Drucksache 18 / 18 769
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

der Abgeordneten Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)

vom 06. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Mai 2019)

zum Thema:
ITDZ macht nicht mehr digitale Anbindung der beruflichen Schulen

und Antwort vom 23. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
 
 
Frau Abgeordnete Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18769  
vom 06. Mai 2019 
über ITDZ macht nicht mehr digitale Anbindung der beruflichen Schulen 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vor dem Hintergrund, dass der Senat in der Sitzung des Ausschuss für Bildung, Jugend, Familie im 
Abgeordnetenhaus am 2. Mai 2019 berichtete, dass die Senatsverwaltung mit dem ITDZ eine 
anderweitige Vereinbarung getroffen habe und damit das ITDZ nicht mehr für die digitale Anbindung 
der beruflichen Schulen zuständig sein soll, frage ich den Senat: 

 
 

1. Aus welchen Gründen hat der Senat mit den ITDZ eine anderweitige Vereinbarung zur 
Anbindung der beruflichen Schulen an Breitband und Versorgung mit W-Lan getroffen? Worin 
lagen die Probleme? 

2. Welchen Inhalt hatte die ursprüngliche Vereinbarung mit dem ITDZ und welchen Teil der 
Vereinbarung konnte das ITDZ nicht einhalten? Welche Inhalte der Vereinbarung wurden 
nunmehr abgeändert? Aus welchen Gründen? 

3. Sind mit der vorgenannten Änderung der Vereinbarung finanzielle Konsequenzen für das 
Land Berlin verbunden? Wenn ja, in welcher Höhe? 

4. Wurde die Anbindung der beruflichen Schulen anderweitig ausgeschrieben oder wurde 
freihändig vergeben? 

5. Wer wurde ausgewählt? Welche Vertragsbestandteile hat der Vertrag? Welche Summe wird 
ausgegeben? Welche Leistungen sollen bis wann erfolgen? 

6. Zieht die anderweitige Vergabe finanzielle Konsequenzen für das Land Berlin nach sich? 
Wenn ja, in welcher Höhe? 

 

 
Zu 1. bis 6.:  
 
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beabsichtigt nach 
eingehender Prüfung mit dem ITDZ abweichend von den bisherigen Einzelverträgen 
ein Gesamtangebot für alle beruflichen und zentral verwalteten Schulen für die 
Breitbandanbindung umzusetzen. Hierzu hat das ITDZ ein Vertragsangebot für die 



Anbindung der Schulen (edukativer Bereich) vorgelegt, welches am 15.05.2019 
unterzeichnet wurde. Der Senat geht hiernach davon aus, dass noch in 2019 die 
beruflichen und zentralverwalteten Schulen – sofern technisch möglich - mit einem 1 
Gbit - Breitbandanschluss ausgestattet werden. Die Verträge zur 
Breitbandanbindung unterscheiden sich von dem bisherigen Verfahren und Kosten, 
da die notwendigen Baukosten in den Monatskosten pauschal berücksichtigt werden. 
Die Dienstleistungen werden durch den Rahmenvertragspartner des ITDZ erbracht 
und erfordern damit keine direkte Neuausschreibung oder direkte Vergabe, da der 
unmittelbare Vertragspartner der Senatsverwaltung das ITDZ ist.  
 
 
Berlin, den 23. Mai 2019 
 
In Vertretung  
Beate Stoffers 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie