Drucksache 18 / 20 278
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD)

vom 17. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juli 2019)

zum Thema:
Baustellen, die zu Straßensperrungen führen – 6/12 Spandau

und Antwort vom 29. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Aug. 2019)

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 1 

Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 
 
Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20278 
vom 17. Juli 2019 
über Baustellen, die zu Straßensperrungen führen – 6/12 Spandau 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Vorbemerkung der Verwaltung:  
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit
 und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre 
Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt (BA) Spandau von Berlin um 
Stellungnahme gebeten. Eine Antwort des Bezirksamtes erfolgte nicht rechtzeitig. 
 
 
Frage 1:  
 
Welche Straßen und Straßenabschnitte, unabhängig in wessen Auftragsverwaltung sie liegen, im Bezirk 
Spandau sind derzeit (Stichtag 17.07.2019) aufgrund von Baustellen für den Auto- und LKW-Verkehr gesperrt
? (Bitte die Ergebnisse mit den Angaben aus 2. und 3. tabellarisch darstellen) 
 
 
Frage 2: 
 
Was sind die Ursachen für die jeweiligen Baustellen und wer ist der Betreiber der Baustellen? 
 
 
Frage 3: 
 
Für welchen Zeitraum bleiben diese Straßen noch gesperrt? 

 
Antwort zu 1, 2 und 3:  
 
Die Fragen 1, 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet
. 
 
Aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Anordnung von temporären Maßnahmen
 nach § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) können diese sowohl durch die 
jeweils örtlich und sachlich zuständigen Bezirksämter von Berlin, durch die Verkehrslenkung
 Berlin (VLB) als auch durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
 ergehen.  



 2 

Gleichwohl sämtliche temporäre Maßnahmen erfasst werden, sind die technischen  
Voraussetzungen zur Ermittlung der Antworten nur eingeschränkt vorhanden, so dass keine
 Gewähr für eine Vollständigkeit übernommen werden kann. 
 
Durch eine Recherche des Senats im Verkehrsmanagementsystem (VMS) konnten Informationen
 zu bezirklichen Anordnungen, welche zu Sperrungen von Straßen in Spandau 
geführt haben, gewonnen werden. Diese sind gemeinsam mit den seitens der VLB übermittelten
 Informationen in der nachstehenden Tabelle zusammengefasst worden: 
 
Straße Vollsperrung/ 

Sperrung einer 
Fahrtrichtung 

Ursache Betreiber  
(Bauherr oder ausführende
 Firma) 

Voraussichtlicher
  
Zeitraum 
(Stichtag 
17.07.2019) 

Stadtheidestraße von 
Schönwalder Straße bis 
Fehrbelliner straße 

Sperrung einer 
Fahrtrichtung 

Hochbau Project Management 
GmbH 

08.10.2018-
28.02.2020 

Sakrower Landstraße Sperrung einer 
Fahrtrichtung 

Tiefbau ABF Straßenbau GmbH 17.06.-16.08.2019 

Zeestower Weg Sperrung einer 
Fahrtrichtung 

Tiefbau Rausch Straßen- und 
Tiefbau GmbH 

19.06.-31.08.2019 

Lüdenscheider Weg Vollsperrung Leitungsbau Berliner Wasserbetriebe
 

13.06.-30.08.2019 

Am Oberhafen Vollsperrung Leitungsbau BEGA.tec GmbH 08.07.-26.07.2019 

 

 
Berlin, den 29.07.2019 
 
In Vertretung 
 
Stefan Tidow 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz