Drucksache 18 / 18 958 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franz Kerker und Tommy Tabor (AfD) vom 21. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) zum Thema: Schulische Qualitätsentwicklung: Geltende Rechtsnormen für Schule und Bildung und Antwort vom 05. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Franz Kerker und Herrn Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18958 vom 21. Mai 2019 über Schulische Qualitätsentwicklung: Geltende Rechtsnormen für Schule und Bildung ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1.) Die Senatsverwaltung stellt unter http://gesetze.berlin.de alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes Berlin zum Abruf zur Verfügung. Die Rundschreiben der Senatsverwaltungen können in der „Rundschreibendatenbank des Landes Berlin“ unter https://www.berlin.de/politik-undverwaltung /rundschreiben/ abgerufen werden. Unterhalb der Verordnungen sind die Zumessungsrichtlinien für den Bereich Bildung verankert unter: https://www.berlin.de/sen/bildung/fachkraefte/ Eine Auflistung der Normen findet sich auch in der Drucksache 18/15709. Die AV Schulprogramm wird beispielsweise nicht in der Liste aufgeführt, wird allerdings angezeigt unter https://www.berlin.de/sen/bildung/unterricht/schulqualitaet/mdb-sen-bildung-rechtsvorschriftenav _schulprogramm.pdf. Die VV Sponsoring und die VV Werbung gelten auch für Schulen, werden allerdings nicht erwähnt. Welche Rechtsnormen gelten für die Organisation von Schule und Bildung – angefangen von Frühkindlicher Bildung bis hin zu Hochschulen – derzeit im Land Berlin? (Bitte um Erläuterung der Normenhierarchie und vollständige Auflistung aller geltenden Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Ausführungsvorschriften, Rahmenvorgaben, Zumessungsrichtlinien, Rundschreiben, Rahmenlehrpläne, rechtsverbindlichen Handreichungen, Bildungsprogramme usw. mit Titel, Datum des Inkrafttretens und Weblink oder alternativ Übermittlung im Anhang.) Zu 1.: Eine Auflistung der für Organisation von Schule und Bildung geltenden Rechtsnormen im Land Berlin kann den Anlagen 1 (für Schule und frühkindliche Bildung) und 2 (für Hochschulen) entnommen werden. Die Auflistung orientiert sich an der fachlichen Zuständigkeit und an der Normenhierarchie. Nach der Normenhierarchie sind 2 den formellen Gesetzen die Rechtsverordnungen und beiden die Verwaltungsvorschriften untergeordnet. Ein Gesetz im formellen Sinn ist jedes Parlamentsgesetz, das in einem verfassungsgemäß vorgesehenen förmlichen Gesetzgebungsverfahren ergeht und ordnungsgemäß ausgefertigt und verkündet ist. Rechtsnormen, die für eine unbestimmte Anzahl von Personen allgemein verbindliche Regelungen enthalten, sind Gesetze im materiellen Sinn. Zu den Gesetzen im materiellen Sinn zählen neben den formellen Gesetzen mit Rechtssatzqualität alle anderen Rechtsnormen, die für eine unbestimmte Anzahl von Personen allgemein verbindliche Regelungen enthalten. Hierzu zählen Rechtsverordnungen und Satzungen . Keine Rechtsnormen sind Verwaltungsvorschriften. Sie enthalten keine allgemein verbindlichen Anordnungen und sind nur für die angesprochenen Behörden verbindlich . Verwaltungsvorschriften, die zur Ausführung von Gesetzen, Rechtsverordnungen oder anderen Rechtsvorschriften erlassen werden, sind als Ausführungsvorschriften zu bezeichnen. Rahmenvorgaben, Zumessungsrichtlinien und Rahmenlehrpläne (§ 11 Absatz 3 SchulG) sind Verwaltungsvorschriften im Sinne des § 128 SchulG. 2.) Die AV Hausaufgaben beispielsweise ist nicht mehr Kraft. Welche Rechtsnormen sind im Bereich Schule und Bildung in den letzten Jahren vollständig außer Kraft getreten? Zu 2.: Werden Gesetze und Verordnungen erlassen, so kann diesen Rechtsnormen jeweils entnommen werden, ob und welche Rechtsnormen durch sie aufgehoben werden. Beispielsweise können dem § 130 SchulG die Rechtsnormen entnommen werden, die durch das Inkrafttreten des Schulgesetzes am 1.2.2004 außer Kraft getreten sind. Verwaltungsvorschriften sind in der Regel mit einem Datum des Inkrafttretens und des Außerkrafttretens zu versehen. Ersetzt die Verwaltungsvorschrift eine bereits existierende Verwaltungsvorschrift, wird hierauf beim Inkrafttreten der Verwaltungsvorschrift explizit hingewiesen. Verwaltungsvorschriften, die außer Kraft getreten sind, können über die Selbstbindung der Verwaltung nach Artikel 3 GG weiterhin Anwendung finden, soweit die Regelungen nach wie vor sachlich geeignet sind und nicht im Widerspruch zu geltenden Regelungen stehen. Auf die AV Hausaufgaben trifft dies nicht zu, da durch das Schulgesetz vom 26.1.2004 die Regelungen zu den Grundsätzen über den Umfang und die Verteilung der Hausaufgaben gemäß § 76 Absatz 1 Nummer 11 SchulG in die Entscheidung der Schulkonferenz gelegt wurde. 3.) In welchen Bereichen werden nach Kenntnis der Senatsverwaltung BJF die schulrechtlichen Vorgaben derzeit unzureichend oder nicht vollständig umgesetzt? a). Welche Paragraphen des Schulgesetzes für Berlin werden nach Kenntnis der Senatsverwaltung BJF derzeit unzureichend oder nicht vollständig umgesetzt? b). Welche schulrechtlichen Verwaltungsvorschriften werden nach Kenntnis der Senatsverwaltung BJF derzeit unzureichend oder nicht vollständig umgesetzt? c.) Welche schulrechtlichen Ausführungsvorschriften werden nach Kenntnis der der Senatsverwaltung BJF derzeit unzureichend oder nicht vollständig umgesetzt? 3 d.) Welche Teile der Rahmenlehrpläne werden nach Kenntnis der der Senatsverwaltung BJF derzeit unzureichend oder nicht vollständig umgesetzt? Zu 3.: a.-c.) Die sachgerechte Umsetzung der rechtlichen Vorgaben wird im Rahmen der eigenverantwortlichen Schule realisiert. Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat die Aufgabe, auf rechtskonforme Vorgehensweisen und Beschlüsse an der Schule zu achten. Sollte in Einzelfällen eine Rechtsvorschrift nicht sachgerecht umgesetzt werden , schreitet die Schulaufsicht beratend und ggf. auch korrigierend ein. d.) Rahmenlehrpläne geben einen Rahmen vor, der von den Schulen eigenverantwortlich umzusetzen ist. Dazu werden in allen Schulen schulinterne Curricula erstellt, die ausweisen, mit welchen Schwerpunkten Schulen die allgemeinen Vorgaben umsetzen . Dabei handelt es sich um einen fortzuschreibenden Qualitätsprozess, der mit der Kategorie Vollständigkeit nicht hinreichend beschrieben werden kann. 4.) Welche Schlussfolgerungen zieht die Senatsverwaltung BJF daraus und wie soll der unzureichenden Umsetzung im Konkreten begegnet werden? Zu 4.: Der Senat ist nicht der Auffassung, dass schulrechtliche Vorgaben unzureichend umgesetzt werden. Berlin, den 5. Juni 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie 1 Anlage 1 zu Frage 1 der Schriftlichen Anfrage 18/18958 Schule und frühkindliche Bildung Titel des Gesetzes, der VO, VV, AV, Rahmenvorgabe, Zumessungsrichtlinie, der rechtsverbindlichen Handreichung, des Rundschreibens, Rahmenlehrplans, Bildungsprogramms Datum des Inkrafttretens Weblink bzw. Übermittlung als Anhang Schule Gesetze Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG) vom 26. Januar 2004 01.02.2004 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Gesetz über die John-F.-Kennedy-Schule (Deutsch-Amerikanische Schule) vom 3. November 1987 03.11.1987 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Gesetz über das Pestalozzi-Fröbel-Haus und den Lette-Verein in der Fassung vom 2. August 1982 21.04.1982 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz - TKBG) in der Fassung vom 23. April 2010 01.01.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Gesetz über die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer im Land Berlin (Lehrkräftebildungsgesetz – LBiG) vom 7. Februar 2014 20.02.2014 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle =jlink&query=LehrBiG+BE&psml=bsb eprod.psml&max=true&aiz=true Gesetz über die staatliche Anerkennung in sozialpädagogischen und sozialpflegerischen Berufen im Land Berlin (Sozialberufe-Anerkennungsgesetz - Soz- BAG) in der Fassung vom 5. Oktober 2004 01.08.2003 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnungen Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule (Grundschulverordnung - GsVO) vom 19. Januar 2005 01.02.2005 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die sonderpädagogische Förderung (Sonderpädagogikverordnung - SopädVO) vom 19. Januar 2005 1.2.2005 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Schularten und Bildungsgänge der Sekundarstufe I (Sekundarstufe I-Verordnung – Sek I-VO) vom 31. März 2010 01.08.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die gymnasiale Oberstufe (VO-GO) vom 18. April 2007 01.01.2007 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Prüfung zum Erwerb 04.11.2009 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul 2 der allgemeinen Hochschulreife von Nichtschülerinnen und Nichtschülern (PrüfVO- Nichtschülerabitur) vom 03. November 2009 e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Prüfung zum Erwerb des Latinums, Graecums und Hebraicums (PrüfVO-Latinum/Graecum/Hebraicum) vom 10. Februar 2010 11.02.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die staatlichen Kollegs und Abendgymnasien des Landes Berlin (VO-KA) vom 11. Februar 2010 01.08.2009 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Schularten und Bildungsgänge der Sekundarstufe I (Sekundarstufe I-Verordnung – Sek I-VO) vom 31. März 2010 01.08.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung (Aufnahme VO-SbP) vom 23. März 2006 1.2.2006 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Lehrgänge und Prüfungen zum nachträglichen Erwerb der Berufsbildungsreife , der erweiterten Berufsbildungsreife und des mittleren Schulabschlusses (Zweiter Bildungsweg- Lehrgangs-Verordnung -ZBW-LG-VO) vom 01. Oktober 2013 01.08.2012 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Prüfung besonders befähigter Berufstätiger (Begabten-PrüfVO) vom 26. Juli 1984 27.07.1984 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die ergänzende Förderung und Betreuung und die außerunterrichtliche Förderung und Betreuung von Schülerinnen und Schülern (Schülerförderungs - und -betreuungsverordnung - SchüFöVO) vom 24. Oktober 2011 09.11.2011 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Beteiligung an den Kosten für ein in Tageseinrichtungen, der Kindertagespflege und in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten im Angebot enthaltenes Mittagessen (Mittagessensverordnung - MittagVO) vom 19. November 2013 01.02.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Lernmittel an allgemein bildenden und beruflichen Schulen (Lernmittelverordnung - LernmittelVO) vom 16. Dezember 2010 31.12.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Schulwesen (Schuldatenverordnung - SchuldatenV) Vom 13. Oktober 1994 4.11.1994 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über schulische Qualitätssicherung und Evaluation Vom 29. November 2011 16.12.2011 http://gesetze.berlin.de/jportal/portal/t/y 0a/page/bsbeprod.psml?doc.hl=1&doc.i d=jlr- EvalVBErahmen &documentnumber=1&numberofre sults=1&doctyp=Norm&showdoccase= 1&doc.part=R¶mfromHL=true#focu 3 spoint Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufsoberschule (APO - BOS) vom 6. März 2005 24.03.2005 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=BOSchulAPrV+BE&psml=bs beprod.psml&max=true&aiz=true Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Fachoberschule (APO - FOS) vom 17. Januar 2006 01.08.2005 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=FOSchulAPrV+BE&psml=bs beprod.psml&max=true&aiz=true Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Berufsfachschule für Altenpflege (APO - OBF Altenpflege) vom 11.03.2004 01.08.2003 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die einjährige Berufsfachschule im Land Berlin (VO einjährige OBF) 19.09.2007 01.08.2007 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufsfachschulen des Landes Berlin (Berufsfachschulverordnung - APO-BFS) vom 14. Juli 2009 01.08.2009 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Studiengänge an den staatlichen Fachschulen der Fachbereiche Technik, Agrarwirtschaft und Wirtschaft des Landes Berlin (Fachschulverordnung Technik , Agrarwirtschaft und Wirtschaft) vom 30. April 2014 28.05.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Studiengänge und Prüfungen an den staatlichen Fachschulen für Sozialpädagogik im Land Berlin (Sozialpädagogikverordnung - SozpädVO) vom 13.6.2016 09.07.2016 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=FSchulSozP%C3%A4dAPr V+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true &aiz=true Verordnung über die Ausbildung und Prüfung an der staatlichen Fachschule für Heilerziehungspflege und der staatlichen Fachschule für Familienpflege im Land Berlin (APVO Heilerziehungs- und Familienpflege) vom 14.10.2008 01.02.2007 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Studiengänge an den staatlichen Fachschulen für Heilpädagogik im Land Berlin (Heilpädagogik-Verordnung - HeilpädVO)vom 2. Februar 2015 08.02.2015 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Berufsschulverordnung für das Land Berlin vom 13. Februar 2007 01.08.2007 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über Zuschüsse für Ersatzschulen (Ersatzschulzuschussverordnung - ESZV) vom 29. November 2004 29.11.2004 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Zweite Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Privatschulen und den Privatunterricht (Privatschulgesetz) vom 9. Dezember 1959 18.12.1959 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Satzung des Lette- Vereins vom 21. März 1966 30.03.1966 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über die Satzung des Pestalozzi-Fröbel-Hauses vom 21. März 1966 30.03.1966 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über den Vorbereitungsdienst 10.07.2014 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quel- 4 und die Staatsprüfung für Lehrämter (VSLVO) vom 23. Juni 2014 le=jlink&query=LehrVorbDStPrV+BE&p sml=bsbeprod.psml&max=true&aiz=tru e Verordnung über den Zugang zu Lehrämtern (Lehramtszugangsverordnung – (LZVO) vom 30. Juni 2014 10.07.2014 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle =jlink&query=LehrZV+BE&psml=bsbe prod.psml&max=true&aiz=true Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Bildung (Bildungslaufbahnverordnung -BLVO) vom 18.12.2012 zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 18.12.2018 (GVBl. S. 740) 18.12.2012 http://gesetze.berlin.de/jportal/portal/t/p xf/page/bsbeprod.psml?pid=Dokument anzeige &showdoccase=1&js_peid=Trefferlist e&documentnumber=1&numberofresult s=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr- BiLbVBErahmen &doc.part=X&doc.price=0.0&doc.hl =1#focuspoint Verordnung über die Weiterbildung für Lehrkräfte im Land Berlin (WBLVO) vom 26. Januar 2015 08.02.2015 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle =jlink&query=LehrKWeitBiV+BE&psm l=bsbeprod.psml&max=true&aiz=true Verordnung über die Anerkennung förderlicher Zeiten bei der erstmaligen Stufenfestsetzung nach § 28 Absatz 1 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin für die Laufbahnfachrichtung Bildung (Anerkennungsverordnung förderliche Zeiten Bildung (FöZBildVO) 5.3.2016 http://gesetze.berlin.de/jportal/portal/t/rq p/page/bsbeprod.psml?doc.hl=1&doc.id =jlr- F%C3%B6ZBiAnerkVBErahmen&docu mentnumber =1&numberofresults=1&doctyp=Nor m&showdoccase=1&doc.part=R¶ mfromHL=true#focuspoint Verwaltungsvorschriften u.a. Ausführungsvorschriften über die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht im schulischen Bereich und die Verkehrssicherungspflicht sowie die Haftung (AV Aufsicht) Vom 25. April 2006 1.6.2006 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausführungsvorschriften zur Sicherstellung der ersten Hilfe in Schulen Vom 10. November 2003 1.1.2004 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht (AV Schulbesuchspflicht) Vom 19. November 2014 19.11.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 7 / 2018 Übergang von der Grundschule in die Jahrgangsstufe 7 der Sekundarstufe I zum Schuljahr 2019/20 21.09.2018 siehe Anhang 1-17 Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 6 / 2018 Übergang von der Grundschule in die Jahrgangsstufe 5 der Sekundarstufe I zum Schuljahr 2019/20 21.09.2018 siehe Anhang 18-19 Verwaltungsvorschrift Nr. 8/2018 Verfahren über die Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 bzw. 5 von Schülerinnen und Schülern aus Ersatzschulen, besonderen Lerngruppen, anderen Bundesländern und dem Ausland sowie bei einer Unterbrechung des Schulbesuchs 21.08.2018 siehe Anhang 20-21 Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 13/2014 vom 8. Dez. 2014 i.d.F. der Korrektur durch 1.1.2015 siehe Anhang 22-23 5 Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 6/2019 vom 18. Mai 2019 Beurlaubung von Schülerinnen und Schülern islamischen und jüdischen Glaubens Ausführungsvorschriften zur Förderung bei besonderen Schwierigkeiten im Rechnen (AV Rechenstörungen) vom 16. Januar 2014 1.8.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Rahmenvorgaben der Staatlichen Europa- Schule Berlin (SESB) als Schule besonderer pädagogischer Prägung 1.6.2018 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Staatlichen Internationalen Schulen Berlin Schuljahr 2018/19 siehe Anhang 24-31 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für Schnelllernerklassen an Gymnasien Schuljahr 2013/14 siehe Anhang 32-34 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Peter- Petersen-Grundschule (Jenaplanschule) Schuljahr 2002/03 siehe Anhang 35 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Martin- Buber-Schule und die Sophie-Scholl-Schule Schuljahr 2011/12 siehe Anhang 36-37 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für grundständige bilinguale Gymnasialzüge Schuljahr 2010/11 siehe Anhang 38-39 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die John-F.- Kennedy-Schule Schuljahr 2016/17 siehe Anhang 40-43 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik Schuljahr 2001/02 siehe Anhang 44-45 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die mathematisch -naturwissenschaftlichen Züge an der Andreas-Oberschule, der Heinrich-Hertz- Oberschule, der Herder-Oberschule und der Immanuel-Kant-Schule Schuljahr 2012/13 siehe Anhang 46-47 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die mathematisch -naturwissenschaftlichen Züge am Käthe-Kollwitz-Gymnasium Schuljahr 2016/17 siehe Anhang 48 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Schulfarm Insel Scharfenberg Schuljahr 2004/05 siehe Anhang 49-50 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für das Carl- Philipp-Emanuel-Bach-Musikgymnasium Schuljahr 2005/06 siehe Anhang 51-53 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die Georg- Friedrich-Händel-Oberschule Schuljahr 2006/07 siehe Anhang 54-55 Rahmenvorgaben der Schule besonderer pädagogischer Prägung für die naturwissenschaftlichen Züge am Hildegard- Wegscheider-Gymnasium, Schuljahr 2015/16 siehe Anhang 56-58 6 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Emmy- Noether-Gymnasium, Melanchthon- Gymnasium Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1- 10 Berlin Brandenburg 01.08.2017 https://www.berlin.de/sen/bildung/unterr icht/faecherrahmenlehrplaene /rahmenlehrplaene/ Ergänzungen zum Rahmenlehrplan für die Jahrgangsstufen 1-10 Berlin Brandenburg Teil C für die Staatliche Europa-Schule Berlin (SESB): Muttersprache und Partnersprache für die Staatliche Europa-Schule Berlin (SESB) 2019/20 https://www.berlin.de/sen/bildung/unterr icht/faecherrahmenlehrplaene /rahmenlehrplaene/ Rahmenlehrpläne für die gymnasiale Oberstufe (allgemeinbildende Fächer) https://www.berlin.de/sen/bildung/unterr icht/faecherrahmenlehrplaene /rahmenlehrplaene/ Fach Inkraftsetzung Bildende Kunst 2006/2007 Biologie 2006/2007 Chemie 2006/2007 Chinesisch 2006/2007 Darstellendes Spiel 2006/2007 Deutsch 1.8.2014 Englisch 1.8.2014 Französisch 1.8.2014 Geografie 2006/2007 Geschichte 2006/2007 Griechisch 2006/2007 Hebräisch 1.8.2017 Informatik 2006/2007 Italienisch 1.8.2017 Japanisch 2006/2007 Latein 2006/2007 Mathematik 1.8.2014 Musik 2006/2007 Neugriechisch 1.8.2017 Philosophie 2006/2007 Physik 2006/2007 Politikwissenschaft 2006/2007 Polnisch 2006/2007 Portugiesisch 1.8.2017 Psychologie 2006/2007 Recht 2013/2014 Russisch 1.8.2017 Sozialwissenschaften 2006/2007 Spanisch 1.8.2017 Sport 2006/2007 Türkisch 1.8.2017 Wirtschaftswissenschaft 2006/2007 Curriculare Vorgaben Ergänzungskurs 2011/2012 7 Studium und Beruf Curriculare Vorgaben Ergänzungskurs Digitale Welten (Anhörungsfassung bereits veröffentlicht) Geplant: 2019/2020 Berufsbezogenen Rahmenlehrpläne des Beruflichen Gymnasiums Rahmenlehrplan für Gestaltung- und Medientechnik Schuljahr 2013/14 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Gestaltung_M edientechnik-RLP_BG_2013_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Ernährung Schuljahr 2016/17 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Ernaehrung- RLP_BG_2016_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Pädagogik Schuljahr 2014/15 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Paedagogik- RLP_BG_2014_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Informationstechnik Schuljahr 2014/15 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Informationste chnik-RLP_BG_2014_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Wirtschaftsinformatik Schuljahr 2016/17 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/WInfo- RLP_BG_Berlin_2016.pdf Rahmenlehrplan für Gesundheit Gültig ab Schuljahr 2013/14 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Gesundheit- RLP_BG_2013_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Chemietechnik Schuljahr 2013/14 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Chemietechni k-RLP_BG_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Biologietechnik Gültig ab Schuljahr 2015/16 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Biologietechni k-RLP_BG_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Physiktechnik Schuljahr 2015/16 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Physiktechnik- RLP_BG_2015_Berlin.pdf 8 Rahmenlehrplan für Recht Schuljahr 2013/14 https://www.berlin.de/sen/bildung/unterr icht/faecherrahmenlehrplae - ne/rahmenlehrplaene/mdb-sen-bildungunterricht -lehrplaenesek 2_sozialwissenschaften.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Staatliche Fachschule für Heilerziehungspflege Schuljahr 2015/2016 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Heilerziehung spflege-RLP_FS_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Staatliche Fachschule für Heilpädagogik Schuljahr 2015/2016 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Heilpaedagogi k-RLP_FS_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Staatliche Fachschule für Sozialpädagogik Schuljahr 2016/2017 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/RLP_Sozialpa edagogik-RLP_FS_2016__Berlin.pdf Verordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren an Fachschulen (Fachschulgebührenordnung - FGebO) vom 24. November 1987 10.12.1987 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=FSchulGebO+BE&psml=bs beprod.psml&max=true&aiz=true Ausführungsvorschriften über den Erwerb von Qualifizierungsbausteinen in berufsqualifizierenden Lehrgängen der Berufsschule (AV Qualifizierungsbausteine) vom 14. Mai 2007 1.8.2007 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verordnung über das Auswahlverfahren an Fachschulen (AuswVO-SchulG) vom 21. Oktober 1980 1.12.1980 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ VV für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2018/19 Nr. 10/2018 17.12.2018 https://www.berlin.de/sen/bildung/fachkr aefte/ VV für die Zumessung der Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter , Pädagogische Unterrichtshilfen sowie Betreuerinnen und Betreuer (weiteres pädagogisches Personal) an öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Internaten ab Schuljahr 2018/19 Nr. 11/2018 17.12.2018 https://www.berlin.de/sen/bildung/fachkr aefte/ Prüfungsvorgaben und Hinweise für das Zentralabitur in den Fächern Biologie, Chemie, Deutsch, Geschichte, Geografie, Mathematik, Physik und in den Fremdsprachen im Schuljahr 2018/19 (VV Nr. 04/2017) 07.03.2017 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/pruefungen.../abitur/vv_schule_4_201 7.pdf Ausführungsvorschriften über schulische Prüfungen (AV Prüfungen) vom 2.9.2016 03.09.2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausführungsvorschriften über Zeugnisse (AV Zeugnisse) vom 31. Juli 2015 01.08.2015 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Kriterienorientierte Bewertung der sprachlichen Qualität von Klausuren in den beruflichen Fächern sowie im Fach Recht des 02.09.2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/.../vv_schule_6_20 16.pdf 9 beruflichen Gymnasiums (VV Nr. 06/2016) Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (AVSEP) vom 25. Juni 2012 1.8.2012 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausführungsvorschriften über den Religions - oder Weltanschauungsunterricht (AV Religions- oder Weltanschauungsunterricht) vom 28. Dezember 2013 1.2.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/mdb-sen-bildungrechtsvorschriften -av_religion.pdf Ausführungsvorschriften über Duales Lernen und praxisbezogene Angebote an den Schulen der Sekundarstufe I (AV Duales Lernen) vom 26. Januar 2004 01.02.2012 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verwaltungsvorschrift Schule Nr.3 /2015 Langfristige Beurlaubungen während des Besuchs der Sekundarstufe I und der gymnasialen Oberstufe für einen Auslandsaufenthalt mit verpflichtendem Schulbesuch vom 18.04.2015 01.08.2015 siehe Anhang 59 Ausführungsvorschriften für bilingualen Unterricht an allgemein bildenden Schulen (AV bilingualer Unterricht) vom 9. März 2015 1.8.2015 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verwaltungsvorschriften zu Schulhelferinnen und Schulhelfern Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 7/2011 25.04.2012 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ausführungsvorschriften über Schülerausweise vom 8. Juli 2002 1.09.2002 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/mdb-sen-bildungrechtsvorschriften - av_schuelerausweise.pdf Ausführungsvorschriften zu Veranstaltungen der Schule vom 9. Dez. 2013 01.01.2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/mdb-sen-bildungrechtsvorschriften - av_veranstaltungen_schule.pdf Ausführungsvorschriften zur Erstellung der Schulprogramme und zur internen Evaluation (AV Schulprogramm) 11.06.2008 https://www.bing.com/search?q=av+sch ulprogramm +berlin&qs=n&form=QBRE&sp= - 1&pq=av+schulprogramm+berlin&sc=1- 23&sk=&cvid=23C170B4FC154591AC 60C709765B0159 Gemeinsame Ausführungsvorschriften zum Verfahrensablauf bei Anfragen zu Integrativer Lerntherapie (AV ILT) 1.09.2015 https://www.berlin.de/sen/jugend/recht/ 20170904_avilt.pdf Verwaltungsvorschrift Schule Nr. 9/2018 Erwerb des schulischen und berufsbezogenen Teils der Fachhochschulreife 18.10.2018 https://www.berlin.de/sen/bjf/anerkennu ng/schulischeabschluesse /fachhochschulreife- 169490.php Ausführungsvorschriften über Entgelte der Volkshochschulen (Entgeltvorschriften VHS) vom 22. Dezember 2015 22.12.2015 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Deutsch Schuljahr 2012/13 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Deutsch- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Schuljahr 2016/17 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme 10 Mathematik nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Mathematik- RLP_FOS_BOS_2016_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Englisch Schuljahr 2012/13 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Englisch- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Biologie Schuljahr 2014/15 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Biolgie- RLP_FOS_BOS_2014_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Chemie Schuljahr 2015/16 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Chemie- RLP_FOS_BOS_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Physik Schuljahr 2014/15 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Physik- RLP_FOS_BOS_2014_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsschule, Berufsfachschule, Fachoberschule, Berufsoberschule, Fachschule Sport/Gesundheitsförderung Schuljahr 2014/15 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Sport_Gesund heitsfoerderung- RLP__beruflSch_2014_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Agrarwirtschaft Schuljahr 2015/16 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Agrarwirtschaf t-RLP_FOS_BOS_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Ernährungswissenschaft Schuljahr 2012/13 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Ernaehrung- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Gesundheit/Medizin Schuljahr 2012/13 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Gesundheit- Medizin- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Hygiene Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Hygiene- RLP_FOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Pädagogik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Paedagogik- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erzie- Schuljahr https://bildungsserver.berlin- 11 hung Berufsoberschule, Fachoberschule Psychologie 2012/2013 brandenburg .de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Psychologie- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Soziologie Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Soziologie- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Mediengestaltung Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Mediengestalt ung-RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Bau- und Holztechnik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Bautechnik- Holztechnik- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Elektrotechnik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Elektrotechnik -RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Farbtechnik und Raumgestaltung Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Farbtechnik- Raumgestaltung- RLP_FOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Gestaltungs- und Medientechnik Schuljahr 2015/2016 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Gest_u_Medie ntechnik- RLP_FOS_BOS_2015_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Informationstechnik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Informationste chnik-RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Labortechnik Chemie, Physik und Biologie Schuljahr 2013/2014 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Labortechnik- RLP_FOS_BOS_2013_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Metalltechnik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Metalltechnik- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Mode- und Bekleidungstechnik Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Mode-und- 12 Bekleidung-RLP_FOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsoberschule, Fachoberschule Wirtschaftswissenschaft Schuljahr 2012/2013 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Wirtschaftswis senschaft- RLP_FOS_BOS_2012_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsfachschule Staatlich geprüfte Sozialassistentin/ Staatlich geprüfter Sozialassistent Schuljahr 2011/2012 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Sozialassisten z-RLP_BFS_2011_Berlin.pdf Rahmenlehrplan für Unterricht und Erziehung Berufsfachschule Staatlich geprüfte gestaltungstechnische Assistentin / Staatlich geprüfter gestaltungstechnischer Assistent Schuljahr 2015/16 https://bildungsserver.berlinbranden - burg.de/fileadmin/bbb/unterricht/rahme nlehrplaene /berufliche_bildung/be/Gest_Assist- RLP_BFS_2015_Berlin.pdf Arbeitsanweisung zur Regelung des Verfahrens zur Besetzung von Funktionsstellen in der Berliner Schule nach Ausschreibung 01.10.2018 siehe Anhang 60 Verwaltungsvorschrift zu den Ausführungsvorschriften über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen vom 26. März 2016 01.05.2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/vv-verbotannahme -von-geschenken.pdf Verwaltungsvorschriften über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin vom 11. Juni 2018 14. Juli 2018 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/verwaltungsvorschr iften/vv_zuordnung.pdf Verwaltungsvorschriften für Fachberaterinnen und Fachberater vom 21. Februar 2016 1. März 2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/verwaltungsvorschr iften/vv-fachberater.pdf Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamten und Beamtinnen des Schul- und Schulaufsichtsdienstes (AV Lehrerbeurteilung - AV LB) vom 12. Juli 2010 1.8.2010 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Verfahren beim Übergang aus weiterführenden allgemeinbildenden Schulen in berufsvorbereitende oder Angebotsbildungsgänge der beruflichen Schulen, in die gymnasiale Oberstufe der Integrierten Sekundarschulen , der Gemeinschaftsschulen und der Gymnasien (Qualifikationsphase) zum Schuljahr 2019/2020 (Verwaltungsvorschrift Schule Nr.3/ 2019) 12.02.2019 https://www.ealsberlin .de/fileadmin/EALS-berlin /daten_vom_support/VV__3_2019_fi nal_Reinschrift.pdf Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin 11.06.2018 https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/.../verwaltungsvorschriften/vv_zuordn ung.pdf Ferienordnung für das Land Berlin von 2017/2018 bis 2023/2024 vom 14.10.2015 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Änderung der Ferienordnung für das Land Berlin von 2017/2018 bis 2023/2024 vom 8.8.2017 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für das Französische Gym- Schuljah- https://www.berlin.de/sen/bildung/schul 13 nasium 2019/2020 vom 28.2.2019 resbeginn e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik 2019/2020 vom 12.2.2019 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für die Staatliche Techniker Schule Berlin von 2017/2018 bis 2023/2024 vom 26.7.2016 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für das Musikgymnasium Carl-Philipp-Emanuel-Bach-Gymnasium 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 vom 8.5.2017 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für die J-F-Kennedy-Schule von 2019/2020 vom 16.10.2017 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Ferienordnung für die J-F-Kennedy-Schule von 2020/2021 vom 28.2.2019 Schuljahresbeginn https://www.berlin.de/sen/bildung/schul e/rechtsvorschriften/ Bonus-Programm Handreichung Februar 2014 https://www.berlin.de/sen/bildung/unter stuetzung/bonusprogramm /fachinfo/handreichungbonus -programm-2018-05-28.pdf Handreichung Verfügungsfonds Januar 2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/unter stuetzung /verfuegungsfonds/handreichungverfuegungsfonds .pdf Handreichung zu Honorar-, Projekt- und Werkverträgen August 2016 https://www.berlin.de/sen/bildung/unter stuetzung /verfuegungsfonds/handreichunghonorar -projekt-werkvertraege-standmai -2019.pdf Handlungsrahmen Schulqualität in Berlin Juli 2013 https://www.berlin.de/sen/bildung/unterr icht/schulqualitaet/ Frühkindliche Bildung (soweit noch nicht bei Schule aufgeführt) Gesetze Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung vom 15. März 2002 24.3.2002 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=KitaggNutzBBStVtrG+BE&p sml=bsbeprod.psml&max=true Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder/kindertagesbetreuung/berlinund -brandenburg/mdb-sen-familiekindertagesbetreuung - berlin_brandenburg-staatsvertrag.pdf Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KitaFöG) vom 23.6.2005 1.8.2005 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=KitaRefG+BE&psml=bsbepr od.psml&max=true Verordnungen Verordnung über das Verfahren zur Gewährleistung eines bedarfsgerechten An- 16.11.2005 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=KitaF%C3%B6GV+BE&psm 14 gebotes von Plätzen in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege und zur Personalausstattung in Tageseinrichtungen (Kindertagesförderungsverordnung –VOKitaFöG) vom 4.11.2005 l=bsbeprod.psml&max=true Verordnung über die Untersuchungen durch den öffentlichen Gesundheitsdienst in Tageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen des Landes Berlin vom 15.07.2008 27.07.2008 http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jl ink&query=KitaU%C3%B6GesDV+BE& psml=bsbeprod.psml&max=true Verwaltungsvorschriften u.a. Ausführungsvorschrift zur Kindertagespflege (AV - KTPF) 21.12.2010 http://www.berlin.de/sen/jugend/recht/re chtsvorschriften /av_kindertagespflege_av_ktpf.pdf Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (Rahmenvereinbarung - RV Tag) 25.05.2018 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/fachinfo/rvtag .pdf Vereinbarung über die Qualitätsentwicklung in Berliner Kindertagesstätten (QVTAG) 20.12.2017 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/fachinfo/verei nbarung_qvtag.pdf Orientierungshilfe zur Feststellung des Bedarfs für Kinder bis zum Schuleintritt (Regelbeispiele ) Februar 2008 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/anmeldung/ mdb-sen-familie-kindertagesbetreuunganmeldung -orientierungshilfe.pdf Vereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung in spezialisierten Besonderen Gruppen in Kindertageseinrichtungen (Rahmenvereinbarung spezialisierte Besondere Gruppen – RV-sBG) 01.08.2017 Siehe Anhang 61 Handreichung zur Aufnahme und Betreuung von Kindern mit Behinderungen in Kindertageseinrichtungen November 2016 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/fachinfo/hand reichung-aufnahme-beh-kinder-nov- 2016.pdf Förderplan für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf in Kindertageseinrichtungen November 2011 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/fachinfo/foer derplan-2012.pdf Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in Berlin (Förderrichtlinie – Landesprogramm Kitaausbau) 01.09.2018 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/fachinfo/foer derrichtlinie_landesprogramm_2018.pdf 15 Berliner Bildungsprogramm für Kitas und Kindertagespflege von 2004 Neuauflage 2014 http://www.berlin.de/sen/jugend/familieund - kinder /kindertagesbetreuung/berliner_bildu ngsprogramm_2014.pdf 1 Anlage 2 zu Frage 1 der Schriftlichen Anfrage 18/18958 Hochschule Gesetze (1) Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses (Nachwuchsförderungsgesetz (NaFöG) in der Fassung vom 7. Juni 2005 (GVBl. 2005, 338) (2) Gesetz über die Schaffung der institutionellen Voraussetzungen der integrierten Lehrerausbildung in Berlin vom 13. Dezember 1974 (GVBI. S.2886), zuletzt geändert durch § 193 des Gesetzes vom 22.12.1978 (GVBl. S. 2449) (3) Berliner Universitätsmedizingesetz vom 5. Dezember 2005 (GVBl. 2005, 739), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 02.02.2018 (GVBl. S. 160) (4) Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) in der Fassung vom 26. Juli 2011 (GVBl. 2011, 378), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 02.02.2018 (GVBl. S. 160) (5) Studierendenwerksgesetz (StudWG) vom 18. Dezember 2004 (GVBl. 2004, 521), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25.02.2016 (GVBl. S. 58) (6) Berliner Hochschulzulassungsgesetz (BerlHZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Juni 2005 (GVBl. 2005, 393), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 26.06.2013 (GVBl. S. 198) (7) Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (GVBl. 2008, 310) (8) Gesetz zur Eingliederung der Berufsakademie Berlin in die Fachhochschule für Wirtschaft Berlin, vom 2. Oktober 2003 (GVBl. 2003, 490), zuletzt geändert durch Artikel V des Gesetzes vom 20.05.2011 (GVBl. S. 194) (9) Gesetz zur Errichtung der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (FHTW-Gesetz) vom 8. März 1994 (GVBl. 1994, 82), letzte berücksichtigte Änderung: §§ 4 bis 6 aufgehoben durch Nr. 88 der Anlage des Gesetzes vom 30.07.2001 (GVBl. S. 313) (10) Gesetz zur Eingliederung der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin in die Fachhochschule für Wirtschaft Berlin FHVR - Eingliederungsgesetz) vom 17. Juli 2008 (GVBl. 2008, 208) (11) Gesetz zur Zusammenführung von Fachhochschulen (FHZusG BE) vom 17. Juli 2008 (GVBl. 2008, 208 (12) Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertrag ) vom 1./20. Juni 2017 (GVBl. 2017,542) Verordnungen (1) Verordnung zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses (Nachwuchsförderungsverordnung - NaFöVO) vom 24. Oktober 1984 (GVBl. 1984, 1552), zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.09.2016 (GVBl. S. 778) (2) Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen des Landes Berlin (Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -) (GVBl. 1990, 2266), zuletzt geändert durch Art. XII Nr. 31 des Gesetzes vom 19.03.2009 (GVBl. S. 2 70) (3) Verordnung über das Stimmrecht der sonstigen Mitarbeiter in Hochschulgremien (Mitarbeiterstimmrechtsverordnung - MAStimmVO) vom 13. Dezember 1979 (GVBl. 1979, 2143) (4) Verordnung über die Zahlung von Sitzungsgeld an die Vertreter der Studenten und der nebenberuflichen Lehrkräfte in den Gremien der Hochschulen des Landes Berlin (Hochschulsitzungsgeldverordnung - HSigVO) vom 1. Oktober 1991 (GVBl. 1991, 231), geändert durch Verordnung vom 16.08.2001 (GVBl. S. 489) (5) Verordnung über wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Daueraufgaben (Mitarbeiter-Verordnung - MAVO) vom 15. Januar 1994 (GVBl. 1994, 57) (6) Verordnung über Lehrkräfte für besondere Aufgaben (LkAVO) vom 18. April 1988 (GVBl. 1988, 718), zuletzt geändert durch Verordnung vom 09.11.2006 (GVBl. S. 1051) (7) Verordnung über die Zugangsvoraussetzungen für die Studiengänge der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“, der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ und der Kunsthochschule Berlin (Weißensee) sowie für die künstlerischen Studiengänge der Universität der Künste Berlin (Kunsthochschulzugangsverordnung - KunstHZVO) vom 14. September 2011 (GVBl. 2011, 479) (8) Verordnung über Grundsätze des Wahlrechts an den Hochschulen des Landes Berlin (Hochschul-Wahlgrundsätze-Verordnung) in der Fassung vom 26. August 1998 (GVBl. 1998, 248), zuletzt geändert durch Verordnung vom 24.11.2014 (GVBl. S. 525) (9) Verordnung über Studienreformkommissionen vom 26. Mai 1981 (GVBl. 1981, 629) (10) Verordnung über die Prüfung zum Erwerb der fachgebundenen Fachhochschulreife (PrüfVO fachgebundene Fachhochschulreife) vom 10. Mai 1983 (GVBl. 1983, 780), zuletzt geändert durch § 11 Abs. 4 des Gesetzes vom 21. April 2016 (GVBl. S. 218) (11)Verordnung über die Erstattung der persönlichen Ausgaben der Katholischen Fachhochschule Berlin aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin (KFB-Erstattungsverordnung - KFBErstVO) vom 12. Mai 1995 (12) Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO), in der Fassung vom 27. März 2001 (GVBl. 2001, 74), letzte berücksichtigte Änderung : § 14 aufgehoben durch Nr. 58 des Artikel I § 1 des Gesetzes vom 22.10.2008 (GVBl. S. 294) (13) Verordnung über die Erteilung von Urlaub an wissenschaftliche und künstlerische Dienstkräfte an Hochschulen und die Gewährung von Forschungssemestern (Hochschulurlaubsverordnung - HUrlVO -) vom 11. April 1988 (GVBl. 1988, 678), letzte berücksichtigte Änderung: § 4 geändert und § 5 neu gefasst durch Verordnung vom 06.08.97 (GVBl. S. 403) (14) Verordnung über die Erstattung der persönlichen Ausgaben der Evangelischen Fachhochschule Berlin aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin (EFB-Erstattungsverordnung - EF- BErstVO) vom 24. Januar 1992 (GVBl. 1992, 52), letzte berücksichtigte Änderung: geändert durch Verordnung vom 07.08.1995 (GVBl. S. 550) (15) Studierendendatenverordnung (StudDatVO) vom 9. November 2005 (GVBl. 2005, 720), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 3 25.02.2016 (GVBl. S. 58) (16) Verordnung über vorläufige Wahlordnung für die Fachhochschulen des Landes Berlin vom 4. Dezember 1970 (GVBl. 1970, 1967), letzte berücksichtigte Änderung: Übersicht und §§ 19, 23, 53, 62 und 64 geändert sowie § 15 und Abschnitte III, XII und XIII gestrichen durch Verordnung vom 10.07.1978 (GVBl. S. 1323) (17) Verordnung über Sozialbeiträge zum Studierendenwerk Berlin (Sozialbeitragsverordnung - SozVO) vom 2. März 2010 (GVBl. 2010, 130), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 25.02.2016 (GVBl. S. 58) (18) Verordnung über die zentrale Vergabe von Studienplätzen durch die Stiftung für Hochschulzulassung (VergabeVO Stiftung) vom 18. Mai 2010 (GVBl. 2010, 269), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 18.06.2018 (GVBl. S. 455) - Entsprechend des Artikels 3 Satz 2 der Verordnung vom 18.06.2018 gilt die Änderung erstmals für das Vergabeverfahren zum Wintersemester 2018/19 (19) Verordnung zur Regelung der Zulassung in zulassungsbeschränkten Studiengängen durch die Hochschulen des Landes Berlin (Hochschulzulassungsverordnung - BerlHZVO) vom 4. April 2012 (GVBl. 2012, 111), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 18.06.2018 (GVBl. S. 455) (20) Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 10. Mai 1994 (GVBl. 1994, 186), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung vom 19.09.2018 (GVBl. S. 551) (21) Verordnung über das Studium an der Berufsakademie Berlin (Studienordnung BBA) vom 12. Dezember 1995 (GVBl. 1996, 4) (22) Verordnung über die Lehrverpflichtung und die Höhe der Lehrauftragsvergütung an der Berufsakademie Berlin - Staatliche Studienakademie - (Lehrverordnung Berufsakademie - LVBA) vom 3. März 1998 (GVBl. 1998, 69), letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung vom 21.04.2002 (GVBl. S. 127) Ausführungsvorschriften (1) Ausführungsvorschriften über die Höhe der Lehrauftragsvergütung (ABI. Nr. 26 / 08.06.2018) (2) Ausführungsvorschriften über die Festlegung von Funktionsleistungsbezügen für die Mitglieder der Hochschulleitungen der Berliner Hochschulen (ABl. Nr. 22 / 13.05.2015) (3) Ausführungsvorschriften für die Nachdiplomierung (ABl. S. 1787 / 26.11.1987) (4) Anweisung zur weiteren Anwendung der Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamtinnen und Beamten in den Laufbahnen des akademischen Rates, des Studienrates im Hochschuldienst sowie des Studienrates an den Studienkollegs für ausländische Studierende (AV BV SenWissKult Hochschulen) (ABl. Nr.48 / 01.11.2012) (5) Richtlinien über die Gewährung von Unterrichtsgeldpauschalen nach § 7 Abs. 2 des Hochschullehrergesetzes (Dienstblatt Teil III/1973 S.19 / 21.2.1973) In dem Berliner Rechtsinformationssystem http://gesetze.berlin.de sind die einzelnen Rechtsvorschriften recherchierbar