Schlossplatzes finden im Rahmen der 
Entwicklungsmaßnahme Hauptstadt Berlin, Parlaments- und Regierungsviertel alle zwei 
Monate Abstimmungsrunden statt, an denen die betroffenen Bundesbehörden, der Bezirk 
Mitte, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die Projektgesellschaft U 5 
und die Leitungsträger teilnehmen.  
 
Berlin, den 13.05.2019 
 
In Vertretung 
 
 
Lüscher 
................................ 
Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen