Drucksache 18 / 20 344
Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Torsten Hofer (SPD)

vom 18. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juli 2019)

zum Thema:
Kleingartenanlagen in Berlin

und Antwort vom 04. August 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Aug. 2019)

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Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 
 
 
 

 
 
Herrn Abgeordneten Torsten Hofer (SPD) 
über 
 
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin 
über Senatskanzlei - G Sen - 
 
 
A n t w o r t 
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20 344 
vom 18. Juli 2019 
über Kleingartenanlagen in Berlin 
 

 
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
 
Inwiefern ist der Kleingartenentwicklungsplan 2030 (Entwurf) mit den Stadtentwicklungsplänen für Wohnen, 
Wirtschaft und Verkehr 2030 (Entwürfe) sowie den anderen Planwerken und Stadtentwicklungskonzepten 
abgestimmt? 
 

Antwort zu 1: 
 
Im Sinne einer integrierten Planung wurden die Stadtentwicklungspläne Wohnen, 
Wirtschaft, Verkehr und Mobilität und der Kleingartenentwicklungsplan (KEP) parallel 
aktualisiert.  Durch die parallele Bearbeitung mit entsprechender Abstimmung 
untereinander, sowie mit den ebenfalls in Bearbeitung befindlichen bzw. teilweise bereits 
fertig gestellten bezirklichen Sozialen Infrastrukturkonzepten (SIKos) konnte eine 
Koordination des Flächengerüsts auf der gesamtstädtischen Ebene erreicht werden.  
 
Frage 2: 
 
Inwiefern sind die Kleingartenanlagen im Land Berlin durch die Verlängerung der Schutzfrist bis 2030 über 
Wohnungsbauzwecke hinaus auch gegenüber anderen Zwecksetzungen (Infrastruktur, Wirtschaft, Verkehr 
usw.) wirksam vor Inanspruchnahme geschützt? 
 

Antwort zu 2:  
 
Der Entwurf des KEP sieht auch eine Verlängerung des Schutzes bis zum Jahr 2030 für 
die Kleingartenanlagen vor, die für gewerbliche Zwecke in Anspruch genommen werden 
sollen.  
Für Kleingartenanlagen, die für soziale oder verkehrliche Infrastrukturmaßnahmen benötigt 
werden, kann keine pauschale Schutzfristverlängerung erfolgen, hier spiegelt der KEP den 
derzeit bekannten Planungsstand wider.  
 
 



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Frage 3: 
 
Inwiefern sind im Kleingartenentwicklungsplan 2030 (Entwurf) die folgenden Kleingartenanlagen 
berücksichtigt: 
 

1. Baltrumstr. / Bucher Str. sowie Baltrumstr. / Str. 179 (dort liegen Kleingartenanlagen an) 
2. Straße 52 (dort liegen Kleingartenanlagen an) 
3. KGA Am Steinberg 
4. KGA Grüne Wiese 
5. KGA Bornholm II 
6. KGA Straße vor Schönholz 
7. ehem. KGA Oeynhausen (in Realisierung befindliche Teilfläche) 
8. KGA Hohenzollerdamm 
9. KGA Mariengrund 
10. Parkstr. 
11. KGA Kreuztal 
12. KGA Sorgenfrei 
13. KGA Am Heidekampgraben  
14. KGA Fortuna 
15. KGA Am Mississippi? 

 
Frage 4: 
 
Aus welchen Gründen sind diese 15 Kleingartenanlagen im Kleingartenentwicklungsplan 2030 (Entwurf) 
nicht berücksichtigt? 
 
Frage 7: 
 
Inwiefern stellt der Senat für die genannten 15 Kleingartenanlagen Ersatzflächen bereit, und welche 
Maßnahmen hat er dazu bereits ergriffen? 

 
Antwort zu 3, 4 und 7:  
 

Bei den Flächen unter Nr. 1 und 2 handelt es sich nicht um Flächen von 
Kleingartenanlagen.  
 
Mit Ausnahme der Nr. 7 wurden die Nr. 3 bis 15 im KEP berücksichtigt, in dem für diese 
Kleingartenanlagen auch ein Schutz bis zum Jahr 2030 vorgesehen ist. 
 
 
Frage 5: 
 
Soweit die Kleingartenanlage Baltrumstr. / Bucher Str. sowie Baltrumstr. / Str. 179 als Wohnungsbaufläche 
vorgesehen ist, um welche Flächen handelt es sich hierbei genau? 

 
Antwort zu 5:  
 

Es handelt sich um die nachfolgend dargestellten Flächen: 
 



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Frage 6: 
 
Soweit die Kleingartenanlage Straße 52 als Wohnungsbaufläche vorgesehen ist, um welche Flächen handelt 
es sich hierbei genau – und in welchem Postleitzahlbereich liegt diese Anlage? 

 
Antwort zu 6:  
 
Es handelt sich um die nachfolgend dargestellte Fläche mit der PLZ 13125. 
 

 
 
 
Berlin, den 04.08.2019 
 
In Vertretung 
 
 
S t e f a n   T i d o w 
 
Senatsverwaltung für 
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz