Drucksache 18 / 20 273 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) vom 17. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2019) zum Thema: Baustellen, die zu Straßensperrungen führen – 1/12 Treptow-Köpenick und Antwort vom 29. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20273 vom 17. Juli 2019 über Baustellen, die zu Straßensperrungen führen – 1/12 Treptow-Köpenick Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt (BA) Treptow-Köpenick von Berlin um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Frage 1: Welche Straßen und Straßenabschnitte, unabhängig in wessen Auftragsverwaltung sie liegen, im Bezirk Treptow-Köpenick sind derzeit (Stichtag 17.07.2019) aufgrund von Baustellen für den Auto- und LKW- Verkehr gesperrt? (Bitte die Ergebnisse mit den Angaben aus 2. und 3. tabellarisch darstellen) Frage 2: Was sind die Ursachen für die jeweiligen Baustellen und wer ist der Betreiber der Baustellen? Frage 3: Für welchen Zeitraum bleiben diese Straßen noch gesperrt? Antwort zu 1, 2 und 3: Die Fragen 1, 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . Aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Anordnung von temporären Maßnahmen nach § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) können diese sowohl durch die jeweils örtlich und sachlich zuständigen Bezirksämter von Berlin, durch die Verkehrslen- 2 kung Berlin (VLB) als auch durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ergehen. Gleichwohl sämtliche temporären Maßnahmen erfasst werden, sind die technischen Voraussetzungen zur Ermittlung der Antworten nur eingeschränkt vorhanden, so dass keine Gewähr für eine Vollständigkeit übernommen werden kann. Tabelle 1: Information aus dem Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Straße Vollsperrung/ Sperrung einer Fahrtrichtung Ursache Betreiber Voraussichtlicher Zeitraum (Stichtag 17.07.2019) Lindhorstweg 91-93 Einbahnstraßenregelung Instandsetzung Schmutzwasserkanal und Straßenbauarbeiten Berliner Wasserbetriebe bis circa Anfang September, dann Vollsperrung Grüne Trift/ Dregerhoffstraße Kreuzung teilweise nur in einer Fahrtrichtung befahrbar Leitungsarbeiten Berliner Wasserbetriebe 31.07.2019 Lossoweg bei Berlewitzweg Vollsperrung Kabelarbeiten Stromnetz Berlin 17.07.-19.07.2019 Hornbacher Weg 11-15 Vollsperrung Kranaufstellung für Hausmontage Private Bauherren 19.07.2019, 6-20 Uhr 22.07.2019, 6-20 Uhr 24.07.2019, 6-20 Uhr Bahrendorfer Straße Einbahnstraßenregelung Schmutzwasserhausanschluss Berliner Wasserbetriebe 15.07.-31.07.2019 Eiselenweg 2-10 Vollsperrung Tiefbauarbeiten Stromnetz Berlin 24.06.-26.06.2019 Tabelle 2: Information der VLB und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) Straße Vollsperrung/ Sperrung einer Fahrtrichtung Ursache Betreiber Voraussichtlicher Zeitraum (Stichtag 17.07.2019) Rudower Straße von Köpenicker bis Wegedornstraße Vollsperrung Leitungsbau Berliner Wasserbetriebe 09.10.2018- 10.01.2020 Kiefholzstraße von Puderstraße bis Treptower Straße Vollsperrung Straßenbau Sen UVK 04.04.2019- 31.12.2021 Kaulsdorfer Straße 182- 210 Sperrung einer Fahrtrichtung Leitungsbau Berliner Wasserbetriebe 12.06.-09.08.2019 Wernsdorfer Straße von Adlergestell bis Alt- Schmöckwitz Sperrung einer Fahrtrichtung Straßenbau Straßen- und Grünflächenamt Treptow -Köpenick 11.03.-30.08.2019 Am Falkenberg von Bruno-Taut-Straße bis Richterstraße Vollsperrung Straßenbau Straßen- und Grünflächenamt Treptow -Köpenick 11.01.-04.09.2019 Baumschulenstraße von Königsheideweg bis Sonnenallee Vollsperrung Straßenbau Straßen- und Grünflächenamt Treptow -Köpenick 24.06.-04.08.2019 Wendenschloßstraße 404-440 Sperrung einer Fahrtrichtung Leitungsbau Berliner Wasserbetriebe 06.05.-15.11.2019 Salvador-Allende-Brücke Vollsperrung Bauwerkszustand SenUVK bis 20.12.2019 3 Berlin, den 29.07.2019 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz