Drucksache 18 / 18 966 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 17. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) zum Thema: Modulare Ergänzungsbauten (Schule) in Berlin und Antwort vom 05. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Jun. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18966 vom 17. Mai 2019 über Modulare Ergänzungsbauten (Schule) in Berlin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. An welchen Standorten und für welche Schulen, mit wie vielen Zügen haben die Bezirke beim Senat die Errichtung von modularen Ergänzungsbauten (MEB) in den Jahren 2017, 2018 und 2019 beantragt (bitte nach Bezirk, Standorten, Schule, Zügigkeit und Jahr auflisten)? 2. An welchen Standorten, für welche Schulen, mit wie vielen Zügen wurden die o.g. Anträge genehmigt (bitte nach Bezirk, Standorten, Schule, Zügigkeit und Jahr auflisten)? 3. Welche der o.g. beantragten MEBs sind bereits errichtet? 4. Welche der beantragten und genehmigten MEBs befinden sich noch im Bau? 5. Wann war die Fertigstellung der noch im Bau befindlichen MEBs vorgesehen (bitte nach Standort und Monat/Jahr auflisten)? 6. Wann ist mit der Fertigstellung der noch im Bau befindlichen MEBs zu rechnen (bitte nach Standort und Monat/Jahr auflisten)? Zu 1. bis 6.: In der Anlage sind die modularen Ergänzungsbauten (MEB) erfasst, bei welchem ab dem Jahr 2016 ein Maßnahmenbeginn stattfand sowie Maßnahmen, welche noch nicht begonnen wurden. Der Anlage ist auch zu entnehmen, welche MEB- Maßnahmen begonnen, sowie welche begonnen, jedoch noch nicht beendet sind. Letzteres trifft zu, wenn noch keine Übergabe an den Bezirk erfolgt ist. Der Anlage ist zu entnehmen, wann die Fertigstellung bzw. Übergabe an den Bezirk für diejenigen MEB vorgesehen ist, welche sich noch im Bau befinden bzw. bei welchen noch kein 2 Maßnahmenbeginn erfolgte. Es gibt bei Maßnahmenbeginn oder davor keinen avisierten monatsgenauen Fertigstellungstermin, da dieser wie bei allen Baumaßnahmen sehr vom Bauablauf und auch äußeren Bedingungen, z.B. der Witterung, abhängig ist. Eine systematische Erfassung von bezirklichen MEB-Wünschen, bei welchen der Bedarf von vorherein nicht bestätigt werden kann, erfolgt nicht. Bei den MEB handelt es sich um modulare Typenbauten. Es gibt MEB mit 12, 16, 21, 22 oder 24 Allgemeinem Unterrichtsräumen (AU). Bitte hierzu auch die Hinweise in der Anlage beachten. Vom jeweiligen MEB-Typ ist abhängig, wie viele Züge in diesem jeweils untergebracht werden könnten. Dies muss nicht zwangsläufig mit dem tatsächlichen Fehlbedarf übereinstimmen, da es diese Typenbauten derzeit nur mit den vorgenannten Kapazitäten gibt. Die Anzahl von Schülerinnen und Schülern pro AU ist im Grundschulbereich und im Oberstufenbereich unterschiedlich, die Anzahl von Zügen im Oberschulbereich unterscheidet sich zwischen Integrierter Sekundarschule mit und ohne Sekundarstufe II sowie Gymnasium. Bei einem zwischen zwei MEB-Typen und den dazugehörigen Kapazitäten liegenden Bedarf wird daher der MEB-Typ mit dem nächsthöherliegenden Kapazitäten bestätigt. 7. Welche Laufzeit hat der Rahmenvertrag zwischen dem derzeitigen Generalunternehmer für die MEB-Maßnahmen und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen? Der Rahmenvertrag mit dem Generalunternehmer gilt 12 Monate nach Auftragsvergabe . Für die modularen Erweiterungsbauten 12 und 16 endet der Rahmenvertrag im Juni 2019 und für MEB 24 endet er im Juli 2019. 8. Wie viele MEBs hätten auf Basis des Rahmenvertrags abgerufen werden können? Im Rahmenvertrag zwischen dem Generalunternehmer und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gibt es keine maximale Begrenzung der Anzahl von Abrufen. Allerdings gelten bauordnungsrechtliche und haushaltsrechtliche Rahmenbedingungen : Voraussetzung für den Abruf eines MEBs aus dem Rahmenvertrag ist – neben einem vom Bezirk zur Verfügung gestellten, geeigneten Grundstück – eine bauaufsichtliche Zustimmung nach § 77 BauOBln sowie geprüfte Bauplanungsunterlagen für den jeweiligen Standort. 9. Wie viele MEBs wurden auf Basis des Rahmenvertrags abgerufen? Zurzeit sind 8 MEBs in verschiedenen Größen auf Grundlage des bestehenden Rahmenvertrages abgerufen worden. Bis zum Ende des Rahmenvertrages werden noch 8 weitere MEBs abgerufen, die in 2019 und 2020 errichtet werden 3 10. Über welches max. Volumen hätten MEBs aus dem Rahmenvertrag abgerufen werden können? Siehe Frage 8. 11. Über welchen Betrag wurden MEBs aus dem Rahmenvertrag abgerufen? Aktuell beträgt das über den Rahmenvertrag abgerufene Auftragsvolumen rd. 36 Mio. Euro. 12. Wann wurde diese Leistung (ein neuer Rahmenvertrag) für zukünftige Maßnahmen ausgeschrieben ? Geplant sind weitere EU-weite Ausschreibungen für die Erstellung modularer Schulergänzungsbauten ab dem 3. Quartal 2019. 13. Wann wurde die Submission für den neuen Rahmenvertrag durchgeführt? Siehe Frage 12. 14. Wann wird der neue Rahmenvertrag abgeschlossen? Voraussichtlich ab dem 4. Quartal 2019. 15. Welche weiteren Informationen hat der Senat zu geplanten modularen Ergänzungsbauten für Schulen für das laufende und kommende Jahr? Inwieweit tatsächlich alle in der Anlage dargestellten MEB-Maßnahmen zu den vorgesehenen Terminen hergestellt werden können, ist neben standortbezogenen Aspekten auch vom Ergebnis der neuen Ausschreibung des Rahmenvertrages wie auch den Kapazitäten aller Planungs- und Umsetzungsbeteiligten abhängig. Berlin, den 5. Juni 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie SenBildJugFam / Referat I D Anlage S18/18966 BSN Schulname Straße Maßnahmenbeginn (vorgesehen) MEB- Typ Kapazität Züge Übergabe- Termin Übergabe vorgesehen Mitte 01Gn02 Neue Grundschule, 1. BA (mit Mensa) Chausseestr. / Boyenstr. 2017 16 2,0 09.11.17 01G02 Papageno Grundschule Bergstr. 58 2017 12 1,5 21.07.17 01K04 Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule Neues Ufer 6 2017 12 1,5 15.12.17 01G38 Gustav-Falke-Grundschule (mit Mensa) Strelitzer Str. 42 2020 22 2,5 2021 01G40 Möwensee-Grundschule Afrikan. Str. 123-125 2019 12 1,5 2020 01S07 Charlotte Pfeffer-Schule Berolinastr. 8 2021 GE*1 2022 Friedrichshain-Kreuzberg 02Gn03 Neue Grundschule / Lasker, 1. BA Corinthstraße 2016 24 2,5 24.02.17 02G09 Zille-Grundschule Boxhagener Str. 46 2016 12 1,5 11.11.16 02Gn02 Neue Grundschule, 1. BA Pufendorfstr. 12 2017 16 2,0 13.07.18 03K08 Hagenbeck-Schule Gustav-Adolf-Str. 60 2016 12 2,0 17.11.16 03K02 Kurt-Tucholsky-Schule Neumannstr. 9-11 2016 22 3,0 28.04.17 03K07 Tesla-Schule Rudi-Arndt-Str. 18 2017 22 2,5 26.01.18 03G47 Schule an der Strauchwiese Mendelstr. 54 2017 12 1,5 15.12.17 03K03 Konrad-Duden-Schule Rolandstr. 35 2017 22 3,0 02.03.18 03G12 Paul-Lincke-Grundschule Pieskower Weg 39 2017 12 1,5 01.12.17 03G27 Elisabeth-Shaw-Grundschule Grunowstr. 17 2018 12 1,5 01.09.18 03Gn02 neue Grundschule, 1. BA (mit Mensa) Conrad-Blenkle-Str. 20 2018 16 2,0 17.05.19 03Gn06 neue Grundschule, 1. BA (mit Mensa) Rennbahnstr. 45 2019 16 2,0 2020 03S03 Helene-Haeusler-Schule Mendelssohnstr. 10 2018 GE*1 2019 04G09 Erwin-von-Witzleben-Grundschule Harlemweg 34/42 2020 12 1,5 2021 04G11 Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule Heckerdamm 221 2021 12 1,5 2022 04G22 Grunewald-Grundschule Delbrückstr. 20a 2021 12 1,5 2022 04G23 Alt-Schmargendorf-Grundschule Reichenhaller Str. 8-9 2020 12 1,5 2021 04G24 Carl-Orff-Grundschule Berkaer Str. 9-10 2021 12 1,5 2022 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule Daumstr. 12 2016 12 1,5 09.03.17 05K06 Wolfgang Borchert-Schule Blumenstr. 13 2016 12 2,0 20.01.17 05Y01 Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Galenstr. 40-44 2016 24 3,0 15.03.17 05G28 Grundschule an der Pulvermühle (mit Mensa) Grützmacherweg 7 2019 16 2,0 2020 05G27 Peter-Härtling-Grundschule Flankenschanze 20 2019 12 1,5 2020 05G01 Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule (mit Mensa) Grenadierstr. 8-10 2021 16 2,0 2022 05S04 Schule am Stadtrand Pionierstraße 197 2021 GE*1 2022 05K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule (mit Mensa) Recklinghauser Weg 26 2020 16 2,5 2021 05G30 Birken-Grundschule Hügelschanze 8-9 2020 16 2,0 2021 06G33 Friedrich-Drake-Grundschule Drakestr. 80 2016 12 1,5 09.12.16 06G27 Grundschule am Königsgraben (mit Mensa) Gallwitzallee 136-144 2021 16 2,0 2022 06Y09 Fichtenberg-Oberschule Rothenburger Str. 18 2018 12 1,5 10.08.18 06S03 Peter-Frankenfeld-Schule Wedellstr. 26 2020 GE*1 2021 07G19 Paul-Simmel-Grundschule Felixstr. 26-58 2016 22 2,5 30.05.17 07Gn neue Grundschule Otzenstraße (mit Mensa) Otzenstr.16-17 2020 22 2,0 2021 07K04 Theodor-Haubach-Schule Grimmstr. 9-11 2020 12 2,5 2021 Charlottenburg-Wilmersdorf Pankow Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg 1 SenBildJugFam / Referat I D Anlage S18/18966 BSN Schulname Straße Maßnahmenbeginn (vorgesehen) MEB- Typ Kapazität Züge Übergabe- Termin Übergabe vorgesehen 08G20 Sonnen-Schule (mit Mensa) Dammweg 228 2018 16 2,0 2019 08Y03 Albert-Einstein-Gymnasium Parchimer Allee 109 2020 16 2,0 2021 09K09 Grünauer Gemeinschaftsschule Walchenseestr. 40 2016 21 2,5 17.03.17 09G07 Schule an der atten Feuerwache Schnellerstr. 31 2017 12 1,5 15.06.18 09G14 Schule am Buntzelberg Schulzendorfstr. 112 2017 16 2,0 28.06.18 09K07 Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule Am Plänterwald 17/23 2019 12 1,5 2020 09S03 Albatros-Schule Treskowallee 222 2020 GE*1 2021 09G03 Schule am Heidekampgraben Hänselstr. 14 2019 24 2,5 2020 09G18 Schule in der Köllnischen Vorstadt (mit Mensa) Rudower Str. 201 2020 22 2,5 2021 09G24 Müggelsee-Schule (mit Mensa) Aßmannstr. 63 2020 16 2,0 2021 10G06 Bruno-Bettelheim-Grundschule (jetzt 10K12) Schleusinger Str. 17 2016 12 1,5 16.12.16 10G29 Grundschule an der Wuhle Teterower Ring 79 2017 12 1,5 17.11.17 10Y02 Otto-Nagel-Gymnasium Schulstr. 11 2019 12 1,5 2020 10G31 Franz-Carl-Achard-Grundschule Adolfstr. 31 2019 12 1,5 2020 10S07 Schule am Rosenhain Klingenthaler Str. 32 2018 GE*1 2019 11K12 Paul- und-Charlotte-Kniese-Schule Erich-Kurz-Str. 6-10 2016 12 1,5 04.11.16 11G18 Schule am Wilhelmsberg Sandinostr. 8 2016 21 2,5 10.02.17 11G02 Grundschule am Roederplatz B.-Bästlein-Str. 22 2016 12 1,5 26.01.17 11S06 Selma-Lagerlöf-Schule Rüdigerstr. 76 2017 12 1,5 12.05.17 11K07 Vincent-van-Gogh-Schule Wustrower Str. 26 2017 22 3,0 01.12.17 11G10 Schule am Ostseekarree Barther St. 27 2019 12 1,5 2020 11S05 Schule am Grünen Grund Herzbergstr. 79 2020 12*2 2021 11G16 Schule an der Victoriastadt (mit Mensa) Nöldnerstr. 44 2019 16 2,0 2020 11S12 Nils-Holgersson-Schule Otto-Marquardt-Str.12-14 2018 GE*1 2020 Malchower Chaussee 2 2018 12 1,5 29.03.19 Doberaner Str. 55 2020 22 2,5 2021 11K11 Paul-Schmidt-Schule (mit Mensa) Malchower Weg 54 2018 16 2,5 2019 11K12 Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule (mit Mensa) Dolgenseestr. 60 2018 22 3,0 2019 11G05 Schule auf dem lichten Berg (mit Mensa) Atzpodienstr. 19 2019 22 2,5 2020 11G11 Bernhard-Grzimek-Schule (mit Mensa) Sewanstr. 184 2021 16 2,0 2022 11Y05 Hans-und-Hilde Coppi-Gymnasium (mit Mensa) Römerweg 30-32 2020 16 2,0 2021 12S04 Schule am Park Eichborndamm 276-284 2018 GE*1 14.06.2019 12G15 Hoffmann-von-Fallersleben-Grundschule (mit Mensa) Ziekowstr. 80-88 2020 16 2,0 2021 12G20 Grundschule am Vierruthenberg (mit Mensa) Am Vierruthenberg 59-65 2020 16 2,0 2021 Hinweise: - der MEB-Typ gibt an, wie viele Allgemeine Unterrichtsräume (AU) in dem jeweiligen MEB vorhanden sind - MEB 12 = 12 AU; MEB 16 = 16 AU; MEB 21 = 21 AU; MEB 22 = 22 AU; MEB 24 = 24 AU *1 - ein MEB GE (für den Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung) verfügt über 12 AU + Kunstraum + Mensa - ein MEB GE bietet maximal 104 Plätze (keine Angaben von Zügen bei Schulen mit Förderschwerpunkt GE) - MEB, die als erster Bauabschnitt eines neuen Schulstandortes entwickelt werden, verfügen interimsweise über zusätzliche Verwaltungsräume (i.d.R zwei Räume, somit zeitweise zwei AU sowie ein Teilungs-/Gruppenraum weniger) *2 - MEB 12 an der 11S05 Schule am Grünen Grund; diese Schule hat den Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung; max. Belegung 64 Plätze Reinickendorf Neukölln Grüner Campus Malchow (Standort Doberaner mit Mensa)11K10 Lichtenberg Marzahn-Hellersdorf Treptow-Köpenick 2