Drucksache 18 / 18 741 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Wesener (GRÜNE) vom 25. April 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mai 2019) zum Thema: Humboldt Forum III: Was kostet der Betrieb und Unterhalt? und Antwort vom 20. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 4 Senatsverwaltung für Kultur und Europa Herrn Abgeordneten Daniel Wesener (GRÜNE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 18741 vom 25.04.2019 über Humboldt Forum III: Was kostet der Betrieb und Unterhalt? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Fragen beziehen sich auf Sachverhalte, die der Senat von Berlin nur teilweise in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss (SHF), die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), die Stiftung Stadtmuseum (SSB) und die Humboldt Universität zu Berlin (HU) wurden daher um die Zulieferung von Antworten gebeten, auf die nachfolgend rekurriert wird. 1.) Mit welchen jährlichen Kosten rechnen der Senat und die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss in den Jahren 2020/21 ff. für den Betrieb und Unterhalt des Humboldt Forums? Sind die in Medienberichten kolportierten 15 Millionen Euro zutreffend (vgl. https://www.morgenpost.de/berlin/article216949885/Humboldt-Forum-Streit-um-freien-Eintritt-im- Schloss.html)? Wenn nein: Auf welche Summe belaufen sich die Kosten tatsächlich? Zu 1.: Die SHF setzt für den Gebäudeunterhalt und den technischen Betrieb des Gebäudes in 2020 einen Betrag von ca. 17 Mio. € an. Die SSB setzt als laufende Kosten für die Bespielung im Zusammenhang mit der Präsentation der Berlin Ausstellung im Humboldt Forum einen Betrag von ca. 8 Mio. € für 2020 und von ca. 9 Mio. € für 2021 an. Die HU setzt für beide Jahre einen Betrag von jeweils ca. 1,3 Mio. € an. Seite 2 von 4 2.) Welche Ausgaben in welcher Höhe sind im Entwurf des Bundeshalts 2020 für das Humboldt Forum vorgesehen? Wie setzen sich die angenommenen, laufenden Bewirtschaftungskosten zusammen? Und wie viel entfallen davon anteilig auf a) Personalkosten b) Betriebskosten c) Instandhaltungskosten/Bauunterhalt d) Programmmittel (Ausstellungen, Veranstaltungen, Publikationen, Vermittlungsarbeit, etc.) e) Sachkosten f) sonstige konsumtive Ausgaben? Der Fragesteller bittet darum, die o.g. Ausgabegruppen/-erwartungen bei der Beantwortung separat darzustellen. Zu 2.: Die erbetenen Informationen sind noch Gegenstand des laufenden Haushaltsaufstellungsverfahrens des Bundes zum Bundeshaushalt 2020 und können daher von Seiten des Bundes noch nicht kommuniziert werden. 3.) Mit welchen jährlichen Einnahmen rechnen Senat und Stiftung in 2020/21 ff. durch a) kostenpflichtige Sonderausstellungen und Veranstaltungen b) Gastronomie c) Shop/Merchandising d) öffentliche Drittmittel e) privates Sponsoring f) sonstige Einnahmen (Vermietungen, etc.)? Der Fragesteller bittet darum, die o.g. Einnahmegruppen/-erwartungen bei der Beantwortung separat darzustellen. Zu 3.: Die Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss wird Einnahmen aus der Verpachtung von Gastronomie- und Shop-Flächen erzielen. Darüber hinaus plant die Stiftung Einnahmen aus Raumvermietung für Veranstaltungen sowie Ticketeinnahmen aus Ausstellungen, Bildungs- und Vermittlungsangeboten und Veranstaltungen. Die Richtlinien zur Raumvergabe sowie zur Preispolitik für Ticketeinnahmen sind noch nicht vom Stiftungsrat beschlossen. Daher kann die Stiftung dazu noch keine Angaben machen. Die SSB rechnet mit Einnahmen für Ausstellungs- und Veranstaltungstickets sowie kostenpflichtige Vermittlungsangebote von ca. je 1 Mio. € für 2020 und 2021. Sponsoring -Mittel und öffentliche Mittel wurden bislang nicht eingeworben. Die HU wird einen Teil ihrer Ausstellungs- und Programmarbeit durch eingeworbene Drittmittel (Wissenschaftsförderung, Kulturförderung) sowie durch Sponsoring (private Stiftungen etc.) bestreiten. Eine Beteiligung des Landes Berlin an Einnahmen aus Gastronomie und Shops ist derzeit nicht vorgesehen, die Flächen werden von der SHF verpachtet. Seite 3 von 4 4.) Wie hoch taxieren Senat und Stiftung die jährlichen Einnahmeverluste infolge des geplanten, dreijährigen Pilotprojekts eines kostenfreien Eintritts in die Dauerausstellungen im Humboldt Forum? Zu 4.: Da weder über die Anzahl der Besucherinnen und Besucher, noch über die Struktur bzw. Höhen eines Entgelts für den Besuch der diversen ständigen Ausstellungsbereiche im Humboldt Forum belastbare und nachvollziehbare Angaben bzw. Kalkulationen bestehen, kann die SHF hierzu keine Aussagen treffen. Der Eintritt in die Berlin Ausstellung wird kostenpflichtig sein, insofern entstehen hier keine Einnahmenverluste. Die HU wird nach bisherigem Planungsstand keinen Eintritt für die Ausstellungen im Humboldt Labor und die damit verbundenen Veranstaltungs- und Vermittlungsprogramme erheben. Daher ist die Frage der Einnahmeverluste im Rahmen des angesprochenen Pilotprojekts für die HU nicht relevant. 5.) Wie hoch ist der Anteil des Landes Berlin an den o.g. Ausgaben und Einnahmen in 2020/21 ff.? Wie viel entfallen davon jeweils auf die Flächen der sog. Berlin-Ausstellung und des Humboldt Labors (bitte separat darstellen)? Und wo genau werden dieselben im Haushaltsplan des Landes etatisiert? Zu 5.: Da weder über die Ausgaben- noch über die Einnahmenseite des Humboldt Forums finale Zahlen vorliegen, kann der Senat auch den Anteil des Landes Berlin nicht beziffern. Zur Höhe der veranschlagten Mittel siehe Antwort zu Frage 1. Mittel für den Betrieb der Berlin Ausstellung werden im Titel der SSB etatisiert. Die Mittel für Planung und Betrieb des Humboldt Labors werden in den allgemeinen Haushaltsplan der HU als Haushaltsmittel unter eigenem Titel eingeordnet und sind dort als Sondertatbestand für Planung und Betrieb des Humboldt Labors ausgewiesen . Dieser Sondertatbestand ist fortlaufend. Momentan liegen die Mittel für die Betriebskosten bei der Technischen Abteilung der HU, die Mittel für Programm- und Ausstellungsplanung beim Zentralinstitut Hermann von Helmholtz-Zentrum für Kulturtechnik . Alle Haushaltsmittel stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers . Seite 4 von 4 6.) Auf welcher vertraglichen Grundlage beruht die o.g. Kostenbeteiligung vom Land Berlin am Humboldt -Forum? Welche sonstigen Zusagen und/oder Vereinbarungen mit dem Bund gab es diesbezüglich bis dato? Zu 6.: Die Zahlung von Betriebskosten für die Berlin Ausstellung der SSB und das Humboldt Labor der HU an die SHF wird in einem Dauernutzungsvertrag geregelt, den das Land Berlin aktuell verhandelt. Aus der Verpflichtung zur Mitfinanzierung für die Flächen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) im Humboldt Forum im Berliner Schloss ist das Land Berlin für die Laufzeit des Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2017 (2018-2027) entlassen; dies bezieht sich sowohl auf die Umzugs- als auch auf die Betriebs- und Programmkosten . Für Einnahmen- und Ausgabenentwicklung im Bereich der Staatlichen Museen Berlins, an denen das Land Berlin gemäß § 3 Ziff. 2 des Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vom Oktober 1996 mit 25% beteiligt ist, liegen dem Senat noch keine verbindlichen Zahlen vor. Berlin, den 20.05.2019 In Vertretung Dr. Torsten Wöhlert Senatsverwaltung für Kultur und Europa