Drucksache 18 / 18 862
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE)

vom 10. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mai 2019)

zum Thema:
Entwicklung der Leihfahrräder

und Antwort vom 24. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2019)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18862 
vom 10. Mai 2019 
über Entwicklung der Leihfahrräder 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1:  
 
Welche Kenntnisse hat der Senat aktuell über die Zahl der von Privaten angebotenen Leihfahrräder in 
Berlin? 

 
Antwort zu 1:  
 
Die jeweilige Anzahl der Leihfahrräder von privaten Anbietern – neben den bekannten 
stationslosen Fahrradverleihsystemen - wurde bei einer Umfrage im April 2018 nur in 
Einzelfällen von den Anbietern kommuniziert, so dass die tatsächliche Anzahl nicht 
benannt werden kann.  Die Anzahl von verfügbaren Leihfahrrädern wird nur vereinzelt im 
Internetauftritt angegeben (zum Beispiel „Berlin on Bike“ über 500 Mieträder); so auch von 
Hotels, die ebenfalls Fahrräder zur Ausleihe bereithalten. 
Die Verkehrsinformationszentrale Berlin stellt eine Übersicht privater Fahrradverleih-
Anbieter zur Verfügung (https://viz.berlin.de/fahrradverleih). Weitere Anbieter wurden über 
das offizielle Hauptstadtportal „https://www.berlin.de/tourismus/infos/4360164-1721039-
fahrradverleihe.html“ sowie der Veröffentlichung des Vereins ADFC (Allgemeiner 
Deutscher Fahrrad-Club e.V.) zum Link  
„https://adfc-berlin.de/service/branchenbuch/fahrradverleih.html“ als Übersichten mit 
Filterfunktionen zusammengestellt. 
 
 
Frage 2:  
 
Welche Anbieter von Leihfahrrädern sind aktuell in Berlin tätig? 

 
Antwort zu 2: 
 
Aktuell sind die Anbieter „Mobike“, „LIDL-Bike“ „Deezer Nextbike“ (stationsbasiert), 
„Donkey Republic“, „Lime Bike“ und „Byke“ in Berlin tätig. Seit Oktober 2018 ist das 
Unternehmen „Jump“, das ausschließlich E-Bikes bereitstellt, gestartet. Gemäß einer 







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Pressemitteilung hat erst vor kurzer Zeit das Unternehmen „Sacoora“ den Betrieb ihres 
Fahrradverleihsystems in Berlin aufgenommen. 
 
 
Frage 3:  
 
Welche Anbieter haben in der Vergangenheit ihre Aktivitäten eingestellt?  

 
Antwort zu 3:  
 
In der Presse wurde verkündet, dass die Anbieter „obike“ und „ofo“ ihren Geschäftsbetrieb 
in 2018 eingestellt haben. 
 
 
Frage 4:  
 
Welche Anbieter planen aktuell die Einführung eines Leihradsystems? 

 
Antwort zu 4:  
 
Die Einführung weiterer Fahrradverleihsysteme ist dem Senat zurzeit nicht bekannt. 
 
 
Frage 5:  
 
Liegt bereits eine Bewertung des im Rat der Bürgermeister am 19. Juli 2018 beschlossenen Prüfauftrags 
vor, wonach zusätzliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit auf 
Gehwegen bei gleichzeitiger Förderung des Radverkehrs umzusetzen sind (siehe dazu Drs. 18/ 15600)? 
Wie wird die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen konkret bewertet? 

 
Antwort zu 5:  
 
Eine Bewertung des im Rat der Bürgermeister am 19. Juli 2018 beschlossenen 
Prüfauftrags im Entwurf liegt noch nicht zu allen Aufgabenstellungen abschließend vor und 
bedarf weiterer juristischer Prüfungen.  
 
 
Frage 6:  
 
Welche konkreten Rückmeldungen an den Senat gibt es bzgl. der Anpassung des Leitfadens für die Bezirke 
zum Umgang mit Leihfahrrädern? 

 
Antwort zu 6:  
 
Bisher wurde dem Senat seit Veröffentlichung der „Hinweise und Anforderungen für das 
Abstellen von stationslosen Fahrradverleihsystemen im öffentlichen Straßenland im Land 
Berlin“ kein Bedarf zur Anpassung mitgeteilt.  
 
 
Frage 7:  
 
Wie hat sich aus Sicht des Senats die Beschwerdelage hinsichtlich des Abstellens von Leihfahrrädern in der 
Stadt entwickelt? 

  



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Antwort zu 7:  
 
Aus Sicht des Senats ist seit Veröffentlichung der „Hinweise und Anforderungen für das 
Abstellen von stationslosen Fahrradverleihsystemen im öffentlichen Straßenland im Land 
Berlin“ eine erhebliche Verbesserung eingetreten.  
 
 
Frage 8:  
 
Wie beurteilt der Senat vor dem Hintergrund der schleppenden Genehmigung von „nextbike“-Stationen 
durch die Bezirksämter die aktuelle Vertragsgestaltung mit „nextbike“?  
 
Frage 9:  
 
Welche Anpassungsmöglichkeiten hinsichtlich der Ausgestaltung des laufenden Vertrags mit „nextbike“ hat 
der Senat? Welche Möglichkeiten bestehen, Ausbauziele (Bediengebiete, Zahl der Stationen etc.) im 
laufenden Vertrag anzupassen? 

 
 
Antwort zu 8 und zu 9:  
 
Zur Beantwortung der Fragen 8 und 9 wird auf die Antwort vom 30. April 2019 zur 
Schriftliche Anfrage 18/18637 zum Thema Ausbau von „nextbike“ verwiesen 
(http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-18637.pdf). 
 
 
 
Berlin, den 24.05.2019 
 
In Vertretung 
 
 
Ingmar Streese 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz