Drucksache 18 / 19 037
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

vom 24. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2019)

zum Thema:
Aktueller Stand zur Errichtung eines MEB an der Franz-Carl-Achard-
Grundschule

und Antwort vom 11. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Jun. 2019)

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Senatsverwaltung für Bildung, 
Jugend und Familie 
 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) 

über 

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 

über Senatskanzlei - G Sen - 

 
 
 
A n t w o r t  
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19037  
vom 24. Mai 2019  
über Aktueller Stand zur Errichtung eines MEB an der Franz-Carl-Achard-
Grundschule 
___________________________________________________________________ 
 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
1. Wie ist der Stand zum Bauantragsverfahren für die Einordnung des MEB an der Franz-Carl-Achard-   
    Grundschule? 

 
Zu 1.:  
 
Für den Schulerweiterungsbau in Mobilbauweise MEB wurde am 02.04.2019 die 
Zustimmung von der für das Verfahren zuständigen Senatsverwaltung für 
Stadtentwicklung und Wohnen erteilt. 
 
 
2. Wird weiterhin die Notwendigkeit der Änderung des Bebauungsplanes gesehen? 

 
Zu 2.:  
 
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat am 19.02.2019 mit VO/0559/V die 
Änderung des Bebauungsplanes XXIII-32a-1 für das Grundstück Waplitzer Str. 11a 
hinsichtlich der maximalen Gebäudehöhe beschlossen. 
 
3. Welche zeitliche Auswirkung hätte ein entsprechendes Änderungsverfahren auf den 
Fertigstellungszeitpunkt? 

 
Zu 3.:  
 
Das Änderungsverfahren war Voraussetzung für die planungsrechtliche Zulässigkeit 
und wurde durchgeführt, ohne das Vorhaben zeitlich zu verzögern.  
 



4. Welche Position vertritt das Bezirksamt dazu? 

 
Zu 4.:  
 
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat den Änderungsbeschluss herbeigeführt, um 
den Fertigstellungstermin nicht zu gefährden. 
 
 
5. Welche Abstimmungen zwischen Bezirk und Land haben dazu seit Januar 2019 stattgefunden? 

 
Zu 5.:  
 
Dazu liegt uns seitens des Bezirks keine Antwort vor. 
 
 
Berlin, den 11. Juni 2019 
 
In Vertretung  
Beate Stoffers 
Senatsverwaltung für Bildung,  
Jugend und Familie