Drucksache 18 / 18 929 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Frank Scholtysek und Christian Buchholz (AfD) vom 15. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Mai 2019) zum Thema: Taxis und Mietwagen in Berlin und Antwort vom 29. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) und Herrn Abgeordneten Christian Buchholz (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18929 vom 15.05.2019 über Taxis und Mietwagen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Taxiunternehmen und wieviel Mietwagenunternehmen gab es in Berlin in den Jahren 2010 bis Ende 2018 (bitte jährliche Angaben). Frage 2: Wie viele Fahrzeuge von Taxiunternehmen und wieviel Fahrzeuge von Mietwagenunternehmen gab es in Berlin in den Jahren 2010 bis Ende 2018 (bitte jährliche Angaben). Antwort zu 1 und 2: Zum jeweiligen Stichtag 31.12. können folgende Zahlen benannt werden: Taxen Jahr Unternehmen Fahrzeuge 2010 3.150 7.187 2011 3.120 7.211 2012 3.082 7.428 2013 3.026 7.635 2014 2.990 7.643 2015 3.043 7.907 2016 3.201 8.313 2017 3.232 8.010 2018 3.253 8.247 2 Mietwagen Jahr Unternehmen Fahrzeuge 2010 304 1.484 2011 316 1.555 2012 314 1.550 2013 317 1.556 2014 319 1.631 2015 329 1.626 2016 353 1.593 2017 392 1.606 2018 530 2.287 Frage 3: Kam es 2017 und 2018 zu einer Zunahme von Unternehmen mit 25 oder mehr Fahrzeugen und wenn ja, wie viele? Antwort zu 3: Ja, siehe die Tabelle zu den Fragen 1 und 2: Jahr Taxiunternehmen Mietwagenunternehmen mit jeweils mehr als 25 Fahrzeugen______________ 2017 43 (mit 1.416 Taxen) 7 (mit 404 MW) 2018 54 (mit 1.819 Taxen) 8 (mit 400 MW) Frage 4: Wie viele gültige Taxi-Konzessionen gab es Ende 2018 in Berlin? Frage 5: Wie viele gültige Mietwagen-Konzessionen gab es Ende 2018 in Berlin? Antwort zu 4 und 5: Siehe Antwort zu 2, diese Angaben beziehen sich jeweils auf den 31.12. des Jahres. Frage 6: Wurden in den Jahren 2016 bis Ende 2018 vom Land Berlin Konzessionen zum Betrieb von Taxi oder/und Mietwagen entzogen oder eine Weiterverlängerung verwehrt? (Bitte jährliche Angaben und aufgeschlüsselt nach Taxi und Mietwagen) Wenn Ja, was waren die Gründe? Antwort zu 6: Ja, in Zahlen: Jahr Taxi Mietwagen 2016 100 0 2017 340 1 2018 73 1 3 Zumeist lagen die ablehnenden Entscheidungen in der Feststellung begründet, dass der Unternehmer nicht mehr als persönlich zuverlässig im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes angesehen werden konnte. Zu dieser Einschätzung führten vorrangig unplausible Betriebsunterlagen, die im Rahmen von Betriebsprüfungen vorgelegt worden waren oder anderweitige schwerwiegende Verstöße, die in für die Prüfung beigezogenen Registern, wie z.B. Führungszeugnis, eingetragen waren. Frage 7: Wie viele Taxis in Berlin sind aktuell reine Elektrofahrzeuge? Frage 8: Wie viele Taxis in Berlin sind aktuell Hybridfahrzeuge? Antwort zu 7 und 8: Der Genehmigungsbehörde ist die jeweilige Zahl nicht bekannt. Die Antriebsart der Taxen und Mietwagen wird (statistisch) nicht erfasst, da diese im personenbeförderungsrechtlichen Sinne irrelevant ist. Berlin, den 29.05.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz