Drucksache 18 / 18 850
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 09. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mai 2019)

zum Thema:
Perspektive Wernerbadareal

und Antwort vom 23. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mai 2019)

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Senatsverwaltung für Finanzen 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 
 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
 
über Senatskanzlei – G Sen – 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18 850 
vom 09.Mai 2019 
über Perspektive Wernerbadareal 
 

 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
  
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit
 und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort  
zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung und Vermarktung der Grundstücke 
des ehemaligen Wernerbades betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH 
(BIM GmbH) und die Berliner Wasserbetriebe um Stellungnahme gebeten. Die dem 
Senat von dort übermittelten Sachverhalte wurden bei der Beantwortung berücksichtigt
. 
 
 
1. Wie ist der Stand des Projektes eines Wohndorfs für an Demenz erkrankte Menschen auf dem ehemaligen
 Wernerbadareal? 
 

Zu 1.: Das Land Berlin hält an dem Vorhaben fest, an dem Standort eine Wohnanlage 
für Demenzkranke zu errichten und zu betreiben. Die Wohnanlage wird entsprechend 
der B-Planausweisung und der Maßgabe der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege 
und Gleichstellung realisiert werden.  
 
 
2. Wann und mit welchen landeseigenen Gesellschaften ist bereits eine Abstimmung zur Umsetzung 
des Projektes erfolgt? 
 

Zu 2.: Nach der Aufhebung des Konzeptverfahrens am 18.06.2018 haben sich die BIM 
GmbH, die Berliner Bäderbetriebe, der Bezirk, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
 und Wohnen, die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 
und die Senatsverwaltung für Finanzen darauf verständigt, dass beide Grundstücke 
zusammen an eine landeseigene Gesellschaft übertragen und der Nutzungszweck 
Pflegewohnen für Demenzkranke langfristig gesichert werden soll. Der Steuerungsausschuss
 Konzeptverfahren hat dem weiteren Vorgehen in seiner Sitzung am 



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23.08.2018 zugestimmt. Zur Umsetzung des Projektes hat der Aufsichtsrat der BBB 
Infrastruktur-Verwaltungs GmbH die entsprechende Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages
 mit der BIM GmbH beschlossen. Derzeit verhandelt die BIM GmbH 
die Direktvergabe der Grundstücke zum Verkehrswert mit der Berlinovo Grundstücksentwicklungs
 GmbH (BGG). Im Juni 2019 ist eine gemeinsame Abstimmung mit der 
Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH (Vivantes) zum Betrieb der Wohnanlage 
geplant. 
 
 
3. Welche Ergebnisse resultieren aus diesen Abstimmungen? 
 

Zu 3.: Das Projekt soll in Kooperation von BGG als Bauherr und Vivantes als Betreiber 
realisiert werden. 
 
 
4. Wie sieht der Zeitplan zur Realisierung des Projektes nach Abbruch des Konzeptverfahrens aus? 
 

Zu 4.: Sobald der entsprechende Vertrag geschlossen ist, kann das Baugenehmigungsverfahren
 eingeleitet werden. Der Vertragsabschluss ist noch für dieses Jahr 
geplant. 
 
 
5. Wie ist der Stand und der aktuelle Zeitplan der Renaturierungsmaßnahmen am Standort? 
 

Zu 5.: Die Berliner Wasserbetriebe haben die Arbeiten zur Renaturierung des Wernerbades
 Ende Februar 2019 vollständig abgeschlossen. 
 
 
 
Berlin, den 23. Mai 2019 
 
In Vertretung 
 
 
 
Dr. Margaretha Sudhof 
Senatsverwaltung für Finanzen