Drucksache 18 / 20 060 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler (LINKE) vom 27. Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Juni 2019) zum Thema: Nutzung von Solarenergie 2018 III: Gebäude der Bezirke und Antwort vom 12. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juli 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Dr. Michael Efler (Linke) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20060 vom 27.06.2019 über Nutzung von Solarenergie 2018 III: Gebäude der Bezirke Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Bezirke um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Auf wie vielen und welchen Gebäuden der Bezirke wurden 2018 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart – Photovoltaik oder Solarthermie – und der installierten Leistung auflisten)? Antwort zu 1: Die Bezirke teilen hierzu mit: Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Lichtenberg: „2018 wurden keine neuen Anlagen für die Nutzung solarer Energie errichtet.“ Marzahn-Hellersdorf: „Im Jahr 2018 wurde auf keinem öffentlichen Gebäude eine Anlage zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert.“ 2 Mitte: „Es wurden 2018 keine Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert.“ Neukölln: „Im Jahr 2018 wurden keine Anlagen installiert.“ Pankow: „Auf keinem Gebäude des Bezirksamtes Pankow.“ Reinickendorf: „Im Jahr 2018 wurden keine Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus solarer Strahlungsenergie auf öffentlichen Gebäuden, Schulen und sozialen Einrichtungen in Reinickendorf installiert.“ Steglitz-Zehlendorf: „In 2018 wurde die bereits 20 Jahre alte Photovoltaik (PV)-Anlage auf dem Rathaus Zehlendorf instand gesetzt. Die Leistung beträgt 15 kWp. Neue Anlagen wurden nicht errichtet.“ Tempelhof-Schöneberg: „Während des Jahres 2018 wurden auf keinem bezirklichen Gebäude entsprechende Anlagen installiert.“ Treptow-Köpenick: „Im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen wurden 2018 keine Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert.“ Frage 2: Auf wie vielen und welchen der Gebäude sind Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart – PV oder Solarthermie –, der installierten Leistung und des Jahres der Inbetriebnahme auflisten)? Antwort zu 2: Die Angaben der Bezirke hinsichtlich Frage 2 sind einer entsprechenden Übersicht in Anlage 1 zu entnehmen. Frage 3: Auf wie vielen und welchen der genannten Gebäude ist die Errichtung von Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie geplant (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart – PV oder Solarthermie–, der geplanten installierten Leistung und des geplanten Jahres der Inbetriebnahme auflisten)? 3 Antwort zu 3: Bezirk Adresse PLZ Liegenschaft Art geplante Leistung [kWp] geplante Inbetriebnahme Friedrichshain -Kreuzberg Frankfurter Allee 6A 10247 Georg-Friedrich- Händel-Gymnasium PV 44,80 2019/2020 Friedrichshain -Kreuzberg Frankfurter Allee 14A 10247 Pablo-Neruda- Bibliothek PV 44,80 2019/2020 Friedrichshain -Kreuzberg Lasdehner Straße 13 10247 Ludwig-Hoffmann- Schule PV 53,20 2019/2020 Lichtenberg Alfred-Jung-Straße 19 10369 Schule am Fennpfuhl PV 42,56 2019 Lichtenberg Liebenwalder Straße 22 13055 Brodowin-Schule (SK-Bau) PV 42,56 2019 Lichtenberg Liebenwalder Straße 22 13055 Brodowin-Schule (MEB) PV 29,68 2019 Lichtenberg Lisztstraße 6 10318 Karlshorster Schule TH PV 29,68 2019 Lichtenberg Paul-Junius-Straße 15 10367 Carl von Linné- Schule PV 47,04 2019 Lichtenberg Sewanstraße 184 10319 Bernhard-Grzimek- Schule PV 29,68 2019 Marzahn- Hellersdorf Geithainer Straße 12 12627 Konrad- Wachsmann-Schule PV 44,80 2019 Marzahn- Hellersdorf Cecilienstraße 81 12683 Johann-Strauss- Schule PV 89,60 2019 Marzahn- Hellersdorf Liebensteiner Str. 24 12687 Gretel-Bergmann- Schule PV 42,56 2019 Marzahn- Hellersdorf Lichtenhainer Straße 2 12627 Kolibri-Grundschule PV 99,68 2019 Marzahn- Hellersdorf Martha-Arendsee- Straße 15 12681 Victor-Klemperer- Kolleg PV 73,92 2019 Marzahn- Hellersdorf Premnitzer Straße 11/13 12681 Bürodienstgebäude PV 94,08 2019 Mitte Paulstr. 20b Anne Frank GS PV 47,04 offen Mitte Sebastianstr. 57 City GS PV 47,04 offen Mitte Böttgerstr. 2 Diesterweg Gym PV 47,04 offen Mitte Wilhelmstr. 52 GS Brandenburger Tor PV 73,92 offen Mitte Ramlerstr. 9 Heinrich-Seidel GS PV 99,68 offen Mitte Gartenstr. 10 Hemingway Schule PV 47,04 offen Mitte Singerstr. 8a Max-Planck Gym PV 47,04 offen Neukölln diverse PV 217 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Rathausstraße 27 12105 Bürodienstgebäude PV 47,04 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Erbendorfer Weg 13 12279 Marienfelder Grundschule PV 99,68 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Halker Zeile 12305 Annedore-Leber - Grundschule PV 47,04 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Barnetstrasse 12305 Carl-Zeiss-Schule PV 99,68 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Am Hellespont 12109 Carl-Sonnenschein- Grundschule PV 47,04 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Wiesbadener Straße 12309 Grundschule im Taunusviertel PV 47,04 vorauss. 2019/2020 Tempelhof- Schöneberg Tirschenreuther Ring 12 279 Gustav-Heinemann- Schule PV 100,00 vorauss. 2022 4 Frage 4: Welche Bezirke haben bisher Verträge mit den Berliner Stadtwerken zur Installation von Solaranlagen abgeschlossen und welche planen dies? Antwort zu 4: Die Bezirke teilen hierzu mit: Friedrichshain-Kreuzberg: „Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg plant dies.“ Lichtenberg: „Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat ein erstes Photovoltaik-Paket mit den Berliner Stadtwerken abgeschlossen.“ Marzahn-Hellersdorf: „Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat Verträge mit der Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH abgeschlossen und prüft gerade ein zweites Paket mit weiteren vier Standorten.“ Mitte: „Angebote der Berliner Stadtwerke für die Errichtung von Photovoltaik -Anlagen liegen vor. Der Vorgang befindet sich derzeit mit dem Ziel, die in Frage 3 genannten Standorte in Zusammenarbeit mit den Berliner Stadtwerken zu erschließen, in Prüfung.“ Neukölln: „Entsprechende Vertragsabschlüsse sind für das Jahr 2019 geplant.“ Pankow: „In Vorbereitung der Maßnahmen wurden Gespräche mit den Stadtwerken geführt. Es ist noch kein Vertrag abgeschlossen worden.“ Reinickendorf: „Das Bezirksamt Reinickendorf, vertreten durch die Serviceeinheit Facility Management, befindet sich aktuell in Gesprächen mit den Berliner Stadtwerken GmbH. Inwieweit die bezirklichen Liegenschaften für die Voraussetzungen der Berliner Stadtwerken geeignet sind, wird dabei geklärt.“ Steglitz-Zehlendorf: „Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf plant für drei von den Berliner Stadtwerken als geeignet identifizierten Gebäuden Verträge mit den Berliner Stadtwerken abzuschließen. Weitere Gebäude sollen einer näheren Betrachtung unterzogen werden.“ Tempelhof-Schöneberg: „Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat bereits mit den Berliner Stadtwerken entsprechende Verträge abgeschlossen.“ 5 Treptow-Köpenick: „Das Bezirksamt Treptow-Köpenick befindet sich in Gesprächen mit den Berliner Stadtwerken. Verträge mit den Stadtwerken zur Installation von Solaranalagen wurden noch nicht geschlossen.“ Frage 5: Wie gedenkt der Bezirk Treptow-Köpenick das in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 3. September 2018 (Drucksache 18/16214) angegebene Potenzial von 111 wirtschaftlich realisierungsfähigen Photovoltaikanlagen zu erschließen? Antwort zu 5: Der Bezirk Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Die Ergebnisse der seinerzeit von der Energiewirtschaftsstelle Land Berlin durchgeführten, rein theoretischen Potenzialanalyse, auf die in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 3. September 2018 (Drucksache 18/16214) Bezug genommen wurde, konnten bisher nicht verifiziert werden. An mehreren Gebäuden des Bezirksamtes durchgeführte Überprüfungen haben ergeben, dass die wirtschaftliche Darstellbarkeit einer Installation von Photovoltaikanlagen, entgegen den Ergebnissen der Potenzialanalyse, unter den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen oftmals nicht gegeben ist. Es handelt sich bei jedem Gebäude um eine aufwändige Einzelfallentscheidung unter Berücksichtigung verschiedenster Randbedingungen.“ Frage 6: Hält der Bezirk Steglitz-Zehlendorf den in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 3. September 2018 (Drucksache 18/16214) erwähnten Beschluss des Bezirksamtes, keine Bestandsdächer oder sanierten Dachflächen für Solaranlagen zu nutzen, angesichts der Klimakrise für zeitgemäß sowie für kompatibel mit dem Energiewendegesetz? Antwort zu 6: Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf teilt hierzu mit: „Nein, der Bezirk Steglitz-Zehlendorf wird bei allen Gebäuden prüfen, inwieweit diese für die Installation von Solaranlagen geeignet sind. Hierbei sind aber insbesondere die Statik, die Verschattung, der Denkmalschutz sowie anstehende Sanierungsarbeiten zu berücksichtigen.“ Frage 7: Wie viele der Gebäude wurden jeweils 2018 neu errichtet bzw. bei wie vielen Gebäuden fand eine Dachsanierung statt und auf wie vielen dieser Gebäude wurden Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart – PV oder Solarthermie – und der installierten Leistung auflisten)? Antwort zu 7: Die Bezirke teilen hierzu mit: 6 Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Lichtenberg: „Im Jahr 2018 wurde ein Gebäude neu errichtet und an 7 Gebäuden fand eine Dach- bzw. Komplettsanierung statt. Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie wurden dabei nicht installiert.“ Marzahn-Hellersdorf: „Im ersten Halbjahr 2018 erfolgte der Neubau der Grundschule Habichtshorst durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Auf dem Dach der Grundschule wurden keine Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie installiert. Eine Dachsanierung erfolgte im Rahmen der Baumaßnahmen an 10 Objekten, die 2018 energetisch saniert wurden bzw. deren Beginn in 2018 stattfand. Auf diesen Gebäuden wurden keine Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert.“ Mitte: „Die Baudienststelle des Bezirkes Mitte hat in 2018 keine Gebäude neu errichtet. Insgesamt wurde an 5 Standorten eine Dachsanierung durchgeführt bzw. wird diese derzeit durchgeführt. An keinem Standort wurde im Planungsprozess eine Anlage zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie berücksichtigt. Eine nachträgliche Überprüfung der Potenziale zur Nutzung solarer Energie wird angestrebt.“ Neukölln: „Es wurden mehrere Dächer saniert und zwei Gebäude neu errichtet. Dabei wurden keine Solaranlagen installiert.“ Pankow: „Neubauten werden durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen errichtet. In 2018 wurde keine Anlage zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie errichtet. Mögliche Voraussetzungen wurden durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bei der Prüfung der Bauplanungsunterlagen (BPU) aus Kostengründen gestrichen.“ Reinickendorf: „Im Bezirk Reinickendorf wurden im Jahr 2018 keine Gebäude neu errichtet. Dachsanierungen fanden im Jahr 2018 an vier Schulen statt. Dabei wurden keine Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert.“ Steglitz-Zehlendorf: „Es wurden im Jahr 2018 keine neuen Gebäude errichtet. Bei umfassenden Dachsanierungen waren die Dächer entweder wegen der Dachkonstruktion, wegen Verschattungen oder aus Denkmalschutzgründen nicht für die Installation von Solaranlagen geeignet.“ Tempelhof-Schöneberg: „Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde 2018 kein Neubau fertiggestellt. Ferner wurden im Jahr 2018 keine umfassenderen Dachsanierungen abgeschlossen.“ 7 Treptow-Köpenick: „Im Rahmen der in 2018 durchgeführten Gesamtsanierungen fanden an 10 Gebäuden Dachsanierungen statt. Anlagen zur Erzeugung von Strom oder Wärme aus solarer Strahlungsenergie wurden auf diesen Gebäuden nicht installiert.“ Frage 8: Wenn bei Neubauten oder Dachsanierungen keine Anlage zur Nutzung solarer Strahlungsenergie installiert wurde, aus welchen Gründen nicht? Antwort zu 8: Die Bezirke teilen hierzu mit: Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Lichtenberg: „Hierfür sind unterschiedliche oder auch eine Kombination folgender Sachverhalte die Ursache: - ein hohes Maß an Verschattung, - eine zu kleine Dachfläche, - eine unzureichende Statik, - Ablehnung nach Einreichen der Vor-/Bauplanungsunterlagen (VPU/BPU), - Denkmalschutz, - nicht wirtschaftlich darstellbar, - Baumaßnahme in der Verantwortung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.“ Marzahn-Hellersdorf: „Die Aufnahme von Photovoltaik oder Solarthermie auf Dachflächen des Bezirksamtes setzt nicht nur voraus, dass die Dächer vollständig saniert und statisch ausreichend dimensioniert sind. Einflüsse wie Verschattung, Dachform, Preisentwicklungen und Eigenverbrauchsquoten sind ebenfalls wichtige Einflussfaktoren, ob ein Dach genutzt werden kann.“ Mitte: „Mögliche Gründe sind: - unzureichendes Potenzial aufgrund von Verschattung - fehlende Wirtschaftlichkeit - denkmalschutzrechtliche Belange“ Neukölln: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Pankow: „Fehlende Traglast, Streichung der Voraussetzungen in der BPU durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und Auflagen des Denkmalschutzes können Gründe sein.“ 8 Reinickendorf: „Die Dächer eignen sich aufgrund von Verschattung oder statischen Gründen nicht zur nachhaltigen und wirtschaftlichen Erzeugung von Energie in Form von Wärme oder Strom.“ Steglitz-Zehlendorf: „Bei umfassenden Dachsanierungen waren die Dächer entweder wegen der Dachkonstruktion, wegen Verschattungen oder aus Denkmalschutzgründen nicht für die Installation von Solaranlagen geeignet.“ Tempelhof-Schöneberg: „Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurde 2018 kein Neubau fertiggestellt. Ferner wurden im Jahre 2018 keine umfassenderen Dachsanierungen abgeschlossen.“ Treptow-Köpenick: „Derartige Anlagen wurden nicht installiert, weil sich keine Wirtschaftlichkeit darstellen ließ.“ Frage 9: Wie viele Gebäude müssen noch entsprechend §16 Abs. 2 Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln) auf die Eignung für Anlagen Erneuerbarer Energien überprüft werden und bis wann wird die Anforderung umgesetzt? Antwort zu 9: Die Bezirke teilen hierzu mit: Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfragen Nr. 18/16214 und Nr. 18/19879.“ Friedrichshain-Kreuzberg: „Derzeit ist keine Prognose möglich, bis wann die Anforderung umgesetzt ist.“ Lichtenberg: „Es kann von einem weiteren Potential von ca. 45 Gebäuden ausgegangen werden, welches noch überprüft wird. Die Umsetzung, wie in §16 Abs. 2 EWG Bln beschrieben, finden derzeit und kontinuierlich statt. Sanierungen werden fortlaufend durchgeführt und die im EWG Bln verankerten Anforderungen werden bei jeder Maßnahme befolgt und angewendet. Des Weiteren werden alle Neubauten, bei denen derzeit eine Photovoltaik- Anlage nicht wirtschaftlich darstellbar ist, für zukünftige Projekte („PV-Ready“) vorgehalten.“ Marzahn-Hellersdorf: „Die Überprüfung der Eignung der Gebäude erfolgt sukzessive. Eine Umsetzung erfolgt im Rahmen von entsprechenden Baumaßnahmen. Eine abschließende Anzahl an Gebäuden kann gegenwärtig nicht genau quantifiziert werden.“ 9 Mitte: „Weniger als die Hälfte aller Liegenschaften müssen noch geprüft werden. Die Umsetzung der Anforderungen gemäß § 16 Abs. 2 EWG Bln hinsichtlich der Prüfung von Dächern wird in 2019 angestrebt.“ Neukölln: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214. Ein Endtermin für die Untersuchungen kann auf Grund der Vielzahl von Gebäuden nicht genannt werden.“ Pankow: „Jedes Gebäude wird im Rahmen der Vorbereitung von Baumaßnahmen hinsichtlich der Eignung geprüft.“ Reinickendorf: „Nach einer ersten Betrachtung wurden von den Gebäuden des Bezirksamts Reinickendorf 35 Dächer für die Aufstellung von Photovoltaikanlagen als potenziell geeignet bewertet und einer weiteren Prüfung unterzogen. Geprüft wurde hinsichtlich der Gebäudeausrichtung, Statik und Verschattungssituation. Im Ergebnis der weiteren Prüfung blieben 25 Standorte übrig, die durch die Berliner Stadtwerke weiter untersucht werden. Parallel werden die Standorte aktuell auf denkmalschutzrechtliche Anforderungen geprüft. Die weiteren Planungsschritte ergeben sich nach der entsprechenden Rückmeldung der Denkmalschutzbehörde. In Abhängigkeit von den Ergebnissen und möglichen Auflagen, kann sich die Anzahl der geeigneten Dächer ggf. reduzieren. Zukünftige Neubauten werden entsprechend § 16 Abs. 2 EWG Bln auf die Eignung für Anlagen Erneuerbarer Energien überprüft.“ Steglitz-Zehlendorf: „Die Organisation der grundsätzlichen Überprüfung nach § 16 Abs. 2 EWG Bln ist im Aufbau .“ Tempelhof-Schöneberg: „Es müssen noch ca. 160 Gebäude, bzw. 70 % des Gebäudebestands, eingehender untersucht werden. Der Bezirk hat sich zum Ziel gesetzt, die Untersuchung der bezirkseigenen Gebäude bis Ende 2019 abzuschließen. Risiken bestehen jedoch in der Personalsituation der Baudienststelle, die zunehmend durch Personalabgänge (Fluktuation) und langwierige Personalgewinnungsprozesse geprägt ist und schließlich auch durch andere prioritäre Aufgaben, wie z.B. die Berliner Schulbauoffensive oder das zunehmend komplexere Flächenmanagement der Bürodienstgebäude.“ Treptow-Köpenick: „Die Überprüfung von Gebäuden auf ihre Eignung zur Installation von Solaranlagen ist aufwändig und immer eine Einzelfallentscheidung, bei der vor allem die Wirtschaftlichkeit der jeweiligen Investition dargestellt werden muss. Dies ist ein permanenter Prozess, für den derzeit kein konkreter Zeitrahmen benannt werden kann.“ Frage 10: Welche personellen und finanziellen Ressourcen stehen in den Bezirken jeweils zur Erfüllung der Anforderungen gemäß §16 Abs.2 EWG Bln zur Verfügung und wird dies für angemessen gehalten? 10 Antwort zu 10: Die Bezirke teilen hierzu mit: Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Friedrichshain-Kreuzberg: „Personell: Für Photovoltaik nach EWG Bln steht im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine Person zur Verfügung. Dies ist für diesen Bereich ausreichend. Für weitere Energieformen und für umfassendere Maßnahmen sind jedoch weitere personelle Ressourcen nötig. Finanziell: Die finanziellen Mittel aus dem baulichen Unterhalt reichen nicht aus.“ Lichtenberg: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Marzahn-Hellersdorf: „Gegenwärtig beschäftigt der Bezirk eine Dienstkraft zur Erfüllung der Anforderungen gemäß § 16 Abs. 2 EWG Bln. Eine weitere Stelle ist aktuell unbesetzt. Die Umsetzung der Anforderungen kann nur im Rahmen der Realisierung von Baumaßnahmen erfolgen. Die Ressourcen sind nicht auskömmlich. Die Definition gemäß § 16 Abs. 3 einer wirtschaftlichen Frist muss geschärft werden, da zu kurze Betrachtungszeiträume unter Umständen zu wirtschaftlichen Fehleinschätzungen führen können.“ Mitte: „Derzeit stehen ca. 10 % der wöchentlichen Arbeitszeit einer Mitarbeiterin zur Verfügung. Die Finanzierung etwaiger Maßnahmen wird projektbezogen individuell geprüft.“ Neukölln: „Der Bezirk verweist auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/16214.“ Pankow: „Es fehlt das Personal für eine umfangreiche Prüfung und die Durchführung von Maßnahmen. Durch die fehlenden Fachleute ist eine umfassende Prüfung und Antragstellung außerhalb von Baumaßnahmen nicht möglich.“ Reinickendorf: „Zur zusätzlichen Unterstützung werden im Bezirksamt Reinickendorf eine Dienstkraft als Klimaschutzbeauftragte bzw. Klimaschutzbeauftragten sowie eine Energiemanagerin bzw. Energiemanager eingestellt.“ Steglitz-Zehlendorf: „Zurzeit stehen keine besonderen finanziellen oder personellen Ressourcen zur Verfügung.“ Tempelhof-Schöneberg: „Für u.a. diese Teilaufgabe steht eine Stelle (E 10 gem. TVL) zur Verfügung, welche jedoch zurzeit nicht besetzt ist. Der Bezirk plant die Errichtung und den Betrieb der Solaranlagen in Zusammenarbeit mit den Berliner Stadtwerken als Pachtmodell, um mit 11 den weiterhin begrenzten Ressourcen den Vorgaben des vorbezeichneten Gesetzes möglichst zu entsprechen.“ Treptow-Köpenick: „Im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen werden vorhandene personelle Ressourcen genutzt. Unterstützung besteht seitens der Berliner Stadtwerke. Die Finanzierung wird bei vorliegender Wirtschaftlichkeit individuell geprüft.“ Berlin, den 12.07.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 12 Anlage 1 zur Schriftlichen Anfrage 18/20060 Bezirk Adresse Liegenschaft Art Installierte Leistung [kWp] Inbetriebnahmejahr Charlottenburg-Wilmersdorf Hohenzollerndamm 174/177 Dienstgebäude PV Charlottenburg-Wilmersdorf Goethe 19/24 Eichendorff-Grundschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Mierendorffstr. 20-24 Mierendorff-Grundschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Halemweg 34/42 Erwin-von-Witzleben-Grundschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Heckerdamm 221 Helmuth-James-von-Moltke-GS PV Charlottenburg-Wilmersdorf Delbrückstr. 20a Grunewald-Grundschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Schillerstr. 125 / 127 Schiller-Oberschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Goethe 8/9 Friedensburg-Oberschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Sächsische Str. 58 Robert-Jungk-Oberschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Mannheimer Str. 21-22 Finkenkrug-Schule PV und Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Dillenburger Str. 57 Gartenarbeitsschule PV Charlottenburg-Wilmersdorf Fritz-Wildung-Str. 9 Horst-Dohm-Eisstadion PV Charlottenburg-Wilmersdorf Forckenbeckstr. 37 Werner-Ruhemann-Sporthalle PV Charlottenburg-Wilmersdorf Glockenturmstr. 14 Eissporthalle PV Charlottenburg-Wilmersdorf Maikäferpfad Reinfelder Schule PV und Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Königsweg 6 / Im Jagen 57 Bezirksgärtnerei PV und Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Güntzelstr. 4 Wohnheim Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Franzensbader Str. 16 Kurt-Weiss-Sporthalle PV Charlottenburg-Wilmersdorf Spandauer Damm 150 Sportanlage Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Hubertusallee 50 Sportanlage Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Fritz-Wildung-Str. 9 Horst-Käsler-Sporthalle PV und Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Richard-Wagner-Str. 30 Arno-Fuchs-Schule Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Kühler Weg 12 Sportanlage Solarthermie Charlottenburg-Wilmersdorf Rudolstädter Str. 77 Gretel-Bergmann-Sporthalle PV Lichtenberg Ahrensfelder Chaussee 41 Barnim-Gymnasium PV 99,80 2010 Lichtenberg Atzpodienstr.19 Schule auf dem lichten Berg PV 23,10 2009 Lichtenberg Degner Str. 71-77 Schule Am Faulen See PV 21,60 2006 Lichtenberg Doberaner Str. 58 Grüner Campus Malchow PV 24,12 2006 Lichtenberg Erich-Kurz-Str. 6-10 Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule PV 0,40 2000 Lichtenberg Franz-Jacob-Str. 33 Sonnenuhr-Schule PV 4,40 2008 Lichtenberg Franz-Jacob-Str. 8 Johann-Gottfried-Herder-Gym. PV 5,04 2003 Lichtenberg Josef-Orlopp-Str. 20 Schule am Gutspark PV 22,68 2007 Lichtenberg Lincolnstr. 67 Friedrichsfelder Schule PV 18,36 2005 Lichtenberg Malchower Chaussee 2 Grüner Campus Malchow PV 1,00 2003 Lichtenberg Malchower Weg 54 Paul-Schmidt-Schule PV 1,00 2005 Lichtenberg Prendener Str. 15 Matibi-Schule PV 29,94 2006 Lichtenberg Prendener Str. 29 Fritz-Reuter-Schule PV 29,42 2006 Lichtenberg Prendener Str. 29 Fritz-Reuter-Schule PV 19,80 2006 Lichtenberg Randowstr. 45 Randow-Schule PV 33,12 2009 Lichtenberg Römerweg 120 Lew-Tolstoi-Schule PV 19,20 2007 Lichtenberg Sandinostr. 10 Gutenberg-Schule PV 1,00 2005 Lichtenberg Schulze-Boysen-Str. 38 Kiezspinne PV 3,30 2005 Lichtenberg Werneuchener Str. 15 Philipp-Reis-Schule PV 19,80 2005 Lichtenberg Otto-Marquard-Str. 14 Nils-Holgersson-Schule Solarthermie 2015 Marzahn-Hellersdorf Sella-Hasse-Straße 25 Tagore-Schule (Gymnasium) PV 65,48 2012 Marzahn-Hellersdorf Schorfheidestr. 42 Paavo – Nurmi Grundschule PV 61,87 2012 Marzahn-Hellersdorf Kienbergstr. 59 Grundschule an der Mühle PV 29,67 2012 Marzahn-Hellersdorf Amanlisweg 40 Grundschule an der Geißenweide PV 29,90 2012 Marzahn-Hellersdorf Teterower Ring 79 Grundschule an der Wuhle PV 40,32 2012 Marzahn-Hellersdorf Jan-Peterson-Str. 18 B Grundschule am Bürgerpark PV 29,67 2012 Marzahn-Hellersdorf Hultschiner Damm 219 Kiekemal Grundschule PV 99,84 2012 Mitte Quitzowstr. 141 Theodor-Heuss-Schule PV 10,80 2009 Mitte Afrikanische Str. 123-125 Möwensee GS PV 81,70 unbekannt 13 Bezirk Adresse Liegenschaft Art Installierte Leistung [kWp] Inbetriebnahmejahr Neukölln Wutzkyallee 98A Sportanlage Solarthermie 30 m² Neukölln Walkenrieder Str. 12 Sportanlage Solarthermie 30 m² Neukölln Gerliner Dtr. 22 Schule PV 17,00 Pankow Gustav- Adolf- Str. 60 Hagenbeck-Schule PV 22,56 2009 Pankow Brodenbacher Weg 31 Grundschule im Moselviertel PV 22,56 20009 Pankow Neumannstr. 9 Kurt-Tucholsky-Schule (Integrierte Sekundarschule)PV 18,87 2006 Pankow Neumannstr. 11 Kurt-Tucholsky-Schule (Integrierte Sekundarschule)PV 18,90 2006 Pankow Ernst- Busch- Str. 27- 29 Marianne-Buggenhagen-Schule für KörperbehindertePV 32,58 2009 Pankow Herrmann- Hesse- Str. 48-52 Schule an der Heide PV 15,00 2008 Pankow Karower Chaussee 97 Leerstand PV 10,62 2009 Pankow Dolomitenstr. 94 Janusz-Korczak-Schule (Integrierte Sekundarschule)PV 19,89 2008 Pankow Knaackstr. 67 Grundschule am Kollwitzplatz PV 21,31 2008 Pankow Neumannstr. 65 Grundschule Wolkenstein PV 32,40 2009 Pankow Brixener Str. 40 Klecks Grundschule PV 10,66 2008 Pankow Syringenplatz 30 Grundschule im Blumenviertel PV 19,00 2006 Pankow Mahlerstr. 4-6n Jugenfreizeiteinrichtung PV unbekannt unbekannt Reinickendorf Friedrich-Engels-Gymnasium PV 1,00 2003 Reinickendorf Max-Beckmann-Oberschule Solarthermie 6,06 m² 2006 Reinickendorf Paul-Löbe-Schule PV 3,30 2010 Reinickendorf Centre Talma PV 4,50 2011 Reinickendorf Carl-Benz-Oberschule PV 1,56 2014 Spandau Im Spektefeld 27a PV 2,70 2010 Spandau Lutherstraße 10 PV 14,26 2011 Spandau Am Flugplatz Gatow 40 PV unbekannt unbekannt Spandau Am Landschaftspark Gatow 40 PV unbekannt unbekannt Spandau Wilhelmstr. 10 PV unbekannt unbekannt Steglitz-Zehlendorf Kirchstr. 3 Rathaus Zehlendorf PV 15,00 1996/2018 Steglitz-Zehlendorf Lippstädter Str. 6 Sporthalle PV 40,00 2001 Steglitz-Zehlendorf Teltower Damm 95 Kita Reha-Zentrum PV 30,00 2007 Steglitz-Zehlendorf Molsheimer Str. 7 Mühlenau-Schule PV 30,00 2009 Steglitz-Zehlendorf Bachstelzenweg 2-8 Erich-Kästner-Schule PV 43,00 2009 Steglitz-Zehlendorf diverse 8 schulische Demonstrationsanlagen PV je 1 kWp Tempelhof-Schöneberg Goßler Str. 13-15 Paul-Natop-Schule PV 8,50 2010 Tempelhof-Schöneberg Lichtenrader Damm 224 Georg-Büchner-Oberschule PV 112,80 2012 Tempelhof-Schöneberg Holzmannstr. 7 Marianne-Cohn-Schule Solarthermie 40,00 2008 Tempelhof-Schöneberg Kaiserin-Augusta-Str. 19–20 Askanische Oberschule Solarthermie 28,00 2005/2010 Tempelhof-Schöneberg Kolonnenstr 21-23 Robert – Blum – Schule Solarthermie 28,00 1997 Tempelhof-Schöneberg Baußnernweg 8 Sporthalle Baußnernweg Solarthermie 20,10 2012 Tempelhof-Schöneberg Schulenburgring 7-11 Schule auf dem Tempelhofer Feld Solarthermie 4,40 2011 Tempelhof-Schöneberg Vorarlberger Damm 38 Sportplatz am Südkreuz Solarthermie 11,40 2012 Treptow-Köpenick Mohnweg 20 Schule am Mohnweg PV 30,00 2004 Treptow-Köpenick Mohnweg 20 Schule am Mohnweg PV 30,00 2005 Treptow-Köpenick Uranusstr.17 Anne-Frank-Schule PV 21,00 2008 Treptow-Köpenick Schulzendorfer Str.112 Schule am Buntzelberg PV 17,00 2008 Treptow-Köpenick Uranusstr.15 Anne-Frank-Schule PV 21,00 2008 Treptow-Köpenick Wongrowitzer Steig 37 Uhlenhorst-Schule (Sporthalle) PV 38,00 2010 Treptow-Köpenick S.-Allende-Str.80a Dienstgebäude PV 20,00 2010 Treptow-Köpenick Peter-Hille-Str.118 Ahorn-Schule PV 26,00 2010 Treptow-Köpenick Walchenseestr.40 Grünauer Schule PV 29,00 2010 Treptow-Köpenick Rudower Str.201 Schule i. d. Kölln. Vorstadt PV 17,00 2010 Treptow-Köpenick Pablo-Neruda-Str.8 Amtsfeld-Schule PV 24,00 2010 Treptow-Köpenick Pegasuseck 5 Schule am Pegasuseck PV 30,00 2011 Treptow-Köpenick Engelhardstr.18 Melli-Beese-Schule PV 27,00 2012 Treptow-Köpenick Radenzer Str.16 Sonnenblumen-Schule PV 22,00 2013 Treptow-Köpenick Pablo-Neruda-Str.6-7 Emmy-Noether-Schule (Sporthalle) Solarthermie 19 m² 1999 Treptow-Köpenick Glienicker Str.20-24 Schule an der Dahme (Sporthalle) Solarthermie 19 m² 2001 Treptow-Köpenick Fürstenwalder Allee 182 Schule an den Püttbergen (Sporthalle)Solarthermie 31 m² 2015