Drucksache 18 / 20 141 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 04. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Juli 2019) zum Thema: Wasser marsch? Die Versorgung durch Trinkbrunnen in Berlin und Antwort vom 12. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20141 vom 4. Juli 2019 über Wasser marsch? Die Versorgung durch Trinkbrunnen in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Wasserbetriebe (BWB) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben . Frage 1: Wie viele öffentliche Trinkbrunnen gibt es derzeit in Berlin? Antwort zu 1: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Derzeit gibt es 94 Trinkbrunnen in Berlin.“ Frage 2: Wie viele zusätzliche Trinkbrunnen sind geplant und sollen gebaut werden (Aufstellung nach Jahr, Bezirk, Planung, im Bau)? Antwort zu 2: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Ziel ist es, in den Jahren 2018/2019 insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich zum ursprünglichen Bestand von 44 Trinkbrunnen zu installieren. Weitere 100 Trinkbrunnen sollen in den Jahren 2020/2021 installiert werden, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Gesetzes über die Feststellung zum Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2020 und 2021. 2 Gebaut werden kann nur, wenn eine Sondererlaubnis der Bezirke zur Aufstellung im öffentlichen Land erteilt wurde. Aus der beiliegenden Liste gehen die bisher genehmigten Standorte hervor. Davon sind im Bau: Ludwig Beck Platz und Sderotplatz, Rübelandpark, Schierkerplatz, Ilsestraße / Nougatstraße Davon sind in der Planung: Leubnitzer Weg, Rudolfplatz, Stadtplatz Yorkstraße, Friedrich Wilhelm Platz.“ Frage 3: Welche Kosten fallen für die Aufstellung und den Betrieb der unterschiedlichen Trinkbrunnenmodelle an? Antwort zu 3: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Die Kosten für den Bau setzen sich zusammen aus den Erdarbeiten für den Anschluss und die Arbeiten zur Widerherstellung des Deckenschlusses. Die Anschlusskosten nehmen mit der jeweiligen Anschlusslänge zu. Zurzeit variieren die Kosten zwischen 12.000 € bis 15.000 € je Brunnenanschluss. Die Kosten für den Betrieb setzen sich aus den Wartungskosten und den Kosten für die Laboruntersuchungen zusammen. Derzeit betragen diese rd. 3.700 € je Brunnen.“ Frage 4: Wer übernimmt die Kosten für die Aufstellung und den Betrieb der Trinkbrunnen? Antwort zu 4: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz übernimmt die Kosten für die Aufstellung der Trinkbrunnen. Hier wurden für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 jeweils 500.000 € im Rahmen des „Aktionsprogramms Trinkwasserbrunnen“ etatisiert. Mit der Beschlussfassung des Gesetzes über die Feststellung des Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 – NHG 18/19) wurden für das Haushaltsjahr 2019 2,0 Mio. € zusätzlich für das Aktionsprogramm Trinkwasserbrunnen zur Verfügung gestellt, mit der Intension für den Ausbau der Trinkwasserbrunneninfrastruktur in der Nähe von Wall Toiletten und im Hinblick auf eine effektive Nutzung auch in der Nähe von Zierbrunnen: Der Trinkwasserbrunnen wird an das Trinkwassernetz angeschlossen und das ablaufende/nicht getrunkene Wasser wird zur Nachspeisung der Zierbrunnen genutzt. Die Unterhaltung der Trinkbrunnen erfolgt ausschließlich durch die BWB. Frage 5: Wo genau befinden sich die bereits existierenden Trinkbrunnen, und wo werden zusätzliche Trinkbrunnen gebaut? (Aufschlüsselung nach Bezirk und Straße/genauer Örtlichkeit) Antwort zu 5.: Die Aufstellorte können der beiliegenden Liste entnommen werden. 3 Frage 6: Wer entscheidet über die Orte, an denen Trinkbrunnen gebaut werden? Antwort zu 6: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Für den Bau eines Trinkbrunnens ist es erforderlich, dass öffentliche Wasser- und Abwasserleitungen vorhanden sind. Ferner sollte der Aufstellort öffentlich zugänglich und gut frequentiert sein. Bezirksämter, Bürgerinnen und Bürger sowie Bürgerinitiativen können Aufstellorte vorschlagen , die dann auf technische Machbarkeit geprüft werden. Die BWB haben dazu eine Mail-Adresse eingerichtet: Trinkbrunnen@bwb.de.“ Frage 7: Wird eine berlinweite Versorgung durch Trinkbrunnen angestrebt? Wenn ja, wie wird eine berlinweite gleichwertige Versorgung gewährleistet? Antwort zu 7: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Die BWB streben eine gleichmäßige Verteilung der Trinkbrunnen über das Stadtgebiet an. Grundlage sind die Einwohnerzahlen der Bezirke.“ Frage 8: Wie viele Trinkbrunnen sind für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer geeignet? Antwort zu 8: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Die Standorte der Berliner Trinkbrunnen und Kaiser Brunnen sind so bautechnisch eingerichtet worden, dass Rollstuhlfahrende an die Brunnen heranfahren und Flaschen füllen können. Ein neues Modell garantiert, dass die Rollstuhlfahrenden direkt an die Brunnen heranfahren und trinken können. Dieses neue Modell wird jedoch erst ab Ende 2019 zur Verfügung stehen.“ Frage 9: Wo befinden sich die Trinkbrunnen, die für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer geeignet sind? Antwort zu 9: Die Brunnenstandorte können der beiliegenden Liste entnommen werden. Frage 10: Warum spenden die Trinkbrunnen im Winter kein Wasser? 4 Antwort zu 10: Die BWB haben hierzu mitgeteilt: „Die Benutzung des Trinkbrunnens im Winter kann dazu führen, dass Wasser rund um den Brunnen und am Brunnen gefriert. Das kann zu Unfällen führen. Der Brunnen kann durch gefrierendes Wasser Schaden nehmen und undicht werden. Zum anderen besteht im Winter wenig Bedarf an Wasser im öffentlichen Bereich.“ Frage 11: Wie viele Plastikflaschen konnten durch den Bau der Trinkbrunnen bisher eingespart werden? Antwort zu 11: Dazu liegen weder der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz noch den Berliner Wasserbetrieben Angaben vor. Frage 12: Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 12: Ziel des Berliner Senates ist es, qualitätsvolles und frisches Trinkwasser im öffentlichen Raum über die ganze Stadt verteilt kostenlos zugänglich zu machen. Die Erreichbarkeit von kühlem Trinkwasser ist überdies ein wichtiges Element der gesundheitlichen Klimaanpassungsstrategie für die städtische Bevölkerung. Berlin, den 12.07.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Art des Trinkbrunnens Aufstellungsbezirk Stadtteil Straße PLZ Baujahr Kaiser Brunnen Neukölln Britz Britzer Garten Rosengarten 12349 1985 Kaiser Brunnen Neukölln Britz Britzer Garten Tennishalle 12349 1985 Kaiser Brunnen Charlottenburg- Wilmersdorf Charlottenburg Kurfürstenstr./Fasanenstr. 10719 1985 Kaiser Brunnen Terptow-Köpenick Friedrichshagen Müggelseedamm 302, Museum 12587 1985 Kaiser Brunnen Friedrichshain-Kreuzberg Fredrichshain Volkspark 10243 1985 Kaiser Brunnen Lichtenberg-Hohenschönhausen Hohenschönhausen Zingster Straße 13051 1985 Kaiser Brunnen Friedrichshain-Kreuzberg Kreuzberg Kottbusser Straße/ Reichenberger Straße 10999 1985 Kaiser Brunnen Steglitz-Zehlendorf Lichterfelde Bogenstr. 9-14 12207 1985 Kaiser Brunnen Marzahn Marzahn Mehrower Allee 28 12687 1985 Kaiser Brunnen Mitte Neue Jüdenstr.1 10179 1985 Kaiser Brunnen Neukölln Rudow Alt-Rudow 12355 1985 Kaiser Brunnen Neukölln Neukölln Kannerstr./Richardstr. 12055 1985 Kaiser Brunnen Reinickendorf Tegel Gorkistrasse 13507 1985 Kaiser Brunnen Spandau Obermaierweg/ Stresowplatz 13597 1985 Kaiser Brunnen Spandau Am Koeltzepark 13585 1985 Kaiser Brunnen Spandau Spandauer Damm 148 14050 1985 Kaiser Brunnen Spandau Metzer Platz/Pichelsdorfer Str. 13595 1985 Kaiser Brunnen Steglitz-Zehlendorf Königin-Luise-Str. 6 14195 1985 Kaiser Brunnen Reinickendorf Tegel Bernauer Strasse 140 13507 1985 Kaiser Brunnen Mitte Wedding Prinzenallee/Badstr. 13357 1985 Wiener Brunnen Charlottenburg-Wilmersdorf Kurfürstenstr./Grolmannstr. 10623 1994 Brunnen für Jogger Charlottenburg-Wilmersdorf Grunewald Gaststätte Forsthaus Alte Saubucht 14193 2008 Berliner Trinkbrunnen Charlottenburg-Wilmersdorf Charlottenburg Joachimstaler Platz 10719 2010 Berliner Trinkbrunnen Neukölln Hobrecht-/Weserstr. 12047 2010 Berliner Trinkbrunnen Friedrichshain-Kreuzberg Kreuzberg Park Gleisdreieck Ostpark 10963 2013 Kaiser Brunnen Lichtenberg Ehrenfelsstr. 10318 2013 Brunnen für Jogger Charlottenburg-Wilmersdorf Grunewald Ökowerk 14193 2014 Berliner Trinkbrunnen Mitte Moabit Kleiner Tiergarten/Stromstr. 10555 2014 Kaiser Brunnen Charlottenburg-Wilmersdorf Charlottenburg Schloßstr. ggü. Schloß Charlottenburg 14059 2015 Berliner Trinkbrunnen Köpenick Elcknerplatz 12555 2015 Berliner Trinkbrunnen Köpenick Rathenaustr./Wilhelminenhofstr. 12459 2015 Berliner Trinkbrunnen Köpenick/Friedrichshagen Bölschestr./Marktplatz 12587 2015 Berliner Trinkbrunnen Mitte Moabit Turmstr. 21 10559 2015 Anlage zur Schriftlichen Anfrage 18/20141 Berliner Trinkbrunnen Wuhlheide Freizeit- und Erholungszentrum 12459 2015 Berliner Trinkbrunnen Lichtenberg vor dem Bhf. 10317 2016 Berliner Trinkbrunnen Marzahn Eisenacherstr. 99 12685 2016 Berliner Trinkbrunnen Mitte Spittelmarkt 10117 2016 Berliner Trinkbrunnen Pankow Berliner Str. 13187 2016 Berliner Trinkbrunnen Mitte Gesundbrunnen Behmstr/Badstr 13357 2017 Kaiser Brunnen Marzahn Internationale Gartenausstellung 12683 2017 Berliner Trinkbrunnen Mitte Vinetaplatz 13355 2017 Berliner Trinkbrunnen Pankow Garbatyplatz 13187 2017 Berliner Trinkbrunnen Tegel Berliner/Veithstr. 13507 2017 Kaiser Brunnen Tegel Greenwichpromenade 13507 2017 Kaiser Brunnen Friedrichshain Comeniusplatz/ Torellstr. 10243 2018 Kaiser Brunnen Kreuzberg Park Gleisdreieck Westpark 10117 2018 Kaiser Brunnen Kreuzberg Paul-Linke Ufer 10999 2018 Kaiser Brunnen Lichtenberg Fischerstr./Max Taut Schule 10317 2018 Berliner Trinkbrunnen Lichtenberg Anton- Saefkow- Platz 10369 2018 Kaiser Brunnen Lichtenberg Nöldnerplatz 10317 2018 Kaiser Brunnen Lichtenberg Am Tierpark 41/ vor Schloss Friedrichsfelde 10319 2018 Kaiser Brunnen Marzahn Elsterwerdaer Platz 12638 2018 Kaiser Brunnen Marzahn Helene Weigel Platz 12681 2018 Kaiser Brunnen Marzahn Eastgate 12679 2018 Kaiser Brunnen Marzahn Rathaus Hellersdorf/Alice-Salomon-Platz 1 12627 2018 Berliner Trinkbrunnen Mitte Luisenstr./Charite 10117 2018 Kaiser Brunnen Mitte Leipziger Platz 10117 2018 Kaiser Brunnen Mitte Friedrichstr./ Mauerstr. 10117 2018 Kaiser Brunnen Mitte Unter den Linden/Glinkastr. 10117 2018 Berliner Trinkbrunnen Mitte Moabit Max-Josef-Metzger- Platz 13353 2018 Kaiser Brunnen Friedrichshain Marchlewskistr./Pillauerstr. 10243 2018 Kaiser Brunnen Steglitz Stadtpark 12167 2018 Kaiser Brunnen Charlottenburg Fehrbelliner Platz 4 10707 2018 Kaiser Brunnen Charlottenburg Masurenallee/vor RBB 14057 2018 Kaiser Brunnen Charlottenburg Ludwigkirchplatz 10719 2018 Kaiser Brunnen Friedrichshain Herrmann- Stöhr-Platz 10243 2018 Kaiser Brunnen Kreuzberg Hohenstaufenplatz 10967 2019 Kaiser Brunnen Marzahn Wuhlepark 12683 2018 Kaiser Brunnen Charlottenburg Wilmersdorfer/ Goethestr. 10627 2019 Kaiser Brunnen Charlottenburg Wilmersdorfer/ Kantstr. 10627 2019 Kaiser Brunnen Kreuzberg Mariannenplatz 10997 2019 Kaiser Brunnen Reinickendorf Wittenau Rathausvorplatz 13437 2019 Berliner Trinkbrunnen Tempelhof Breslauer Platz 12159 2019 Kaiser Brunnen Mitte Nikolaiviertel, Poststr. 11 10178 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Dahlem Königin Luise Platz/ Eingang Botanischer Garten 14195 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Dahlem U/-Bhf. Dahlem 14195 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Zehlendorf Dorfaue Zehlendorf 14169 2019 Kaiser Brunnen Neukölln Karl Marx Str. /Rathausvorplatz 12043 2019 Kaiser Brunnen Charlottenburg Volkspark Wilmersdorf/ Mecklenburgische Strasse 10713 2019 Kaiser Brunnen Reinickendorf Frohnau Ludolfinger Platz 13465 2019 Kaiser Brunnen Reinickendorf Am Schäfersee 13407 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Lichterfelde Bäkestr. 12207 2019 Kaiser Brunnen Spandau Frieda-Arnheim-Promenade 13585 2019 Kaiser Brunnen Spandau U Bhf. Ruhleben 13597 2019 Kaiser Brunnen Spandau Heersr./ Pichelsdorferstr. 13595 2019 Kaiser Brunnen Mitte Moabit Wiclefstr. 10551 2019 Bituma Spandau Münsingerpark 13597 2019 Kaiser Brunnen Friedrichshain Forkenbeckplatz 10247 2019 Kaiser Brunnen Charlottenburg Adenauerplatz 10707 2019 Kaiser Brunnen Charlottenburg Wilmersdorferstr./Pestalozzistr. 10627 2019 Kaiser Brunnen Pankow Prenzlauer Berg Antonplatz 13088 2019 Kaiser Brunnen Pankow Prenzlauer Berg Rhinowerstr. 10437 2019 Kaiser Brunnen Friedrichshain Kreuzberg Marheinekeplatz 10961 2019 Kaiser Brunnen Charlottenburg Leon-Jessel-Platz 10717 2019 Jogger Brunnen Steglitz Zehlendorf Fischerhüttenstr./Elvirastr. 14163 2018 Bituma Spandau Staaken Leubnitzer Weg 13593 2019 Kaiser Brunnen Friedrichshain Rudolfplatz 10245 2020 Kaiser Brunnen Neukölln Rübelandpark 12053 2019 Kaiser Brunnen Neukölln Schierkerplatz 12051 2019 Kaiser Brunnen Neukölln Ilsestr./Nougatstr. 12051 2019 Kaiser Brunnen Tempelhof Stadtplatz Yorkstr./ Kantzlerstr. 10965 2019 Kaiser Brunnen Tempelhof Friedrich- Wilhelm- Platz 12161 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Ludwig Beck Platz 12203 2019 Kaiser Brunnen Steglitz Sderotplatz 14163 2019 Tabelle1