Drucksache 18 / 19 086 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 30. Mai 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juni 2019) zum Thema: Polizei zu Wasser und in der Luft und Antwort vom 19. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Jun. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 5 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19086 vom 30. Mai 2019 über Polizei zu Wasser und in der Luft ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Wasserfahrzeuge sind zum Stichtag 31.12.2018 bei der Polizei Berlin vorhanden? Bitte gegliedert nach a) Datum der Erstzulassung, b) Laufleistung gesamt, d) jährliche Laufleistung 2018, e) Marke und Modell, f) Typ, g) Kraftstoffart, h) durchschnittlicher IST-Kraftstoffverbrauch auf 100 km. 2. An wie vielen Tagen im Jahr 2018 waren die jeweiligen Fahrzeuge zu 1) wegen Reparatur- oder Wartungsarbeiten nicht einsetzbar bzw. sind wegen Mängeln nicht eingesetzt worden? Zu 1. und 2.: Die Polizei Berlin verfügt über 16 Streifenboote und vier zivile Boote (in kursiv). Die Ausfallzeit wegen Reparatur- oder Wartungsarbeiten bzw. wegen Mängeln betrug im Jahr 2018 für die unten genannten Fahrzeuge durchschnittlich rund 96 Tage pro Boot. Baujahr Laufleistung in Betriebsstunden (Bh) Laufleistung 2018 Marke/ Modell Typ Kraftstoff Verbrauch Ø 100 Km in Liter Ausfallzeit in Tagen 1966 28.206 Bh ohne DIW/ Stahl-Alu Ruderpropeller Diesel ohne 365 1966 40.003 Bh 1.831 Bh DIW/ Stahl-Alu Ruderpropeller Diesel 6,8 L 116 1966 44.775 Bh 3.879 Bh DIW/ Stahl-Alu Ruderpropeller Diesel 4,06 L 3,42 1966 38.875 Bh 2.406 Bh DIW/ Stahl-Alu Ruderpropeller Diesel 5,4 L 18,5 1968 28.098 Bh 3.198 Bh DIW/ Stahl-Alu Ruderpropeller Diesel 5,92 L 17,1 Seite 2 von 5 1975 24.585 Bh 182 Bh Schwartz/ Gfk 2 Wellen/ Propeller Diesel 16,9 L 134 1975 6.000 Bh 123 Bh Klubuj Calypso Z-Antrieb Diesel 10 L 127 1979 27.762 Bh 67 Bh Schless/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 5,98 33 1979 13.130 Bh 136 Bh Schless/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 11,62 L 4,67 1979 133 Bh 63 Bh Coronet Daycruiser Z-Antrieb Benzin 18,16 L 149 1984 54.479 Bh 562 Bh Menzer/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 11,6 L 10,3 1988 19.493 Bh 866 Bh ASW/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 9,36 L 16,3 1988 772 Bh 65 Bh Minor 7600 Festpropeller Benzin 6,46 L 99 1990 3.311 Bh 388 Bh Oberelbe/ Stahl-Alu Welle/ Propeller Diesel 6,64 L 16,8 1994 473 Bh 9 Bh Fleischhauer / Alu 2 Wasserstrahlan - trieb Diesel 22 L 210 1995 18.311 Bh 84 Bh Fleischhauer / Alu 2 Wasserstrahlan - trieb Diesel 22 L 186 1996 43.473 Bh 1.186 Bh ASW/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 8,78 L 54,8 2001 14.256 Bh 1.715 Bh Barthel/ Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 10,5 L 10,2 2015 3.614 Bh 545 Bh Yacht Trave / Alu 2 Wellen/ Propeller Diesel 10,92 L 243 2015 1.963 Bh 169 Bh Nidelv 690 Z-Antrieb Diesel 9,46 L 101 3. Sofern im Einzelfall ein Wasserfahrzeug länger als zwei zusammenhängende Wochen im Jahr 2018 wegen Mängeln ausgefallen ist, aus welchen konkreten Gründen? Zu 3.: Die Gründe waren hauptsächlich zeitlich sehr aufwändige Generalüberholungen, die Grundinstandsetzung von Motor und Getriebe sowie die mit der Ersatzteilbeschaffung naturgemäß verbundenen langen Lieferzeiten. 4. Wie haben sich die Wartungs- und Reparaturkosten der Wasserfahrzeuge zu 1) in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Zu 4.: Die Entwicklung der Reparaturkosten für die Wasserfahrzeuge ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Seite 3 von 5 Jahr Kosten gesamt in € 2010 746.139 2011 815.710 Jahr Kosten gesamt in € 2012 750.212 2013 738.630 2014 696.797 2015 702.327 2016 917.595 2017 978.724 2018 851.998 5. Welche aktuell am Markt angebotenen Modelle – bitte jeweils mindestens ein Beispiel angeben – entsprechen den Anforderungen der Polizei Berlin, um die jeweiligen Fahrzeuge zu 1) ersetzen zu können? Zu welchen Listenpreisen werden diese Modelle angeboten? Welche Zusatzausstattungen zu welchen Kosten ist im Weiteren für polizeiliche Zwecke erforderlich? Zu 5.: Es gibt aktuell keine am Markt angebotenen Standardmodelle (aus Serienfertigung o.ä.), die den Anforderungen der Polizei Berlin an ein Polizeistreifenboot entsprechen . Die Anforderungen sind komplex, individuell und umfangreich. Daher ist jede Ersatzbeschaffung eine Einzelanfertigung, ein gesondert zu beauftragender und auf die Anforderungen der hiesigen Wasserschutzpolizei zugeschnittener bzw. an den Stand der Technik angepasster Neubau. Die Kosten für eine solche Neuanschaffung liegen prognostisch zwischen 950.000 Euro und 1.300.000 Euro. Zuletzt wurde im Jahr 2018 der Neubau eines Polizeistreifenbootes für die Polizei Berlin (für knapp 885.000 Euro) beauftragt; finanziert aus SIWANA IV-Mitteln. 6. Mit welchen Lieferdauern ab Bestellung rechnet der Senat erfahrungsgemäß für derartige Fahrzeuge ? Zu 6.: Die Lieferzeit für einen Neubau beträgt nach derzeitigem Stand ca. 18 Monate nach Auftragserteilung. 7. Welche Gesamtbetriebszeit für a) Zelle, b) Triebwerk und c) Propeller weist der („halbe“) Hubschrauber der Polizei Berlin auf? Wann ist dieser zu welchen (anteiligen) Kosten für das Land Berlin angeschafft worden? Zu 7.: Informationen über die Gesamtbetriebszeiten des von der Polizei Berlin mitgenutzten und mitfinanzierten Polizeihubschraubers (PHS), H 135 T2+, liegen der Polizei Berlin nicht vor. Die Hubschrauberstaffel der Polizei Berlin verfügt über keine eigenen Datensammlungen , die Auskunft darüber geben können. Der Hubschrauber ist in den Jahren 2003/2004 von der Bundespolizei in die gemeinsame Kooperation eingebracht worden. Aus dem Haushalt der Polizei Berlin wurden dafür im Jahr 2003 insgesamt 2.739.558,42 € aufgewendet. 8. Wie haben sich die Wartungs- und Reparaturkosten in den Jahren 2010 bis 2018 entwickelt? Wie ist der IST-Verbrauch in Litern Kerosin/Flugstunde des Hubschraubers im Jahr 2018 gewesen? Seite 4 von 5 Zu 8.: Separate Kostenaufstellungen über die anfallenden Wartungs- und Reparaturkosten werden von der Polizei Berlin nicht geführt. Die Frage nach dem Kerosinverbrauch pro Flugstunde kann pauschal nicht beantwortet werden. Der konkrete Verbrauch hängt von vielen Faktoren ab und verhält sich dabei sehr unterschiedlich. Neben den klimatischen Bedingungen und der Zuladung kommt es darauf an, welche Flugmanöver, Einsatzverfahren und Geschwindigkeiten geflogen werden. Abhängig vom polizeilichen Auftrag und taktischen Erfordernissen differieren die Verbrauchsdaten erheblich. 9. Wie hat sich der Hubschrauberstand der Hubschrauberstaffel der Polizei Berlin seit 1994 jährlich entwickelt? Zu 9.: Aus dem Bestand der ehemaligen DDR wurden zwei Hubschrauber (MI-2) übernommen , die vor dem Jahr 2004 veräußert wurden. Seit dem Jahr 2004 nutzt die Polizei Berlin im Rahmen der gemeinsamen Kooperation mit der Bundespolizei lediglich einen Hubschrauber des Modells H 135 T2+. 10. Ist der Rotorkopf des Hubschraubers seit Anschaffung je ausgetauscht worden? Falls nicht, trifft es zu, dass dieser vor jedem Flug auf Risse kontrolliert werden muss? Findet diese Kontrolle stets statt? Mit welchen Mitteln? Wieviel Zeit erfordert dies jeweils? Zu 10.: Die technische Verantwortung und Wartung obliegen ausschließlich der Bundespolizei als Eigentümerin und Halterin des PHS. Über erfolgte Wartungs- und Reparaturbzw . Austauscharbeiten werden von der Polizei Berlin keine gesonderten Übersichten geführt. Daher ist nicht bekannt, ob der Rotorkopf im Verlauf der Nutzungszeit ausgetauscht wurde. Die Kontrolle des Rotorkopfes erfolgt an mehreren Stellen. Im Rahmen regelmäßiger Prüfungsintervalle wird er von Technikern der Bundespolizei überprüft. Weitere Überprüfungen erfolgen im Rahmen einer Sichtkontrolle vor jedem Flug durch Mitglieder der Besatzung (Pilot oder Flugtechniker). Der zeitliche Rahmen umfasst einige Minuten. 11. Welche aktuell am Markt angebotenen Modelle – bitte jeweils mindestens ein Beispiel angeben - entsprechen den Anforderungen der Polizei Berlin, um die jeweiligen Fahrzeuge zu 1) ersetzen zu können? Zu welchen Listenpreisen werden diese Modelle angeboten? Welche Zusatzausstattung zu welchen Kosten ist im Weiteren für polizeiliche Zwecke erforderlich? Zu 11.: Es wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. Die Ausführungen zu den Polizeibooten treffen auch auf Polizeihubschrauber zu. 12. Über wie viele Flugdrohnen verfügt die Polizei Berlin? Um welche Modelle mit welcher etwaigen Sonderausstattung handelt es sich, wann sind diese zu welchen Kosten angeschafft wurden und wie viele Stunden Betriebszeit haben diese jeweils seither absolviert? Seite 5 von 5 Zu 12.: Im Besitz der Polizei Berlin befinden sich keine Flugdrohnen, die über Einsatzmöglichkeiten in Bezug auf Flugzeiten und Transportkapazitäten verfügen, die auch nur annähernd denen eines Hubschraubers entsprächen. Die Polizei Berlin besitzt jedoch fünf unbemannte Luftfahrzeuge (ULS). Drei ULS werden seit 2018 in der Direktion Einsatz für Übungszwecke zur Abwehr von Drohnen eingesetzt. Zwei weitere ULS werden seit 2009 im Landeskriminalamt zur Beweissicherung in der Tatortarbeit eingesetzt. Es geht dabei jeweils nur um kurzfristige Einsätze vor Ort und nicht um die Bewältigung längerer Strecken. Die weiteren Einzelheiten zu den aktuell eingesetzten ULS sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Direktion Einsatz LKA Modell Yuneec Typhoon H Yuneec H520 Multirotor Eagle G4 Multirotor Surveying Robot G4 Anzahl 1 2 1 1 summierte Betriebszeit 26 Stunden seit Mai 2018 52,5 Stunden bzw. 30 Stunden jeweils seit Mai 2018 151 Stunden seit November 2015 32 Stunden seit Juni 2017 Preis 3000 € jeweils 3500 € 22.000 € (Gesamtkosten 75.000 € für Fluggerät , Schulung, Kamerasystem , Notebook , Live-Bild- Videoübertragung, 2-Jahre Wartungsvertrag , div. Transportkoffer .) 18.000 € (Gesamtkosten 44.500 € für Fluggerät , Kamerasystem, Notebook, Live-Bild- Videoübertragung, 2-Jahre Wartungsvertrag , div. Transportkoffer .) Berlin, den 19. Juni 2019 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport