Drucksache 18 / 18 940 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Maik Penn (CDU) vom 16. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Mai 2019) zum Thema: Kosten und Einnahmen für die landeseigenen Friedhöfe Berlins, Sozialbestattungen , Gegenleistungen für Gebühren und weitere Planungen und Antwort vom 30. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Maik Penn (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18940 vom 16.05.2019 über Kosten und Einnahmen für die landeseigenen Friedhöfe Berlins, Sozialbestattungen, Gegenleistungen für Gebühren und weitere Planungen Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirke, die die landeseigenen Friedhöfe verwalten, um Stellungnahmen gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sofern die angefragten Stellungnahmen eingegangen sind, sind sie in die Beantwortung eingeflossen. Frage 1: Wie viele landeseigene und anderweitig unterhaltene Friedhöfe gibt es in Berlin? Bitte um Auflistung nach Standorten und Bezirken. Antwort zu 1: In Berlin gibt es insgesamt 220 Friedhöfe, davon befinden sich 84 Friedhöfe in landeseigener Trägerschaft. Eine Auflistung der einzelnen Friedhöfe nach Bezirken kann der Anlage 1 entnommen werden. Frage 2: Welche Berechnungsgrundlagen liegen den Gebührensätzen der aktuell gültigen Berliner Friedhofsgebührenordnung (FriedGebO) zugrunde? Wann und welche Anpassungen sind ggf. geplant? 2 Frage 5: In welchem Umfang sollen Kosten für die Friedhofsunterhaltung auf die Nutzer umgelegt werden, inwieweit werden bei den Berechnungen die Kosten für nicht umzulegende Ehrengräber, Denkmäler und andere nicht rein private Grabstätten berücksichtigt? Frage 7: Im Gegensatz zu Steuern, der keine konkreten Gegenleistungen gegenüberstehen, setzen Gebühren die tatsächliche Inanspruchnahme einer Leistung voraus. Wie ist es vor diesem Hintergrund erklärlich, dass für eine Familiengrabstätte, in der vier Urnen Platz finden dürfen, die bis zu vierfache volle "Friedhofsgrundgebühr je Bestattungsfall" zuzüglich der individuellen Urnenbeisetzungsgebühr erhoben wird? Welche Mehrkosten entstehen dem Friedhof bei einem mit mehr als einer Urne genutzten Urnengrab - bei gleicher Größe der Grabstelle? Antwort zu 2, 5 und 7: Bei der Erarbeitung der Gebührenstruktur für die Benutzung der landeseigenen Friedhöfe und ihrer Einrichtungen sowie für die Leistungen der Friedhofsverwaltungen wurde im Wesentlichen auf durchschnittliche Zeitwerte für die Erbringung der einzelnen Leistungen und auf durchschnittliche Personalkosten zurückgegriffen. In die Berechnung sind nur Leistungen eingeflossen, die gebührenrelevant sein dürfen. Aufwendungen z.B. für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, Ehrengräber oder Denkmäler sind daher nicht berücksichtigt worden. Die Friedhofsgrundgebühr erfasst alle Aufwendungen, die für die Unterhaltung der allgemeinen Friedhofsanlage erforderlich sind. Dazu gehören alle Tätigkeiten zur Einrichtung, Pflege und Unterhaltung der Friedhofsanlagen, wie Grünflächen, Wege, Einfriedungen sowie zur Sicherung der friedhofsspezifischen Infrastruktur einschließlich Abfall- oder Schneebeseitigung. In die Berechnung wurde nur die Friedhofsfläche einbezogen, die als Bruttofläche (Grabfläche zuzüglich anteilige, erforderliche Friedhofsfläche) entsprechend der durchschnittlichen Anzahl der Bestattungen und deren spezifischen Friedhofsflächenbedarf bei einer angenommenen Liegezeit von 35 Jahren benötigt wird. Die Friedhofsgrundgebühr wird je Bestattungsfall erhoben und deckt die Dauer der Ruhezeit von 20 Jahren ab. Da Friedhöfe nicht am Grundstücksverkehr teilnehmen und nur einen symbolischen Verkehrswert haben, spielt die Größe der einzelnen Grabstätte keine Rolle. Eine Überprüfung der Gebührenordnung ist in absehbarer Zeit vorgesehen. Ein genauer Zeitpunkt kann aufgrund des Ermittlungs- und Abstimmungsbedarfs derzeit nicht genannt werden. Sofern sich Änderungsbedarf ergibt, wird die Gebührenordnung angepasst. Frage 3: Welche jährlichen Kosten verursachen die Friedhöfe jeweils in der Unterhaltung seit der letzten Änderung der FriedGebO im Jahr 2011? Antwort zu 3: Die Kosten für die Unterhaltung der landeseigenen Friedhöfe werden in der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) mit dem Produkt 77700 Öffentliche Friedhöfe – Bereitstellung abgebildet und bei der Senatsverwaltung für Finanzen in Vergleichsberichten dargestellt. Die jährlichen Kostensummen (erweiterte Teilkosten gesamt) sowie die Stückkosten können den Produktbudget-Vergleichsberichten entnommen werden. 3 Jahr Gesamtkosten im Jahr Stückkosten pro m²/Monat 2011 21.044.885 € 0,31 € 2012 21.004.454 € 0,30 € 2013 20.689.557 € 0,30 € 2014 21.480.171 € 0,33 € 2015 20.690.379 € 0,32 € 2016 22.493.953 € 0,34 € 2017 23.460.906 € 0,35 € 2018 20.798.447 € 0,31 € Frage 4: Welche jährlichen Einnahmen wurden seit 2011 für die Friedhöfe erzielt? Bitte um detaillierte Angaben zur Anzahl der Beisetzungen, nach Verwaltungsgebühren, Friedhofsgrundgebühren, Bestattungsgebühren, Nutzung von Räumlichkeiten und Summe der Einzelleistungen. Antwort zu 4: Die Ist-Einnahmen für die landeseigenen Friedhöfe können den Haushaltsplänen der Bezirke der Bezirke (Kapitel 4723 bis 2014 / Kapitel 3820 ab 2014) entnommen werden. Die Gebühreneinnahmen setzen sich zusammen aus Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung (Titel 11105) und Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften (Titel 11152). Eine detailliertere Auflistung der Gebühreneinnahmen ist nicht möglich. Jahr Beisetzungen auf landeseigenen Friedhöfen Einnahmen in € gesamt davon aus Gebühren 2011 13.086 15.016.858 13.325.018 2012 13.451 15.689.254 13.944.010 2013 13.770 15.234.630 13.654.417 2014 12.893 14.691.587 13.111.478 2015 13.974 15.472.866 13.953.762 2016 14.076 15.295.823 13.799.568 2017 14.129 15.757.553 14.221.641 2018 14.810 16.370.270 14.798.001 Frage 6: Wie viele Sozialbestattungen nach § 74 SGB XII gab es seit 2011 in Berlin und welche Kosten sind hierdurch jeweils jährlich entstanden? Bitte nach Bezirken auflisten! Antwort zu 6: Die Anzahl der sogenannten Sozialbestattungen nach § 74 Zwölftes Sozialgesetzbuch (SGB XII) und deren Kosten, in den Jahren 2011 bis 2018, werden in den nachfolgenden 4 Tabellen dargestellt. Daten für das Jahr 2019 liegen dem Senat noch nicht abschließend vor. Bezirk 2011 2012 2013 Anzahl Betrag € Anzahl Betrag € Anzahl Betrag € Mitte 345 495.925,58 308 464.538,49 246 357.563,40 Friedrichshain- Kreuzberg 148 208.838,04 152 200.186,19 120 154.359,59 Pankow 165 184.411,34 125 134.180,78 142 150.463,87 Charlottenburg- Wilmersdorf 199 258.554,45 178 246.328,14 191 258.676,36 Spandau 118 177.894,83 160 244.750,02 166 236.731,32 Steglitz- Zehlendorf 118 112.529,12 127 142.438,48 108 126.174,71 Tempelhof- Schöneberg 378 264.414,49 303 256.488,25 363 309.263,39 Neukölln 628 280.226,96 461 258.391,98 177 243.834,67 Treptow- Köpenick 138 133.656,33 128 124.323,75 112 110.292,77 Marzahn- Hellersdorf 148 210.720,15 136 180.498,95 128 167.604,11 Lichtenberg 261 293.474,89 206 249.443,80 173 250.880,79 Reinickendorf 134 156.909,01 139 169.844,16 130 179.930,14 LAF (Landesamt für Flüchtlingsangelegen - heiten) - - - - - - Berlin insgesamt 2.780 2.777.555,19 2.423 2.671.412,99 2.056 2.545.775,12 Bezirk 2014 2015 2016 Anzahl Betrag € Anzahl Betrag € Anzahl Betrag € Mitte 204 293.405,50 234 340.677,93 190 290.121,08 Friedrichshain- Kreuzberg 112 141.744,77 111 152.878,54 96 144.273,59 Pankow 95 120.216,49 112 140.948,30 97 131.056,10 Charlottenburg- Wilmersdorf 126 167.653,76 140 186.180,83 120 159.994,31 Spandau 154 232.864,97 182 267.093,87 159 245.606,29 Steglitz- Zehlendorf 129 153.807,35 120 149.383,03 110 137.063,00 Tempelhof- Schöneberg 289 270.551,21 323 320.974,80 308 326.692,91 Neukölln 141 203.880,76 155 223.451,25 152 233.105,54 Treptow- Köpenick 87 90.111,20 94 91.814,73 79 101.264,39 5 Frage 8: Wie hat sich das zahlenmäßige Verhältnis von Erdbestattungen, Urnenbeisetzungen und anderen Bestattungsarten in den vergangenen 20 Jahren entwickelt und welche Schlussfolgerungen werden hieraus für die Gestaltung der Berliner Friedhöfe gezogen? Antwort zu 8: Die Entwicklung der Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen auf den Berliner Friedhöfen ist in der Anlage 2 dargestellt. Die Entwicklung wird bei der Planung von Grabanlagen berücksichtigt. In den letzten Jahren werden verstärkt Grabarten ohne Pflegeverpflichtung für die Hinterbliebenen nachgefragt. Es werden deshalb zunehmend z.B. Urnengemeinschaftsgrabanlagen mit Namensnennung, Baumbestattungen oder gärtnergepflegte Grabstätten angeboten. Marzahn- Hellersdorf 135 154.904,65 141 145.331,21 112 116.968,83 Lichtenberg 164 236.847,80 183 257.625,20 160 245.625,15 Reinickendorf 96 134.729,07 86 108.836,72 107 146.880,20 LAF - - - - 6 7.104,52 Berlin insgesamt 1.732 2.200.717,53 1.881 2.385.196,41 1.696 2.285.755,91 Bezirk 2017 2018 Anzahl Betrag € Anzahl Betrag € Mitte 194 301.856,69 180 278.970,99 Friedrichshain- Kreuzberg 117 176.463,24 133 179.755,78 Pankow 69 97.343,24 76 90.943,97 Charlottenburg- Wilmersdorf 121 177.659,60 137 187.288,36 Spandau 168 239.007,23 161 245.721,57 Steglitz- Zehlendorf 91 125.028,70 78 98.049,30 Tempelhof- Schöneberg 241 278.344,59 218 251.205,64 Neukölln 133 197.127,87 109 169.914,41 Treptow- Köpenick 106 125.340,11 83 94.718,21 Marzahn- Hellersdorf 168 161.852,81 106 113.012,08 Lichtenberg 124 177.184,69 135 199.078,01 Reinickendorf 111 154.887,83 115 152.835,72 LAF 18 18.981,75 12 12.048,24 Berlin insgesamt 1.661 2.231.078,35 1.543 2.073.542,28 6 Frage 9: Welche Friedhöfe stehen vor der Stilllegung und an welchen Standorten sind ggf. neue Friedhöfe in Planung? Antwort zu 9: Es sind derzeit 38 Friedhöfe für Bestattungen geschlossen. Ein großer Teil bleibt jedoch aufgrund der kulturellen Bedeutung, des Denkmalschutzes, auf dem Friedhof befindlicher Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft oder auch aus religiösen Gründen erhalten. Die folgenden neun Friedhöfe sollen nach Ablauf der Nutzungsrechte und Pietätsfristen (mindestens 30 Jahre nach der letzten Bestattung) einer anderen Nutzung zugeführt werden. Über weitere Schließungen von kompletten Friedhöfen liegen keine Kenntnisse vor. Die Neuanlage von Friedhöfen ist nicht beabsichtigt. Bezirk Friedhof geschlossen seit Mitte Evangelischer St. Johannis und Heiland - Friedhof 2002 Pankow Landeseigener Friedhof Pankow II 2004 Landeseigener Friedhof Pankow V 2007 Landeseigener Friedhof Pankow XI 1988 Tempelhof- Schöneberg Landeseigener Tempelhofer Parkfriedhof 1997 Landeseigener Friedhof Schöneberg I 2006 Landeseigener Friedhof Schöneberg IV 2005 Neukölln Evangelischer Neuer St. Jacobi-Friedhof 2019 Treptow-Köpenick Landeseigener Friedhof Hessenwinkel 2008 Frage 10: Sind Beisetzungen in Berlin ohne Sarg gestattet, inwieweit werden religiöse Besonderheiten berücksichtigt und welche Änderungen am Bestattungsgesetz werden ggf. angestrebt? Antwort zu 10: Das Bestattungsgesetz sieht in § 18 Absatz 2 eine Ausnahme von der Sargpflicht nur für den Fall vor, wenn eine Bestattung ohne Sarg aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen gewünscht wird. Es erfolgt dann eine Erdbestattung ohne Sarg in einem Leichentuch auf dafür entsprechend ausgewiesenen Grabfeldern. Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik sollen soziokulturelle, geschlechtsspezifische und weltanschauliche Unterschiede beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung berücksichtigt werden. Vor diesem Hintergrund plant die für Gesundheit zuständige Senatsverwaltung eine Änderung des § 21 des Bestattungsgesetzes im Sinne einer Aufhebung der bisherigen Bestattungsfrist. Derzeit ist eine Bestattung frühestens 48 Stunden nach Eintritt des Todes möglich. Für Bestattungen nach jüdischem sowie islamischem Ritus ist jedoch eine Bestattung innerhalb von 24 Stunden erforderlich. Dem soll mit der o. g. Gesetzesänderung entsprochen werden. 7 Frage 11: Der Gebührenbescheid soll binnen 14 Tagen bezahlt werden, die Widerspruchsmöglichkeit besteht aber einen Monat. Wie erklärt sich der Senat den Sachverhalt, dass die Mahnungen mitunter bereits vor Ablauf der Frist bei den trauernden Hinterbliebenen eingehen, in der man noch gegen den Bescheid vorgehen kann? Werden die Bezirke angehalten, hier einheitlich zu verfahren und erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist etwaige Mahnung zu versenden? Antwort zu 11: Die Verwaltung der landeseigenen Friedhöfe gehört zu den Bezirksaufgaben. Die Bezirke erstellen Bescheide und organisieren das Mahnwesen in eigener Verantwortung. Der Widerspruch gegen einen Gebührenbescheid hat keine aufschiebende Wirkung (vgl. § 80 Absatz 2 Nummer 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)). Die Zahlungspflicht besteht unabhängig von einem etwaigen Widerspruch. Wird einem Widerspruch abgeholfen, erfolgt eine entsprechende Gebührenerstattung. Berlin, den 30.05.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Anlage 2 Beisetzungen in Berlin ab 1990 alle Friedhöfe, ohne Umland Urnenbeisetzungen davon in Urnengemeinschaftsanlagen An te il a n Be st a ttu n ge n G e sa m t An te il a n Be st a ttu n ge n G e sa m t An te il a n Be st a ttu n ge n G e sa m t An te il a n Ur n e n be is e tz u n ge n absolut % absolut % absolut % % 1990 44.066 42.502 12.364 29,1 30.138 70,9 7.087 16,7 23,5 1991 43.654 41.277 11.663 28,3 29.614 71,7 8.777 21,3 29,6 1992 42.004 40.932 11.422 27,9 29.510 72,1 9.103 22,2 30,8 1993 41.273 39.880 11.216 28,1 28.664 71,9 9.632 24,2 33,6 1994 40.738 39.999 10.844 27,1 29.155 72,9 10.454 26,1 35,9 1995 39.245 37.741 10.197 27,0 27.544 73,0 10.423 27,6 37,8 1996 38.099 37.994 10.045 26,4 27.949 73,6 11.140 29,3 39,9 1997 36.447 35.861 9.495 26,5 26.366 73,5 11.197 31,2 42,5 1998 35.224 35.204 9.139 26,0 26.065 74,0 11.307 32,1 43,4 1999 34.996 35.122 8.712 24,8 26.410 75,2 12.096 34,4 45,8 2000 33.335 33.163 8.328 25,1 24.835 74,9 11.845 35,7 47,7 2001 32.826 32.589 8.062 24,7 24.527 75,3 11.968 36,7 48,8 2002 33.492 32.576 7.863 24,1 24.713 75,9 12.180 37,4 49,3 2003 33.146 32.773 7.939 24,2 24.834 75,8 12.738 38,9 51,3 2004 31.792 30.695 7.004 22,8 23.691 77,2 11.926 38,9 50,3 2005 31.985 30.285 6.886 22,7 23.399 77,3 11.289 37,3 48,2 2006 31.523 29.827 6.558 22,0 23.269 78,0 11.852 39,7 50,9 2007 30.980 28.210 6.280 22,3 21.930 77,7 11.034 39,1 50,3 2008 31.911 29.186 6.353 21,8 22.833 78,2 11.440 39,2 50,1 2009 31.713 28.775 5.934 20,6 22.841 79,4 10.987 38,2 48,1 2010 32.234 29.131 5.983 20,5 23.148 79,5 11.889 40,8 51,4 2011 31.380 27.853 5.758 20,7 22.095 79,3 11.711 42,0 53,0 2012 32.218 28.514 5.787 20,3 22.727 79,7 12.107 42,5 53,3 2013 32.792 29.083 5.820 20,0 23.263 80,0 12.623 43,4 54,3 2014 32.314 27.678 5.391 19,5 22.287 80,5 11.925 43,1 53,5 2015 34.278 30.084 5.640 18,7 24.444 81,3 12.877 42,8 52,7 2016 34.051 29.699 5.555 18,7 24.144 81,3 13.570 45,7 56,2 2017 34.339 30.025 5.572 18,6 24.453 81,4 13.090 43,6 53,5 Jahr Sterbefälle Bestattungen Gesamt Erdbestattungen