Drucksache 18 / 18 878 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) vom 13. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Mai 2019) zum Thema: GRAFT-Studie zu Heckeshorn und Antwort vom 24. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mai 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18 878 vom 13.Mai 2019 über GRAFT-Studie zu Heckeshorn Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung des Grundstücks betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte wurden bei der Beantwortung berücksichtigt. Vorbemerkung des Abgeordneten: Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH hat die GRAFT GmbH beauftragt, im Rahmen einer Studie städtebauliche Ideen für eine Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn zu entwickeln. Die BIM ist als hundertprozentige Tochtergesellschaft des Landes Berlin als deutscher Immobiliendienstleister tätig. Sie ist im Auftrag des Landes Berlin für die Bewertung, die Bewirtschaftung und die Optimierung sowie für die Vermietung und den Verkauf von landeseigenen Immobilien einschließlich der Verwaltung der immobilienbezogenen Sondervermögen des Landes verantwortlich. 1. Warum und aufgrund welcher Kriterien wurde nur die GRAFT GmbH mit der Studie beauftragt? Zu 1.: Die BIM GmbH ersuchte seinerzeit drei Architekturbüros um Abgabe eines Angebotes . Innerhalb der Angebotsfrist gab dann allein das Büro GRAFT GmbH ein Angebot ab. Das Angebot war plausibel und wirtschaftlich. - 2 - 2. Warum wurde kein vorgelagerter Planungswettbewerb durchgeführt? Zu 2.: In Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt Steglitz-Zehlendorf wurde (zunächst) eine vertiefende städtebauliche Studie und (noch) kein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt. In die Studie waren zusätzlich eine Landschaftsplanerin bzw. ein Landschaftsplaner und eine Verkehrsplanerin bzw. ein Verkehrsplaner einzubeziehen, um einen interdisziplinären und fachlich fundierten Entwurfsansatz zu gewährleisten. 3. Lag der Auftragswert über oder unter dem Schwellenwert, der für die Vergabe öffentlicher Aufträge an Architekten gilt? Zu 3.: Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert für die Vergabe öffentlicher Aufträge . 4. Wenn der Auftragswert unter dem Schwellenwert lag, wie hoch war dann der Auftragswert? Zu 4.: Der Auftragswert betrug 51.397,05 € brutto. 5. Wenn der Auftragswert über dem Schwellenwert lag, warum hat es keine Ausschreibung gegeben? Zu 5.: Siehe Antwort zu 1. und 4. Berlin, den 24. Mai 2019 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen