Drucksache 18 / 18 991 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) vom 21. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Mai 2019) zum Thema: Aktuelle und geplante Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg und Antwort vom 12. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18991 vom 21. Mai 2019 über Aktuelle und geplante Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in allen Punkten in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Lichtenberg um Zulieferung gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurden, dies schließt die Angabe zum voraussichtlichen Realisierungszeitraum mit ein. Die Antworten des Bezirks erfolgten unter anderem auf der Grundlage der Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2019-2023, das noch nicht vom Senat beschlossen worden ist. 1. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen werden in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2019 mit Mitteln in welcher Höhe aus dem Schulsanierungsprogramm finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme sowie Betrag)? Zu 1.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Schul-Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Betrag in € 11S08 Schule Am Breiten Luch Am Breiten Luch 19 Sanierung MZG 1.600.000 11Y11 Immanuel-Kant- Schule Dolgenseestr.42 Grundinstandsetzung Sporthalle 1.659.000 11S06 Selma-Lagerlöff- Schule Bernhard- Bästlein-Str.56 Grundinstandsetzung Sporthalle 1.829.000 11K07 Vincent-van- Gogh-Schule WustrowerStr.26 Grundinstandsetzung Sporthalle, Halle 2 1.710.000 11K09 Philipp-Reis- Schule Standort Goeckestr. Grundinstandsetzung MZG 960.000 11K01 Alexander- Puschkin-Schule Standort Franz- Mett-Str.18 Grundinstandsetzung Sporthalle 1.600.000 11Y05 Hans-u. Hilde- Coppi-Schule Römerweg 30/32 Sanierung Dach, Fassade, Fenster 1.000.000 2. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen sind in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg ab 2020 mit Mitteln in welcher Höhe und voraussichtlich zu welchem Termin aus dem Schulsanierungsprogramm finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme, voraussichtlicher Realisierungszeitraum sowie Betrag)? Zu 2.: Gemäß Abgeordnetenhausbeschluss vom 14. Dezember 2017 über den Doppelhaushalt 2018/19, wird das Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) und Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) zum Schulsanierungsprogramm (SchulSP) zusammengefasst. Das SchulSP (ehemals SSP) läuft zum Ende des Haushaltsjahres 2019 aus. Es ist geplant, ab dem Jahr 2020 ausschließlich auf eine maßnahmenscharfe Veranschlagung von investiven Schulbaumaßnahmen umzustellen. 3. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen werden in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2019 mit Mitteln in welcher Höhe aus SIWANA finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme sowie Betrag)? Zu 3.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Keine 4. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen sind in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg ab 2020 mit Mitteln in welcher Höhe und voraussichtlich zu welchem Termin aus SIWANA finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme, voraussichtlicher Realisierungszeitraum sowie Betrag)? Zu 4.: Schul-Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Voraussichtl. Realisierungszeitraum Betrag in € 11S02 Schule am Alfred-Jung- Grundinstandsetzung 1.525.000 Fennpfuhl Str. 19 10369 des Schulhofs 11G26 Randow- Schule Randowstr. 45, 13057 Grundinstandsetzung des Schulhofs 1.275.000 Anmerkung: Die vorliegenden Prognose-Daten beruhen auf einer Datengrundlage aus August 2018 und haben sich ggf. überholt. Für SIWANA wird eine neue Controlling-Abfrage für den Juli/August vorbereitet. 5. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen werden in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2019 mit Mitteln in welcher Höhe aus welchen weiteren Instandsetzungsprogrammen finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme sowie Betrag)? Zu 5.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Schul-Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Betrag in € 11K12 Paul-u.-Charlotte- Kniese-Schule Dolgenseestr.60 Entwicklung des Filialstandortes der PCK zur Schwerpunktschule (Inklusion) 1.382.152 11K06 Schule am Rathaus Rathausstr.8 Bauliche Sanierung der Schule, 2.Bauabschnitt 230.000 11K10 Grüner Campus Doberaner Str.55 Grundsanierung Sporthalle 1.500.000 6. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen sind in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg ab 2020 mit Mitteln in welcher Höhe und voraussichtlich zu welchem Termin aus welchen weiteren Instandsetzungsprogrammen finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme, voraussichtlicher Realisierungszeitraum sowie Betrag)? Zu 6.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Schul-Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Voraussichtl. Realisierungszeitraum Betrag in € 11K10 Grüner Campus Malchow Doberaner Str.55 Grundsanierung Sporthalle 2018-2020 1.538.000 7. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen werden in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2019 mit Mitteln in welcher Höhe aus dem Bezirkshaushalt finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme sowie Betrag)? Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen sind in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg ab 2020 mit Mitteln in welcher Höhe und voraussichtlich zu welchem Termin aus dem Bezirkshaushalt finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme, voraussichtlicher Realisierungszeitraum sowie Betrag)? Zu 7.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Schul-Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Betrag in € 11G07 Hermann-Gmeiner- Schule Harnackstr.17- 25, 10365 Grundinstandsetzung Haus 2 988.000 11G09 Bürgermeister- Ziethen-Schule Massower Str.39, 10315 Sanierung Sporthalle 200.000 (in 2019; insgesamt 2.700.000) 11Y02 Johann-Gottfried- Herder-Gymnasium Franz-Jacob- Str.9, 10369 Grundinstandsetzung Sporthalle 980.000 (in 2019; insgesamt 2.680.000) 11Gn10 Zukünftiger GS- Standort/ Reaktivierung Wartiner Str.6, 13057 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle, Außenanlagen 4.000.000 (insgesamt 10.300.000) 11G12 Lew-Tolstoi-Schule Römerweg 120, 10318 Erweiterung eines Grundschulgebäudes, Neubau Sporthalle, Sanierung Außenanlagen 4.000.000 (insgesamt 14.000.000) 11Gn09 Zukünftiger GS- Standort Paul-Junius- Str.69, 10369 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle, Außenanlagen 2.000.000 (insgesamt 11.100.000) 11Kn06 Reaktivierung Sekundarschulstandort Paul-Junius- Str.25/27, 10369 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle, Außenanlagen 500.000 (insgesamt 24.650.000) 8. Welche jeweiligen Sanierungsmaßnahmen sind in welchen Schulen im Bezirk Lichtenberg ab 2020 mit Mitteln in welcher Höhe und voraussichtlich zu welchem Termin aus dem Bezirkshaushalt finanziert (Darstellung bitte aufschlüsseln nach Schulnummer, Schulname, Adresse, PLZ, Kurzbeschreibung der Maßnahme, voraussichtlicher Realisierungszeitraum sowie Betrag)? Zu 8.: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet die Frage wie folgt: Schul- Nr. Schulname Adresse, PLZ Kurzbeschreibung der Maßnahme Voraussichtl. Realisierungs -zeitraum Betrag in € 11Kn07 Zukünftiger Sekundarschulstandort Wartiner Str. 1-3, 13057 Neubau eines Schulgebäudes, Sporthalle und Außenanlagen 2020-2022 44.356.000 11G26 Randow-Schule Randowstr.45, 13057 Sanierung Schulgebäude 2021-2022 3.500.000 11K01 Alexander-Puschkin- Schule Am Tierpark 19, 10315 Sanierung Sporthalle 2022-2023 3.500.000 11G01 Sonnenuhr GS Franz-Jacob- Str.33, 10369 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle, Freianlagen 2021-2023 7.200.000 11G25 Schule am Wäldchen Wustrower Str.28, 13051 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen 2021-2023 6.600.000 11K01 Alexander-Puschkin- Schule Massower Str.37, 10315 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen 2021-2023 7.900.000 11K02 Mildred-Harnack- Schule Schulze- Boysen-Str.12, 10365 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen 2021-2023 12.500.000 11Y05 Hans- u. Hilde-Coppi- Schule Römerweg 30/32, 10318 Sanierung Schulgebäude Ab 2021 9.644.000 11G02 Schule am Roedernplatz Bernhard- Bästlein- Str.22, 10367 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen Ab 2022 7.700.000 11G03 Schule am Gutspark Josef-Orlopp- Str.20, 10367 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2023 5.600.000 11G05 Schule auf dem lichten Berg Atzpodienstr.1 9, 10365 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen Ab 2022 11G08 Robinson-Schule Wönnichstr.7, 10317 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 6.300.000 11G09 Bürgermeister- Ziethen-Schule Massower Str.39, 10315 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen Ab 2022 5.600.000 11G17 Brodowin-Schule Liebenwalder Str.22, 13055 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 9.200.000 11G22 Martin-Niemöller- Schule Am Breiten Luch 19, 13053 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 8.300.000 11G29F Filiale Matibi Schule Str.3, Nr.21, 13059 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 9.400.000 11K07 Vincent-van-Gogh- Schule Wustrower Str.26, 13051 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2023 12.300.000 11K08 George-Orwell-Schule Sewanstr.223, 10319 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 6.500.000 11K11 Paul-Schmidt-Schule Malchower Weg 54, 13053 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen Ab 2022 7.400.000 11K10 Grüner Campus Malchow Malchower Chaussee 2, 13051 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 8.800.000 11K10F Filiale Grüner Campus Malchow Doberaner Str.53-55, 13051 Sanierung Schulgebäude u. Freianlagen Ab 2022 15.100.000 11Y10 Manfred-von-Ardenne- Gymnasium Werneuchner Str.27, 13055 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2022 11.800.000 11Y11 Immanuel-Kant- Gymnasium Lückstr.63, 10317 Sanierung Schulgebäude Ab 2022 7.600.000 11S02 Schule am Fennpfuhl Alfred-Jung- Str.19, 10369 Sanierung Schulgebäude, Sporthalle u. Freianlagen Ab 2023 6.500.000 11S06 Selma-Lagerlöff- Schule Bernhard- Bästlein-Str.56 Sanierung Schulgebäude und Freianlagen Ab 2022 5.900.000 Berlin, den 12. Juni 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie