Drucksache 18 / 18 834 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 06. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mai 2019) zum Thema: Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf und Antwort vom 25. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18834 vom 06.Mai 2019 über Geplante neue Kitas und die Auslastung der bestehenden Kitas in Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann. Er hat deshalb zu den Fragen 1, 2 und 3 das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurde. 1. Wie ist der Sachstand der in den Schriftlichen Anfragen 18/10 324; 18/15 571 und 18/ 16 899 genannten Vorhaben (bitte nach Ortsteil und Standort untergliedern)? Zu 1.: Der Sachstand zu den jeweiligen Kita-Projekten stellt sich wie folgt dar: Bezirksregion (BZR) Kaulsdorf: Dirschauer Str. ist seit Februar 2019 eröffnet Bauerwitzer Weg der Spatenstich ist im Februar 2019 erfolgt Fichtenstraße die Verhandlungen zwischen der Berliner Immobilienma- nagement GmbH (BIM) und dem Träger laufen noch Grottkauer Str. geht voraussichtlich im 1.Quartal 2020 in Betrieb 2 Heinrich-Grüber Str. ist seit Februar 2019 eröffnet BZR Mahlsdorf: Bütower Straße ist seit Januar 2019 eröffnet Pilgramer Str. wird zum September 2019 in Betrieb genommen Donizettistr. soll durch eine Direktvergabe an einen Träger übergeben werden Dirschauer Str. ist seit März 2019 eröffnet Stralsunder Str. ist seit November 2018 eröffnet Elsenstr. Platzerweiterung erfolgte Schrobsdorffstraße ist eröffnet Wilhelminenweg ist eröffnet 2. Welche weiteren Vorhaben gibt es in den Ortsteilen Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf? 3. Wann ist die Eröffnung der jeweiligen Kitas geplant (bitte nach Ortsteilen und Standorten auflisten)? Zu 2. und 3.: Es sind die folgenden Vorhaben in den Ortsteilen bekannt: BZR Biesdorf: Kohlweißlingstr. Bauanträge sind in Vorbereitung Blumenberger Damm Eröffnungstermin ist noch offen BZR Kaulsdorf: Hultschiner Damm 1 ca. 100 Plätze, Eröffnung wahrscheinlich dieses Jahr Hultschiner Damm 25-26 Umbau des Standortes mit zusätzlich 25 Plätzen erfolgt voraussichtlich dieses Jahr BZR Mahlsdorf: derzeit keine weiteren Vorhaben 4. Wie viele Kita-Plätze sind im Jahr 2017 und im Jahr 2018 neu in den Ortsteilen Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf dazu gekommen (bitte nach Standort und Jahr auflisten)? 3 Zu 4.: Tabelle a zeigt die Anzahl der von den Trägern in der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) gemeldeten angebotenen Plätze zum 31.12 eines Jahres. Die Verteilung auf die einzelnen Bezirksregionen stellt sich wie folgt dar: In Kaulsdorf gab es 2017 und 2016 insgesamt 636 angebotene Plätze. Im Jahr 2018 waren es 638. In Mahlsdorf waren es im Jahr 2017 insgesamt 712 Plätze, 38 mehr als im Vorjahr. 2018 konnten bereits 825 Plätze angeboten werden, das waren 113 mehr als im Vorjahr. In Biesdorf konnten 2017 insgesamt 1.237 Plätze angeboten werden, 109 Plätze zusätzlich zum Vorjahr. Weitere 54 Plätze kamen 2018 dazu, sodass dann insgesamt 1.291 Plätze zur Verfügung standen. Tabelle a: Anzahl angebotene Plätze und Veränderungen zum Vorjahr Quelle: ISBJ Kita-Fachverfahren, Festschreibungen Berechnungen: SenBJF-Gesamtjugendhilfeplanung 5. Wie hoch ist die Auslastung der Kitaplätze in Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf (bitte nach Standort und Jahrgangsstufe auflisten)? Zu 5.: Am 30.04.2019 standen laut ISBJ in der Bezirksregion (Tabelle b): Kaulsdorf 668 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 9 Kindertageseinrichtungen, ohne Kindertagespflege, zur Verfügung. Davon waren Ende April 662 Plätze vertraglich gebunden. Das entspricht einer Auslastungsquote von 99,1 %, Mahlsdorf 996 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 15 Kindertageseinrichtungen, ohne Kindertagespflege, zur Verfügung. Davon waren Ende April 870 Plätze vertraglich gebunden. Das entspricht einer Auslastungsquote von 87,3 Prozent, Biesdorf 1.295 von den Trägern gemeldete angebotene Plätze in 18 Kindertageseinrichtungen, ohne Kindertagespflege, zur Verfügung. Davon waren Ende April 1.261 Plätze vertraglich gebunden. Das entspricht einer Auslastungsquote von 97,4 Prozent. 31.12.2017 31.12.2018 Kaulsdorf 636 638 Veränderung gegenüber Vorjahr 0 2 Mahlsdorf 712 825 Veränderung gegenüber Vorjahr 38 113 Biesdorf 1.237 1.291 Veränderung gegenüber Vorjahr 109 54 Anzahl angebotene Plätze Bezirksregion 4 Tabelle b: Kennzahlen Kita Quelle: ISBJ-KiTa Fachverfahren; Stichtag: 30.04.2019, Stand: 03.05.2019 Berechnungen: SenBJF-Gesamtjugendhilfeplanung Bezirksregion Anzahl Kitas angebotene Plätze vertraglich gebundene Plätze Auslastungsquote Kaulsdorf 9 668 662 99,1% Mahlsdorf 15 996 870 87,3% Biesdorf 18 1.295 1.261 97,4% 6. Welchen Sachstand kann der Senat zu der geplanten Wald-Kita am Hultschiner Damm 1-5 in Mahlsdorf geben und welche Genehmigungen sind für diese Kita beantragt und welche Maßnahmen genehmigt worden? Zu 6.: Die Planungen zur Errichtung einer Kita an dem oben genannten Standort sind der Kita-Aufsicht seit dem Jahr 2018 bekannt, wobei der Träger bis zum jetzigen Zeitpunkt keine vollständigen, prüffähigen Unterlagen eingereicht hat. Eine Vorbesichtigung im März 2018 hat zu dem Ergebnis geführt, dass der Standort grundsätzlich geeignet ist. Das Projekt ist ebenso dem bezirklichen Jugendamt bekannt. An dem Standort ist eine Einrichtung mit 154 Plätzen geplant. Nach derzeitigem Stand fehlen wesentliche Unterlagen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis, u.a. ein Schutzkonzept, der Antrag auf Erteilung der Betriebserlaubnis sowie die Baugenehmigung einschließlich des Brandschutzes und Stellungnahmen der Fachämter. 7. Welchen Sachstand kann der Senat zu der geplanten Kita in der Fichtenstraße in Kaulsdorf-Süd geben, wie viele Plätze entstehen dort und welche Genehmigungen sind bislang beantragt und welche Maßnahmen ggf. genehmigt? Zu 7.: Die Planungen zur Errichtung einer Kita an dem oben genannten Standort sind der Kita-Aufsicht seit dem Jahr 2018 bekannt. Die Prüfung des Standortes läuft seit August 2018. An dem Standort sind 80 Plätze geplant. Dem bezirklichen Jugendamt ist das Projekt bekannt. Es besteht regelmäßiger Kontakt zum Träger, die letzte Beratung fand im März 2019 statt. Alle Standards und Anforderungen werden vom Träger erfüllt. Abschließend fehlen u.a. noch der konkrete Antrag auf Betriebserlaubnis, die Baugenehmigung, die Anzeige der Fertigstellung und Stellungnahmen der Fachämter. Berlin, den 25. Mai 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie