Drucksache 18 / 20 343 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) vom 18. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juli 2019) zum Thema: Bordsteinabsenkung Waldstr. / Ecke Treskowstr. im Umfeld des Kinderladens Timpetu e.V., 13156 Berlin-Niederschönhausen (vgl. Drucksache 18 / 19 998) und Antwort vom 05. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 1 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 20 343 vom 18. Juli 2019 über Bordsteinabsenkung Waldstr. / Ecke Treskowstr. im Umfeld des Kinderladens Timpetu e.V., 13156 Berlin-Niederschönhausen (vgl. Drucksacke 18 / 19 998) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Pankow um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Inwiefern beabsichtigt das Land, bei der Herstellung eines barrierefreien Übergangs an der Waldstraße / Ecke Treskowstraße, 13156 Berlin, den Kinderladen Timpetu e.V. anzuhören und in die Planung für die bauliche Umsetzung einzubeziehen? Antwort zu 1: Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit: „Der Wunsch des Kinderladens zur Herstellung eines barrierefreien Übergangs an der Waldstraße / Treskowstraße ist uns erst aufgrund der Anfrage des Abgeordneten Torsten Hofer bekannt. Grundsätzlich ist das Straßen- und Grünflächenamt offen für die Hinweise und Anregungen des Kinderladens Timpetu e.V..“ 2 Frage 2: Inwiefern kann sich der Kinderladen Timpetu e.V. darauf verlassen, dass die Umsetzung der Baumaßnahme spätestens im Jahr 2020 erfolgt? Antwort zu 2: Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit: „Da bisher noch keine Planungen für die bauliche Umsetzung vorliegen und somit auch keine Kosten ermittelt werden können, kann das Straßen- und Grünflächenamt zum Zeitpunkt der baulichen Umsetzung keine Zusagen treffen.“ Berlin, den 05.08.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz