Drucksache 18 / 19 013 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Marion Platta (LINKE) vom 23. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mai 2019) zum Thema: Schulbauoffensive effizient geplant bei der grundhaften Sanierung der Typenbauten und Antwort vom 14. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juni 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Frau Abgeordnete Marion Platta (LINKE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19013 vom 23. Mai 2019 über Schulbauoffensive effizient geplant bei der grundhaften Sanierung der Typenbauten ___________________________________________________________________ Der Senat antwortet gemeinsam mit den Facility-Management-Einheiten der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Treptow- Köpenick wie folgt: 1. Wie viele Gebäude der im Ostteil der Stadt bis 1989 errichteten Schulgebäude, die in dem Modernisierungsleitfaden „Typenschulbauten in den neuen Ländern“ der Zentralstelle für Normierungsfragen und Wirtschaftlichkeit im Bildungswesen einzeln beschrieben wurden, befinden sich im Besitz von Land und Bezirken? Bitte nach Gebäudetyp, Träger und Anzahl auflisten: a) Berlin SK b) Erfurt TS 69 c) Schwerin d) Berlin 81 GT e) Cottbus f) SR 80 Erfurt g) SR 80 Dresden h) RS 80 Leipzig i) RS 80 Rostock. Zu 1.: Über die in der Fragestellung angesprochenen Typenbauten gibt es weitere, die in der Anlage dargestellt sind. Für die erwähnten Typenbauten ergeben sich folgende Zahlen in den Bezirken: 2 Berlin SK Erfurt TS 69 Schwerin Berlin 81 GT Cottbus SR 80 Erfurt SR 80 Dresden RS 80 Leipzig RS 80 Rostock Mitte Keine Angabe Friedrichshain- Kreuzberg 9 0 0 0 0 1 0 0 0 Pankow 25 0 0 0 0 0 0 0 0 Treptow- Köpenick 22 0 0 5 0 0 0 0 0 Marzahn- Hellersdorf 15 0 0 19 4 5 1 1 0 Lichtenberg 30 0 0 0 0 0 0 0 0 2. Welche Erfahrungen aus der grundhaften Sanierung und Raumbedarfsanpassung der vergangenen Jahrzehnte konnten in den jeweiligen Bezirken gesammelt werden, die für die notwendig gewordene Schulbauoffensive im Bestand nützlich sind bzw. nützlich werden können? Zu 2.: Folgende Erfahrungen konnten gesammelt werden: Grundhafte Sanierungen von kompletten Gebäuden können nur im freigezogenen Zustand erfolgen. Eine Sanierung während des Gebäudebetriebes ist kritisch zu bewerten, in jedem Fall unwirtschaftlich und mit nicht akzeptablen Gefahren verbunden, denen Lehrer- und Schülerschaft ausgesetzt sind. Solche Gefahren lassen sich bei Nutzung nicht vollständig vermeiden, auch nicht mit umfänglichen Schutzmaßnahmen. In der überwiegenden Mehrheit der Typenbauten lassen sich weder das alte noch das neue Musterraumprogramm (MRP) für die unterschiedlichen Schultypen einpassen. Erhöhten Raumbedarfen kann in den meisten Fällen nur mittels Anbauten entsprochen werden. 3. Welche der in den letzten 20 Jahren durchgeführten Sanierungen entsprechen schon jetzt den Anforderungen der neuen Musterraumprogramme, die für die Schulbauoffensive in Berlin entwickelt wurden? Zu 3.: Die neuen Musterraumprogramme (Compartmentlösung) wurden explizit für den Neubau von Schulen entwickelt. 4. Welche Konsequenzen hätte der Verzicht auf den notwendigen funktionalen Umbau der vorhandenen Räumlichkeiten gemäß Musterraumprogramm auf den Schulbetrieb und für die Umsetzung des Rahmenlehrplans in den Bestandsgebäuden? Zu 4.: Musterraumprogramme (MRP) finden nur bei Schulneubauten Anwendung. Allerdings wird auf der Basis des MRP das sogenannte Raum-Zug-Verhältnis abgeleitet. Dieser Wert beschreibt die Anzahl der notwendigen (anrechenbaren) Räume zur Sicherstellung der notwendigen räumlichen Kapazitäten zur Umsetzung 3 der Lehrpläne auch in Bestandsgebäuden. Die Raumkapazitäten werden auf Basis der Lehrpläne programmiert und nicht umgekehrt. Vor diesem Hintergrund ist die Fragestellung eine theoretische. In der Praxis kommt ein solcher Fall nicht vor. 5. Welche Maßnahmen aus den Sanierungen von Typenbauschulen, die im Rahmen von Stadtumbau-Ost, Schulanlagensanierungsprogramm oder anderen Fördermaßnahmen bisher erfolgten, würden heute noch beispielhaft für Sanierungen an Typenbauschulen durchgeführt werden können? Zu 5.: Beispielhaft sind nach wie vor die energetischen Sanierungen bzw. Fassadensanierungen , Herrichtung von Klassenräumen und z.T. umfängliche Sanierungen. Die Befassung mit den Typenbauten hat bereits zu Synergien zwischen den Bezirken, die am Regionalverbund Ost teilnehmen, geführt. 6. Warum sind Maßnahmen wie die Gebäudeaufstockung der Modersohn-Grundschule oder die Schulerweiterung bei der Lew-Tolstoi-Schule bisher nicht auch bei anderen Schulen gleicher Bauart wiederholt worden, obwohl die Flächenbedarfe gerade für die Ausweitung des Mittagessens an Grundschulen (perspektivisch auch an Oberschulen) und der Inklusion/Barrierefreiheit dies erforderlich gemacht hätten? Zu 6.: Die Typenbauten haben im Bestand keinerlei Lastreserven. Die Aufstockung der Modersohn-Grundschule stellte sich als sehr aufwendig und unwirtschaftlich dar, da eine zusätzliche Lastabfangung notwendig wurde. Dennoch war eine Aufstockung notwendig, da keine Ausweichflächen zur Verfügung standen. Wirtschaftliche Lösungen bilden lediglich Anbauten. 7. Welche Planungshinweise und Modernisierungsanforderungen sind durch das Land Berlin bzw. in dessen Auftrag zur Erfüllung von Musterraumprogrammen in den Bestandsgebäuden für die jeweiligen Typenbauten entwickelt worden? (Sollte es bisher keine solche Planungshinweise geben, sind die Vor- und Nachteile einer solchen Handlungsweise durch den Senat zu erläutern.) Zu 7.: Die Erfüllung der Musterraumprogramme in Bestandsschulen ist nicht geplant. Siehe dazu auch Antwort zu 8. 8. Wie bewertet der Senat den jeweiligen Aufwand für die Anpassung der jeweiligen Typenbauten an das Musterraumprogramm? Zu 8.: Im Land Berlin existieren ca. 800 öffentliche, allgemein bildende Schulen mit ca. 2.500 Gebäuden, die über einen Zeitraum von mehr als 100 Jahren unterschiedliche architektonische und pädagogische Konzepte spiegeln. Die kompromisslose Anwendung aktueller architektonischer und pädagogischer Konzepte auf diese Bestandschulen hieße in letzter Konsequenz, zyklisch alle Schulen umzubauen. 4 Allerdings ist - im Rahmen von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sicherzustellen, dass an jeder Schule eine Mensa gem. gültigem Musterraumprogramm vorhanden ist. - im Rahmen von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an jeder Schule die Barrierefreiheit einzurichten. - im Rahmen von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen der Bestand behutsam weiter zu entwickeln. Die qualitativen, funktionalen Aspekte des „Compartment-Konzeptes“ sollen dabei als Orientierung dienen. Bei der Planung und Umsetzung ist mit Blick auf die örtlichen Gegebenheiten, Kosten-Nutzen-Erwägungen, der Wirtschaftlichkeit und der bedarfsgerechten (zeitlichen) Bereitstellung von Schulplätzen eine Abwägung zu treffen. 9. Wie inklusiv bzw. barrierefrei sind die bestehenden Bautypenschulen bisher aufgestellt (räumlich und personell)? Zu 9.: Im Bestand sind die Typenschulen entsprechend ihrer Bauzeit nicht inklusiv aufgestellt. Durch die bisher umgesetzten baulichen Anpassungen konnten jedoch die fußläufige Barrierefreiheit und die Nutzung der WC-Anlage sichergestellt werden. 10. Nach welchen Kriterien wird entschieden, dass an Standorten für Schulergänzungsbauten auf Grund von fehlenden Baugrundstückflächen Anbauten, Aufbauten oder Modulare (separate) Ergänzungsbauten auf anderen Standorten realisiert werden? Zu 10.: Wirtschaftlichkeit bildet eines der Hauptkriterien bei der Variantenentscheidung. Dabei sind in der Lösungsfindung die fußläufige Erreichbarkeit und die städtebauliche Einpassung stets zu berücksichtigen, zudem müssen die Voraussetzungen zur baulichen Umsetzbarkeit gegeben und ein schulischer Bedarf muss vorhanden sein. 11. Welche Rolle spielen bei den Entscheidungen zu Art und Umfang der Sanierungsmaßnahmen Schulbauausschüsse an den Schulen? Bei welchen in der Berliner Schulbauoffensive für Sanierung vorgesehenen Schulen sind Schulbauausschüsse gebildet worden bzw. werden in welcher Phase der Maßnahmen gebildet? Zu 11.: Das von der Task Force Schulbau beschlossene Partizipationskonzept sieht vor, dass auch die Schulvertretungen bzw. Gremien bei Sanierungsmaßnahmen frühzeitig informiert werden. Die Einbeziehung in die Planungsphase ist bei reinen Sanierungen nicht vorgesehen. Alle Schulen sind zur Bildung von Schulausschüssen verpflichtet. 12. Welche Entwicklungen werden die Schulbauten im Ortsteil Fennpfuhl (Lichtenberg) bei der Schulgebäudesanierung nehmen? (Bitte hier auch mit Angaben zur Schüleranzahl und Fertigstellung der Baumaßnahmen einschließlich der bisher ungenutzten Schulgebäude in der Paul-Junius-Str.)? 5 Zu 12.: -Paul-Junius-Str. 69 Fertigstellung 2020/21 Neugründung einer 2,5-zügigen Grundschule mit rund 360 Schüler*innen -Paul-Junius-Str. 25/27 Fertigstellung 2022/23 Neugründung einer 6-zügigen ISS mit rund 600 Schüler*innen -Sonnenuhr-Schule Schuljahr 2018/19 433 Schüler*innen, Prognose 2021/22 598 Schüler*innen, Tendenz steigend -Schule am Roederplatz Schuljahr 2018/19 562 Schüler*innen, Prognose 2021/22 711 Schüler*innen, Tendenz steigend -Hans-Rosenthal-Schule Schuljahr 2018/19 140 Schüler*innen, Prognose 2021/22 311 Schüler*innen, Tendenz steigend Berlin, den 14. Juni 2019 In Vertretung Beate Stoffers Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Gesamt Anz. S T U AnzahlS T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Treptow-Köpenick 19 3 13 3 3 3 5 2 3 27 Marzahn-Hellersdorf 13 8 4 1 2 0 0 2 1 1 0 0 0 0 0 0 19 11 4 4 2 0 0 2 37 Pankow 23 5 13 5 2 2 1 1 4 3 1 3 2 1 33 Lichtenberg 27 16 6 5 3 1 2 30 Friedrichshain- Kreuzb. 8 7 1 1 1 9 Mitte 0 Summe 90 39 37 14 11 1 1 9 1 1 0 0 0 0 0 0 24 11 6 7 2 0 0 2 1 0 1 0 4 0 3 1 3 0 2 1 136 Gesamt Anz. S T U AnzahlS T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U AnzahlS T U Treptow-Köpenick 3 1 2 1 1 4 Marzahn-Hellersdorf 5 1 3 1 1 1 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 1 0 8 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 1 1 1 Mitte 0 Summe 6 1 3 2 1 1 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 3 1 2 0 2 0 1 1 13 Cottbus POS 720 Gesamt Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U AnzahlS T U Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf 0 0 0 0 2 0 1 1 2 2 0 0 1 0 1 0 3 0 2 1 5 2 3 0 13 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 0 0 0 0 2 0 1 1 2 2 0 0 1 0 1 0 3 0 2 1 5 2 3 0 13 Gesamt Anz. S T U AnzahlS T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U AnzahlS T U Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf 5 5 0 0 2 2 0 0 1 1 0 0 1 1 0 0 9 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 5 5 0 0 2 2 0 0 1 1 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9 Übersicht der Schulgebäude und Schulturnhallen in Typenbauweise der Bezirke im RVO Magdeburg 67 WBS 70 Schulbaureihe SVB 1953-1963SK Berlin Erfurt TS 75 Erfurt TS 69 Schwerin Berlin 81 GT SR 80 Erfurt SR 80 Dresden SK Berlin Glasfass. SR 80 Leipzig SR 80 Rostock 50J/60J-MWB SVB Potsdam SBR 80 Cottbus POS 720 m. AULA Neubrand. SR80 Gera SR80 ALTBAU SG mit SH SG mit Aula SG SGmSHmAula Magdeb. SBR 80 Anlage zu S18-19013 Gesamt AnzahlS T U AnzahlS T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U AnzahlS T U Treptow-Köpenick 3 3 3 3 6 2 3 1 12 Marzahn-Hellersdorf 6 1 0 5 15 3 0 12 4 0 0 4 25 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 7 1 1 5 1 1 6 5 1 2 2 16 Mitte 0 Summe 16 2 1 13 18 3 0 15 4 0 0 4 7 3 3 1 6 5 1 0 2 0 2 0 53 Gesamt Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U AnzahlS T U Treptow-Köpenick 6 2 3 1 15 2 9 4 3 3 24 Marzahn-Hellersdorf 12 5 2 5 34 12 2 20 0 0 0 0 3 3 0 0 1 1 0 0 1 1 0 0 51 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 3 3 3 Mitte 0 Summe 18 7 5 6 49 14 11 24 6 6 0 0 3 3 0 0 1 1 0 0 1 1 0 0 78 Gesamt Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Treptow-Köpenick 0 Marzahn-Hellersdorf 2 1 0 1 2 0 0 2 3 1 0 2 1 0 0 1 1 0 0 1 1 1 0 0 10 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 2 1 0 1 2 0 0 2 3 1 0 2 1 0 0 1 1 0 0 1 1 1 0 0 10 Gesamt Anz. Anz. T U Anz. Anz. T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Treptow-Köpenick 0 Marzahn-Hellersdorf 3 2 0 1 1 0 0 1 4 0 0 4 2 1 0 1 6 6 0 0 11 0 0 11 27 Pankow 0 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 3 2 0 1 1 0 0 1 4 0 0 4 2 1 0 1 6 6 0 0 11 0 0 11 27 SH Neubau MUR A1, 3 Etagen VT groß VT klein SH 18x36 Halle SH 18x36 Cottbus SH 18x36 Neubrand SH im SG SR80 Dresd SH Senat SH Altbau im SG SH Neubau im SG SH 15x30 Halle SH 12x24 Halle SH 15x30 Gera SH 15x30 Leipzig SH 15x30 Cottbus SH 19x41 Bln, VT SH 16x31 Bln, VT SH Tonne SH 15x30 Magdeburg SH 18x30 Halle KT Typ IIMUR 2 Etagen MUR 3 Etagen Gesamt Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Treptow-Köpenick 0 Marzahn-Hellersdorf 0 Pankow 4 4 2 2 6 1 1 4 5 1 3 1 12 1 5 6 4 1 2 1 33 Lichtenberg 0 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 4 0 0 4 2 0 0 2 6 1 1 4 5 1 3 1 12 1 5 6 4 1 2 1 33 Gesamt Anz. S T U AnzahlS T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Neu bau Anz. S T U Neu bau Treptow-Köpenick 0 Marzahn-Hellersdorf 0 Pankow 0 Lichtenberg 2 2 9 9 1 1 2 2 2 2 29 8 7 11 3 9 9 54 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 2 0 0 2 9 0 9 0 1 1 0 0 2 0 0 2 2 0 0 2 29 8 7 11 3 9 0 0 0 9 54 Gesamt Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Anz. S T U Neu bau Treptow-Köpenick 0 Marzahn-Hellersdorf 0 Pankow 0 Lichtenberg 13 5 3 5 17 5 7 5 5 2 2 12 4 1 7 1 1 17 7 8 2 65 Friedrichshain- Kreuzb. 0 Mitte 0 Summe 13 5 3 5 17 5 7 5 5 0 2 2 12 4 1 7 1 1 0 0 17 7 0 8 65 Weiterentwicklung: erfasster Sanierungsstau mit finanzieller Untersetzung nach Prioritäten (nächste 5 Jahre usw.) Programme bei Erweiterung bzw. Reaktivierung SIWA usw. Legende S vollständig saniert T in Teilen saniert U unsaniert Summe 491 KT 60 L / 72 Stand 1972 Leipzig KT/SH 15/30 Stand 1976 Magdeburg KT TYPII, KB 531.1 Berlin Projekt KT Berlin/R Stand 1973 KT Berlin/R Stand 1976 GT Berlin/ Stand 1971 Indi Schule MEB Turnhallen KTH SK GTH WBS KTH WBS Tonne Indi TH SK Schule Kita WBS Schule Indi VHS JVS MZG