Drucksache 18 / 20 323 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht (AfD) vom 23. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2019) zum Thema: Alpha Nova – Galerie Futura und Antwort vom 07. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Frau Abgeordnete Jeanette Auricht (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20323 vom 23.07.2019 über Alpha Nova - Galerie Futura ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Zweck fördert die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Alpha Nova – Galerie Futura? Zu 1.: Der Förderzweck für das Projekt Alpha Nova – Galerie Futura ist: Förderung eines Treffpunkts für Frauen, Initiierung von Selbsthilfegruppen, Durchführung von Workshops, Vorträgen und Seminaren zu frauenspezifischen sozialen, kulturellen und politischen Fragen. Beratungsangebote in sozialen und künstlerischen Bereichen. 2. Wie viele Mitarbeiterinnen bezogen ein Gehalt von Alpha Nova – Galerie Futura? (Bitte auflisten für die Jahre 2014-2018.) Zu 2.: 2014: 2 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 0,65 2015: 2 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 0,65 2016: 1 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 0,65 2017: 2 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 1,15 2018: 2 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 1,15 3. Wofür wurden die jeweiligen Zuwendungen konkret verwendet? (Bitte für die Jahre 2014-2018 auflisten nach Gehalt, Büromiete, Büromaterial, Publikationen etc.) 2 Zu 3.: Alpha Nova 2014 2015 2016 2017 (Tarifanpassung ) 2018 (Tarifanpassung ) Personalkosten 43.875,00 € 47.376,00 € 45.966,00 € 53.694,00 € 67.739,00 € Miet- /Mietnebenkosten 6.018,00 € 4.886,00 € 5.607,00 € 4.442,00 € 5.408,00 € Büroausgaben 1.323,00 € 2.766,00 € 1.797,00 € 3.402,00 € 9.058,00 € Öffentlichkeitsarbeit 300,00 € 150,00 € 244,00 € 335,00 € 237,00 € Sonstige Sachausgaben 2.520,00 € 2.620,00 € 9.566,00 € 3.019,00 € 4.402,00 € 4. Nach welchen Kriterien bewertet die Senatsverwaltung, ob eine weitere Zuwendung von öffentlichen Mitteln für Alpha Nova – Galerie Futura weiter angezeigt ist, die Zuwendungen komplett gestrichen, gekürzt oder erhöht werden sollten? Wie häufig findet eine Evaluation statt? Zu 4.: Im Rahmen der Beantragung der Zuwendung reicht der Träger eine Leistungsbeschreibung ein, in der die im Rahmen der Zuwendung zu erbringenden Leistungen und die damit verbundenen Ziele festgeschrieben bzw. im Rahmen der langjährigen Förderung vereinbart sind. Das Prüfergebnis der Bewilligungsstelle ist hinsichtlich der beantragten Finanzierung und der inhaltlichen Bewertung Grundlage für die Bescheiderteilung . Der bis Ende Februar des Folgejahres einzureichende Sach- und Qualitätsbericht sowie der Verwendungsnachweis für das vergangene Förderjahr dient der Evaluation der Projektarbeit und ist gemäß § 44 Landeshaushaltsordnung(LHO) regelmäßig, jährlich vom Träger zu erbringen. 5. Hält der Senat eine Einrichtung für förderungswürdig, die sich einer „dezidiert geschlechterkritischen Perspektive“ widmet und auf ihrer Website von „FLIT (Frauen*Lesben*Inter*Trans)“ schreibt und damit heterosexuelle Männer auszugrenzen scheint, also jene Bevölkerungsgruppe, die mindestens 50% der Steuergelder erarbeitet, die dann an Einrichtungen wie Alpha Nova – Galerie Futura fließen? Zu 5.: In den Richtlinien der Regierungspolitik (Drs.-Nr. 18/0073) ist unter der Überschrift „Frauen unterstützen“ Folgendes beschlossen worden: „Frauenprojekte als selbstorganisierte Orte feministischer Auseinandersetzung und emanzipatorischer Selbstbestimmung spielen in der wachsenden und diverser werdenden Stadt eine wichtige Rolle, auch vor dem Hintergrund sich verschärfender so- 3 zialer Problemlagen wie Altersarmut und prekären Lebensverhältnissen von Zugewanderten oder beispielsweise Alleinerziehenden.“ Die Förderung von Projekten mit einer inhaltlichen Ausrichtung wie sie Alpha Nova Galerie Futura vertritt, ist demnach ausdrücklich erwünscht und entspricht dem gleichstellungspolitischen Auftrag, Frauen in besonderen Lebenslagen zu unterstützen . Berlin, den 07. August 2019 In Vertretung Barbara König Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung