Drucksache 18 / 19 035 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) vom 24. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2019) zum Thema: Zukunft der Berliner Herzmedizin und Antwort vom 14. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Jun. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - Herrn Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19 035 vom 24. Mai 2019 über Zukunft der Berliner Herzmedizin ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht ohne Beiziehung der Charité – Universitätsmedizin Berlin (Charité) beantworten kann. Sie wurde daher um Stellungnahme gebeten. 1. Ist nach aktuellem Planungsstand weiterhin von einer Inbetriebnahme des UHZB zum 1. Januar 2020 auszugehen (bitte begründen)? Zu 1.: Bis zur Betriebsaufnahme müssen noch eine Reihe von internen (gemeinsame IT- Infrastruktur, Personalüberleitungsverfahren in Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen , etc.) sowie externen Voraussetzungen (Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin, Freigabe durch das Bundeskartellamt, Zustimmung der Stiftungsaufsicht, verbindliche Auskunft durch das Finanzamt, etc.) erfüllt werden. Erst wenn diese Maßnahmen geleistet sind sowie sämtliche Zustimmungen und Genehmigungen vorliegen, kann die Übertragung der Herz-Kreislauf-Einrichtungen erfolgen und das UHZB den vollen Betrieb aufnehmen. 2. Welche Aufgaben des Universitären Herzzentrums Berlin (UHZB) werden nach der Gründung den drei Standorten am Campus Virchow-Klinikum (CVK), dem Charité Campus Mitte (CCM) und dem Campus Benjamin Franklin (CBF) zugewiesen (bitte nach Standorten aufgeschlüsselt)? Zu 2.: Die bereits aktuell bestehende Zuweisung von Aufgaben bleibt prinzipiell auch nach Gründung des UHZB bestehen: - - 2 CVK: - Herzchirurgie (Erwachsene) - Kardiologie (Erwachsene) - Kinder-Herzmedizin (Kinder-Kardiologie und Kinder-Herzchirurgie) CCM: - Kardiologie (Erwachsene) CBF: - Kardiologie (Erwachsene) 3. Welche Änderungen im Personalbestand sind nach Inbetriebnahme des UHZB an den drei Standorten vorgesehen (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten und unter Angabe konkreter Zahlen begründen)? Zu 3.: Es sind bisher keine Änderungen im Personalbestand an den drei Standorten vorgesehen. 4. Welche Auswirkungen hat die vorgesehene Schwerpunktbildung der Herzmedizin am Campus Virchow- Klinikum auf die kardiologischen Einrichtungen am Campus Charité Mitte und am Campus Benjamin Franklin (bitte erläutern)? Zu 4.: Die Schwerpunktbildung der Herzmedizin am Campus Virchow-Klinikum erfolgte bereits in den vergangenen Jahren. So war bzw. ist die Kinder-Herzmedizin (Charité und DHZB) bereits seit langem am CVK konzentriert und die Herzchirurgie (Erwachsene) der Charité wurde im Zuge der Sanierung des Bettenhochhauses vom Standort CCM an den Campus Virchow-Klinikum verlagert, so dass die Erwachsenen-Herzchirurgie (Charité und DHZB) seitdem am CVK konzentriert ist. Es ergibt sich damit aktuell die Schwerpunkt-Struktur wie in Antwort zu Frage 2. dargestellt. 5. Ist die kardiologische Versorgung der Patientinnen und Patienten am Campus Benjamin Franklin und am Campus Charité Mitte auch nach der Inbetriebnahme des UHZB langfristig sichergestellt (bitte begründen)? Zu 5.: Ja. Wie bereits in den Antworten zu den Fragen 2. und 4. dargelegt, soll die bereits heutzutage etablierte herzmedizinische Schwerpunktbildung auch nach Gründung des UHZB beibehalten werden. Dies beinhaltet die kardiologische Versorgung von erwachsenen Patientinnen und Patienten am CBF und am CCM. 6. Liegen für die drei Charité-Standorte am Campus Virchow-Klinikum, dem Campus Charité Mitte und dem Campus Benjamin Franklin Konzepte vor, aus denen die zukünftige Profilbildung der einzelnen Standorte nach Gründung des UHZB hervorgeht? Wenn ja, unter wessen Beteiligung wurden diese Konzepte erarbeitet? Zu 6.: Diese Konzepte werden im Rahmen der UHZB-Gründungsphase bearbeitet. In der Arbeitsgruppe „Herzmedizin der Zukunft“ sind Vorschläge unter Federführung der Direktoren und unter Einbeziehung weiterer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der herzmedizinischen Krankenversorgung, Forschung und Lehre erarbeitet worden, die von den Vorständen von Charité und DHZB final beschlossen werden müssen. - - 3 7. Haben sich im Laufe des Planungs- und Gründungsprozesses des UHZB in Bezug auf die zukünftige Profilbildung der drei Standorte sowie die entsprechende Zuweisung von Aufgaben Änderungen ergeben (falls ja, bitte benennen und begründen)? Zu 7.: Nein, siehe auch Antworten zu den Fragen 2., 4. und 5. Berlin, den 14.06.2019 In Vertretung Steffen Krach Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung -