Drucksache 18 / 19 079
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Stefan Förster (FDP)

vom 03. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Juni 2019)

zum Thema:
Blinkt bald die Ampel vor der Schmöckwitzer Insel-Schule?

und Antwort vom 13. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Jun. 2019)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 

 
 
Herrn Abgeordneten Stefan Förster (FDP) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19079 
vom 3. Juni 2019 
über Blinkt bald die Ampel vor der Schmöckwitzer Insel-Schule? 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
 
Frage 1:  
 
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der geplanten Errichtung der Fußgängerampel vor der Schmöckwitzer 
Insel-Schule? Welche der noch offenen Verfahrensschritte wurden seit meiner letzten Anfrage 18/17365 
vom 03.01.2019 mittlerweile abgearbeitet und mit welchem Ergebnis? 

 
Antwort zu 1:  
 
Seit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/17365 im Januar dieses Jahres wurden
 ergänzend folgende Schritte erledigt: 
 

- Durchführung des Anhörungsverfahren durch den Generalübernehmer   
- Auswertung der Anhörungsergebnisse  
- Weiterleitung der Anhörungsergebnisse an die Verkehrslenkung Berlin (VLB) zur 

Freigabe für die Erstellung der Anordnungsunterlage  
- Freigabe der Anordnungsunterlage  
- Einreichung des Straßenbauplans am 29.5.2019 beim Straßen- und Grünflächenamt
 Treptow-Köpenick von Berlin 
 

 
Frage 2: 
 
Wie ist der weitere Zeitplan hinsichtlich der noch offenen Punkte und welche sind dies? 

 
Frage 4:  
 
Bleibt es dabei, dass die Ampel noch im Jahr 2019 in Betrieb genommen werden kann und wenn ja, wann ist 
ein realistischer Zeitpunkt dafür? 
 
 
 
 



 2 

Antwort zu 2 und 4: 
 
Die noch erforderlichen Projektschritte sind: 
 

- Prüfung der Unterlagen nach deren Eingang und Anordnung der Verkehrszeichen 
und der schalttechnischen Unterlagen der Lichtzeichenanlage (LZA) durch die Verkehrslenkung
 Berlin (VLB) 

- Erstellung des Bauantrages 
- Prüfung des Bauantrages 
- Baugenehmigung 
- Bau der LZA 
- Prüfung der Abnahmedokumente 
- bauliche und verkehrliche Abnahme. 

 
Eine Inbetriebnahme der LZA ist weiterhin bis zum Ende 2019 vorgesehen. 
 
 
Frage 3: 

 
Ist mittlerweile die Bauherrenschaft des bezirklichen Straßen- und Grünflächenamtes, Fachbereich Tief, bei 
der Errichtung der Ampel abschließend geklärt und entschieden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 

 
Antwort zu 3:  
 
Der Straßenbauplan wurde beim Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick von 
Berlin eingereicht. Der Straßenbau wird durch den Generalübernehmer Alliander Stadtlicht 
GmbH im Auftrag der VLB durchgeführt. 
 
 
 
Berlin, den 13.06.2019 
 
 
In Vertretung 
 
 
I n g m a r   S t r e e s e 
 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz