Drucksache 18 / 20 152 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 04. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juli 2019) zum Thema: Zu Lichtsignalanlagen in Marzahn-Hellersdorf und Antwort vom 19. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20152 vom 4. Juli 2019 über Zu Lichtsignalanlagen in Marzahn-Hellersdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist der Stand der Realisierung der Ampelanlage Rahnsdorfer Straße/ Hultschiner Damm? Frage 3: Welche Aufträge/Ausschreibungen dafür sind bereits abgeschlossen? Antwort zu 1 und 3: Die Fragen 1 und 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet. Die Anhörung des Verkehrszeichenplans für die Lichtzeichenanlage (LZA) ist erfolgt, so dass der Verkehrszeichenplan zur Erstellung der verkehrstechnischen Unterlage (VTU) im April 2019 frei gegeben werden konnte. Die VTU befindet sich in der finalen Abstimmung. Frage 2: Wann wird die Realisierung konkret erfolgen? Antwort zu 2: Eine Inbetriebnahme der LZA ist im Frühjahr 2020 vorgesehen. Frage 4: Wie ist der Stand der Realisierung des Umbaus der Kreuzung Mehrower Allee/Blumberger Damm? 2 Antwort zu 4: Derzeit wird die VTU für den Umbau der LZA Blumberger Damm/Mehrower Allee abgestimmt . Frage 5: Welche Auswirkungen hat die bisher nicht erfolgte Realisierung auf die Sicherheit der durch den Bezirk bereits fertiggestellten Radwege entlang des Blumberger Damms? Antwort zu 5: Die neuen Radverkehrsanlagen konnten im Kreuzungsbereich Blumberger Damm/Glambecker Ring – Mehrower Allee nur teilweise umgesetzt werden, da bauliche Änderungen erforderlich sind, die erst mit dem unter Frage 4 erwähnten Umbau der Kreuzung realisiert werden können. Besondere Gefährdungen resultieren aus der Interimslösung für den Radverkehr nicht. In Fahrtrichtung Süden sind im Stau- und Abflussraum des Blumberger Damms durchgehend Radverkehrsanlagen vorhanden. In Fahrtrichtung Norden endet die auf der Fahrbahn neu markierte Radverkehrsanlage vor dem Stauraum der LZA, so dass der Radverkehr entweder seine Fahrt in dem sich anschließenden 3,75 m breiten Fahrstreifen am rechten Fahrbahnrand fortsetzen oder sich in den linken Fahrstreifen zum Linksabbiegen einordnen kann. Im Abflussraum wird der Radverkehr dann weiterhin am rechten Fahrbahnrand innerhalb eines 4,50 m breiten Fahrstreifens gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr bis zur Fortsetzung der neu markierten Radverkehrsanlage geführt. Frage 6: Wie ist der Stand der Realisierung der Grünen Welle auf der B1/5? Zum Bearbeitungstand der Grünen Welle auf der B1/5 ist Folgendes mitzuteilen: • Die Inbetriebnahme der LZA Alt-Mahlsdorf/B1-Center erfolgte am 21.02.2019. • Die Inbetriebnahme der LZA Alt Mahlsdorf/Hönower Straße – Hultschiner Damm sollte am 09.07.2019 stattfinden, musste jedoch aufgrund einer temporärer Baumaßnahme vor Ort abgesagt werden. Ein neuer Termin für die Inbetriebnahme steht derzeit noch nicht fest, da dieser von der Beendigung der temporären Maßnahme abhängt. • Die Inbetriebnahme der LZA Alt-Mahlsdorf/An der Schule erfolgte am 21.02.2019. • Die Planung zum Umbau der LZA Alt Mahlsdorf/Landsberger Straße – Pilgramer Straße befindet sich noch in Bearbeitung. • Die Freigabe der verkehrsabhängigen Steuerung für die LZA Alt Mahlsdorf/ Fachmarktzentrum ist am 09.07.2019 erfolgt. Berlin, den 19.07.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz