Drucksache 18 / 20 325 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht (AfD) vom 23. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2019) zum Thema: Verein zur Entwicklung und Bewahrung von Frauenliebe e.V./Spinnboden und Antwort vom 07. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Frau Abgeordnete Jeannette Auricht (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20325 vom 23.07.2019 über Verein zur Entwicklung und Bewahrung von Frauenliebe e.V./Spinnboden ___________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Zweck fördert die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung den Verein zur Entwicklung und Bewahrung von Frauenliebe e.V./Kontakt- und Informationsstelle Spinnboden? Zu 1.: Der Förderzweck des Projekts Spinnboden – Lesbenarchiv und Bibliothek ist: Betreuung und Koordination von Selbsthilfegruppen, der Bereitstellung eines Treffpunkts sowie für Verschlagwortung, Kommentierung und Erstellung von Literaturlisten und der Organisation einer Bibliothek mit Archiv zum Thema gleichgeschlechtliche Lebensweise. 2. Wie viele Mitarbeiterinnen bezogen ein Gehalt vom Verein zur Entwicklung und Bewahrung von Frauenliebe e.V./Kontakt- und Informationsstelle Spinnboden? (Bitte auflisten für die Jahre 2014- 2018.) Zu 2.: 2014 – 2018: 2 Mitarbeiterinnen mit einem Stellenanteil von insgesamt 1,0. 3. Wofür wurden die jeweiligen Zuwendungen konkret verwendet? (Bitte für die Jahre 2014-2018 auflisten nach Gehalt, Büromiete, Büromaterial, Publikationen etc.) Zu 3.: Spinnboden 2014 2015 2016 2017 (Tarifanpassung ) 2018 (Tarifanpassung ) Personalkosten 50.399,00 € 52.042,00 € 53.419,00 € 68.871,00 € 71.673,00 € Miet- /Mietneben- 16.900,00 € 17.118,00 € 17.268,00 € 17.345,00 € 17.345,00 € 2 kosten Büroausgaben 2.197,00 € 2.140,00 € 2.090,00 € 2.060,00 € 2.060,00 € Öffentlichkeitsarbeit 600,00 € 600,00 € 500,00 € 630,00 € 630,00 € Sonstige Sachausgaben 1.870,00 € 750,00 € 1.319,00 € 880,00 € 880,00 € 4. Nach welchen Kriterien bewertet die Senatsverwaltung, ob eine weitere Zuwendung von öffentlichen Mitteln für den Verein zur Entwicklung und Bewahrung von Frauenliebe e.V./Kontakt- und Informationsstelle Spinnboden weiter angezeigt ist, die Zuwendungen komplett gestrichen, gekürzt oder erhöht werden sollten? Wie häufig findet eine Evaluation statt? Zu 4.: Im Rahmen der Beantragung der Zuwendung reicht der Träger eine Leistungsbeschreibung ein, in der die im Rahmen der Zuwendung zu erbringenden Leistungen und die damit verbundenen Ziele festgeschrieben bzw. im Rahmen der langjährigen Förderung vereinbart sind. Das Prüfergebnis der Bewilligungsstelle ist hinsichtlich der beantragten Finanzierung und der inhaltlichen Bewertung Grundlage für die Bescheiderteilung. Der bis Ende Februar des Folgejahres einzureichende Sach- und Qualitätsbericht sowie der Verwendungsnachweis für das vergangene Förderjahr dient der Evaluation der Projektarbeit und ist gemäß § 44 Landeshaushaltsordnung (LHO) regelmäßig, jährlich vom Träger zu erbringen. 5. Wie viele Besucherinnen nutzen die Spezialbibliothek Spinnboden jährlich? (Bitte für die Jahre 2014-2018 auflisten.) Zu 5.: 2014 1.470 Besucherinnen 2015 1.391 Besucherinnen 2016 1.368 Besucherinnen 2017 1.364 Besucherinnen 2018 901 Besucherinnen Berlin, den 07. August 2019 In Vertretung Barbara König Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung