Drucksache 18 / 19 876 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) vom 11. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2019) zum Thema: Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften und Antwort vom 25. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Jun. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/19876 vom 11. Juni 2019 über Reaktivierung von Spielplätzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die landeseigenen Wohnungsunternehmen um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahmen wurden von den Wohnungsunternehmen in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt. Sie sind nachfolgend wiedergegeben. . Frage 1: Über wie viele Spielplätze verfügen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften (bitte Auflistung pro WBG)? Antwort zu 1 Anzahl der Spielplätze der landeseigenen WBG Spielplätze/WB G degewo GESOBAU AG Gewoba g HOWOG E SUL WBM 552 244 550 289 390 169 Frage 2: Welche Spielplätze wurden aus welchen Gründen von den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften bis heute außer Betrieb genommen (bitte konkrete Angabe des Ortes)? 2 Antwort zu 2: Bei der Gewobag wurden folgende Spielplätze außer Betrieb genommen: Adresse Bemerkungen Seelingstr. 56 Aufgrund fehlender Verkehrssicherheit abgebaut und wegen mangelnder Nachfrage nicht reaktiviert. Neheimer Str. 4 (südlich) Rückbau wegen Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete. Friedrichstr. 4 Modernisierung Friedrichstr. 4 und Neubau Franz-Klühs-Straße. Petersenweg 12,13 Rückbau der Sandkästen, da regelmäßig durch Spritzen und Hundekot verunreinigt. Gartenfelder Str. 118-122 Bolzplatz. Rückbau auf Grund von Denkmalschutz. Bei den anderen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften wurden keine Spielplätze außer Betrieb genommen. Sofern Spielgeräte erneuert, instandgesetzt oder gewartet werden, sind turnusmäßig zeitweise Sperrungen von Spielanlagen notwendig. Frage 3: Welche Spielplätze wurden zunächst abgebaut, um später wieder reaktiviert zu werden? Antwort zu 3 Bei der Gewobag werden folgende Spielplätze (siehe Tabelle) abgebaut, um später wieder reaktiviert zu werden: Adresse Bemerkungen Im Spektefeld 32 Der Sandkasten wurde rückgebaut und ein neuer Spielplatz mit Fördermitteln des Senats gebaut. Rathausstraße (diverse Adressen) Modernisierung Wohnpark Mariendorf. Spielplätze wurden verlegt im Rahmen der Außenanlagengestaltung. Friedrichstr. 4 Modernisierung Friedrichstr. 4 und Neubau Franz- Klühs-Straße. Hausstockweg 49 Rückbau Sandkasten und Sitzbänke wegen massivem Rohrbruch. Die Sitzbänke wurden wieder montiert. Der Sandkasten wird wieder hergestellt. Bei der degewo werden rückgebaute Spielplätze nicht systematisch erfasst. In wenigen Einzelfällen wurden Spielplätze für Neubaumaßnahmen vorübergehend außer Betreib genommen. Nach Beendigung der Baumaßnahmen wurden neue Spielplätze errichtet. Beispiele hierfür sind: die Pankstraße 92 in 13357 Berlin und Gleimstraße 62 in 13355 Berlin. Bei den anderen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften wurden über einen Betrachtungszeitraum der letzten 5 Jahre keine Spielplätze abgebaut. 3 Frage 4: Was ist mit den Spielgeräten und sonstigen Materialien, die abgebaut wurden, passiert? Erfolgte in jedem Fall die Prüfung einer Nachnutzung für soziale Träger o.Ä.? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 4 In der Regel werden einzelne Spielgeräte nur dann zurückgebaut, wenn die Verkehrssicherheit gefährdet ist. Vor diesem Hintergrund ist eine Nachnutzung der abgebauten Geräte nicht möglich. Diese werden anschließend fachgerecht entsorgt. Frage 5: Welche der außer Betrieb genommenen Spielplätze befinden sich in Planungsräumen, die einen Mangel an Spielplätzen aufweisen? Ist eine Reaktivierung dieser Spielplätze vorgesehen? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 5 Bei der Gewobag befindet sich der Spielplatz am Hausstockweg 49 in einem Planungsraum, der einen Mangel an Spielplätzen aufweist. Die Reaktivierung ist vorgesehen. Bei der degewo wird keine Statistik über rückgebaute Spielplätze geführt. Alle anderen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften melden keinen außer Betrieb genommenen Spielplätzen. Frage 6 : Welche abgebauten Spielplätze können nicht mehr reaktiviert werden, z.B. aufgrund von Flächennutzungsänderungen? Antwort zu 6 Bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften wurden bis auf den Spielplatz auf dem Grundstück Neheimer Str. 4 im Zuge der Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete keine Spielplätze aufgrund von Flächennutzungsänderungen abgebaut. Berlin, den 25.06.2019 In Vertretung Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen